Die Woche vom 14. bis zum 21. Mai

Die Kredithilfen zur Überwindung der Wirtschaftskrise wurden am vergangenen Dienstag durch den Exekutivrat des Internationalen Währungsfonds genehmigt. Zuvor hatte der für die Wirtschaft zuständige Minister Dervis nocheinmal in einer Presseerklärung Details des Programms veröffentlicht und hervorgehoben, daß es seiner Ansicht nach die Pflicht eines jeden Bürgers sei, ein Programm zu unterstützen, daß durch die wirtschaftliche Stärkung auch zu einer starken Türkei beitrage.

Zwei Abstürze von militärischen Transportflugzeugen am Donnerstag und Samstag führten zu einer breiten Diskussion über die Sicherheit der Flugzeuge vom Typ Cassa CN 235. Der erste Flugzeugabsturz forderte 34 Menschenleben, der zweite vier. In der Presse wurde die Frage aufgeworfen, ob bei der Beschaffungsentscheidung alles mit rechten Dingen zugegangen sei.

Staatspräsident Sezer merkte bei seinem Besuch des Parlaments am 15. Mai an, daß er einen Antrag, wegen der Wirtschaftskrise den Ausnahmezustand zu verhängen, zurückgewiesen habe. Sezer teilte nicht mit, wer den Antrag gestellt hat und wann diese erfolgt sei. Die Nachricht fand kaum Niederschlag in den Medien (vgl. Radikal 16.05.2001).

Die Regierungsparteien einigten sich am Donnerstag darauf, die Zahl der Minister um 10 zu reduzieren. Die Kabinettsveränderung, die noch vor der parlamentarischen Sommerpause erfolgen soll, wird zugleich mit einer Neuverteilung der Zuständigkeiten einhergehen. Angestrebt wird, die Mehrfachzuständigkeiten für einzelne Projekte zu verringern.

Die Hungerstreiks der politischen Gefangenen dauern an. Die Tageszeitung Radikal meldete am 19.05., daß neben 8.000 Gefangenen der PKK, die sich bereits seit dem 1. April im unbefristeten Hungerstreik befinden, sich 50 weitere Gefangene der Aktion angeschlossen haben.