Eine Brücke allein reicht nicht - man muß auch hinübergehen wollen

In der Türkei mehrt sich das Unbehagen angesichts zunehmender Anzeichen für einen Angriff auf den Irak

Der amerikanisch-britische Angriff auf Afganistan ist in der Türkei alles andere als populär. Zwar ist nach vorliegenden Meinungsumfragen die Bevölkerung überwiegend davon überzeugt, daß es sich bei dem Bombardement um eine Aktion zur Terrorismusbekämpfung handele. Dennoch sind weite Teile der Bevölkerung dagegen. Insbesondere gegen die Entsendung türkischer Soldaten nach Afganistan ermittelte das Meinungsforschungsinstitut Strateji Mori eine Ablehnungsrate von 75 Prozent.

Demgegenüber hat sich die Regierung vom Parlament eine pauschale Ermächtigung für die Entsendung von Soldaten geben lassen. Auffällig an dieser Ermächtigung ist, daß diese zeitlich unbefristet ist. Vorangegange Ermächtigungen wie beispielsweise im Rahmen des Golfkrieges 1991 waren zeitlich befristet gewesen. Interessant dabei ist, daß nach wie vor erklärt wird, es gäbe seitens der USA keine Anforderungen nach Soldaten. Demgegenüber ist eine türkische Offiziersdelegation bereits in die USA abgereist und hat im Operationszentrum seine Arbeit aufgenommen. Der türkische Generalstab hat erklärt, daß er eine Einheit mit 800 Mann für einen möglichen Einsatz bereit hält.

Haben sich insbesondere die Oppositionsparteien Saad und AKP gegen die derzeitige Militäroperation ausgesprochen und erklärt, daß ohne stichhaltige Beweise Angriffe nicht zu rechtfertigen seien, muß wohl davon ausgegangen werden, daß das Verhalten der Regierung von außen- und wirtschaftspolitischen Erwägungen diktiert wird. Zwar erklärte der für die Wirtschaft verantwortliche Minister Dervis vergangene Woche beim Abschluß seiner USA-Reise, daß nicht die Rede davon sein könne, daß im Rahmen der Kreditverhandlungen auch über die mögliche Entsendung von Soldaten gesprochen werde, doch zeigen die Streichung von 5 Milliarden militärischer Kreditschulden durch die USA und die lobende Erwähnung der türkischen Haltung in der Anti-Terror-Koalition, daß diese Fragen nicht lösgelöst voneinander behandelt werden können.

Tatsächlich hat die Türkei bei ihren militärischen und außenpolitischen Engagements der letzten Jahre immer wieder unter Beweis gestellt, daß sie als islamisch geprägtes Land etwas einzubringen hat. Türkisches Militär konnte bei den Konflikten im ehemaligen Jugoslawien immer wieder vermitteln - die türkische Außenpolitik konnte beim Besuch des israelischen Ministerpräsidenten Sharon im vergangenen August wichtige Pluspunkte verbuchen. Doch hat diese Politik mit Sicherheit Grenzen. Die Konferenz der islamischen Staaten hat bei ihrer Sitzung in der vergangenen Woche deutlich gemacht, daß für ihre Mitgliedsländer eine Ausweitung der militärischen Operationen über Afganistan hinaus nicht akzeptabel sei. Umgekehrt ist die Türkei zur Zeit in einer solch schwachen Situation, daß sie sich einem amerikanischen Unterstützungsbegehren auch dann nicht entziehen könnte, wenn es um Angriffe auf Nachbarstaaten wie den Iran, den Irak oder Syrien ginge. Dies jedoch wäre nicht nur für die türkische Bevölkerung kaum tragbar, sondern würde auch die außenpolitische Rolle der Türkei nachdrücklich schwächen. Eine Brücke, deren eines Ende in der Luft hängt, ist wenig hilfreich ...

Stefan Hibbeler