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Istanbul
Post
Das wöchentliche
deutschsprachige Internetmagazin der Türkei
| Jahrgang 5 | Nr. 27 | vom 3.07.2008 |
Zum Test des neuen Layouts der Istanbul Post
| Aktueller Wochenspiegel |
Die Woche vom 26. Juni bis zum 3. Juli
Die vergangene Woche war zum einen durch die Auseinandersetzung von Regierung und Militärführung und zum anderen durch die Bekanntgabe des starken Rückgangs des Bruttoinlandsprodukts im ersten Quartal diesen Jahres geprägt. Die Tarifverhandlungen für die Arbeiter im öffentlichen Dienst sind gescheitert - der Gewerkschaftsbund Türk Is hat mit Aktionen begonnen, einzelne Mitgliedsgewerkschaften haben bereits mit Streikvorbereitungen begonnen. Die Wartungsarbeiten an der Fatih Sultan Mehmet Brücke gehen weiter, während die Regierung ankündigt, noch in diesem Jahr die Ausschreibung für die dritte Brücke zu veröffentlichen.
| Aktuelle Beiträge |
Es gibt einen Ausweg: Mehr Individualisierung! Aber wie?
II. Teil
von Perihan Ügeöz
Als bäuerliches Agrarland war die Türkei einst eine geschlossene Gesellschaft. Inzwischen hat sie sich über weite Strecken in ein industrialisiertes Land entwickelt. Ab dem Anfang der 1960er Jahre hat sie so genannte „Gastarbeiter“ in den Westen geschickt, insbesondere ab der zweiten Hälfte der 1990er Jahre verwandelte sie sich jedoch in ein wichtiges Exportland von Textil, Maschinen- und Kraftfahrzeugteilen. Und dennoch!
Der Machtkampf geht weiter
von Stefan Hibbeler
Mitte Juni berichtete die Tageszeitung Taraf über ein Dokument, das bei einer Hausdurchsuchung im Rahmen der Ergenekon-Untersuchung sichergestellt wurde. Es soll einen Plan zur Diffamierung der Regierung und der Fetullah Gülen Gemeinschaft enthalten haben (vgl. „Eine bizarre Geschichte“). Nachdem in der vergangenen Woche die militärische Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen einen Oberst eingestellt hatte, dem die Urheberschaft des Dokuments zugeschrieben wurde, kündigte am vergangenen Freitag der Chef des Generalstabs General Ilker Basbug an, die Angriffe gegen die Armee, die er als „asymmetrische Kriegsführung“ bezeichnete, bei der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats zur Sprache zu bringen.
Es gibt einen Ausweg: Mehr Individualisierung! Aber wie?
von Perihan Ügeöz
Erneut sorgt eine Untersuchung für Schlagzeilen und Aufsehen. Kein Wunder! Sie handelt in der Überschrift von „Radikalismus und Extremismus“ und liefert im Inhalt ein vielfältiges wie auch jedoch denkwürdiges Panorama über den „Seelenzustand“ innerhalb der türkischen Gesellschaft. Ein nennenswerter oder gar besorgniserregender Zuwachs an Radikalisierung oder Befürwortung von Extremismus innerhalb der Gesellschaft liegt nach den Ergebnissen der Studie nicht vor. Dennoch gelingt es dem Rest der Befunde nicht, für eine Erleichterung zu sorgen.
Religion und Kultur
von Walter Reichel
Den Anstoß für die folgenden Überlegungen gaben einige Beobachtungen, die ich während des gerade laufenden Internationalen Musikfestivals in Istanbul machen konnte. Das Programm des in diesem Jahr zum 37. Mal wiederkehrenden Festivals enthält zahlreiche Angebote aus der europäischen und internationalen Musikszene, und zwar sowohl was die aufgeführten Stücke, als auch was die Interpreten betrifft, so dass für fast jeden Musikgeschmack etwas dabei sein sollte.
Eine bizarre Geschichte
von Stefan Hibbeler
Am 12. Juni veröffentlichte die Tageszeitung „Taraf“ ein Dokument, das dem Generalstab zugeschrieben wird. In dem Dokument wird der Plan für ein Komplott entwickelt, mit dem zunächst die Fetullah Gülen Gemeinschaft und damit auch AKP und Regierung geschädigt werden sollen. Unter anderem sollen die Medien benutzt und bei Polizeioperationen fingierte Beweise sichergestellt werden, die die Gülen Bewegung als bewaffnete Organisation mit Verbindungen zur PKK darstellen sollen. Das vierseitige Dokument, das auf April 2009 datiert ist, soll bei der Durchsuchung des Büros des Rechtsanwalts Serdar Öztürks im Rahmen der Ergenekon-Ermittlungen sichergestellt worden sein.
RUHR.2010 braucht Ehrenamtliche
Claus Stille
Längst wirft das Kulturhauptstadt-Jahr 2010 seine Schatten unübersehbar voraus. Die Zeit, bis es dann heißen wird: RUHR 2010 Kulturhauptstadt Europa, läuft unaufhaltsam. Programmhöhepunkte werden im nächsten Jahr verteilt über das ganze Ruhrgebiet, eine Region, wofür stellvertretend die Metropole Essen steht, zu erleben sein.
Eine Institution nimmt Schaden…
von Stefan Hibbeler
Stellen Sie sich vor, der Vorsitzende eines Rundfunkrats in Deutschland würde in den USA im Zusammenhang mit einem Unterschlagungsprozess von einem Gericht bei der Begründung des Schuldbruchs als einer der mutmaßlichen Hintermänner der Straftat beschuldigt. Ich glaube, ein durchschnittlicher Bürger würde zwei Dinge erwarten: dass die deutsche Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufnimmt, um festzustellen, ob eine Straftat vorliegt und außerdem, dass die beschuldigte Person von ihrem Amt zurücktritt.
Wie viele Sittenwächter kann eine Demokratie verkraften?
von Perihan Ügeöz
Keine Demokratie kann ohne Verbote und Sanktionen auskommen. Das steht fest. Wenn aber Verbote und Einschränkungen gerade und insbesondere zugunsten des Machtstrebens einer bestimmten Einstellung oder auch Lebensweise überhand nehmen und gar anfangen, in einer sich als demokratisch verstehenden Gesellschaft die Richtung zu bestimmen, wo es für jedermann und Frau tunlichst lang zu gehen hat, dann ist es der Mühe wert, besorgt aufzuhorchen. Im Kern geht es schließlich auch um die Frage, wie viele Sittenwächter eine Demokratie auf Dauer zu verkraften imstande ist.
Kopftuchdrama
von Mehmet Akyazi
Bei uns Türken wird sehr viel Wert auf Gastfreundlichkeit gelegt. Damit dies gelingt, müssen natürlich auch viele Gäste kommen. Ständig muss ich deshalb meine freie Zeit dafür verschwenden, Leute zu besuchen oder zu empfangen, die ich gar nicht kenne. Meist sind es auch noch ältere Menschen, die ständig von mir verlangen, dass ich ihre schrumpeligen Hände küsse. An Festtagen ist es noch schlimmer, da kriegt man sogar Geld dafür. Aufjedenfall machen mir diese Besuche keinen Spaß, denn ständig diskutieren die Erwachsenen über geistreiche Themen wie: „Israel und Amerika verbünden sich gegen die Türkei“, „Europa verbündet sich gegen die Türkei“, „Die Türkei verbündet sich gegen die Türkei“. Aber bei diesem Besuch stand ein viel merkwürdigeres Thema im Gespräch.
Mit der Vespa runter zum Bosporus
Claus Stille
Schon immer hat es Menschen gegeben, die früher oder später im Leben das ganz persönliche Abenteuer für sich entdecken, und immer dann eine ganz besondere Freude dabei empfinden, wenn sie ihrer Abenteuerlust mal wieder so richtig freien Lauf gönnen können.
Hasankeyf brachte Tarkan auf den „Ilisu-Gipfel“
Claus Stille
Erst kürzlich hätte doch glatt Freude darüber aufkommen können, der Bau des umstrittenen Ilisu-Staudamms in der Türkei sei doch noch verhindert worden. Allein die Freude währte nur kurz: die Meldung stand nämlich in der von Attac perfekt gefakten Ausgabe einer eignen „Zeit“. Und war demnach frei erfunden.
CDU/CSU: Mit alten Hüten in die Europawahl - Ein Kommentar
Claus Stille
Gott nochmal, als ob die das große „C“ (eigentlich für „Christlich“ stehen sollend) im Namen führenden deutschen Parteien CDU und CSU wirklich keine anderen Sorgen haben?!
Das Glas halb voll?
Migrantenkonferenz in Ankara „50 Jahre Auswanderung – eine Bilanz“
Claus Stille
Viel ist in den vergangenen Jahren über Probleme bei der Integration von Migranten in Deutschland geredet worden. Dass im Zuge dieser auch über die Medien geführten Diskussionen reichlich Defizite aufgetaucht sind, konnte eigentlich niemand verwundern: wurde doch Jahrzehnte im Wesentlichen alles laufen gelassen wie es lief. Und manches lief halt schlecht. Aber das Interesse daran etwas zu ändern fehlte oft. Manchmal auf beiden Seiten.
Nur die Besten dürfen wählen!
von Mehmet Akyazi
Dieses Jahr finden viele wichtige Wahlen in Deutschland statt. Alle Deutschen, egal ob blond oder blauäugig, dürfen endlich wieder wählen; und zwar die Partei, die am meisten in der Bild Zeitung erwähnt wird. Zum Glück hat mein nationalistischer Vater hier kein Stimmrecht. Wenn mein Vater nämlich wählen dürfte, dann würde er die Partei wählen, die er in der Türkei am meisten verabscheuen würde: Eine Linkspartei, die sich für Minderheitenrechte einsetzt. Sowas hasst mein Vater in der Türkei wie die Pest.
