Anmerkungen zum palästinensich-israelischen Konflikt

Auf den ersten Blick scheint der palästinensisch-israelische Konflikt nicht in eine Nachrichtenmagazin zu passen, das sich auf Türkei-Berichterstattung spezialisiert hat. Es kann darum auch nicht darum gehen, mit den internationalen Agenturen im Kampf um tägliche Nachrichten zu konkurieren. Aber der Strom der Nachrichten seit der jüngsten Besetzung des palästinensischen Autonomiegebietes strömt auch in die Türkei und ruft Reaktionen hervor. Diese Reaktionen sind nicht unproblematisch.

Das Vergeltungsritual zwischen beiden Parteien ist in vollem Gange und zeigt keine Anzeichen, daß künftig mehr Rücksicht auf zivile Opfer genommen werde. Es handelt sich um einen Krieg zwischen zwei Völkern, der mit den Methoden eines Bürgerkrieges geführt wird und darum stärker noch als ein 'normaler' Krieg Tendenzen zeigt, den ohnehin brüchigen Rahmen internationaler Konventionen zur Kriegsführung zu durchbrechen. Spannender als Fragen, wer angefangen hat, wer Schuld hat oder auch wer mehr Unrecht begangen hat, dürfte wohl die Frage sein, wie durch Deeskalation die Gewalt soweit wieder eingedämmt werden kann, daß Verhandlungen und damit auch Lösungen möglich werden. Eine Berichterstattung aber, die vor allem Betroffenheit auslöst, läuft Gefahr parteiisch zu werden und jenseits des Kriegsschauplatzes neue Fronten aufzubauen.

Lasse ich die Berichte von CNN-Türk in den 22.00 Uhr Nachrichten vom 15. April auf mich wirken, so ist bei mir folgender Eindruck enstanden: Das rücksichtslose Bombardement der israelischen Armee auf das Flüchtlingslager Cinni sowie auch die Zerstörungen in Nablus zeugen davon, daß Israel vor allem auch die Zivilbevölkerung getroffen hat. Zerstörungen, Schikanen und die Gefahr von Hunger/Durst haben in der palästinensischen Bevölkerung eine Stimmung ausgelöst, die weitere Selbstmordattentate wahrscheinlich macht. Berichtet wird in diesem Zusammenhang über die Familie der Selbstmordattentäterin von Jerusalem am 12. April. Die Mission von US-Außenminister Powell hat bisher zu keinen greifbaren Ergebnissen geführt.

So weit - so sachlich. Folge ich der Berichterstattung, so wird zwar berichtet, daß Israel den palästinensischen Präsidenten Arrafat nicht mehr als Verhandlungspartner ansieht und nicht bereit ist, aus den palästinensischen Gebieten abzuziehen, bevor nicht "die Infrastruktur des Terrorismus' zerstört worden sei. Die Selbstmordattentate wirken demgegenüber wie Verzweiflungsakte, da palästinensische Organisationen der israelischen Armee militärisch nicht gewachsen sind. Nach kurzem Nachdenken, drängen sich jedoch Fragen auf: Die Selbstmordaktionen mögen Verzweiflungsakte sein, die Bereitschaft dazu mag durch die massive Gewalt und Zerstörung der letzten zwei Wochen gestiegen sein. Doch um eine solche Aktion durchführen zu können, bedarf es nichtsdestotrotz einer Organisation: es kann sich nicht um spontane Aktionen Einzelner handeln - es bedarf dazu Sprengstoff, Zündmechanismen und einer Kenntnis über die Kontrollen und sonstigen Sicherungsmaßnahmen der israelischen Polizei und Geheimdienste. Berichte über Hamas und Hizbullahr der letzten Jahre zeigten immer wieder, daß dort junge Menschen für Selbstmordattentate ausgebildet wurden. Daneben mag es noch eine große Zahl weiterer Gruppierungen geben, die entweder allein oder im Bündnis mit anderen eine ähnliche Strategie verfolgen.

Betrachtet man die Selbstmordattentate aus dieser Perspektive, mögen sie sich aus der Sicht der Attentäter um Verzweiflungsakte handeln. Doch die Attentäter allein fällen nicht die Entscheidungen über Ziele und Zeitpunkt. Es handelt sich um ein strategisches Vorgehen - um einen Kriegsakt, der dem Bombardement israelischer Flugzeuge auf palästinensische Städte nicht nachsteht.

