DSP ernennt neue Minister

Bis Mittwoch sind nach der Entlassung des stellvertretenden Ministerpräsidenten Özkan fünf weitere DSP-Minister aus der Regierung ausgetreten. Zunächst reichten unmittelbar nach der Entlassung Özkans am Montag Kulturminister Talay und Wirtschaftsminister Önal ihre Entlassung und ihre Austrittserklärungen aus der DSP ein.

Am Dienstag folgten ihnen Bildungsminister Bostancioglu, Staatsminister Hasan Gemici und Mustafa Yilmaz.

Am Mittwoch abend wurde außerdem gemeldet, daß auch Außenminster Ismail Cem seinen Rücktritt beschlossen, ihn aber noch nicht bekannt gegeben habe. Die Bekanntgabe erfolgte am Donnerstag. Außerdem erklärte auch am Donnerstag der für die Wirtschaft verantwortliche Staatsminister Dervis (parteilos) seinen Rücktritt. Der Rücktritt wurde jedoch aufgrund einer Intervention des Staatspräsidenten zurückgenommen.

Zum Nachfolger von Özkan wurde der bisher für Zypern zuständige Staatsminister Gürel ernennt. Özkan hatte bisher eine Koordinationsaufgabe in der Regierung inne. Ihm fiel es zu, Abstimmungsprozesse zwischen den Koalitionspartnern sowie zwischen Regierung und Parlament zu leiten. Yilmaz, Vorsitzender der kleinsten Koalitionspartei, zufolge, war Özkan der "Leim" der die Regierung zusammenhielt. Gürel ist demgegenüber nach Einschätzung verschiedener Beobachter aufgrund seiner Positionen in der EU-Politik und gegenüber weiteren Privatisierungen eine Person, die zwar für die MHP akzeptabel ist, aber zu Spannungen mit der ANAP führen kann. Nach dem Rücktritt Cems wurde Gürel außerdem mit dem Ressort des Außenministers betraut. Die beiden stellvertretenden DSP-Vorsitzenden Zeki Sezer und Tayfun Içli wurden zu Staatsministern ernannt. Zeki Sezer wird das Zypern-Ressort übernehmen, Tayfun Içli die Staatliche Personverwaltung. Das Amt des Kulturministers wurde an Suat Caglayan vergeben.

Neuer Staatsminister für Dorfangelegenheiten wurde Mehmet Kocabatmaz, Melda Bayer wurde erste weibliche Ministerin in der 57. Regierung mit Zuständigkeit für Familienfragen. Zum neuen Bildungsminister wurde Necdet Tetkin ernannt.