Rezension:
Sibylle Thelen, Istanbul – Stadt unter Strom. Gesichter der neuen Türkei.
Mit einem Vorwort von Feridun Zaimoglu, Freiburg 2008.
von Markus Beek
Die Journalistin Sibylle Thelen behandelt in ihrem Überblickswerk die Bildungs-, Medien- und Kultur-Landschaft der heutigen Türkei. Sie nimmt dabei die gesellschaftlichen Wandlungen nicht von der politischen Seite unter die Lupe, sondern berichtet über die gesellschaftlichen Spannungen aus der Sicht der Kulturschaffenden und Medienmacher, die in ihrer Arbeit immer wieder mit der Politik in Konflikt geraten.
Das zum Verständnis von Dialog und Toleranz des AKP-Lagers
von Perihan Ügeöz
Türkan Saylan, die Gründerin und Vorsitzende des Vereins zur Förderung der zeitgemäßen Lebensweise (CYDD) ist tot. Die traurige Meldung ihres Ablebens kam in den frühen Morgenstunden des vergangenen Montag. Die schwerkranke 74-Jährige erlag ihrem Krebsleiden. Am darauf folgenden, für die türkische Republik geschichtsträchtigen 19. Mai fand ihre Beerdigung in Istanbul statt.
Zuversichtlich: „2. NRW-Tag der Türkisch-Deutschen Wirtschaftsbegegnung“
Claus Stille
Begonnen hatte es vor einem Jahr in Duisburg. Dort hatte der „1. NRW-Tag der Türkisch-Deutschen Wirtschaftsbegegnung“ Premiere. Heuer war es Zeit für den nunmehr „2. NRW-Tag der Türkisch-Deutschen Wirtschaftsbegegnung“. Ausgerichtet wurde die wichtige bilaterale Veranstaltung diesmal am 20. Mai im Kongresszentrum der Westfalenhallen in Dortmund.
Rezension:
Rainer Hermann, Wohin geht die türkische Gesellschaft? Kulturkampf in der Türkei, München 2008.
von Markus Beek
Haben die Islamisten in der Türkei demokratische Prinzipien verinnerlicht? So könnte die Fragestellung des Buchs von Rainer Hermann lauten, der eine umfassende politische Überblicksdarstellung der Türkei zu Beginn des 21. Jahrhunderts vorlegte. Hermann arbeitet und lebt als Journalist der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) in Istanbul. Er ist ausgebildeter Islam- und Wirtschaftswissenschaftler, der über eine jahrelange Erfahrung als Berichtserstattung aus Ländern des Nahen Osten verfügt.
Der türkische Vater
von Mehmet Akyazi
Es gibt eine Sache, die mich besonders an türkischen Mädchen stört. Eine Tradition, die sich zwar im Laufer der Jahre verändert hat, aber noch heute in Deutschland weiter existiert. Ein üble Form der türkischen Unkultur, der Albtraum aller türkischen Jugendlichen, die Mitte zwischen Scheitan und dem 0-8-15 Kanaken und auch der typisch konservative Mann mit Schnauzbart. Meine lieben Leser und Leserinnen, damit meine ich den einzigartigen radikalen türkischen Vater.
Wenig diplomatisch – ein türkischer Generalkonsul macht „Urlaub“
Claus Stille
Verschiedene deutsche Medien – darunter Funkhaus Europa und RP ONLINE – meldeten gestern bzw. heute, das türkische Außenministerium habe seinen Generalkonsul Hakan Kivanc in Düsseldorf „mit sofortiger Wirkung beurlaubt“. Das Auswärtige Amt in Berlin habe dies so bestätigt. Ein Sprecher dazu: „Das entspricht unserem Kenntnisstand nach Gesprächen auf hochrangiger Ebene mit dem türkischen Außenministerium.“
Rezension: Kai Diekmann, Erturgrul Özkök (Hg.): Süper Freunde. Was Türken und Deutsche sich wirklich zu sagen haben, München 2008.
von Markus Beek
Ein Buch von zwei Freunden herausgegeben – Kai Diekmann und Ertugrul Özkök. Beide sind einflussreiche Zeitungsmacher. Diekmann bei der Bild-Zeitung und Özkök bei der Hürriyet. Die Idee des Buches ist: bedeutende deutsche und türkische Vertreter aus Kultur, Politik, Sport, Wissenschaft, Wirtschaft und Journalismus schreiben einen Beitrag zur deutsch-türkischen Freundschaft. Für das Projekt gewann man unter anderen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier, den Kölner Fußballtrainer Christoph Daum und Schriftsteller Feridun Zaimoglu, weiterhin die umstrittene Rapperin und Dozentin Lady Bitch Ray und den Schauspieler Adnan Meral.
Bestes Drehbuch: „Chiko“ von Özgür Yildirim
Claus Stille
Die Schere zwischen arm und reich hat sich in den vergangenen zwanzig Jahren auch in Deutschland beängstigend weit geöffnet. Wer wollte das bestreiten? Eine zunehmend neoliberal orientierte, sich fast ausschließlich von den Interessen des Kapitals hat treiben lassende Politik, führte samt der damit einhergehenden Globalisierung zu einer gigantischen Umverteilung von unten nach oben. Angesichts dieser sich schon in den 1990er Jahren abzeichnenden Tendenz zu mehr sozialer Ungleichheit warnten Kritiker mit Blick auf die USA vor „Amerikanischen Verhältnissen“, in Deutschland. Sie ernteten höhnisches Gelächter.
Rezension:
Annette Großbongardt: Istanbul Blues. Die Türkei zwischen Tradition und Moderne, Berlin 2008.
von Markus Beek
Die Journalistin Annette Großbongardt berichtete mehrere Jahre als Korrespondentin des Spiegels aus Jerusalem und anschließend aus Istanbul. Ihr Buch ist eine Reportage über die Stadt Istanbul und seine Bewohner. Aus den gesammelten Erfahrungen in Istanbul folgert sie allgemeine Entwicklungen für die Türkei. Die Autorin durchstreift die Stadt, trifft und unterhält sich mit Istanbulern und erklärt die Probleme und Chancen der Türkei, die sich in Istanbul kumuliert finden lassen. Dies liest sich alles sehr flüssig und interessant.
Zwischen Sieg und Niederlage: Das AKP Syndrom
von Efkan Barin
Nach einer Erfolgsgeschichte der Gerechtigkeit- und Entwicklungspartei (AKP) verlor sie das erste mal Stimmen. Seit 2002 auf der politischen Arena erreichte sie 34% und 46 % (2007) in den vergangen Parlamentswahlen sowie 42% den Kommunal- und Provinzrätewahlen in 2004. Zwar erlitt die AKP mit ihren erzielten 38% einen Stimmenverlust im Vergleich zur vorherigen Regionalwahl, jedoch steht sie mit dem Ergebnis besser dar als mit ihrem ersten Wahlantritt und -sieg in den Parlamentswahlen 2002.
Der Bruder, der Vater und das Kopftuch
von Mehmet Akyazi
Es sind immer dieselben drei Gründe, warum ich nichts mit türkischen Mädchen anfangen sollte: Der Bruder, der Vater und das Kopftuch. Trotzdem sind viele türkische Mädchen heutzutage immer noch auf dasselbe scharf: Jungs. Sie wollen alle Jungs, so viele wie möglich und so schnell wie möglich, damit sie sich mit den deutschen Mädchen messen können. Dass sie so scharf auf Jungs sind, finde ich gar nicht mal so schlimm, aber wenn mich der Bruder oder der Vater verprügelt, ist es natürlich nicht so schön.
Rezension: Jürgen Gottschlich: Türkei - Ein Land jenseits der Klischees, Berlin 2008.
von Markus Beek
Darstellungen über die Türkei boomen. Und so hat der Journalist und ehemalige Chefredakteur der tageszeitung (taz) Jürgen Gottschlich – zurzeit Korrespondent für verschiedene Zeitungen in Istanbul - ein Lesebuch über die Türkei verfasst, dass sich mit geschichtlichen, sozialen, politischen und kulturellen Aspekten der heutigen, modernen Türkei beschäftigt und sich in die Reihe der Überblicksdarstellungen der Türkei einreiht.
Bescherungen des Monats April
von Perihan Ügeöz
Am Abend des vergangenen Montag fand eine Preisverleihung statt. Für seine langjährigen Verdienste wurde der Theaterschauspieler Genco Erkal geehrt. Eigentlich hatte der 1938 geborene Schauspieler an diesem für ihn bedeutsamen Abend über schöne Künste reden und einen Abstecher in seine Kindheit und Familie machen wollen. Das hatte er für seine Dankesrede geplant. Mit ersichtlicher Betroffenheit erklärt der alte Mann, dass angesichts der Ereignisse des Tages die Inhalte, die er für seine Dankesrede ausgewählt hatte, nichtig geworden sind. Warum? Dazu der Schauspieler selbst: „Wir leben in sehr düsteren Zeiten... Auf einmal greift Politik mit ihrer gesamten Schwere in unser Leben ein... Die Ergenekon-Welle von heute hat alle Pläne umgeschmissen. Meine für heute geplante Rede hat ihren ganzen Sinn verloren. Darüber kann man nicht hinweg sehen. Die Wahrheit ist, diese Leute wollen in diesem Land keine Opposition haben. Sie werden keine Ruhe geben, bis sie uns alle in Pioniere einer bestimmten religiösen Gemeinschaft verwandelt haben...“
Eine überquellende Tagesordnung
von Stefan Hibbeler
Die Kommunalwahl ist vorbei, obgleich die Analysen über den Wahlausgang und dessen möglichen Implikationen für die Zukunft gerade erst begonnen hat. Doch zugleich zeichnen sich innen- wie außenpolitisch eine Reihe von Entwicklungen ab, die von grundlegender Bedeutung sind.