Folgt man wiederum der Berichterstattung der vergangenen Jahre, so wird deutlich, daß die Organisationen, die systematisch Selbstmordattentäter ausgebildet und sich diese 'Kampfform' zueigen gemacht haben, nicht auf israelischem Territorium, sondern vor allem im Libanon befinden. Es mag sie auch in anderen Ländern geben. Sie mögen auch Ausläufer auf israelischem Staatsgebiet und auch in der palästinensischen Autonomiezone haben. Das Ansinnen 'die Infrastruktur des Terrorismus' zerstören zu wollen, scheint vor diesem Hintergrund als ein Kriegsziel, daß zumindest den Informationen vor der Besetzung zuwiederläuft. Vielmehr wirkt das israelische Vorgehen wie ein Vergeltungsakt und ein Rückzug auf die vorherige Einigelungspolitik.

Die 'Kampfform Selbstmordanschlag' ist im Medienzeitalter besonders perfide: sie wirkt heroisch angesichts der Übermacht des Feindes. Wir haben hier die beinahe unverwundbare Kriegsmaschinerie des israelischen Staates und dort eine Einzelperson, die ihr Leben aufgibt, um dennoch etwas auszurichten. Doch für die Opfer einer Bombe - ob sie aus einem Flugzeug fällt oder am Körper eines Menschen explodiert, bleiben die Folgen die gleichen. Nicht aber auf dem Bildschirm ...

Ich war erschreckt, als ein jüngerer türkischer Freund in einem Gespräch beim Tee, als wir auf das israelische Vorgehen zu sprechen kamen, erklärte, daß, wenn er die Möglichkeit hätte, auch er mit einer Waffe nach Israel gehen würde, um dort für die Sache der Palästinenser zu kämpfen... Die Saadet Parti hat mit einer Unterschriftenkampagne begonnen, es gibt Protestdemonstrationen usw. Doch scheint dabei aus dem Blick geraten zu sein, daß hier ein Territorialkrieg geführt wird, in dem Befehle gegeben und versicht wird, strategische Ziele zu erreichen.

In der Berichterstattung in den türkischen Medien spielt spätestens seit dem Brief jüdischer Organisationen an Ministerpräsident Ecevit, in dem sie ihrer Enttäuschung über seine Wortwahl "Völkermord" im Hinblick auf das israelische Vorgehen in den palästinensischen Autonomiegebieten, Ausdruck gaben, die Macht der jüdischen Lobby in den USA eine bedeutende Rolle. In der bereits angesprochenen Nachrichtensendung von CNN-Türk wurde als eine Schwierigkeit von Außenminister Powell auch auf die Zwischenwahlen in den USA und die Bedeutung jüdischer Organisationen hingewiesen. Über den Realitätsgehalt dieser Einschätzung kann ich mangels Kenntnis der amerikanischen Innenpolitik mir kein Urteil erlauben. Haben einzelne Bevölkerungsgruppen in den USA aufgrund von Lobby-Tätigkeit ein überproportionales Gewicht, so haben die USA ein Problem in ihrem politischen System (was nicht das einzige ist, wenn man einen Blick auf die Vorfälle in Venezuela wirft ...). Die Berichterstattung über jüdische Lobby-Tätigkeit wirft jedoch leicht Probleme in einer ganzen Anzahl von Ländern auf, in denen nach wie vor - latent oder offen - antisemitische Parolen ("die jüdische Weltverschwörung") durch die Köpfe spuken. So mag es sich bei dem Plakat auf der Kundgebung der Saadet Parti am vergangenen Samstag in Istanbul nur um einen Einzelfall gehandelt haben: "Jetzt verstehe ich Hitler besser". Es macht aber auf ein Problem aufmerksam, daß auch vereinzelt von Zeitungskommentatoren (z.B. in der Tageszeitung "Radikal" vom 16.04.02) aufgegriffen wird.

Es läßt sich mit Betroffenheit trefflich Politik machen. Aufgabe von Medien muß es aber sein, sich weder von der einen noch von der anderen Seite vereinnahmen und instrumentalisieren zu lassen.