Rücktritt von Bauminister Koray Aydin

Am Mittwoch trat Bauminister Aydin (MHP) von seinem Amt zurück. Gleichzeitig erklärte er, daß er auch sein Parlamentsmandat niederlegen wolle. Letzteres bedarf jedoch einer parlamentarischen Zustimmung. Minister Aydin war in der vergangenen Woche wegen der laufenden Korruptionsuntersuchung in seinem Ressort sowie seiner privaten Geschäftstätigkeit im Baustoffhandel immer stärker unter Druck geraten und in Kommentaren mehrerer Medien wiederholt zum Rücktritt aufgefordert worden. In einer ersten Reaktion erklärte Ministerpräsident Bülent Ecevit, daß er das Verhalten Aydins als vorbildlich und ehrenwert bewerte. Mit diesem Schritt wurde der neunte Minister der amtierenden Regierung in nur knapp zweieinhalb Jahren ausgewechselt.

Die Auseinandersetzungen um Aydin hatten das Koalitionsklima schwer belastet, weil seitens der MHP der Verdacht bestand, daß es sich bei den Vorwürfen gegen Aydin und den Ermittlungen im Bauministerium um ein politisches Manöver des Koalitionspartners ANAP handeln könnte. Mit dem Rücktritt Aydins scheint dieser Aspekt des Problems vordergründig gelöst.

Für die Nationalistische Aktionspartei (MHP) bestand ein weiteres brisantes Problem darin, daß sie sich seit Jahren als eine Partei präsentierte, die "saubere Politik" mache, da ihre Funktionsträger einem besonderen (nationalistischen) Ehrenkodex folgten. Dementsprechend heftig fielen nach Angaben der Tageszeitung "Milliyet" auch die parteiinternen Reaktionen auf die Vorwürfe aus.

In einem Kommentar von Can Atakli in der Online-Zeitung "InternetHaber" vom 6. September wird der angekündigte Rücktritt Aydins von serinem Parlamentsmandat als bloße Show bewertet. Der Öffentlichkeit solle damit suggeriert werden, daß Aydin von einer gerichtlichen Überprüfung seiner Amts- und Geschäftstätigkeit nichts zu befürchten habe, da er mit seinem Ausscheiden aus dem Parlament auch seine parlamentarische Immunität verlöre. Wenn sein Ausscheiden denn vom Parlament bestätigt würde. Wird die Mandatsniederlegung demgegenüber abgewiesen, hat Aydin eine eindrucksvolle Geste gemacht, die wenig kostet.