Eine Woche mit außenpolitischen Großereignissen
von Stefan Hibbeler
In der vergangenen Woche fanden eine Reihe von internationalen Großveranstaltungen statt, an denen die Türkei hochrangig vertreten war: Der G20-Gipfel und der NATO-Gipfel. Der Besuch von US-Präsident Obama in Prag fand zwar ohne türkische Teilnahme statt, doch löste Obamas Unterstützung für den EU-Beitritt der Türkei erneut eine Diskussion in einigen europäischen Staaten aus. An den daran anschließenden Türkei-Besuch Obamas wurden hohe Erwartungen geknüpft.
Mörderischer Alkohol
Claus Stille
Deutsche Stammtische haben wieder mal ein brisantes Thema zu beackern. Die Aufregung ist groß. Gläser klirren. Das Bier darin schäumt ungebremst. Da geht manches drüber. Schwappt über den Rand hinweg. Und zuweilen wogen auch die Meinungen hin und her. Es handelt sich um ein Thema, wo quasi jeder aus eigener Erfahrung ordentlich aus dem Nähkästchen plaudern kann: DAS SAUFEN.
Türkische Namen sind halt etwas Kreatives
von Mehmet Akyazi
„Sag mal Mehmet, wie alt bist du jetzt eigentlich?“, fragte mich eines Tages mein nationalistischer Vater.
„Ich glaube 16, falls du es bei meiner Geburt nicht falsch eingetragen hast.“
Rettung für Hasankeyf
von Claus Stille
Den Jubel kann man sich wahrhaft vorstellen. Hasankeyf ist nur ein kleiner Ort in Ostanatolien. Aber, als seine Bewohnerinnen und Bewohner und darüber hinaus die Bürgerinnen und Bürger des gesamten gleichnamigen Landkreises in der türkischen Provinz Batman Kunde von der befreienden Nachricht erhielten, war deren allen gemeinsame Erleichterung betreffs der Konsequenz des dessen sozusagen mit Händen zu greifen. Hasankeyf – was auf Türkisch Hasans Freude bedeutet – der historisch bedeutsame Ort, welcher einst eine antike Stadtfestung am Tigris gewesen war und auf Arabisch Hisn Keyfa (Felsenfestung) zurückgeht. Die Römer sollen dem Ort die Namen Kipas, Cepha oder Ciphas gegeben haben, was wiederum mit dem aramäische Wort Kifa, Fels, Bezug Verbindung stehen könnte.
Wahlnacht mit Überraschungen
von Stefan Hibbeler
Am 29. März wurden Ortsvorsteher, Bürgermeister, Stadt-, Kreis- und Provinzräte gewählt. Wie erwartet, wurde die AKP stärkste Partei. Doch sie büßte eine Reihe von Bürgermeisterämtern sowie die Mehrheit in zahlreichen Provinzräten ein. Gegenüber der Parlamentswahl vor eineinhalb Jahren beträgt der Stimmverlust rund acht Prozentpunkte.
Kriminelle Ausländer
von Mehmet Akyazi
Mit vielen blauen Flecken und höllischen Schmerzen wachte ich im Polizeirevier auf. Ich konnte mich an gar nichts mehr erinnern, außer an einen schönen Traum mit vielen deutschen Mädchen. Außerdem saß vor mir ein übergewichtiger Polizist, der was auf seinem Computer eintippte und zwischendurch sein Kaffee schlurfte.
Ein großes Knäuel mit viel Stoff zur Vergangenheitsbewältigung
Die zweite Anklageschrift im Ergenekon-Verfahren wurde veröffentlicht
von Stefan Hibbeler
Nach einer fünfzehntätigen Prüfung hat das 13. Große Strafgericht Istanbul die zweite Anklageschrift gegen 56 Angeklagte angenommen, denen vorgeworfen wird, Mitglied der mutmaßlichen Terrororganisation Ergenekon zu sein. Darüber hinaus wird ihnen die Planung eines Putsches, Infiltrierung der Armee und Sicherheitskräfte, Mord, illegaler Waffenbesitz und die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit vorgeworfen. Im Mittelpunkt der zweiten Anklageschrift steht jedoch die Vorbereitung eines Staatsstreichs.
Was passiert nach der Kommunalwahl?
von Stefan Hibbeler
Betrachtet man die Prognosen für die Kommunalwahl am kommenden Sonntag, kann man einige Feststellungen über das aktuelle politische Klima treffen. Die erste Feststellung wird dabei sein, dass die veröffentlichten Prozentsätze der Parteien auch bei dieser Wahl deutlich auseinander liegen. Doch ist allen Umfragen gemeinsam, dass sie die AKP auch bei der Kommunalwahl als stärkste Partei zeigen. Auch gehen die Umfragen davon aus, dass sich die Polarisierung des politischen Spektrums weiter verstärkt – dies kommt sowohl der CHP als auch der AKP zugute. Bezogen auf die Ballungszentren Ankara, Istanbul und Izmir geht zumindest für Istanbul und Izmir niemand von einem Machtwechsel aus.
Wahlkampfspektakel
Von Perihan Ügeöz
Am kommenden Sonntag finden Wahlen statt. Es handelt sich lediglich um Kommunalwahlen. Aber die Atmosphäre, in der dieser Wahlkampf geführt wird, hat den Charakter von Parlamentswahlen oder gar eines Volksreferendums. Gleichzeitig zeichnet sich dieser Wahlkampf durch mehrere Erstmaligkeiten aus: Beobachter älterer Generationen bescheinigen, dass die von Parteiführern an das Volk gehaltenen Reden von einem selten niedrigen Niveau der Sprache und des Vokabulars zeugen.
Türkische Gewerkschafter bei „Praktiker“ unerwünscht?
Claus Stille
Die vergangenen zwei Jahrzehnte waren keine Glanzzeiten für die Gewerkschaften. Die Globalisierung mit all ihren Folgen, die Durchsetzung eines neoliberalen Turbo- und Raubtierkapitalismus in weiten Teilen der Welt zwang, befeuert von dem auf rücksichtslose Bereicherung setzendem Wirtschaftskonzept der US-amerikanischen neocons, auch die Gewerkschaften verstärkt in die Knie.
In eigener Sache
Nach langen Vorbereitungen wird in der nächsten Woche die Testversion für die erneuerte Istanbul Post Internet-Site in Betrieb gehen. Sie wird zunächst nur Beiträge aus 2009 enthalten und es wird vermutlich ein Weilchen dauern, bis alle Fehler gefunden, alle vorgesehenen Funktionen installiert und der gesamte Inhalt übertragen ist.
Güz Sancisi – Erinnerung an vergangenes Unrecht
von Stefan Hibbeler
Am 23. Januar lief in den türkischen Kinos der Film „Güz Sancisi“ (Herbst-Schmerz, Link (türkisch/englisch)) an. Der Film des Regisseurs Tomris Giritlioglu nach einem Drehbuch von Etyen Mahcupyan und Nilgün Önes erzählt die Geschichte eines jungen Mannes, der die Ausschreitungen gegen Nichtmuslime am 6. und 7. September 1955 erlebt. Dem Film liegt ein Roman von Yilmaz Karakoyunlu zugrunde.
Die Sonne in den Verschlingungen des Terrors sehen…
von Mehmet Faraç
(Zuerst erschienen in der Tageszeitung Cumhuriyet am 3. März 2008. Übersetzung mit freundlicher Genehmigung des Autors von Stefan Hibbeler)
Um erkennen zu können, welche Traumen der Terrorismus in der Gesellschaft hinterlässt, muss man eine Nacht in einer ländlichen Gegend des Südostens in der durch die Gewalt hervorgebrachten Einsamkeit eines zur Ruine verfallenen Haus aus Luftziegeln verbringen… In dieser Region, in der die Angst Landkarten in die Haut zeichnet, ist es schwer auszumachen, wenn Schüsse die Nacht zerbrechen, wer welche Nachricht bringen wird… Ist Blut vergossen worden? Leid entstanden? Ist es Verrat – oder Wut? Um dies zu erfahren, muss man auf den Morgen warten, d.h. die Sonne sehen.
Pinocchios Nase
Claus Stille
Wer kennt nicht Pinocchio? Die Kinderbuchfigur des italienischen Autors Carlo Collodi. An sich ein putziges Persönchen – gemacht aus einem Holzscheit - welches durch seinen geistigen Vater Carlo Collodi zum Leben erweckt, erstmals 1881 in einer italienischen Wochenzeitung unter dem Titel „Le Avventure Di Pinocchio: Storia Di Un Burattino (Abenteuer des Pinocchio: Geschichte eines Hampelmannes) in ersten kleinen Fortsetzungsgeschichten von sich reden machte. Diese wurden damals so populär, dass Collodi 1883 ein Buch daraus zu machen („Die Abenteuer von Pinocchio“) beschloss.
Zwangsehen sind viel zu kompliziert...
