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- (Aksam, 17.08.02) Austritte aus der ANAP.
Am Freitag erklärte der Abgeordnete Basesgioglu seinen Austritt
aus der Partei. Gerechnet wird mit seinem Übertritt in die AK Parti.
Bereits am Mittwoch waren die Abgeordneten Serdaloglu und Gürdal
aus der ANAP aus- und in die YTP eingetreten. Beide Abgeordnete werden
als dem ehemaligen Staatspräsidenten Demirel nahestehend betrachtet.
Angesichts des schwelenden Streits zwischen Parteivorsitzendem Yilmaz
und den beiden ehemaligen Ministern Mumcu und Okuyan sind weitere Austritte
möglich.
- (Radikal, 16.08.02) Erhöhung der Schulgebühren um 35
% geplant. Eine diesbezügliche Verordnung
sei im Kabinett weitgehend bestätigt. Am 19. August eginnen die
Anmeldungen für das Schuljahr 2002/3. Die Frist läuft bis
zum 6. September, am 9. September beginnt das neue Schuljahr.
- (Aksam, 15.08.02) Kurdisch bringt Probleme für Aufsichtsbehörden.
Die Aufsichtsanstalt für Funk und Fernsehen (RTÜK) und das
Bildungsministerium haben Probleme, geeignetes Personal mit kurdischer
Sprachfähigkeit zu finden, nachdem durch die vor zwei Wochen vollzogene
Gesetzesänderung ihnen die Aufsicht über Angebote in diesen
Sprachen zugefallen ist. Ähnliche Probleme werden für Larsisch,
Armenisch und Tscherkessisch erwartet.
- (Aksam, 15.08.02) Staatspräsident geht wegen Höhe der
Geldstrafen im Presserecht vors Verfassungsgericht.
Staatspräsident Sezer hat vor dem Verfassungsgericht Klage gegen
Paragraph 9 des am 3. August verabschiedeten Gesetzespaketes erhoben.
Seiner Auffassung ist die Höhe der vorgesehenen Geldbußen
bei Verstößen gegen das Pressegesetz unverhältnismäßig
hoch.
- (Aksam, 14.08.02) MHP und kurdischer Wahlkampf.
Der MHP-Politiker Altunakar, der Kurdisch wie seine Muttersprache beherrscht,
erklärte, er wolle Kurden in Diyarbakir, die kein Türkisch
verstünden, die Ziele der MHP auf Kurdisch erklären.
- (Aksam, 11.08.02) DYP wirbt mit EU-Paß und "Blauer Karte".
Unzweifelhaft hat der Wahlkampf begonnen. Frau Çiller warb für
sich und ihre Partei mit dem Versprechen, daß unter ihrer Regierung
die Türkei "nicht hängenden Kopfes, sondern als ein großer
Staat" in die EU einziehen werde. An Stelle der bisher vorhandenen
"Grünen Karte", die Mittellosen Gesundheitsleistungen
ermöglicht, soll eine "Blaue Karte" ausgegeben werden,
die es allen Bürgern ermöglichen soll, ein Krankenhaus ihrer
Wahl zu nutzen.
- (Aksam, 11.08.02) Yasar Kemal heiratete wieder.
Ohne Beteiligung der Öffentlichkeit heiratete der 79-jährige
Schriftsteller Ende Juli in Kadiköy die Lehrbeauftragte an der
Bosporus Universität Ayse Semiha Baban.
- (Radikal, 9.08.02) Wahlumfrage zeigt AKP weiter vorn.
Eine von den Unternehmen KONDA und A&G Ende Juli durchgeführte
Umfrage zeigt die AK Parti von Tayyip Erdogan mit 21 bis 24 % als stärkste
Partei. ANAP, CHP, DYP, MHP und YTP liegen zwischen 8 und 12 %. HADEP,
SP und DSP liegen zwischen 4 und 6 %. Die Summe der Stimmanteile der
Parteien, die an der 10-Prozent-Hürde scheitern liegt bei über
30 %.
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