Istanbuls Hafen und neue Projekte

Archaiische Beispiele dafür, Probleme welcher Größenordnung ein Kommunalverwaltungsverständnis für den städtischen Charakter Istanbuls hervorbringen kann

von Korhan Gümüs

(zuerst erschienen in "Radikal 2", 12.05.02. Übersetzung mit freundlicher Genehmigung des Autors von Stefan Hibbeler)

Langsam beginnen Projekte für den als "Istanbuler Hafen" charakterisierten Küstenstreifen in der Presse Widerhall zu finden. Aus diesen Nachrichten erfahren wir, daß Zollspeicher, Molen, Verwaltungsgebäude, Freiflächen und einige andere Immobilien kulturellen Wertes - alle innerhalb der Grenzen des Stadtbezirkes Beyoglu, in den Siedlungen Findikli, Salipazari, Tophane und Karaköy gelegen - im Rahmen eines seitens des Türkiye Denizcilik Isletmeleri (staatlicher Türkischer Hafen- und Seefahrtsbetrieb, TDI) vorbereiteten Projektes neuen Nutzungen geöffnet werden sollen. Als weitere Einzelheiten wissen wir, daß das Projekt sich selbst finanzieren soll, daß von einzelnen Unternehmern den Eigentümern der Immobilien Angebote gemacht wurden, und daß im Rahmen dieses Projektes Istanbuls größtes Geschäfts-, Kultur- und Freizeitzentrum entstehen wird. Das Projekt des TDI steht Unternehmen, d.h. dem Privatsektor offen. Das Ziel ist, anstelle der funktionslos gewordenen Verladeeinrichtungen Geschäftsgebäude zu errichten, den verwahrlosten Eindruck des Hafens durch den Charakter eines "Kreuzschiff-Hafens" zu ersetzen, d.h. ein Image zu erzeugen, daß "einer Türkei des 21. Jahrhunderts" ansteht...

Diese Entscheidung ist zweifellos keine Investitionsentscheidung. Die Neukonzeption der Hafennutzung und ähnliche Investitionsvorhaben sind zweifellos Entscheidungen, die die weitere Entwicklung des Istanbuler Hafens, der durch die Geschichte hindurch zu den wichtigsten Welthäfen gehörte, prägen wird. Beispielsweise ist erkennbar, daß verschiedene Personen und Institutionen Projekte und Ideen für eine neue Nutzung der Werft im Goldenen Horn (Haliç Tershane) entwickeln. Auch kann beobachtet werden, daß die lokalen Verwaltungen in der Umgebung des Goldenen Horns diesen Ideen sehr verwandte Projekte umsetzen. Die Großstadtverwaltung Istanbuls sagt, daß sie in Sütlütce "Europas größtes" Kulturzentrum errichtet. Am gegenüberliegenden Ufer verändert Feshane beständig sein Aussehen. Es wird im großen Stil Geld ausgegeben. Aber niemand fragt: "Wer hat über dieses Projekt entschieden? Wie werden die Projekte betrieben? Wie sind die Projekte entstanden? Was sollen sienützen? Wissen sie voneinander?" Auf diese Weise wird Istanbul unter dem Schlagwort "Kunst- und Kulturzentrum" um Gebäude bereichert. Und wir werden mit diseer Herangehensweise anfangen, unsere Prioritäten für das kulturelle Leben Istanbuls in der Menge verwandten Betons, den neu errichteten Mauern, dem Rauminhalt der Gebäude und dem aufgewandten Geld zu messen.

Letztlich sind aber öffentliche Institutionen keine Investmenteinrichtungen, die auf Privatgrund Gebäude errichten. Diese Projekte sind richtungsweisende städtische Infrastrukturprojekte für Istanbul - vor allem für Beyoglu, den Umkreis des Goldenen Horns und Bezirke wie Eminönü. Schauen wir uns an, wie in anderen Städten eine solche Funktion bekannt gemacht wird, wie Projekte entwickelt werden, dann sehen wir, daß sie dort nicht den Charakter eines "Jockers" tragen.