Mehmet Akyazi
Merhaba,
ich heiße Mehmet Akyazi und schreibe euch aus der wohl verkohltesten Stadt in ganz Deutschland, nämlich Duisburg. Wie man an meinem klischeehaften Vornamen schon merken kann, komme ich ursprünglich aus der Türkei. Deshalb dreht sich mein ganzes Leben nur um Vorurteile und schöne Mädchen. Mein Vater, ein überzeugter türkischer Nationalist und meine Mutter, eine noch überzeugtere Islamistin, machen mir ständig das Leben schwer. Ich weiß, auf die Meinungen Älterer sollte man schon hören, aber manchmal bringen meine Eltern mich in echte Schwierigkeiten mit Sätzen wie...
Modell Türkei (?)
von Perihan Ügeöz
Wohin steuert die Türkei? Das ist der Titel einer mehrteiligen Diskussionsreihe, die die Tageszeitung „Vatan“ seit einigen Tagen durchführt. Wo wird die Türkei in 10 Jahren sein? Wird sie sich in einen Religionsstaat verwandeln oder wird sie es schaffen, ein EU-Mitglied zu werden? Mit diesen Fragen ist auch an Erdogan, den Ministerpräsidenten, eine Einladung ergangen, sich an der Diskussion zu beteiligen.
Optimismus oder Märchenstunde
von Stefan Hibbeler
Dass es sich bei der aktuellen Krise nicht nur um eine internationale Finanz-, sondern eine Wirtschaftskrise handelt, musste spätestens mit den Entwicklungen im vergangenen Herbst – wenn auch widerwillig – eingestanden werden. In Ankara tat man sıch da noch etwas schwerer. Noch im Dezember erklärte Ministerpräsident Erdogan, dass die internationale Krise die Türkei nur „streifen“ werde und eine schnelle Besserung zu erwarten sei.
Zwischen Recht und Wirklichkeit
von Stefan Hibbeler
Es ist Wahlkampf. Eigentlich nur Kommunalwahlkampf, doch die Anstrengungen der Parteiführer bleiben nicht hinter ihrer Performanz bei der Parlamentswahl zurück. Die Parteien setzen auf ein politisches Zeichen, das von der Kommunalwahl ausgehen soll. Die Opposition will zeigen, dass die AKP nicht unbesiegbar ist. Die AKP will zeigen, dass sie auch nach dem Verbotsverfahren im vergangenen Jahr noch die Unterstützung der Massen genießt. Die einen hoffen darauf, dass die Wirtschaftskrise die AKP schwächt. Die anderen wollen zeigen, dass sie alles im Griff haben…
DITIB: Eine Organisation - zwei Gesichter?
Claus Stille
Um die 2,5 Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln – türkische und eingebürgerte Türken, inzwischen deutsche Staatsbürger – leben in der BRD. Das sind zirka 3 Prozent von deren Bevölkerung.
Die ersten Türken waren bereits in den 1960er Jahren gekommen. Als sogenannte Gastarbeiter. Die Deutschen selbst nahmen wenig Notiz von ihnen. Hauptsache sie malochten. Man hielt sie wohl für eine Art von vorübergehender Erscheinung. Auch die Türken dachten zunächst eher ans Geldverdienen, um die in der Heimat zurückgebliebene Familie zu ernähren, denn an ein Bleiben in Deutschland. Das änderte sich erst später.
Dortmunder Türken mischen im Karneval mit
Claus Stille
Schon einmal – im Dezember vergangenen Jahres – rauschte eine als „Knaller“ angekündigte Meldung durch viele deutsche Medien. Angeblich, hieß es, hätten Türken erstmalig in Deutschland einen Karnevalsverein gegründet. Aber noch bevor diese Meldung von allen einschlägigen Medien – eines vom anderen – abgekupfert und für sich selbst aufbereitet worden war, kam das schon das Dementi: der „Knaller“ war gefaked und nichts weiter als ein PR-Gag des privaten Fernsehsender RTL.
Europäischer Toleranzpreis für türkisch-deutsche Oper
Claus Stille
Im November letzten Jahres machte das Theater Bremen über die Grenzen der Hansestadt hinaus mit einer interessanten Opernpremiere auf sich aufmerksam. Interessant gleich in zweifacher Hinsicht: erstens weil es die Premiere der ersten türkisch-deutschen Oper im Neuen Schauspielhaus Bremens auf einer deutschen Bühne herausbrachte. Zweitens, weil sich der Komponist dieser Oper betreffs seiner Tonsetzung an einem Aufsehen erregenden Film des bekannten deutsch-türkischen Regisseurs Fatih Akin orientierte. Natürlich ist, wie sie sich sicherlich schon denken werden, verehrte Leserinnen und Leser, von der Oper „Gegen die Wand“ nach dem gleichnamigen Film von Fatih Akin, die Rede. (Istanbul Post informierte)
Verwandeln sich die Türken zunehmend in ein Volk von Hassern?
von Perihan Ügeöz
Wen mögen die Türken? Eigentlich so gut wie niemanden. In einer von BBC jüngst durchgeführten Untersuchung zur Wahrnehmung von Ländern und Völkern haben die Türken erneut Spitzenleistungen hervorgebracht. In 21 Ländern wurden Menschen unter anderem die Frage gestellt, welches Land ihrer Meinung nach die Welt am negativsten beeinträchtigt. Wenn es nach der mehrheitlichen Meinung der türkischen Befragten geht, gibt es kaum ein Land auf Erden, auf das sich ein Türke verlassen kann. Hier nun einige Ergebnisse aus der Untersuchung: Von allen Befragten sind es die Türken, die am meisten Skepsis gegenüber der EU empfinden. Demnach liegt die negative Wahrnehmung der EU innerhalb der türkischen Bevölkerung bei weit über 50%. Lag umgekehrt der Anteil derer, die den Einfluss der EU positiv bewerteten noch vor einem Jahr bei 44%, ist dieser inzwischen auf 34% zurückgegangen. Gestiegen ist auch die Antipathie gegenüber den USA auf mehr als 60%. Und auf der Liste der strammsten Israel-Gegner kommen die Türken auf den dritten Platz.
Dortmund blickt nach Istanbul
Claus Stille
Die rund um die Uhr heftig pulsierende Megametropole Istanbul hat zwei unverzichtbare Standbeine. Eines auf dem asiatischen, das andere auf dem europäischen Kontinent. Nicht nur aus diesem durch die geografischen Gegebenheiten bestimmtem Grund heraus kommt der faszinierenden Stadt eine nicht unerhebliche Brückenfunktion zu. Diese darüber hinaus auch vonseiten der türkischen Politik und der Wirtschaft nicht so gut als möglich zu nutzen – und zwar gleich in vielerlei Hinsicht – hieße, ohne Not auf ein Pfund zu verzichten, mit dem sich weidlich wuchern lässt.
Gazale Salame ist nicht vergessen
Claus Stille
Manchmal ist das Schicksal hart und unerbittlich. Ganze siebzehn Jahre lebte Gazale Salame mit ihrem Mann Ahmed und den Kindern glücklich und zufrieden in Deutschland.
Zuvor waren Gazale und Ahmed mit ihren Familien vor dem Bürgerkrieg im Libanon nach Deutschland geflüchtet.
Preis „Für Toleranz und Zivilcourage“ ging an Hatice Akyün
von Claus Stille
Wieder einmal heißt es, die Türken seien die am schlechtesten integrierte Gruppe von Migranten in Deutschland (Lesen Sie dazu auch „Chancengleichheit statt 'Ungenutzte Potentiale'“; letzte Ausgabe der Istanbul Post). Eine Studie, welche dies indiziert, erregte vergangene Woche die deutschen Medien. Dabei lässt sich weder pauschal von Den Türken, noch von Den Deutschen sprechen. Aber das geht unter bzw. wird nur verschwommen wahrgenommen.
Der Türke – vom „Problembürger“ zum Meister von Morgen?
Claus Stille
Eben galt DieTürken den deutschen Mainstream-Medien fast durch die Bank noch als die Integrationsverweigerer schlechthin (nach der Studie des Berlin-Instituts). Plötzlich, potzblitz – man reibt sich verwundert die Augen: wird auf einmal die größte Hoffnung in denselben Türken gesetzt! Wie ist das möglich?
Krisen fordern Innovation heraus – Innovation aber braucht Kulturbezug
von Perihan Ügeöz
Das Schlagwort „Innovation“ ist zurzeit in aller Munde. Die Türkei steht dem nicht nach. Der weltweit verschärfte Wettbewerbsdruck und die Erkenntnis, dass man mit Nachahmung weder dem indischen noch chinesischen Vormarsch auf den Weltmärkten standhalten kann, haben der Forderung nach Innovation auch in türkischen Handels- und Wirtschaftkreisen zur aktuellen Popularität verholfen. So erklärte unter anderem der Vorsitzende der Handelskammer der Stadt Eskisehir erst vor wenigen Tagen, die Zukunftsstrategie seiner Stadt sowie des gesamten Landes sei einzig Innovation. Da auf den Beinen nur derjenige stehen bleiben werde, der innovative Ideen und Strategien hat, so der Vorsitzende, wurde beispielsweise in Eskisehir das Projekt zur Schaffung von Kapazität für Innovationsstrategien (ESINKAP) ins Leben gerufen.
Ein Eklat in Davos und die türkische Außenpolitik
von Stefan Hibbeler
Am 29. Januar trafen der israelische Staatspräsident Peres und der türkische Ministerpräsident Erdogan bei einer Diskussionsrunde des Weltwirtschaftsforums in Davos zusammen. Oder sollte man lieber sagen: „sie trafen aufeinander?“ Peres kritisierte Erdogan scharf für seine Haltung gegenüber dem israelischen Angriff auf Gaza. Er verwies darauf, dass es unzumutbar sei, wenn eine Millionen Menschen aufgrund der wiederholten Raketenangriffe der Hamas ihr Leben in Bunkern zubringen müsse. Erdogan ergriff das Wort, um zu antworten. Seine Antwort fiel hart aus...
