Rücktritt von Staatsminister Dervis

Als am Samstag der für die Koordination der Wirtschaftspolitik zuständige Staatsminister Kemal Dervis zurücktrat, war es fast, als ob ein Aufatmen durch die Medien ging. Dabei hatten gerade in der vorangegangenen Woche Spekulationen über einen möglichen Rücktritt nach Einschätzung von Börsenexperten maßgeblich zum starken Rückgang der Aktienkurse beigetragen. Ein Zeitungskommentator merkte ironisch an: "Und wenn Kemal Dervis bereits vor drei Monaten zurückgetreten wäre? Was wäre dann?"

In seiner 17-monatigen Amtszeit hat es Kemal Dervis geschafft, sich hohe Anerkennung zu verschaffen - er ist jedoch auch zu einer Person geworden, die vielen gleichbedeutend ist mit ausländischen Krediten und neoliberaler Politik. Auch seine politischen Feinde - und er hat viele und sie werden sich, entscheidet er sich für die aktive Parteipolitik voraussichtlich noch vermehren - identifizieren Dervis mit dem derzeit laufenden Wirtschaftsprogramm, mit dessen Hilfe die Türkei versucht, die Wirtschaftskrise der vergangenen eineinhalb Jahr zu überwinden. Natürlich gibt es auch Stimmen, die erklären, daß dies falsch ist. Hatte nicht Dervis selbst erklärt, bevor er sein Amt antrat, daß die Umsetzung von Wirtschaftspolitik Teamarbeit sei?

Gleichwohl dürfte unbestreitbar sein, daß es Kemal Dervis in kurzer Zeit, mit Rückendeckung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank gelungen ist, tiefgreifende Reformen durchzusetzen. Im Mittelpunkt steht dabei die Entkoppelung von Politik und Wirtschaft. In seiner Amtszeit ist die Zentralbank verselbständigt worden und haben die Finanzmarkt- und die Bankenaufsicht an Eigenständigkeit gewonnen. Das Management öffentlicher Betriebe und Banken wurde mit mehr Kompetenz versehen und, soweit wie möglich, die Querfinanzierung zwischen Staatshaushalt und Wirtschaftsbetrieben unterbunden. Den Schlußstein dieser Politik, die Durchsetzung einer Reform des Haushaltsrechts mit dem Ziel, mehr Transparenz zu verwirklichen und Korruption zu erschweren, konnte Dervis nicht mehr verwirklichen. Das Gesetz wird zwar in nächster Zeit in das Parlament eingebracht, es ist aber nicht mehr damit zu rechnen, daß es noch vor den Wahlen verabschiedet wird.

Die Widerstände gegen diese Politik waren massiv - der für die Privatisierung zuständige Staatsminister Yalova (ANAP) mußte nach einem Konflikt mit Dervis gehen. Des weiteren der Landwirtschafts- und der Verkehrsminister - beide MHP. Angesichts der nachhaltigen Auseinandersetzungen mit dieser Partei ist es auch nicht verwunderlich, daß ihr Vorsitzender Bahçeli Dervis Rücktritt als überfällig bezeichnete und immer wieder erklärt, die Wirtschaftspolitik sei Regierungspolitik und Dervis' Einfluß werde überschätzt.

In der Öffentlichkeit gilt Dervis als der Minister, dem es gelang, Milliardenkredite ins Land zu holen. Gleichwohl hat dabei auch der Schwenk in der amerikanischen Politik nach den Anschlägen vom 11. September eine wichtige Rolle gespielt. Die lebhafte Anteilnahme am Schicksal Argentiniens führt jedoch immer wieder vor Augen, was passiert wäre, wenn es nicht gelungen wäre, diese Kredite zu eröffnen.

Sein Rücktritt stand seit einem Monat auf der Tagesordnung. Dervis hatte seit seinem Amtsantritt eine besondere Stellung im Kabinett, war er doch als parteiloser Minister ohne Parlamentssitz eingetreten. Er charakterisierte seine Tätigkeit immer wieder als die eines "Technokraten", auch wenn er kein Hehl daraus machte, daß er selbst Anhänger sozialdemokratisch-liberaler Positionen sei. Seine Position bei der Weltbank, die er zugunsten seines Ministeramtes in der Türkei aufgab, war die des stellvertretenden Direktors mit Zuständigkeit für die Armutsbekämpfungsprogramme. So wurde seit seiner Ankunft in der Türkei darüber spekuliert, wann Dervis in die Politik gehen werde und mit welcher Partei. Als Anfang Juli die DSP von Ministerpräsident Ecevit auseinanderbrach, erklärte Dervis, daß er mit den Abtrünnigen um den ehemaligen Außenminister Cem und dem ehemaligen Ecevit-Stellvertreter Özkan gemeinsam Politik machen wolle. Er bot darum seinen Rücktritt an, der jedoch nach einer Intervention des Staatspräsidenten "auf Eis" gelegt wurde.

Seit ungefähr einem Monat verfolgt Kemal Dervis nun neben der Wirtschaftspolitik die selbst auferlegte Mission einer Vereinigung der gemäßigten Linken. Politische Kommentatoren charakterisieren diesen Versuch bestenfalls als "idealistisch", werden doch keine Aussichten gesehen, die zersplitterten Parteien (DSP, SHP, CHP, TDP, YTP usw.) zu vereinen. Andererseits ist jedoch offenkundig, daß die politische Mitte angesichts der Parteienzersplitterung angesichts einer 10-prozentigen Sperrklausel zum Einzug ins Parlament Schaden nehmen wird. Schätzungen gehen davon aus, daß zwischen 30 und 60 Prozent der Stimmen aufgrund der Sperrklausel nicht im Parlament wirksam werden. Eine Chance für sozialliberale Politik besteht darum nur, wenn sich Parteien zusammenschließen.

Einen Monat lang hat Dervis diesen Versuch nun betrieben und anscheinend bisher wenig erreicht. Viele Parteien bemühen sich um ihn, da davon ausgegangen wird, daß allein Dervis einen Stimmenzuwachs um 5 Prozent bringen wird. Die Bereitschaft sich zusammenzuschließen ist jedoch gering. Bisher hat Dervis wiederum zwar immer wieder erklärt, daß er weiter mit Cem und Özkan Politik machen werde, nicht jedoch aber, wann oder ob er in die YTP einzutreten gedenke. Das Wochenende verbrachte Dervis mit Gesprächen - es sieht nicht so aus, als ob er sich von zunehmend genervten Politikern und Medienleuten von seinem Projekt abbringen ließe.

Wollte Kemal Dervis Abgeordneter werden, so muß er sich bis spätestens zum 11. September, wenn die Kandidatenlisten eingereicht werden müssen, entscheiden. In seinem Kommentar für die Samstag Ausgabe der Tageszeitung Milliyet schätzte Fikret Bila, daß es voraussichtlich ungefähr so lange dauern wird, bis Dervis sich entgültig entscheiden wird.