Kemal Dervis und die Bündnissuche auf der Linken

Letzten Samstag erklärte Kemal Dervis seinen Rücktritt als Staatsminister. Seine Rücktrittserklärung verband er mit der Ankündigung, seine Bemühungen um eine Vereinigung der gemäßigten Linken fortsetzen zu wollen. Dies löste zunächst Enttäuschung bei der neugegründeten Yeni Türkiye Parti um den ehemaligen Außenminister Ismail Cem aus. Hier warete man seit Wochen darauf, daß Dervis seiner Unterstützungserklärung nun auch den Parteibeitritt folgen ließe. Vollends enttäuscht wurde die Hoffnung am Donnerstag, als Dervis erklärte, daß er aufgrund der unterschiedlichen Positionen in der Bündnisfrage zwischem ihm und Cem nicht der YTP beitreten werde. Cem hatte zuvor den Aufruf Baykals, alle Linken mögen sich unter dem Dach der CHP vereinigen, zurückgewiesen. Baykal hatte mit seinem Aufruf zugleich erklärt, seine Partei sei zwar bereit, neue Mitglieder aufzunehmen, seine Führungsposition stehe jedoch nicht zur Disposition. Ist der ganze Streit also nichts als eine Rivalität zwischen einigen Parteiführern, die "an ihren Sesseln" kleben? Wohl kaum.

Zunächst muß wohl darauf hingewiesen werden, daß hinter den Vereinigungsbemühungen bisher wenig Inhaltliches zu erkennen ist. Kritiker dieser Bestrebungen - von links wie von rechts - erklären darum, daß es um nichts andres ginge, als um die Existenzsicherung professioneller Politiker. Umfrageergebnisse zeigen tatsächlich, daß die Dreiteilung linker Stimmen dazu führen kann, daß CHP, YTP und DSP an der 10-prozentigen Sperrklausel scheitern und nicht im Parlament vertreten sein könnten. Dies wird umso problematischer, weil dieselben Umfragen auch zeigen, daß ein Parlament in diesem Fall nach dem 4. November ausschließlich mit Abgeordneten der AK Parti, der MHP und der DYP besetzt würde. Liberale oder sozialdemokratische Positionen wären dann nicht mehr im Parlament vertreten.

So erklärt sich dann wohl auch das Phänomen, daß die türkische Börse auf die Nachricht eines Scheiterns der linken Blockbildung mit einem deutlichen Kurseinbruch reagiert. Die Nachricht, daß Dervis nicht der YTP beitreten werde, sorgte außerdem für einen kurzfristigen Anstieg des Dollarkurses.

Tatsächlich wird von bürgerlichen Kreisen dem Projekt eines "sozial-liberalen" Blockes große Bedeutung beigemessen, um die Aussicht zu erhöhen, stabile und gemäßigte Mehrheiten im Parlament zu sichern und eingeleitete wirtschaftliche und gesellschaftliche Reformen nicht zu gefährden. Hierauf beruft sich auch Kemal Dervis, dem klar sein muß, wie schwierig sein Projekt einer Vereinigung der Linken sein muß.

Grundsätzlich stellt sich diesem Projekt zunächst der Zeitfaktor entgegen. Bis zum 11. September müssen die Kandidatenlisten fertiggestellt werden. Da bleibt weder Zeit für Grundsatzdiskussionen noch für Vereinigungsparteitage. "An einem Strang zu ziehen" dürfte dann für die potentiellen Bündnispartner der CHP bedeuten, die Bahn für die CHP freizumachen.

Auch stellen sich einige Kommentatoren und Politiker die Frage, warum sich linksorientierte Parteien in der Türkei seit den 80-er Jahren kontinuierlich spalten, nur um plötzlich wieder aufgrund einer Dervis-Initiative eine "große Einheit" herzustellen. Dabei muß neben persönlichen Momenten als treibende Kraft hinter diesen Spaltungen vor allem auch die Struktur türkischer Parteien mit ihrem starken Gewicht der Parteizentrale und des Parteivorsitzenden sowie die Spezifik der anstehenden Probleme gesehen werden. Tatsächlich weisen sowohl Bülend Ecevit als auch der CHP-Politiker Günes darauf hin, daß ein fundamentaler Unterschied zwischen türkischer Linken und europäischer Sozialdemokratie darin bestehen muß, daß in der Türkei die Frage der Landwirtschaft bisher nicht gelöst ist. Das Volk erwartet von der Linken realistische Konzepte zur sozialverträglichen Bewältigung eines Strukturwandels, der ungefähr die Hälfte der Bevölkerung unmittelbar betrifft. Vor dem Hintergrund, daß die Haushaltsdefizite jedoch noch mindestens fünf Jahre strikte Ausgabendisziplin verlangen, sind die Spielräume für eine solche Politik gering. Gefordert sind kreative, regionalspezifische Projekte und Konzepte.

Insofern ist auch die Position Ismail Cems nicht von der Hand zu weisen, der erklärt, daß es sich bei der Diskussion um Bündnisse um eine "künstliche Tagesordnung" handele. "Zwei plus zwei ergebe nicht immer vier", erklärte Cem und meinte wohl, daß es naiv sei zu glauben, daß ein Zusammenschluß von Parteien automatisch zur Addition ihrer Umfrageergebnisse führen werde. Dementsprechend wolle man sich auf Konzepte konzentrieren, die die Fragen der Menschen aufgriffen.

Ein anderer Aspekt der Bündnisdiskussion macht sich unmittelbar an der Person Kemal Dervis fest. Seit Jahren treten linke Parteien und Gewerkschaften mit dem Slogan auf, "der IMF saniert das Land kaput" oder "Verflucht sei der IMF-Imperalismus". Solcherart Parolen aber auch fundiertere Kritik am von Dervis vertretenen Wirtschaftsprogramm waren auch in der CHP immer wieder zu hören. Wie nun diese Kreise auf ein mögliches Bündnis Baykal-Dervis reagieren werden, bleibt bisher offen.

Noch bleiben gut drei Wochen bis zum Abschluß der Kandidatennominierung. Es ist absehbar, daß es bis dahin links wie rechts noch einige Turbulenzen geben wird.