Jahrgang 2 Nr. 6 vom 9.02.2002
 

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Dossier Schwarzgeld und Schattenwirtschaft

Die Verfolgung illegaler Geldflüsse ist international zu einem immer wichtigeren Feld der Verbrechensbekämpfung geworden. Der Gedanke liegt auf der Hand: statt im Falle organisierten Verbrechens jede einzelne Straftat aufzudecken, birgt die Kontrolle der Finanztransaktionen viel eher die Möglichkeit, die mit Verbrechen erzielten Gewinne aufzuspüren und die dahinterstehenden Organisationen lahmzulegen. Zuletzt auf die Tagesordnung gekommen ist das Thema vor allem im Zusammenhang mit dem amerikanischen Bemühungen, die el-Kaide Organisation zu zerschlagen. Tatsächlich deuten eine Vielzahl von Hinweisen darauf hin, daß Schwarzgeld, Rauschgifthandel, Waffenhandel und Terrorismus in einer engen Wechselbeziehung zueinander stehen.

Ein anderer Aspekt des Themas bezieht sich auf die Schattenwirtschaft - d.h. wirtschaftliche Aktivitäten, die sich außerhalb des Steuerwesens abspielen und deren Gewinne sich zum Teil durch außergesetzliche Aktivitäten einstellen. In der Türkei gehen Schätzungen dahin, das Volumen der Schattenwirtschaft als ein Drittel des Bruttosozialprodukts anzunehmen. Es gibt sogar Schätzungen, die darüber hinaus reichen.

Die Folgen eines solchen Zustands wiegen schwer: Steuerliche Ungerechtigkeiten, Korruption und eine starke Einschränkung der staatlichen Handlungsfähigkeit, weil zum einen wichtige Finanzressourcen fehlen und zum anderen elementare Wirtschaftsinformationen unvollständig sind.

In den Abkommen mit der Weltbank und dem Internationalen Währungsfond hat sich die Türkei verpflichtet, gegen Schwarzgeldtransfers und Schattenwirtschaft vorzugehen. Die Türkei ist außerdem Mitglied in der Einsatzgruppe gegen SChwarzgeld der OECD. Die Beiträge dieses Dossiers versuchen verschiedene Dimensionen des Problems zu beleuchten und einen Überblick über die eingeleiteten Maßnahmen zu geben.

Dossier Schwarzgeld und Schattenwirtschaft

 

Ergin Ergül:Schwarzgeldflüsse in der Türkei
Richter im Direktorat für internationales Recht und auswärtige Beziehugnen des Justizministeriums

zuerst erschienen in "Türk Hukuk Sitesi"; Übersetzung aus dem Türkischen von Stefan Hibbeler


Korruption

 

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