Jahrgang 2 Nr. 33 vom 17.08.2002
Kurzmeldungen

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  • (Aksam, 17.08.02) Austritte aus der ANAP. Am Freitag erklärte der Abgeordnete Basesgioglu seinen Austritt aus der Partei. Gerechnet wird mit seinem Übertritt in die AK Parti. Bereits am Mittwoch waren die Abgeordneten Serdaloglu und Gürdal aus der ANAP aus- und in die YTP eingetreten. Beide Abgeordnete werden als dem ehemaligen Staatspräsidenten Demirel nahestehend betrachtet. Angesichts des schwelenden Streits zwischen Parteivorsitzendem Yilmaz und den beiden ehemaligen Ministern Mumcu und Okuyan sind weitere Austritte möglich.
  • (Radikal, 16.08.02) Erhöhung der Schulgebühren um 35 % geplant. Eine diesbezügliche Verordnung sei im Kabinett weitgehend bestätigt. Am 19. August eginnen die Anmeldungen für das Schuljahr 2002/3. Die Frist läuft bis zum 6. September, am 9. September beginnt das neue Schuljahr.
  • (Aksam, 15.08.02) Kurdisch bringt Probleme für Aufsichtsbehörden. Die Aufsichtsanstalt für Funk und Fernsehen (RTÜK) und das Bildungsministerium haben Probleme, geeignetes Personal mit kurdischer Sprachfähigkeit zu finden, nachdem durch die vor zwei Wochen vollzogene Gesetzesänderung ihnen die Aufsicht über Angebote in diesen Sprachen zugefallen ist. Ähnliche Probleme werden für Larsisch, Armenisch und Tscherkessisch erwartet.
  • (Aksam, 15.08.02) Staatspräsident geht wegen Höhe der Geldstrafen im Presserecht vors Verfassungsgericht. Staatspräsident Sezer hat vor dem Verfassungsgericht Klage gegen Paragraph 9 des am 3. August verabschiedeten Gesetzespaketes erhoben. Seiner Auffassung ist die Höhe der vorgesehenen Geldbußen bei Verstößen gegen das Pressegesetz unverhältnismäßig hoch.
  • (Aksam, 14.08.02) MHP und kurdischer Wahlkampf. Der MHP-Politiker Altunakar, der Kurdisch wie seine Muttersprache beherrscht, erklärte, er wolle Kurden in Diyarbakir, die kein Türkisch verstünden, die Ziele der MHP auf Kurdisch erklären.
  • (Aksam, 11.08.02) DYP wirbt mit EU-Paß und "Blauer Karte". Unzweifelhaft hat der Wahlkampf begonnen. Frau Çiller warb für sich und ihre Partei mit dem Versprechen, daß unter ihrer Regierung die Türkei "nicht hängenden Kopfes, sondern als ein großer Staat" in die EU einziehen werde. An Stelle der bisher vorhandenen "Grünen Karte", die Mittellosen Gesundheitsleistungen ermöglicht, soll eine "Blaue Karte" ausgegeben werden, die es allen Bürgern ermöglichen soll, ein Krankenhaus ihrer Wahl zu nutzen.
  • (Aksam, 11.08.02) Yasar Kemal heiratete wieder. Ohne Beteiligung der Öffentlichkeit heiratete der 79-jährige Schriftsteller Ende Juli in Kadiköy die Lehrbeauftragte an der Bosporus Universität Ayse Semiha Baban.
  • (Radikal, 9.08.02) Wahlumfrage zeigt AKP weiter vorn. Eine von den Unternehmen KONDA und A&G Ende Juli durchgeführte Umfrage zeigt die AK Parti von Tayyip Erdogan mit 21 bis 24 % als stärkste Partei. ANAP, CHP, DYP, MHP und YTP liegen zwischen 8 und 12 %. HADEP, SP und DSP liegen zwischen 4 und 6 %. Die Summe der Stimmanteile der Parteien, die an der 10-Prozent-Hürde scheitern liegt bei über 30 %.

weitere Kurzmeldungen

 

Austritte aus der ANAP


Erhöhung der Schulgebühren um 35 % geplant


Kurdisch bringt Probleme für Aufsichtsbehörden


Staatspräsident geht wegen Höhe der Geldstrafen im Presserecht vors Verfassungsgericht


MHP und kurdischer Wahlkampf


DYP wirbt mit EU-Paß und "Blauer Karte"


Wahlumfrage zeigt AKP weiter vorn

 

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