Die Woche vom 30. Juni bis 6. Juli 2002

Am vergangenen Wochenende stand nochmal der Fußball ganz oben auf der Tagesordnung. Im Spiel gegen Süd-Korea gewann die türkische Nationalmannschaft den dritten Platz in der Fußballweltmeisterschaft. Gleichwohl hatte ich den Eindruck, daß die Freude am Wochenende zuvor bereits ihren Höhepunkt überschritten hatte. Auch am Samstag gab es nach dem Spiel wieder Umzüge. Am Sonntag, als die Nationalmannschaft über den Flughafen Istanbul heimkehrte und eine Feier auf dem Taksim-Platz durchgeführt wurde, gestaltete sich der - wenn auch um drei Stunden verspätete - Einzug der Mannschaft zu einem allgemeinen Volksfest. Und natürlich durfte auch der türkische Popsänger Tarkan auf dem Podium nicht fehlen, der mit seinem Lied eine Art Hymne auf die Weltmeisterschaft beigesteuert hatte.

Am Montag und am Donnerstag versammelten sich dann die Parteivorsitzenden der Koalitionsparteien. Das Ministerpräsident Ecevit entgegen dem Anraten seiner Ärzte nun ein beschleunigtes Arbeitstempo an den Tag legt, hat sicher mit dem wachsenden Druck von Medien und gesellschaftlichen Kreisen zu tun, die seinen Rücktritt fordern. Tatsächlich läßt sich die geführte Diskussion jedoch auch anders interpretieren: Die Enttäuschung darüber, daß es den Regierungsparteien vor dem EU-Gipfel von Sevilla nicht gelungen war, sich auf einen Kurs über das weitere Vorgehen bei den anstehenden Reformen zu einigen, hat zu einer breiten Verunsicherung über den weiteren Weg geführt. Die Krankheit des Ministerpräsidenten wird dabei zu einem Symbol für die eingeschränkte Handlungsfähigkeit der Regierung. Die beiden Koalitionsrunden sind dabei ohne greifbare Ergebnisse verlaufen. Die Gesprächsrunde am Montag wurde mit einer Erklärung wiedergegeben, die den Fortbestand der Regierung, das große Maß an Übereinstimmung in der Regierungsarbeit und dem Festhalten am regulären Wahltermin im April 2004 beinhaltete. Das Treffen am Donnerstag steuerte noch die Entschlossenheit bei, die EU-Reformen fortzusetzen.

Für Verwirrung sorgte demgegenüber ein Bericht der Tageszeitung Aksam, die am Freitag meldete, der für die Koordination der Wirtschaftspolitik zuständige Staatsminister Dervis habe Ministerpräsident Ecevit offen zum Rücktritt aufgefordert. Tatsächlich hatten Dervis und die Spitzenbeamten von Wirtschaftsverwaltung, Zentralbank und Aufsichtsgremien die Position vertreten, daß die negative Entwicklung der Finanzmärkte - Zinsen, Devisenpreise und Börse - nicht auf makroökonomische Entwicklungen, sondern auf die politische Verunsicherung zurückzuführen seien. Alle wirtschaftspolitischen Maßnahmen seien getroffen. Dies kann zumindest als Apell an die Koalitionsparteien aufgefaßt werden, nun auch politische Maßnahmen einzuleiten, die zu einer Normalisierung der volkswirtschaftlichen Lage beitragen können. Am Freitag wird Staatsminister Dervis mit zwei Erklärungen wiedergegeben. Zum einen dementierte er den Bericht der Aksam, Ecevit zum Rücktritt aufgefordert zu haben. Zum anderen erklärte er, daß er mit einer Lösung der politischen Probleme in den kommenden drei bis fünf Wochen rechne und daß er selbst seinen Platz in dieser Lösung finden werde.

So schwammig diese Äußerungen auch waren, so scheinen sie jedoch eine beruhigende Wirkung auf die Finanzmärkte gehabt zu haben, so daß sich die TL erhohlen und die Börse steigen konnte, während die Zinsen zurückgingen.

Die Diskussion um die tatsächlichen Vorgänge während des zweiten Treffens der Koalitionsvorsitzenden hatte jedoch noch eine weitere Folge: War bislang nur aufgrund von protokollarischen Eigentümlichkeiten darüber disktuiert worden, ob der bisherige Vertraute von Ministerpräsident Özkan in Ungnade gefallen sei, so zeigte die heftige Kritik von DSP-Fraktionssprecher Halici, daß dessen Position tatsächlich stark gefährdet ist. Özkan ist langjähriger Vertrauter des Ministerpräsidenten und hat mehrfach betont, daß ihm nur daran liege mit Ecevit zusammenzuarbeiten, er aber die Parteiführung nicht anstrebe. Özkan fielen vor allem die Hintergrundabstimmungen zu - die Koordination zwischen den Ministern sowie mit dem Parlament. Er war bisher neben Ecevit, Yilmaz und Bahceli immer an den Gesprächsrunden der Koalitionsparteien beteiligt.

Zu den Ereignissen der Woche gehörte noch die Gedenkveranstaltung für die Opfer des Progroms im Mardimak Hotel in Sivas, wo vor 9 Jahren eine alevitische Feier von einer aufputschten Bevölkerungsmenge angegriffen wurde. Anläßlich der Gedenkfeiern wurde erneut die Frage der Hintergründe für das Versagen der Sicherheitskräfte aufgeworfen, die nicht verhindert hatten, daß das Hotel in Brand gesteckt wurde und Menschen verbrannten.

Außerdem gab der türkische Journalistenverein TGC seine Bilanz für den Monat Juni bekannt. Gemeldet wurde wieder eine ganze Reihe von eingeleiteten Strafverfahren gegen Journalisten sowie die Beschlagnahmung von zwei Zeitschriften.

Im starken Kontrast zu den Verwerfungen auf den Finanzmärkten standen in dieser Woche die veröffentlichten Daten des Staatlichen Statistikinstitutes. Den Daten zufolge ist die türkische Volkswirtschaft im ersten Quartal diesen Jahres erstmals seit Ausbruch der Wirtschaftskrise wieder gewachsen. Außerdem zeigte die Veröffentlichung der Inflationsdaten einen anhaltend sinkenden Trend. Wuchs die Wirtschaft im ersten Quartal 2002 um 0,7 %, so wurde die Inflation für den Monat Juni mit 1,2 % angegeben.