Als erste Kritik ergibt sich dabei, daß solche Projekte unter Einbeziehung unterschiedlicher Sektoren entwickelt werden müssen. Daß außerdem die auf Entwiclung ausgerichteten Verfahren kommunalen Managements nicht eingesetzt werden, läßt uns feststellen, daß das Ergebnis ein beinahe vollkommen schlechtes Management ist, daß Finanzqullen und Baukapital verschwendet wird. Typische Beispiele solcher Vorgehensweisen sind der Galata Turm und die Galata Brücke, Feshane, Sütlüce Mezbahasi, der Mädchenturm, Binbirdirek Sarniç, Persembe Pazari sowie Projekte wie der Eminönü und der Karaköy Platz....

Auf der anderen Seite ist die Zukunft der seit Jahren wartenden vernachlässigten alten Industrieanlagen weiterhin unbekannt. Die ihrer Funktion beraubten ndustriegebäude als wichtiges Besipiel kapitalistischer Entwicklung wurden entweder vernichtet oder ihrem Schicksal überlassen. Das Yedikule Gazhane, Tank Bakim Atölyesi, die Elektrik Fabrikasi, die Haliç Tershane, die Hafeneinrichtungen mit ihren funktionslos gewordenen Zolldepots und Molen und auch Istanbuls letzte verbliebene Ufergrünflächen werden von den betreffenden Institutionen wie ihr Privateigentum betrachtet. Diese Besitztümer sind jedoch öffentliches Eigentum und müssen unter sich ändernden Bedingungen zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben einer beteiligungsorientierten Planung und Nutzung zukommen. Wir sehen heute, daß verschiedene Institutionen diese Besitztümer beanspruchen und Projekte dafür entwickeln. Aber in diesen Entwicklungsarbeiten ist weder ein über "gebt mir die Immobilie, ich führe das Projekt durch" hinausreichendes Verständnis noch ein Potential für die regionale Stadtentwicklung zu erkennen. Die kommunalen Projekte sind immer noch gekennzeichnet von einer Einstellung zur Kommunalpolitik, die 100 Jahre stehengeblieben ist. So wie die heute eingesetzten Projektentwicklungsverfahren nicht über die Kapazität verfügen, die öffentliche Funktion der Stadt einzulösen, befindet sich die Projektfinanzierung, die Betreibungsverfahren und die Projektentwicklugn in einem Engpass.

Projekte, bei denen Transparenz und Beteiligung nicht gewährleistet sind.

Dementsprechend sind die Stadtentwicklungsprojekte Istanbuls arachiische Beispiele dafür, welch große Probleme ein von "oben herab" gerichtetes Kommunalpolitikverständnis hervorrufen kann. Und dies in einer Welt, wo neue poltische Werte für öffentliche Investitionen Transparenz, Rechenschaftspflicht und Kommunikation vorsehen.

Projekte werden entworfen. Ausschreibungen werden vorgenommen. Und danach, entweder durch den Baubeginn oder durch Zeitungsmeldungen erfahren die betroffenen Kreise davon.

Weil die Kommunalverwaltungen nicht durch Stärkung von Beteiligung zu politischen Mechanismen geworden sind, ähnelt die Umsetzung von Projekten der der Zentralverwaltung.

In Istanbul städtischen Projekten findet sich darum eine diskontinuierliche Beharrung. Das eigentliche Problem Istanbuls ist darum, daß die Politiker, die bei jeder Gelegenheit von Istanbul als "der Perle der Welt" sprechen, glauben, durch die Entwicklung von Projekten die Stadt zu entwickeln. Lassen wir die Entwicklung Istanbuls beiseite. Selbst die vorhandenen Werte werden durch mangelnde Zusammenarbeit der Sektoren, fehlende Beteiligung und Transparenz kontinuierlich vernichtet.

Aber es gibt keinen Grund diese Projekte nicht in einem Entwicklungsversuch nach zeitgemäßen Kommunalverwaltungsstandards zu entwickeln. Selbst in Städten, die nicht die Größenordnung Istanbuls haben, werden weltweit kommunalpolitische Maßnahmen kommunikativ bekanntgemacht, werden willkürliche Politikerentscheidungen durch Beteiligung begrenzt und Kreativität gefördert. Für städtische Infrastrukturprojekte wird ein legitimer Rahmen geschaffen und angestrebt die politischen kommunalen Autoritäten durch Zusammenarbeit zu stärken. Die Bestimmung kommunaler Aufgaben und die Entscheidung über kommunale Infrastrukturprojekte wird nicht wie bei uns als eine Führungsaufgabe angesehen, sondern gründet sich auf Mechanismen, die einen kontinuierlichen Informationsaustausch herstellen und auf Kommunikation.