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Die Woche vom 4. bis zum 10. AugustWar der Kongreß der Mutterlandspartei (ANAP) am vergangenen Wochenende zunächst vor allem unter dem Gesichtspunkt der Vorstandswahlen und deren Auswirkungen auf eine mögliche Kabinettsumbildung mit Spannung erwartet worden, so stellte sich mit der Problematisierung des Verständnisses von "nationaler Sicherheit" ein anderes Wochenthema ein. Mesut Yilmaz hatte in seiner Grundsatzrede nicht nur zum unbefriedigenden Zustand in der Türkei sondern auch davon gesprochen, daß sich die Türkei mit dem ständigen Verweis auf die nationale Sicherheit auf dem Weg in die EU selbst im Wege stehe. Seitens der Koalitionspartner kam sowohl im Hinblick auf die selbstkritischen Töne Yilmaz's als auch zu seiner Kritik am Konzept der nationalen Sicherheit deutliche Ablehnung. Am schärfsten fiel jedoch die Reaktion durch die Militärführung aus, die Yilmaz ein "ehrloses Verhalten" und "Flucht vor der eigenen Erfolglosigkeit" vorwarf. Neben dieser Debatte traten die Wahlergebnisse des Parteitages und ihre Auswirkungen etwas in den Hintergrund der Aufmerksamkeit. Mesut Yilmaz wurde im ersten Wahlgang als Parteivorsitzender bestätigt. Seine Kandidaten für die Führungsgremien wurden gewählt. Für Aufsehen sorgte, daß Ercan Mumcu, bis Mittwoch noch Tourismusminister, jetzt jedoch stellvertretender Parteivorsitzender, nach Mesut Yilmaz das zweithöchste Stimmergebnis erzielte. Im Zuge der ersten Sitzung des Parteivorstandes am Mittwoch wurde auch die Neubesetzung des Tourismus-Ministerium und des Ministeriums für den Zoll beschlossen. Tourismus-Minister wurde Mustafa Tasa, Zoll-Minister Nejat Arseven. Betrachtet man die Besuch des isrealischen Ministerpräsidenten Scharon von der "materiellen Seite", so muß man ihn als erfolgreich bewerten: Der Auftrag zur Modernisierung von 600 Panzern wird an ein israelisches Unternehmen vergeben. Unter diplomatischen Gesichtspunkten betrachtet fällt das Bild nicht so deutlich aus. Immerhin äußerte die türkische Regierung deutliche Kritik an der israelischen Strategie gegenüber den Palästinensern. Der oppositionellen Saadet Partei war die Kritik aus Ankara jedoch nicht deutlich genug - sie erklärte am Donnerstag, daß sie wegen des Staatsbesuches einen Mißtrauensantrag in das Parlament einbringen werde. Wirtschaftlich war die Woche von einer sinkenden Börse und steigenden Devisenpreisen geprägt. Am Donnerstag erreichte der Dollar kurzzeitig einen Höchststand um 1.400.000 TL. Demgegenüber zeigt sich bei den Zinsen ein langsamer Rückgang. Am Montag senkte die Zentralbank die Over-Night-Zinsen um 5 Prozent. Die Schuldaufnahme am Dienstag übertrag sowohl im Hinblick auf den Zinssatz als auch im Hinblick auf das Volumen die Erwartungen. |
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