• (DördüncüKuvvetMedya, 5.12.01) RTÜK lehnt Maßnahme gegen TRT wegen Ausstrahlung des Filmes "Salkim Hanimin Taneleri" ab. Die Ausstrahlung des Filmes stelle weder eine Verzerrung der historischen noch der sozialen Wirklichkeit dar, entschied die Aufsichtsbehörde für Funk und Fernsehen und lehnte darum Maßnahmen gegen den staatlichen Sender TRT ab.
• (InternetHaber, 4.12.01) Ethik-Deklaration des Internet Rates. Der im Verkehrsministerium (auch zuständig für die Türk Telekom) angesiedelte Internet Rat hat bei seienr gestrigen Sitzung beschlossen, eine Ethik-Kommission einzusetzen, um Ärgernissen im Zusammenhang mit Nachrichten-Sites abzuhelfen. Verschiedene Sites sind in die Kritik geraten, weil sie unberechtigter Weise und ohne Quellenangabe Informationen anderer Medien veröffentlichen. Auch seien Fälle vorgekommen, in denen die auf diesen Seiten gezeigten Besucherzahlen manipuliert worden seien, um höhere Werbeinnahmen zu erzielen.
• (Bianet, 4.12.01) Bilanz des Presserates zur Lage der Medien. Der Bericht gibt einen umfassenden Überblick über Entlassungen, Übergriffe gegen Journalisten, eingeleitete Strafverfahren sowie verhängte Sendeverbote. (Meldung Bianet, Originalbericht - beides türkisch)
• (Bianet, 4.12.01) 10 Festnahmen bei Razzien gegen die Hizbullah. Die Aktion begann in Batman und wurde in Istanbul fortgesetzt. Insgesamt erfolgten 10 Festnahmen. Von den drei sichergestellten Schußwaffen wurde eine beim Mord an 3 Polizisten im Oktober in Istanbul sowie bei der Ermordung eines Zeugen im Hizbullah-Prozeß verwendet. Dei Festgenommenen sollen außerdem für die Ermordung des früheren DEP-Abgeordneten Sincar vor 10 Jahren verantwortlich sein.
• (Radikal, 2.12.01) Tausende Teilnehmer an Demonstrationen der EMEK-Plattform. An den von allen Gewerkschaftsbünden der Türkei veranstalteten Kundgebungen nahmen Zehntausende Menschen teil. Alleine in Istanbul gingen 20.000 Menschen auf die Straße. Bei seiner Ansprache zur Istanbuler Kundgebung forderte der Vorsitzende des Gewerkschaftsbundes Türk Is, Meral, die Regierung zum Rücktritt auf. Die Beschäftigten werden nötigenfalls zur Sicherung ihrer Rechte in einen Generalstreik treten, kündigte Meral an. Weitere Kundgebungen fanden in Ankara, Bolu, Erzurum, Edirne und Samsun statt.
• (Radikal, 1.12.01) Haftstrafe für den Versuch, Folter zu vertuschen. Gegen den Gesundheitsdienstdirektor von Diyarbakir Emirhan Yardan wurde eine Haftstrafe von 10 Monaten sowie eine Suspendierung von 2 Monaten und 15 Tagen verhängt. Hintergrund ist der Versuch Yardans den im Krankenhaus Diyarbakir tätigen Arzt Zahit Porsuk durch die Androhung einer Zwangsversetzung dazu zu bringen, für zwei am 1.07.2000 vorgeführte Gefangene ein Gesundheitszeugnis auszustellen, obwohl Porsuk Folterspuren festgestellt hatte. Dr. Porsuk wandte sich daraufhin an die Ärztekammer in Diyarbakir, die Strafanzeige stellte. Das Verfahren wurde am 22.11.2000 vor dem regionalen Verwaltungsgericht (Bölge Idare Mahkeme) Diyarbakir eröffnet. Das Urteil erging am 15.11.01.
• (Radikal, 1.12.01) Griechenland: Hartes Vorgehen gegen illegale Einwanderer. Die Zahl der in Griechenland aufgegriffenen illegalen Einwanderer, die über die Türkei ins Land gekommen sind, wird mit 1.534 angegeben. Griechenland ist dazu übergegangen, neben verstärkten Grenzkontrollen die aufgegriffenen illegalen Einwanderer umgehend zurückzuschicken.
• (Radikal, 1.12.01) Zweiter Tankerunfall im Bosporus. Der zweite Tankerunfall im Bosporus innerhalb nur weniger Tage ist ebenfalls glimpflich abgegangen. Ein russischer Tanker mit 52.920 t Rohöl lief ungefähr eine Meile von Yesilköy entfernt auf Grund. Glücklicherweise entstand jedoch kein Leck, so daß bisher kein Öl ausgetreten ist. Das Schiff war auf dem Weg vom russischen Erdölhafen Noworossisk nach Italien.
• (Bianet, 1.12.01) Stadtverwaltung von Aliaga zieht ins Internet. Die Web-Site strebt neben einer Bürgerinformation an, alle die Kommunalverwaltung betreffenden Anfragen und Anträge der Bürger via Internet abzuwickeln. Dazu wird den Einwohnern dfer zur Provinz Izmir gehörenden Stadt eine Chiffre ausgehändigt, mit der sie alle Funktionen des kommunalen Webdienstes erreichen können.
• (InternetHaber, 1.12.01) Tageszeitung Akit wird geschlossen. Die islamistisch orientierte Tageszeitung Akit wird aus wirtschaftlichen Gründen geschlossen. Die Tageszeitung Aksam teilte dazu am 4.12.01 jedoch zusätzlich mit, daß für die wirtschaftlichen Probleme der Zeitung vor allem Bußgeldverpflichtungen in 'astronomischer Höhe' beigetragen haben.
• (Bianet, 30.11.01) Bürgerbeteiligung bei der Stadtplanung in Mersin. In Mersin wurde eine Versammlung mit 47 Nichtregierungsorganisationen durchgeführt und darüber diskutiert, wie Mersin in 25 Jahren aussehen soll. An der Versammlung nahmen der Provinzgouverneur, der Oberbürgermeister sowie der Rektor der Universität teil. Die Diskussionsleitung hatte Prof. Dr. Ismail Bircan vom Türkiye ve Orta Dogu Amme Idaresi (Amme-Institut der UN). Die Versammlung ist Teil einer umfassend angelegten Bürgerbeteiligung zur Stadtplanung, die auch eine Meinungsumfrage, Gespräche und Datensammlungen umfaßt.
• (Bianet, 30.11.01) Festnahme von HADEP-Funktionären in der Provinz Antep. In der Stadt Araban wurden 6 HADEP-Mitglieder, in Yavuzeli drei weitere festgenommen. Nach Auskunft der zuständigen Jandarma-Kommandantur wurden bei einer Durchsuchung des Parteigebäudes fünf nicht-registrierte Jagdgewehre sowie zwei Pistolen sowie eine illegale Sendeanlage gefunden.

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