Die Woche vom 8. bis zum 15. September

Wie wohl weltweit stand auch in der Türkei die vergangene Woche fast ausschließlich im Zeichen des Terrors. Angemerkt werden muß dabei jedoch, daß noch vor den Anschlägen in den USA in der Türkei selbst ein Selbstmordanschlag auf eine Gruppe von Bereitschaftspolizisten am Taksim Platz bereits vier Todesopfer forderte. Andere Themen - wie beispielsweise die eingeleiteten Untersuchungen gegen das Albayraklar-Unternehmen, die sich wohl letztlich auch gegen Tayyip Erdogan richtet, oder das Gedenken an den Jahrestag des Putsches vom 12. September 1980 traten dagegen stark in den Hintergrund.

Beim Attentat am Taksim Platz starben vier Menschen - 2 Polizisten, der Attentäter und eine australische Touristin - als 1,5 kg TNT in einer Gruppe von Bereitschaftspolizisten gezündet wurden, deren Bereitschaftsbus regelmäßig in Gümüssuyu in der Nähe des deutschen Generalkonsulats geparkt ist. Zwar konnte die Identität des Attentäters schnell festgestellt werden, jedoch liegen bisher kaum Angaben über den Hintergrund der Tat vor. Erste Meldungen brachten das Attentat mit Aktionen zur Unterstützung des Hungerstreiks der politischen Gefangenen in Verbindung. Diese Meldungen wurden jedoch bisher nicht bestätigt.

Das Attentat auf Pentagon und World Trade Center zog seit Dienstag fast die gesamte Medienöffentlichkeit auf sich. In ununterbrochenen Sondersendungen wurde über den Hergang, vermutliche Hintergründe und Auswirkungen berichtet. Während im Hinblick auf die Auswirkungen noch manches im dunkeln liegt, wurden als erstes die türkischen Finanzmärkte getroffen. Zwar blieb die türkische Börse am Mittwoch geschlossen, am Donnerstag schloß sie mit einem Verlust von mehr als 9, am Freitag mit einem von erneut 6 Prozent. Gleichzeitig stiegen Zinsen und Devisenkurse scharf an.

Die Türkei schloß sich der breiten Welle von internationalen Verurteilungen an und erklärte sich bereit, im Rahmen ihrer Möglichkeiten beim Auffinden und Bestrafen der Täter mitzuwirken. Jedoch wurde bisher erklärt, daß keinerlei Gesuche an die Türkei herangetragen wurde. Der NATO-Beschluß, den Anschlag als einen Angriff auf einen NATO-Partner nach Artikel 5 des NATO-Vertrages zu bewerten, wurde mit großer Befriedigung zur Kenntnis genommen. Die Türkei, selbst ein Land mit langer Erfahrung mit terroristischen Anschlägen, erhofft sich nun stärkeres Verständnis bei den Partnern und ein deutlicheres Verhalten gegenüber terroristischen Gruppen. In diesem Sinne wurde auch der Beschluß eines belgischen Gerichtes bewertet, eine Angeklagte im Zusammenhang des Sabanci-Attentates in Belgien vor Gericht zu stellen. Eine Auslieferung an die Türkei war zuvor abgelehnt worden, da nicht ausgeliefert werden kann, wenn für die in Rede stehende Straftat als Strafmaß die Todesstrafe vorgesehen ist.

Bei aller Betroffenheit ist jedoch auch unübersehbar, daß die weltweite Betroffenheit mit gemischten Gefühlen aufgenommen wird. Während 15 Jahren Terrorismus auf türkischem Boden - PKK, Hizbullah oder armenische Gruppen - haben sich die Staaten, die sich nun beeilen, den USA zur Seite zu stehen, nach türkischer Ansicht sehr unklar verhalten.

Angsichts des intensiven Interesses an den Entwicklungen in den USA verlief der Besuch der IMF-Delegation zur Untersuchung der Wirkungen des Erneuerungsprogramms weitgehend unbemerkt. Angesichts der starken Verunsicherung der Finanzmärkte konnte auch die Einschätzung, daß es Ende September voraussichtlich keine Probleme bei der Freigabe der nächsten Kreditrate geben werde, kein Vertrauen erzeugen.

Am Donnerstag führten die seit Wochen schwelenden Untersuchungen gegen die Albayraklar-Unternehmensgruppen zu einer Reihe von Untersuchungen und Festnahmen. Gegenstand der Untersuchungen, über die die Tageszeitung "Milliyet" bereits im Juli berichtete, sind alle öffentlichen Aufträgen, die die Unternehmensgruppe seitens der Großstadtverwaltung Istanbuls erhielt. Da der Aufstieg der Albayraklar-Gruppe mit der Amtszeit des damaligen Oberbürgermeister Istanbuls, Reccep Tayyip Erdogans beginnt, kann davon ausgegangen werden, daß Unregelmäßigkeiten unmittelbar als politische Munition gegen die neugegründete Gerechtigkeits- und Entwicklungspartei benutzt werden. Hielt sich Erdogan mit einer Beurteilung der Untersuchen bisher zurück, so zweifelte der Fraktionssprecher der AKP Arinc an der Rechtstaatlichkeit und Verhältnismäßigkeit des Vorgehens der Justiz.

Selbstmordattentat am Taksim Platz

Mit dem Schulanfang sind plötzlich alle Probleme wieder da ...