Chancengleichheit statt „Ungenutzter Potentiale“
Neue Studie deckt Defizite bei Türken in Deutschland auf
Claus Stille
Wieder einmal ist in Deutschland eine Studie („Ungenutzte Potentiale“) ans Licht der Öffentlichkeit getreten. Schon kocht sie langsam hoch bzw. es wird von den Medien dafür gesorgt, dass sie hoch kocht. Und wie das so bei Studien ist: die einen werden über sie erfreut sein - die anderen jedoch dürften darüber weniger begeistert – vielleicht sogar empört – darüber sein. Schließlich interpretiert ein jeder eine ihm untergekommene bzw. übergeholfene Studie aus ganz persönlicher und somit subjektiver Sicht.
Aydin Akin tritt für mehr Demokratie in die Pedalen
Claus Stille
Das Jahr 2009 gilt als „Superwahljahr“ für Deutschland. Es finden acht Kommunalwahlen, vier Landtagswahlen (Brandenburg, Saarland, Sachsen und Thüringen), die Europawahl, die Bundestagswahl und die Wahl des deutschen Bundespräsidenten (ohne direkte Volksbeteiligung; Wahl durch die Bundesversammlung) statt.
Der Prozess um Ergenekon
von Orkan Özcelik
Der Wirbel um die so bezeichnete Ergenekon-Gruppe beschäftigt schon seit einiger Zeit die türkischen Medien. Ebenso werden die Ereignisse in gewissen Zeitabständen von der deutschen Presse verfolgt und wiedergegeben. Da sich täglich neue Ereignisse abspielen und immer neue Informationen auf die Öffentlichkeit einwirken, möchte ich die Hauptaufmerksamkeit auf die Frage nach politischen, gesellschaftlichen sowie juristischen Zusammenhängen und ihrer Bedeutung für die künftige Entwicklung der Türkei richten.
Cultural Detective: Türkiye’ye Hoş Geldiniz! – Willkommen beim Cultural Detective: Türkei!
Nun ist es soweit: Der Cultural Detective: Turkey (Türkei) ist fertig und lädt zu einer Entdeckungsreise durch die türkische Kultur ein. Was ist für Türken wichtig? Warum denken und verhalten sie sich so wie sie es tun? Cultural Detective: Turkey gibt reichhaltige Einblicke in die türkische Kultur, die Ausländer immer wieder durch ihre vielen Gesichter und Facetten überrascht: Sie vereinigt Modernität mit Tradition, Offenheit wie auch Geschlossenheit.
Die Öffentlichkeit verfolgt gebannt den Serien-Krimi: Ergenekon
von Stefan Hibbeler
Seit am 7. Januar eine weitere Verhaftungswelle im Zuge der Ergenekon-Untersuchung erfolgte, beherrscht das Thema wieder die öffentliche Diskussion. Neben den inzwischen allbekannten Ungereimtheiten, zu denen „in Echtzeit“ Einzelheiten über Festnahme, Beweismittel und Verhöre gehören, dürfte die Life-Übertragung von Arbeiten zum Aufspüren von Bomben und Waffen durch das Staatsfernsehen wohl ziemlich einzigartig sein. Auch eine vierstündige Reportage mit einer Person, nach der im Zusammenhang mit der Untersuchung gefahndet wird, im Staatsfernsehen gehört sicher nicht zu Ereignisse, die man jederzeit antreffen wird…
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Konservative Politik
von Mümtaz’er Turköne
(zuerst erschienen in der Tageszeitung Zaman am 30. April 2006. Übersetzung mit freundlicher Genehmigung des Autors durch Stefan Hibbeler)
In Ankara wurde ein zweitägiges Symposium „Konservative Wertvorstellungen
und Parteien in Europa und in der Türkei“ in Zusammenarbeit
der Konrad Adenauer Stiftung und der türkischen Zeitschrift für
Konservatives Gedankengut durchgeführt.
Das aus sieben Blöcken bestehende Symposium war repräsentativ
für unsere Gedankenwelt. Doch es fällt schwer, auch hinsichtlich
der Politik von Repräsentativität zu sprechen: Kaum jemand von
der AK Partei, die sich selbst als „konservativ demokratisch“
beschreibt, hat teilgenommen. Dass diese vor zwei Jahren mit großen
Kampagnen präsentierte Identität heute kaum noch zur Sprache
kommt, kann darauf zurückgeführt werden, dass das politische
Tagesgeschäft keinen Raum dazu lässt oder aber darauf, dass
Ideen nicht weiter verfolgt werden. Gleichwohl ist diese Identität
dennoch als eine Art Logo in unser Repertoire eingegangen. So fällt
es uns zu, sie zu verfolgen.
Der Ministerpräsident in Diyarbakir
Am vergangenen Sonntag war Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan Hauptsprecher beim Provinzkongress der AK Partei in Diyarbakir. Knapp ein Jahr nach seiner letzten Rede dort, wo er vom "kurdischen Problem" gesprochen und eine demokratische Lösung angemahnt hatte, hat sich manches verändert. Seine Rede vom vergangenen Sonntag, die den Appell für Einigkeit mit der Perspektive verband, eine Lösung für die wirtschaftlichen Probleme der Region zu finden, wird weniger Aufmerksamkeit erregen. Mindestens jedoch kann sie als ein Beitrag zur Deeskalation bewertet werden.
Verhärtung
Unter dem Eindruck von Terroranschlägen verschärft sich das politische Klima in der Türkei
Die Terroranschläge der letzten Monate und die gewalttätigen Demonstrationen in einer Reihe türkischer Städte Ende März hat zu einer Verhärtung des politischen Klimas geführt. Während sich Ministerpräsident Erdogan zum einen den Vorwurf anhören musste, mit seiner Rede vom „kurdischen Problem“ im August 2005 Hoffnungen geweckt und nicht eingelöst zu haben, wirft ihm die Opposition vor, den ideologischen Boden des Separatismus mit vorzubereiten. Mit einer Rede vor dem Bezirkskongress der AK Partei in Tunceli umriss Erdogan seine Position aufs Neue. Heraus gekommen ist eine Kurskorrektur …
Aufruhr in den Städten
von Stefan Hibbeler
Eine Woge von Gewalt hat bis Dienstag mehr als zehn Menschenleben gefordert. Neun Menschen wurden bei Demonstrationen in Städten im Südosten und Süden der Türkei getötet. Außerdem starb ein Passant bei einem Bombenanschlag im Istanbuler Stadtteil Fatih sowie drei Passantinnen, als ein Istanbuler Stadtverkehrsbus mit Molotov-Cocktails angegriffen wurde. Während gemeldet wird, dass ein großer Teil der Demonstranten in Diyarbakir Kinder und Jugendlichen gewesen seien, hat der Streit um politische Verantwortung und Konsequenzen begonnen. Die erste Konsequenz ist bereits angekündigt: Die seit Monaten in der Schublade gebliebene Änderung zum Antiterrorgesetz soll nun beschleunigt verabschiedet werden. Umstritten ist zudem die Rolle, die die Partei für eine demokratische Gesellschaft (DTP) bei den Vorfällen spielte. Das türkische Innenministerium hat Dänemark nachdrücklich ersucht, den Sendebetrieb des kurdischen Satelitensenders Roj-TV zu unterbinden, dem ebenfalls große Verantwortung für die Vorfälle zugeschrieben wird.
| Türkei und Europa |
Neuer Anlauf im EU-Reformprozess oder PR-Manöver?
Als am 13. April Außenminister Abdullah Gül die Pläne zum neunten EU-Anpassungspaket vorstellte, unterstrich er, dass mit den vorgesehenen Maßnahmen unterstrichen werden solle, dass der EU-Reformprozess fortgesetzt werden solle. Das Paket besteht aus vier Säulen. Die erste Säule umfasst bereits ins Parlament eingebrachte Gesetze, die bis zur parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden sollen. Die zweite Säule beinhaltet Gesetzesvorhaben, die beschleunigt fertig gestellt und dem Parlament überwiesen werden sollen. Die dritte Säule betrifft Verwaltungsmaßnahmen und die vierte Säule die Ratifizierung internationaler Abkommen.
Politische Kriterien und Beitrittsverhandlungen
Die gute Nachricht zuerst: Vor zwei Wochen beschlossen die EU-Außenminister, die Türkei mit einem Brief aufzufordern, ihre Verhandlungsposition im ersten zu eröffnenden Kapitel der Beitrittsverhandlungen „Wissenschaft und Forschung“ zu übermitteln. Aus türkischer Sicht schließt sich daran die schlechte Nachricht an: Dieser Brief soll – anders als bisher üblich – einen Satz enthalten, dass auch die politischen Kriterien Teil der Verhandlungen in den Kapiteln des Besitzstandes werden sollen.
