Die Woche vom 20. bis 27. April

Dieses Mal erscheint die Istanbul Post als eine Art "Notausgabe" - den Grund werden einige Leser vielleicht gesehen haben: ein Virusproblem. Ab vergangenem Mittwoch reagierte der Computer merkwürdig, vor allem die Internetverbindungen klappten kaum noch. Ein Blick auf die Verbindungsstatistik zeigte, daß irgendetwas gesendet wurde, ohne daß dazu ein Befehl vorlag. Schließlich ging im Internet gar nichts mehr ...

Das vorhandene Virusschutzprogramm war überlistet worden und gehörte zu den ersten Opfern des Virus. Nach viertägiger mühsamer Arbeit mit mehreren Virusschutzprogrammen konnte der Virus nicht nur identifiziert, sondern auch ausgeschaltet werden. Sollte jemand ebenfalls merkwürdige Reaktionen seines Computers feststellen, so möchte ich zum Einsatz eines kleinen Programms raten, daß den Fehler in kurzer Zeit behebt (download). Nun aber zum Wochenspiegel.

Am 23. April war Kindertag - Feiertag der türkischen Parlamentseröffnung und gleichzeitig den Kindern gewidmet. Wie in den vergangenen Jahren auch wurden Kinder von Institutionen eingeladen, konnte symbolisch für kurze Zeit auf den Chefsesseln Platz nehmen und mal mehr, mal weniger frei ihre Gedanken zum Ausdruck bringen. Parallel dazu lief eine große Spendenaktion der Egitim Gönülleri Vakfi, die von 12 Fernsehsendern unterstützt wurde und Geld für außerschulische Bildungsinfrastruktur aufbrachte. Der traditionelle abendliche Empfang im Parlament stand - zumindest hinsichtlich der Medienaufmerksamkeit - ganz im Zeichen der Abrechnung des Generalstabschefs mit Tayyip Erdogan, von dem jüngst Videokassetten mit alten Reden aufgetaucht sind, die ihm neue Untersuchungen vor den Staatssicherheitsgerichten bescheeren.

Die Präsidentschaftswahl in Frankreich hat insofern Eindruck auf die Türkei gemacht, als daß sich nun das Zweiphasen-Wahlrecht einiger Popularität erfreut. Kommentatoren und Politiker merkten an, daß beispielsweise eine Regierung Erbakan nicht möglich geworden wäre, wenn es einen zweiten Wahlgang gegeben hätte. Inwieweit diese Diskussion jedoch nur aus Gründen des politischen Tagesgeschäfts geführt wird, kann wohl erst gesagt werden, wenn die Reform von Parteien- und Wahlgesetz in der Türkei tatsächlich auf die Tagesordnung kommt.

In der allgemeinen Berichterstattung wohl eher am Rande betrachtet wurden der Verwaltungskongreß, bei dem Innenminister Yücelen eine tiefgreifende Reform der Verwaltungskultur ankündigte sowie der internationale Kongreß von Verfassungsjuristen in Antalya, bei dem der Präsident des türkischen Verfassungsgerichtes Bumin erklärte, daß das Gericht frei von politischem Druck arbeiten könne. Bumin erklärte außerdem, daß die Türkei "Rekordhalter" in Parteienverboten sei. (über beide Veranstaltungen kann hoffentlich in der kommenden Ausgabe ein detaillierterer Bericht erfolgen).

Wirtschaftspolitisch zeigten die Stellungnahmen von OECD und EU zur Wirtschaftsentwicklung in der Türkei, daß hinsichtlich das volkswirtschaftlichen Wachstumsziels für dieses Jahr nicht nur im Inland massive Zweifel bestehen. Gleichzeitig wurde die Wirkung der wiederholten Warnungen wegen der Überbewertung der Türkischen Lira deutlich, da der Kurs der Devisen in der vergangenen Woche deutlich anstieg.