Genauer betrachtet ...

Visionen

von Walter Helbling

Angesichts der momentanen politischen Turbulenzen in der Türkei finde ich es angebracht, dem Begriff Visionen einige Minuten Denkzeit zu schenken. Zweifellos befindet sich das Land in diesen Tagen in einer entscheidenden Umstrukturierungsphase. Noch ist nicht klar, wie diese aussehen wird, in welche Richtung die Weichen von verschiedenen Beteiligten gestellt werden .

Angefangen hat dieser Prozess eigentlich mit der interimistischen Regierungstätigkeit durch Bülent Ecevit, welcher während eines halben Jahres die Geschäfte bis zu den regulären Wahlen leitete. Obwohl Ecevit einen äusserst bescheidenen Wahlkampf führte, erzielte damals seine DSP den höchsten Stimmenanteil. Dies konnte man so interpretieren, das die politischen Ziele Ecevits in der Bevölkerung als durchaus erstrebenwert betrachtet wurden. In den darauffolgenden Jahren wurden vor allem im wirtschaftlichen Bereich Schritt für Schritt Zäsuren gesetzt, welche der Türkei mehr Stabilität und weniger Inflation hätten bringen sollen. Massgeblich beraten und unterstützt wurde die Regierung von Vertretern des IWF.

Nach und nach wurde erkennbar, dass der Weg zu diesen Zielen für alle ein steiniger wurde. Kaufen auf Pump wurde plötzlich ein Risiko, da zu teuer. Die Banken selbst bekamen dies im Februar letzten Jahres am Härtesten zu spüren, was zugleich gravierende Folgen bei Bevölkerung und Industrie hatte. Alle mussten wirtschaftlich zurückbuchstabieren. Gleichzeitig wurde auch ersichtlich, wie stark früher Politik und Finanzwelt miteinander verstrickt waren; diese Entwicklung überhaupt erst ermöglicht hatten. Durch Bereitstellung von weiteren Milliarden des IWF und Berufung eines Superministers Dervis, welcher auch das Vertrauen der westlichen Finanzwelt besass, konnte diese akute Krise ebenfalls bewältigt werden. Bis heute ist weiterhin unklar, ob der von Ecevit eingeschlagene Weg letztlich von Erfolg gekrönt sein wird, ob es Sinn macht, darauf weiterzugehen. Jetzt, wo der Gesundheitszustand des Ministerpräsidenten offensichtlich dessen Rücktritt als sinnvoll erscheinen lässt, tauchen natürlich all diese politisch, strategischen Fragen auf. Mit ihnen sind auch wieder die Visionen gefragt.

Etwas ist klar. Glaubt man den Meinungsumfragen, haben die früheren Regierungsparteien und deren Vorsitzende ihre Chancen verwirkt, sollten eigentlich abdanken. Die Vision dieser Gruppierung kann also vorerst nur sein: Weiterhin Mitwirkung in der Regierung und Verhinderung des Absturzes ins politische Nichts. Bis jetzt erscheint offenbar vielen Menschen in der Türkei einzig die AK-Partei von Tahgip Erdogan als wählbar. Wären morgen Wahlen, würde Erdogan als der grosse Sieger dastehen.

Offensichtlich haben nun verschiedene Politiker aus der DSP die Zeichen der Zeit erkannt und verlassen diese, weil sie parteiintern keine Perspektive mehr sehen. Gründung einer neuen Partei ist angesagt. Im Moment blickt alles auf die endgültige Entscheidung von Herrn Dervis. Wird er definitiv dieser Partei beitreten, oder arrangiert er sich mit einer der früheren Regierungsparteien??
Vieles deutet darauf hin, dass politisch ein Neubeginn gewagt wird: Gründung einer neuen Partei mit den zur Zeit beliebtesten oder angesehensten Politikern. Wem wird es gelingen, in letzter Minute als Trittbrettfahrer aufzuspringen, oder ist dieser Zug bereits in Fahrt? Falls ja, mit welchem Ziel und von wem hat er das Grün zur Abfahrt gekriegt?

Bedeutet die Neugründung einer Partei bereits einen triumphalen Sieg bei den Wahlen?? Man könnte dies beinahe meinen. Derart parteiverdrossen, wie sich die Stimmung im Lande präsentiert, bedeutet jede neue Partei einen Hoffnungsschimmer. Hoffnung, welche von den etablierten Gruppierungen während Jahren nicht erfüllt wurden. Dies alleine genügt aber nicht. Das Ziel muss kommuniziert werden. Überwindung der Wirtschaftskrise mag ein Teilziel sein und wird noch weitere Entbehrungen und Einschnitte im Alltag bringen. Aber was noch?

Das wären dann die Visionen. Vorgetragen von den neuen Parteien. Die Generalität wird sich fragen lassen müssen, wieviel Vision sie als Hüterin des Erbes von Atatürk zulassen kann. Hier könnten sowohl für die abgesprungenen DSP-Politker Konflikte auftauchen, im Falle von Erdogan ist dies bereits so. Er wurde in seiner politischen Handlungsfähigkeit eingeschränkt, obwohl er bis heute meines Wissens nicht eine Vision kommuniziert hat.

Vielleicht macht es Sinn, Visionen von früher anzuschauen. Ecevit kam an die Macht, wollte Politik endlich wieder zu einem sauberen Geschäft machen und im Land stabilere wirtschaftliche Verhältnisse schaffen. Ersteres ist ihm persönlich weitgehend gelungen. Letzteres steht auf halbem Weg und die andere Hälfte wird Ecevit nicht mehr mitgehen können. Auf diese zwei visionären Punkte reduziert: Ecevit war ein guter, integrer Ministerpräsident, hat dem Land eine vierjährige politische Konituität beschert, ist nun gesundheitlich angeschlagen und politisch isoliert. Er ist sich selbst aber treu geblieben.

Der grösste Visionär der Türkei war wohl Atatürk. Was er Ende der 20-er Jahre für die Türkei vorsah und auch anzuordnen begann, war in vielen Bereichen moderner als das, was in Europa praktiziert wurde. Diese Vision durchzusetzen bedeutete Kampf, internationales Verhandlungsgeschick und anschliessend Umsetzung im Politalltag. Atatürks Vision wurde weithgehend Realität. Welche Visionen hätte er wohl heute ?? Festhalten am Bestehenden kann es jedenfalls nicht sein, das hätte ihm nie entsprochen. Die Vision stirbt, sobald sie Realität geworden ist.

Walter Helbling