Die Beziehungen der Türkei und der EU vor dem Hintergrund der erneuerten Beitrittspartnerschaft
von Stefan Hibbeler
1. Rahmenbedingungen
Die Diskussion über die Mitgliedschaftsperspektive der Türkei hat sich in 2005 deutlich verschärft. In den Vordergrund ist insbesondere der Aspekt der Aufnahmekapazität der EU getreten. Wie bei keinem anderen Beitrittskandidaten zuvor wird im Falle der Türkei betont, dass die Verhandlungen „ergebnisoffen“ und vor dem Hintergrund der Aufnahmefähigkeit der EU geführt werden. In Frankreich wurde im Frühjahr zudem eine besondere Rechtsgrundlage geschaffen, die die Zustimmung zur Mitgliedschaft eines Landes in der EU ein Referendum vorschreibt. Die Anlage der Bestimmung deutet darauf hin, dass sie ausdrücklich auf die Türkei zielt.
| Menschenrechte |
Staatsanwalt Sarikaya wird entlassen
von Stefan Hibbeler
Mit sechs zu einer Stimme entschied der Hohe Rat der Richter und Staatsanwälte, dass Staatsanwalt Sarikaya aufgrund seiner Ermittlungen und der von ihm verfaßten Anklageschrift zum Bombenanschlag in Semdinli entlassen wird. Zugleich wurde Sarikaya mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert. Zwar steht dem Staatsanwalt noch ein Berufungsrecht zu, folgt man jedoch den Erläuterungen über das Berufungsverfahren, so besteht nur wenig Aussicht, dass sich am Ergebnis etwas ändern wird.
Änderung des Antiterrorgesetzes
und Anmerkungen zur Rechtspolitik
von Stefan Hibbeler
Am 17. April wurde der Abstimmungsprozess im Kabinett abgeschlossen und ein Änderungsentwurf zum Antiterrorgesetz auf den Weg gebracht. Das türkische Gesetz teilt das Schicksal seiner europäischen Geschwister: Aus der Betrachtung des Terrorismus als "besondere Gefährdung" von Staat und Gesellschaft entspringt das Bedürfnis, besondere Maßregeln zu treffen. Diese erstrecken sich auf die Strafwürdigkeit von Handlungen und Meinungsäußerungen über die Vollmachten der Ermittlungsorgane, das anzuwendende Gerichtsverfahren bis hin zu besonderen Bestimmungen des Strafvollzuges. Da Terrorismus "aus der Mitte der Gesellschaft" entspringt, findet auch seine Bekämpfung dort statt. Grenzen lassen sich kaum ziehen und rückblickend stellt sich immer wieder die Frage, ob das Gemeinwesen mehr Schaden durch den Terrorismus oder durch die Versuche, ihn mit besonderen Bestimmungen zu bekämpfen, genommen hat. Es liegt darum in der Natur der Sache, dass jede Änderung eines solchen Sondergesetzes heftige Diskussionen hervorruft.
„Wenn der Dieb bereits im Haus ist, nützt kein Schloss mehr“
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Bombenanschlag in Semdinli vom vergangenen November, der zwei Unteroffizieren der Gendarmerie und einem Informanten zur Last gelegt wird, genießt nach wie vor hohes Medieninteresse. Als im Februar gemeldet wurde, dass der ermittelnde Staatsanwalt in Van lebenslange Haft für die Beschuldigten forderte, stieg das Interesse weiter. Mit der Anklageschrift selbst, die Offiziere bis zum Oberkommandierenden des Heeres für den Vorfall mit verantwortlich macht, ist die Sensation schließlich perfekt.
| Minderheiten |
Erinnerungskultur wird nicht durch das Strafrecht erreicht
In Frankreich wird sich am kommenden Donnerstag mit einem Gesetzentwurf beschäftigen, der vorsieht, die "Leugnung des Völkermordes an den Armeniern" unter Strafe zu stellen. Die Empörung in der Türkei ist groß - während Ministerpräsident Erdogan in der Türkei engagierte französische Firmen vor den negativen Folgen eines solchen Gesetzes warnte, haben verschiedene Gruppen Vorbereitungen für Boykottaufrufe gegen französische Waren vorbereitet. Außerdem fanden vor der französischen Botschaft in Ankara mehrere Proteste statt.
Schwieriger Dialog
Die Konferenz "Die Armenier in der Untergangsphase des Imperiums" geriet zur Kraftprobe
Vielleicht sind die Schwierigkeiten, die die Durchführung des von den Istanbuler Universitäten Bosporus, Bilgi und Sabanci veranstalteten internationalen Symposiums begleiteten, sogar aussagekräftiger als die dort gehaltenen Beiträge. Im Mai wurde die Veranstaltung abgesagt, nachdem ihr im Parlament die Wissenschaftlichkeit abgesprochen und sie vom Justizminister als "Dolchstoß" qualifiziert worden war. Und am 22. September, einen Tag vor Veranstaltungsbeginn wurde eine einstweilige Anordnung eines Verwaltungsgerichts zugestellt, das die Durchführung untersagt. Die Universitäten setzten sich am 23. September beim regionalen Verwaltungsgericht zur Wehr, erhielten jedoch keinen Aufhebungsbescheid. Daraufhin erklärte sich die vom Verbot nicht betroffene Bilgi Universität bereit, das Symposium durchzuführen. Während Justizminister Çiçek auch weiterhin keinen Hehl aus seiner Ablehnung machte, stellten sich Ministerpräsident Erdogan und Außenminister Gül ausdrücklich hinter die Veranstaltung. Diese wurde dann unter massivem Polizeischutz und verschiedenen Protestaktionen durchgeführt.
Kurzmeldungen:
Zehntausende zum Jahrestag des Sivas Massakers auf der Straße
Türk Is erklärt Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst für gescheitert
Neues Kapitel der Beitrittsverhandlungen mit der EU eröffnet
UNESCO gibt Istanbul noch ein Jahr Zeit
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Wirtschaftsmeldungen:
Russland lädt Türkei zur Beteiligung an "South Stream" Pipeline ein
Arcandor-Pleite erreicht die Türkei
Export im Juni 8,1 Mrd. Dollar
Russisch-aserbaidschanischer Gasdeal schwächt Position der Türkei
Türkische Volkswirtschaft im ersten Quartal um 13,8 % geschrumpft
Veranstaltungen:
Green Economy Conference, Istanbul Bilgi Universität (Dolapdere Kampus), 20./21. Juni. Die Heinrich Böll Stiftung führt zusammen mit dem Yesil Politika Enstitüsü eine zweitägige internationale Tagung durch, bei der es um die weltweite Wirtschaftskrise, ökologische Folgen und den "Green New Deal" geht. (Programm, englisch)
Ausstellung "Universelle Zeugen der Zeit" in der Galatea vom 26. Mai bis zum 26. Juni. Gemischte Ausstellung der Künstlerinnen Zehra Aral, Figen Aydıntaşbaş, Hale Sontaş, Gülseren Südor, Edis Tezel, Şemsa Pozcu und Ursula Katipoğlu. Adresse: Asmalimescit Mah., Sofyali Sok. No: 12/3 Beyoglu. Für einen Eindruck...
Festival "Beyond Belonging" vom 12. bis 20. Juni in Istanbul - anlässlich des zwanzigjährigen Bestehens der Städtepartnerschaft Berlin-Istanbul. Detailliertes Programm (deutsch/türkisch).
Photoausstellung "Das Oda (Zimmer) Projekt", Istanbul Modern. Die Ausstellung der dänischen Künstlerin Annette Merrild kann bis zum 30. August besucht werden. Das Oda Projekt gehört zu den bekannten Versuchen Kunst, Alltag und Nachbarschaft in Istanbul zu verbinden.
Zwei Ausstellungen im Pera Museum: Keramiken des Victoria und Albert Museums sowie das "Logbuch der Osmanischen Flotte: Schiffe, Legenden und Seeleute". Beide Ausstellungen sind vom 15. Mai bis zum 19. Juli zu besuchen.
Berlin: "Becoming Istanbul", Ausstellung, 16.05.-30.06.09, Deutsches Architektur Zentrum. "Becoming Istanbul" project was realized for German Architecture Museum (DAM, Frankfurt) in 2008, and the exhibition was held at DAM parallel to the Frankfurt Book Fair. The exhibition contains an interactive database on contemporary Istanbul and a 16 minute movie entitled "Mapping Istanbul". The exhibition and the accompanying book was curated and edited by Pelin Derviş, Bülent Tanju and Uğur Tanyeli.
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| Ausländer in der Türkei |
Die Türkei: Land, Leute und Kultur aus dem Blickfeld von Ausländern
von Perihan Ügeöz
Wie lebt es sich eigentlich in der Türkei? Das ist vielmehr die Ausgangsfrage eines seit längerer Zeit gehegten Interesses, Land, Leute und Kultur aus dem Blickfeld von Ausländern im Gespräch mit Ausländern zu ergründen. Eine Parallele zur oben kurz wiedergegebenen Studie besteht lediglich darin, daß sie die Umsetzung des Interesses etwas beschleunigt hat. Darum allein mußte sie wenigstens in einem Absatz erwähnt werden.
Ist die Türkei ein Land, in dem man sich als Ausländer wohlfühlen kann? Ist es möglich, das Gefühl von Fremdheit jemals zu überwinden? Gibt es Momente im Alltag, die trotz mehrjährigem Aufenthalt eventuell immer noch ein gewisses Unbehagen oder Befremden hervorrufen? Kann man sich in der Türkei soweit wohlfühlen, daß man eines Tages anfängt, von ihr als sein Zuhause zu sprechen? Und überhaupt, kann man sich in der Türkei je soweit Zuhause fühlen, daß man auf die Frage: "Kannst Du Dir auch vorstellen, eines Tages in diesem Land begraben zu werden?" ohne zu zögern mit "Ja" antworten könnte? Diese und verschiedene andere Fragen, die sich aus dem Rhythmus des Gesprächsverlaufs ergeben, werde ich ab heute in einer Serie mit verschiedenen in der Türkei lebenden Ausländern diskutieren.
"Ich habe keine Heimat mehr ..."
