Jahrgang 2 Nr. 18 vom 4.05.2002
Kurzmeldungen

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  • (Istanbul Post, 3.05.02) Neues Arbeitserlaubnisgesetz bringt auch Wegfall der Berufsverbote. Wie der für Außenbeziehungen im Arbeits- und Sozialministerium zuständige Generaldirektor Ünver bei von der Heinrich-Böll-Stiftung und dem Istanbul Goethe Institut durchgeführten zweitägigen Migrationstagung in der Beantwortung einer Publikumsfrage erklärte, ist vorgesehen, daß mit der Verabschiedung des neuen Arbeitserlaubnisgesetzes auch alle Berufsverbote wegfallen sollen. Mit der Verabschiedung wird in naher Zukunft gerechnet.
  • (Aksam, 2.05.02) Trauriger Zustand der öffentlichen Bibliotheken. Aufgrund von Personalmangel sind zur Zeit von 422 Bibliotheken 111 geschlossen. In der Antwort auf eine kleine Anfrage des SP Abgeordneten Zeki Celik erklärt das Kulturministerium, daß bei einer wachsenden Zahl von Bibliotheken das Personal abgenommen habe.
  • (Bianet, 1.05.02) Ein Nachruf auf die medienkritische Web-Site "Medyakronik". Nach Darstellung des ehemaligen Kolumnisten der medienkritischen Website "Medyakronik" Ümit Kivanc steht hinter der Schließung eine Drohung der Tageszeitung "Hürriyet". Mediakronik war vor zwei Jahren von dem Professor für Kommunikationswissenschaften an der privaten Bilgi Universität (Istanbul) Oguz Özerden gegründet worden und hat schnell einen breiten Bekanntheitsgrad erreicht. Das Ende der Website wurde nach Kivanc's Darstellung durch Angriffe des Hürriyet Journalisten Altayli auf die Bilgi Universität eingeleitet, die für Panik in der Universitätsleitung gesorgt habe. Danach sei Mediakronik zunächst beschnitten und schließlich ganz geschlossen worden. Kivanc wiederum hat seine Beiträge zu Mediakronik inzwischen in einer eigenen Web-Site ins Netz gestellt: www.haysiyet.com. (Orignalnachricht Bianet, türkisch)
  • (Aksam, 1.05.02) Auch in diesem Jahr keine ausreichende Zahl von Studienplätzen. Wie die Aufsichtsbehörde für das Hochschulwesen (YÖK) bekanntgab, wurde zwar auch für das kommende Studienjahr die Zahl der Studienplätze erhöht, doch blieb der Anstieg um 3,2 % hinter dem Anstieg der Bewerbungen zurück. So werden in diesem Sommer
  • (Milliyet, 1.05.02) Türk Telekom senkt einige Auslandstarife. Nach einer Preissenkung bei den Gebühren für Ortsgespräche wurden nun die Gebühren für Gespräche mit einigen Ländern um zwischen 32 und 42 % gesenkt. Bei Telefonaten mit den USA, Israel und Kazakistan beträgt die Peissenkung 32 %; bei Georgien, Uzbekistan, Tadschikistan und Turkmenistan 35 %; bei Gesprächen mit Saudi Arabien, Japan und Irak 42 %.
  • (Milliyet, 30.04.02) Verfassungsklage gegen Güterstandsbestimmungen des neuen Ehegesetzes. Im Rahmen eines Scheidungsprozesses wurde dem Antrag der Frau, die Rechtsgültigkeit der Güterstandsbestimmungen im neuen Ehegesetz durch das Verfassungsgericht prüfen zu lassen, stattgegeben. Hintergrund ist, daß die für mehr Gleichberechtigung sorgenden Änderungen des neuen Gesetzes nur für Ehen gelten, die nach Inkrafttreten des Gesetzes geschlossen wurden. Dies sei nach Auffassung der Klägerin eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung. Gegen die Übergangsklausel hatten Frauenorganisationen im vergangenen Jahr massiven Protest erhoben.
  • (Aksam, 29.04.02) Auch Rechtsparteien rufen zur Maikundgebung auf. In Istanbul und Ankara haben auch Parteien wie die ANAP, die DYP, AKP und SP ihre Teilnahme an den Maikundgebungen angekündigt.
  • (Bianet, 29.04.02) Gedenkfeiern für die auf 1. Mai-Feiern Getöteten. Der blutigste Vorfall ereignete sich gegen Ende der Kundgebung am 1. Mai 1977 auf dem Taksim Platz, als auf die Menge geschossen wurde. Auf der Flucht trafen die Maidemonstranten auf Polizeisperren und Panzer. Bei einem Gedränge im Kazanci Yokusu starben 34 Menschen. Zur Erinnerung an die Opfer wurden Nelken niedergelegt. Am 1. Mai 1996 starben drei Mai-Demonstranten durch Schüsse der Polizei in Kadiköy. Auch dort wurden Blumen niedergelegt und eine Schweigeminute durchgeführt. Außerdem wurde zur Teilnahme an den 1. Mai Veranstaltungen in diesem Jahr aufgerufen.

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