Delegation des Europa-Parlaments besucht die Gefängnisse

Die Pressekonferenz der europäischen Parlamentariergruppe, die die Gefängnisse besuchte, fand ein breites Echo in den türkischen Medien. Freude klang durch, als die Gruppe dieses Mal nicht nur Kritik äußerte sondern anmerkte, daß die Freizügigkeit, mit der sie sich in den Gefängnissen bewegen konnte, zum Wandel ihres Bildes türkischer Gefängnisse beigetragen habe (z.B. der deutsch-türkische Abgeordnete Ceyhun in einem Interview mit dem Fernsehsender CNN). Ceyhun erklärte, daß insbesondere der Kontrast zwischen dem Gesehenen und dem, was ihm zuvor in Europa an Informationen zur Verfügung stand, zu einer Änderung seiner Einschätzung beigetragen habe. Daniel Cohn Bendit wird in einem Beitrag der Tageszeitung Hürriyet mit einer Stellungnahme zitiert, nach der es zwar auch bei den F-Typ-Gefängnissen noch Mängel gäbe, daß aber Gefängnisse wie Bayrampasa abgerissen gehörten. Die Kommission hat ihre Eindrücke und Vorschläge dem türkischen Justizministerium zugeleitet. Nach Mitteilung der Tageszeitung Radikal vom 9.06. beinhalten diese:

• Öffnung der Sozialbereiche der F-Typ-Gefängnisse, so daß Gruppen von 6 bis 9 Gefangenen zusammenkommen können.
• Aufnahme eines Dialogs mit den Anführern des Hungerstreiks
• Freilassung jener Gefangener, die ausschließlich wegen Meinungsdelikten verurteilt seien. Dies beträfe bis zu 9.000 Gefangene wie beispielsweise auch Leyla Zana.
• Einstellung des Drucks auf Nicht-Regierungsorganisationen wegen ihrer Haltung zum Hungerstreik.