Ein Gespräch mit Emilio Ronchetti
von Perihan Ügeöz
Eigentlich wollte er seinen Urlaub auf einer griechischen Insel verbringen. Aber Emilio kam etwas zu spät. Weil dort inzwischen alle Plätze ausgebucht waren, stellte ihm das Reisebüro zwei andere Alternativen zur Auswahl. Beinahe leidenschaftslos überließ er die Entscheidung dem Reisebüro. So kam es, daß Emilio kurze Zeit später seine erste Türkeireise in Richtung Side antrat. Zu diesem Zeitpunkt wußte er noch nicht, daß diese seine erste Türkeireise einen Wendepunkt in seinem Leben markieren würde.
"Die Türkei hat Spuren in meinen Bildern hinterlassen."
Ein Gespräch mit Ursula Soltermann Katipoglu
Von Dr. Perihan Ügeöz
Ursula Soltermann Katipoglu ist Malerin und stammt aus der Schweiz. Alljährlich werden ihre Bilder in verschiedenen Galerien oder auf Kunstmessen in der Türkei, Schweiz und Deutschland ausgestellt. Ursula ist verheiratet mit Yusuf Katipoglu, ebenfalls Maler, und sie ist die Mutter von zwei Söhnen im Alter von 20 und 17 Jahren.
Kontraste und Landschaften
Ursula Soltermann Katipoglu
Lange war Istanbul, die Stadt, in der ich lebe, mit ihren über zehn
Millionen Einwohnern die Quelle und Inspiration meines künstlerischen
Ausdrucks.
Die eigentliche Dimension der Stadt ist für mich die Senkrechte.
Sie bezeichnet Häuser, Fenster, Masten, Menschen. Die aneinander
gebauten hohen Häuser und Häuserblöcke reihen sich als
Quadrate, Rechtecke und Rhomben auf der Bildfläche. Oft werden sie
auch auf schmale senkrechte Streifen und Flächen zusammengedrängt.
| Magazin |
Heilige Narren - Närrische Heilige.
Ein Spaziergang durch das alte Istanbul.
Von Hans-Peter Laqueur
Zweierlei ist unverzichtbar für jede anständige mahalle, für jedes Istanbuler Wohnquartier, das etwas auf sich hält, ein eigenes Heiligengrab und ein Narr. Nur für den Außenstehenden haben diese beiden nichts miteinander zu tun, tatsächlich aber stehen sie in enger Beziehung zueinander.
1. Station: Tezveren Dede, der Helfer bei Arbeitslosigkeit
2. Station: Verlorene Gräber. Die beiden Heiligen von Unkapan
3. Station: Zwei märchenhafte Geschichten und zwei gleichnamige Heilige
4. Station: Der Mann mit dem Bücherkorb
6. Station: Noch ein verlorenes Grab
7. Station: Hidri Dede, "ein neuer Heiliger"
8. Station: Die heiligen Fische und der Kopf des Pascha
Istanbul vor 153 Jahren
Der Bäckermeister Johann Hilber (1811-1863) aus dem bis heute von der Familie geführten Gasthaus Krone in Bruneck im Pustertal in Südtirol erfüllte sich 1851 seinen Jugendtraum: mit einem Gefährten brach er am 17. November zur Pilgerreise in das Heilige Land auf, von der er Mitte Mai des folgenden Jahres in die Heimat zurückkehrte. Er verfasste darüber einen Bericht, "Pilgerreise in das heilige Land in den Jahren 1851/52", Druck und Verlag von J. G. Mahl, Bruneck 1853.
Viel Orient, wenig Express
Von Simon Riesche
Nicht erst seit den jüngsten Unglücken steckt
die türkische Bahn in einer tiefen Krise. Zu langsam, nicht komfortabel
genug und chronisch unpünktlich sei sie, so lauten die Vorwürfe.
Auch wenn all dies nicht von der Hand zu weisen ist, so bleibt das Reisen
auf den Spuren der legendären Bagdadbahn doch ein aufregendes Abenteuer.
Unterwegs auf Schienen, von Istanbul nach Damaskus.
From dusk till dawn
Von Simon Riesche
Das Nachtleben in Istanbul besteht nicht nur aus Bauchtanz, Bettlern
und Banditen. Wer sich hineinwagt, der wird belohnt durch unvergesslich
bunte Eindrücke aus einer Metropole voller Gegensätze.
Eine nächtliche Reise durch die Stadt, die niemals schläft.
Der ganz normale Wahnsinn
Von Simon Riesche / Istanbul
Fußball in der Türkei ist mehr als nur Sport oder Freizeitbeschäftigung.
Er ist Lebensgefühl, Sinnstifter und Ventil für aufgestaute
Aggressionen. "Fußball ist eine Krankheit", sagen die
Leute hier. Einmal infiziert, leiden die Betroffenen, trotz oftmals nur
mäßiger Leistung der Spieler, unter bedingungsloser Hingabe
und durchlaufen ein ständig andauerndes Wechselbad der Gefühle,
das von tiefem Schmerz bis zur grenzenlosen Euphorie reicht.
Eine kritische Liebeserklärung an den türkischen Fußball.
| Perihan Ügeöz |
Ein Überblick über türkische Schlüsselwerte im Alltag und Geschäftsleben
von Perihan Ügeöz
Die türkische Kultur: Sie ist nicht besser oder schlechter als jede andere Kultur. Die Andersartigkeit kennzeichnet einzig der Unterschied. In Unkenntnis der eigenen kulturellen Prägung mag so mancher Mensch, der im Berufs- und Geschäftsleben mit Türken in Interaktion tritt, sich an den Rand der Verzweiflung gedrängt fühlen. Umgekehrt gilt das für manchen Türken ebenso. Die bewußte Auseinandersetzung mit den Schlüsselwerten sowohl der eigenen wie auch der anderen Kultur ist eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Interaktion und Kommunikation mit Menschen, deren kultureller Bezugsrahmen andere als die uns selber im gleichen Maße so vertrauten wie aber auch unbewußten Modelle für menschliches Handeln und Sicht der Dinge zur Verfügung stellt. Mit erfolgreicher Interaktion und Kommunikation ist nicht einzig und allein der in barer „Münze“ meßbare materielle Gewinn aus der Zusammenkunft gemeint. Erfolg mißt sich hier zuerst an der Intensität des Aha-Erlebnisses, wenn man entdeckt, daß es verschiedene Arten geben kann, an ein und dasselbe Phänomen heranzutreten.
„Unsere Schwächen sind die Übertreibung unserer Stärken. Das gilt für kulturelle Werte ebenso.“
Ein Gespräch mit Perihan Ügeöz
Alle Welt spricht von „interkultureller Kompetenz“ – was aber sollen wir darunter verstehen?
Sich mit Kultur zu beschäftigen, ist immer eine Gradwanderung. Wir beschäftigen uns meist mit „fremden“ Kulturen. Wenn wir von der Fremdheit aus auf Kultur schauen, so neigen wir häufig dazu, Kultur als etwas problematisches zu betrachten. Was uns fremd vorkommt, unterziehen wir auch oft einer Bewertung – es ist besser oder schlechter als das, was wir gewohnt sind. Dabei erkennen wir aber meist nicht, dass natürlich „Fremdheit“, „besser“ oder „schlechter“ vor allem davon abhängt, von wo aus wir auf etwas schauen. Und dieser Ausgangspunkt ist unsere eigene Kultur. Doch die Erfahrungen zeigen, dass nichts so schwierig ist zu erkennen, wie die eigene Kultur.
| Recht |
Arbeiten in der Türkei
Dr. Frauke Bemberg,
Avukat O. Baran Avci
Die Zahl der ausländischen Arbeitnehmer in der Türkei nimmt zu, und zu denjenigen, die von ihren deutschen Mutterunternehmen in die Türkei entsendet werden, gesellen sich immer mehr solche, die aus eigenem Antrieb den Weg hierher finden, um sich auf dem hiesigen Arbeitsmarkt umzuschauen. Viele Arbeitgeber in der Türkei stehen der Idee, auch ausländische Beschäftigte in ihr Team aufzunehmen, positiv gegenüber. Auch als Kleinunternehmer oder Selbstständiger eröffnen sich interessante Betätigungsfelder. Aber selbst dann, wenn sich faktische Möglichkeiten bieten, sind rechtliche Hindernisse zu überwinden.
Reibach im Namen Allahs
oder
die göttlichen Geschäfte der Islamischen-Holdings
von Rechtsanwältin Susanne Benöhr-Laqueur
Am letzten Samstag tat sich erstaunliches am Berliner U-Bahnhof Adenauerplatz. Ungefähr 150 Almancis, zumeist Familienväter und nicht selten jenseits der Fünfzig, versammelten sich dort, um in einem friedlichen Demonstrationszug zum nicht weit entfernten türkischen Generalkonsulat zu ziehen. Dort angekommen, verlasen sie einen Brief an den türkischen Staatspräsidenten, in dem sie ihm die verzweifelte Lage der Holdingopfer schilderten. Diese 150 Geschädigten – über die immerhin die Hürriyet/Deutschland in ihrer Sonntagsausgabe auf der ersten Seite berichtete - repräsentieren freilich nur die Spitze des Eisbergs. Serösen Schätzungen zufolge sind in den vergangenen Jahren alleine in Deutschland 200.000 bis 300.000 Türken um ihre Ersparnisse betrogen worden. Der Gesamtschaden wird auf mindestens 5 Milliarden Dollar beziffert. Angesichts dieser Summe müssen ungläubige Nachfragen gestattet sein: Wie und unter welchen Umständen konnte es zu solchen betrügerischen Machenschaften kommen?
