Menschenopfer für den Markt

Der Minister für Verkehr und Telekommunikation Öksüz reichte am Dienstag abend seinen Rücktritt ein. Vorausgegangen waren zwei Tage mit heftigen Verwerfungen auf den Finanzmärkten. Minister Öksüz war durch seinen Widerstand gegen eine Reihe von Maßnahmen bei der Privatisierung der türkischen Telekom zu einer zentralen Figur der Regierung geworden. Angesichts der Gefahr, daß die Finanz-Indikatoren wieder völlig aus dem Ruder laufen, wurde nun ein Minister fallen gelassen. In der Sendung Macronomie des Fernsehsenders CNN wurde die Marktmacht über die Ökonomie mit der Frage "Und wieviel kostet ein Ministerpräsident?" auf den Punkt gebracht.

Nach einem Gespräch mit dem Vorsitzenden der Nationalen Aktionspartei (MHP), Bahceli, erklärte Öksüz seinen Rücktritt. Auf Fragen von Journalisten entgegnete Öksüz nur "Ich habe es für angemessen gehalten. Möge es zum Segen für die Türkei sein". Bahceli erklärte, Öksüz sei auf eigenen Wunsch zurückgetreten. Die Geschäfte des freigewordenen Ministeriums werden zunächst vom Industrie-Minister Tanrikulu geführt.

Von einer Reihe von Kommentatoren wurde der Rücktritt als Signal für die Ernsthaftigkeit der Regierung bei der Umsetzung des Erneuerungsprogramms bewertet. Eine Reihe von Tageszeitungen machen keinen Hehl aus ihrer Genugtuung angesichts des Rücktritts. So titelt beispielsweise die Tageszeitung "Sabah": Endlich ist er weg.

Mit Öksüz ist der zweite Minister nach Konflikten über die Umsetzung des Erneuerungsprogramms zurückgetreten. Vorausgegangen waren jeweils massive Verschlechterungen der Leitwerte auf den Finanzmärkte. In der Sendung "Macronomie" des Fernsehsenders CNN wurde diese Entwicklung von den anwesenden Wirtschaftskommentatoren nicht ohne Besorgnis aufgenommen. Zum einen löse ein individueller Rücktritt kaum strukturelle Probleme des Erneuerungsprogramms und zum anderen sei es problematisch, wenn die Finanzmärkte die Zusammensetzung der Regierung und die Regierungspolitik diktierten.

Einige Schlagzeilen:

(Hürriyet)Er schwieg nicht, er wurde zum Schweigen gebracht

Eniz Öksüz, der durch seinen unsinnigen Widerstand bei der Telekom und durch öffentlicher Erklärungen die Märkte negativ beeinflußte, hat nun auf Anweisung von Bahceli seinen Rücktritt als Minister für Verkehr und Kommunikation erklärt.