Genauer betrachtet ...

Zypernlösung mit dem Brecheisen

von Walter Helbling

Seit einigen Tagen wird auf Zypern mit Hochdruck vermittelt. Kofi Annan ist angereist und lässt schon schnell verlauten, er betrachte eine Lösung der anstehenden Probleme bis Mitte Juni als möglich. Nicht dieser Meinung ist der türkisch- zypriotische Ministerpräsident Denktasch, welcher der Auffassung ist, diese Verhandlungen könnten sich noch bis Ende Jahr hinziehen.

Gleichzeitig ist in der türkischen Politik Bewegung in der Zypernfrage festzustellen, wenn auch unklar ist, welches Lager sich letztlich durchsetzen wird. Einerseits Mesut Yilmaz, welcher von Denktas mehr Flexibilität fordert und darauf hinweist, Nordzypern blute bevölkerungsmässig aus. Schon bald befänden sich mehr Festland-Türken und Militärs im Land als ursprünglich sesshafte Zyprioten. Andererseits lässt der türkische Ministerpräsident Ecevit keine Zweifel daran, dass bei einem unbefriedigenden Verhandlungsergebnis Nordzypern wieder annektiert werde. Dieser wiederum wurde gestern erneut in ein Spital eingewiesen, wo er ersten Verlautbarungen zufolge 4 Wochen bleiben soll.

Die jetzige Mission Kofi Annans geschieht mit der Unterstützung der USA. Dort ist man der Meinung, mit einer Lösung der Zypernfrage stiegen auch die Chancen der Türkei, zu einem späteren Zeitpunkt in die EU einzutreten. Ein Misserfolg würde spätere Beitrittsverhandlungen mit Sicherheit am Veto Griechenlands scheitern lassen. So besehen steht Annan unter erheblichem Erfolgszwang und ein Scheitern dieser Verhandlungen käme einer schweren persönlichen Schlappe gleich.

Eigentlich finde ich es schade, dass nun wieder von aussen politische Lösungen aus dem Hut gezaubert werden. Dies ermöglicht es den beteiligten Parteien erneut, letztlich die Verantwortung für politische Entscheide oder Fehlentscheide auf die Vermittler abzuschieben. Es besteht auch die Gefahr eines Vertrages, basierend auf Absichtserklärungen, welche dann in endlosen Nachverhandlungen erneut im Nichts enden. Falls es zu Lösungen kommt, wird es erneut so sein, dass wahrscheinlich auf beiden Seiten, vor allem aber auf Seite der Türkei gleichzeitig um viel Geld gepokert wird. Ein OK in blosser Anerkennung der politischen Realitäten ist kaum zu erwarten.

Folgende Tatsachen müssten schon längst zur Einsicht führen, dass Zypern von einer Aufhebung der Trennungslinien nur profitieren könnte. Behauptet irgend jemand, Nordzypern sei wirtschaftlich alleine überlebensfähig? Falls ja, so empfehle ich zwei Dinge: Verbringen Sie zwei Nächte in den Häfen von Tasucu und von Mersin und beobachten Sie, was alles mittels Camions nach Nordzypern verladen wird. So ziemlich alles, was der Mensch zum Leben braucht. Beobachten Sie in Soguksu, mit welch enormem Aufwand hier Trinkwasser in gigantische Schwimmballons abgefüllt wird, welche anschliessend nach Girne geschleppt werden. Ein Tropfen auf den heissen Stein. In weiten Teilen Nordzyperns ist nämlich das Trinkwasser in Folge zu extensiver Nutzung versalzen.

Aus touristischer Sicht könnte Zypern von einer Aufhebung der Grenzlinien nur profitieren. Auch Nordzypern besitzt nämlich landschaftlich wunderschöne Gegenden, welche gerade für Rundreisen oder Wanderferien äusserst attraktiv sind. Ebenso könnte ein Zusammenlegen verschiedenster Infrastrukturen dazu führen, dass Resourcen effizienter, vielleicht auch schonungsvoller genutzt werden können.

Entscheidend für eine Wiedervereinigung dürfte jedoch vor allem die Meinung der Bevölkerung sein. Wie äussern sich die Menschen beispielsweise in einer Konsultativ-Abstimmung ohne Einbezug der Festland-Türken? Wie ist die Stimmung auf der griechisch-zypriotischen Seite ? Was hält man von einer gemeinsamen Verwaltung mit Regionalparlamenten? All diese Fragen sind im Laufe der letzten Monate langsam ins Rollen gekommen. Es gibt verschiedene Hinweise darauf, dass sich auf Zypern etwas bewegt.

Die jetzige Mission Annans könnte diesen Prozess gefährden. Jetzt, da offenbar die grosse Politik nach Lösungen sucht, müssen sich natürlich die Türkei und Griechenland ebenfalls verlauten lassen. Dass dies mit etwelchem Lärm und auch Drohgebärden geschieht, gehört zur griechisch-türkischen Politkultur. Was man jedoch vergisst: Jetzt wo die "Grossen" verhandeln, fragt eigentlich niemand mehr nach den Menschen auf Zypern. Diese müssten jedoch allfällige Kompromisse in ihrem Lebensalltag ausbaden. Wieder wird also Welt-Politik von oben nach unten praktiziert. Im Falle von Zypern könnte diese Friedensmission zu einem Brandbeschleuniger werden. Zu viele westliche Interessen (Osterweiterung der EU, Natointeressen an der Basis Incirlik als wichtiger Stützpunkt im Kampf gegen den "Terrorismus", strategische Bedeutung Zyperns) sollen hier nämlich auf dem Buckel der zypriotischen Bevölkerung gelöst werden.