Rechte von Passagieren gestärkt
von Metin Demirkaya
Rechtsanwalt bei
Herfurth & Partner
Nicht selten sitzt der Reisende, ob zum privaten Glück und Vergnügen oder geschäftlich unterwegs, auf seinem Reisekoffer in den Wartehallen der Flughäfen und wartet vergeblich darauf, befördert zu werden. In der jüngsten Vergangenheit wurde oft über „festsitzende Fluggäste“ berichtet. Von teils „dramatischen Szenen im Flughafen“ war zu lesen. Die Vorfreude bei Urlaubsreiseantritt weicht dem Ärgernis, für manchen ein Alptraum. Der verzweifelte Ruf des „sitzengelassenen Fluggastes“ drang allerdings selten über die Wartehalle hinaus.
Neue Rechtsgrundlage zum Immobilienerwerb für Ausländer
Änderung zum Grundbuchgesetz wurde von Staatspräsident Sezer unterzeichnet
Noch vor Jahreswechsel verabschiedete das Parlament die Änderung zum Grundbuchgesetz, mit der die Eintragungen von Immobilien wieder aufgenommen werden kann. Das Gesetz sieht eine Obergrenze von 2,5 ha für privaten Immobilienbesitz vor, wobei sich diese Grenze auf alle Immobilien innerhalb der Türkei summarisch festgelegt wird. Außerdem darf das gesamte Eigentum von Ausländern an der Fläche einer Provinz nicht 5/1000stel überschreiten. Die Feststellung, ob diese Grenze erreicht wurde oder nicht, obliegt dem Ministerrat. Ausländer dürfen außerdem in zivilen und militärischen Schutzgebieten, die ebenfalls durch Ministerratsbeschluß festgelegt werden, keine Immobilien erwerben.
Rezension
Das Steuerrecht der Türkei von Nebi Kesen
Bei Überlegungen zur Gründung eines Unternehmens und der Wahl der geeignetsten Rechtsform in einem anderen Land spielen Fragen des Steuerrechts eine nicht unbeträchtliche Rolle. Dies gilt umso mehr, wenn ein Land wie die Türkei in dem Ruf steht, über ein ausgesprochen komplexes und teures Steuerwesen zu verfügen.
Rezension
Internationales Erbrecht - Türkei von Hans-Peter Schömmer und Nebi Kesen
Im Mai 2004 ist in der Reihe "Internationales Erbrecht" des C.H. Beck-Verlages der Band "Türkei" herausgekommen. Angesichts der beständig wachsenden Internationalisierung unseres privaten und beruflichen Lebens hat die ohne hin recht komplizierte Materie des Erbrechts (und wer denkt schon gern zu Lebzeiten daran...) beträchtlich an Bedeutung gewonnen. Dies gilt umso mehr für die Türkei, wo sich in den vergangenen Jahren sowohl die Zahl der binantionalen Partnerschaften und Ehen als auch der Erwerb von Gütern und Immobilien sowie die Geschäftstätigkeit enorm erweitert hat. So richtet sich das Buch nicht nur an jene, die eine ausländische Staatsangehörigkeit haben. Internationales Erbrecht findet auch Anwendung, wenn eine Person ihren Aufenthalt oder Wohnsitz im Ausland hat, sich eine Sache im Ausland befindet oder der letzte Wille im Ausland verfügt wurde bzw. ein Rechtsgeschäft im Ausland enthält.
Köksal/Tugutlu: Das türkische Gesellschaftsrecht in der Unternehmenspraxis (Druckversion)
| Claus Stille |
Istanbuli Orhan Pamuk erster Literaturnobelpreisträger der Türkei
Von Claus Stille
Die Runde hatte sein Name vorher nicht gemacht. Ohnehin versteht man es bei der Schwedischen Akademie in Stockholm löblicherweise noch immer bis zum Schluss dicht zu halten.
So fiel denn selbst der von der Jury des Nobelpreiskomitees Auserkorene gewisserweise aus allen Wolken. Eigentlich kein großes Wunder für den Ort, an welchem er sich momentan aufhält: In New York. Der Stadt der Wolkenkratzer...
Der türkische Romancier Orhan Pamuk, Inhaber aller wichtigen Literaturpreise der Türkei und u.a. Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels 2005, war am vergangenen Donnerstag letzter Woche, wie er zugab, auch erst einmal geschockt.
Murat Kurnaz: Für 3000 Dollar in die US-Hölle verkauft
Von Claus Stille
Am Montag dieser Woche um 22.45 Ur trat erstmals der in Bremen lebende Türke Murat Kurnaz vor deutsche Fernsehkameras, um in der Sendung "Beckmann" der ARD in einem Interview mit dem Journalisten Reinhold Beckman über seine fast fünfjährige Inhaftierung im völkerrechtswidrigen US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba und der Vorgeschichte dazu Auskunft zu geben.
Die US-Behörden hatten Murat Kurnaz vor kanpp zwei Monaten den deutschen Behörden übergeben.
| Wirtschaft |
Weltbank stellt Arbeitsmarkt-Studie vor
Mit der am 14. April vorgelegten Studie macht sich die Weltbank auf die Suche nach den Ursachen, warum das Wirtschaftswachstum in der Türkei kaum Wirkung auf die Verringerung der Arbeitslosigkeit zeigt. Dementsprechend beginnt der Bericht mit der Feststellung, dass im Zeitraum von 1980 bis 2004 die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter um 23 Millionen Menschen zugenommen hat, während nur 6 Millionen neue Arbeitsplätze entstanden. Die Folge ist eine sowohl im OECD-Vergleich als auch bezogen auf andere Schwellenländer geringe Erwerbstätigkeitsquote. Nach Gruppen aufgeteilt findet sich eine besonders niedrige Beteiligung am Arbeitsmarkt bei Frauen sowie bei Menschen über 50 Jahren (33 %). Auffällig ist außerdem die hohe Arbeitslosigkeit unter qualifizierten jungen Leuten unter 25 Jahren. Dabei wird in der Studie festgestellt, dass dieser Gruppe ihre Qualifikation kaum einen Vorteil gegenüber geringer qualifizierten jungen Menschen verschafft.
Neuer Wirtschaftsbericht der Weltbank: Ökonomische Herausforderungen im EU-Beitrittsprozess der Türkei
Am 23. Februar legte die Weltbank einen neuen Türkei Bericht vor, der dieses Mal den Zusammenhang von Wirtschaftswachstum und EU-Prozess in den Mittelpunkt stellt. Während der vorgelegte Bericht volkswirtschaftliche Faktoren wie das öffentliche Finanzmanagement, die Effizienz im Einsatz von Produktionsfaktoren wie Marktregulierungen, Arbeitsmarkt, Finanzsektor, Innovation, Infrasturktur und Landwirtschaft behandelt, werden Aspekte wie die Auswirkungen von EU-Förderungen sowie die nötigen Maßnahmen im Umweltschutz für einen späteren Bericht aufbewahrt.
Textilsektor fordert Lösung seiner Probleme
Bereits im Herbst häuften sich die Warnungen: Die Geschäfte von Textil und Konfektionsindustrie in der Türkei liefen nicht gut. Seit zwanzig Jahren unangefochten Spitzenreiter des türkischen Exportes fiel die Konfektion im vergangenen Jahr erstmals hinter den Kraftfahrzeugbau zurück. Seit dem Jahreswechsel haben die Warnungen an Dringlichkeit gewonnen. Am 28. Februar treffen nun Branchenvertreter mit der Regierung zusammen, um über mögliche Lösungen zu beraten.
Die Türkei und internationale Investitionen
Am Freitag fand das zweite Treffen des Beirats für die Verbesserung der Investitionsbedingungen in Istanbul statt
Der Beirat für die Verbesserung des Investitionsklimas ist ein erlesenes Gremium. Neben dem Ministerpräsidenten und einigen Ministern waren der IMF-Präsident, die Weltbank mit ihrem Vize-Präsidenten, 19 Spitzenmanager internationaler Unternehmen und die einflußreichsten türkischen Wirtschaftsorganisationen vertreten. Waren bei der ersten Sitzung des Rates im vergangenen Jahr konkrete Vorschläge gesammelt und seitens der Regierung Zusagen gemacht worden, so war ein wesentliches Anliegen der zweiten Sitzung, Bilanz zu ziehen. Neben viel Licht gab es dabei auch Schatten.
Ausländisches Kapital als Risikofaktor
Eigentlich war der Medien-Tenor zu ausländischen Investitionen in der Türkei bis vor kurzem einhellig positiv. Ausländische Direktinvestitionen sollen Arbeitsplätze schaffen, Know How einbringen oder auch zur Verbesserung der Infrastruktur beitragen - so die Hoffnung. Statt dessen wurde das "heiße Kapital", d.h. Geldanlagen an der Börse und in Staatsanleihen kritisch bewertet, weil diese Investitionen in Sekundenschnelle abgezogen werden können, wenn sich anderswo ertragreiche Anlagemöglichkeiten finden. Doch zeigen Diskussionen über den Mediensektor und das Bankwesen, dass auch ausländische Direktinvestionen zunehmend kritisch gesehen werden.
Sozialversicherungsreform, Reform der Finanzämter und Bankengesetz auf dem Weg
von Stefan Hibbeler
Die Reform der Sozialversicherung mit der Schaffung einer allgemeinen Krankenversicherungspflicht für die gesamte Bevölkerung, die Reform der Steuerverwaltung mit dem Ziel, diese serviceorientiert zu gestalten und zu vereinheitlichen und das Bankengesetz gehören zu den mit dem Internationalen Währungsfond abgestimmten vordringlichen Reformgesetzen der Regierung. Gerade wegen ihres grundlegenden Charakters jedoch sind sie in den vergangenen Monaten heftig diskutiert worden.
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