Genç Parti - ein neuer Faktor auf der politischen Bühne?

Am Montag veröffentlichte die Tageszeitung Dünya eine neue Meinungsumfrage zu den anstehenden Wahlen. Mit 9,9 % wurde die Genç Parti (GP) als drittstärkste Partei angegeben. Unter jungen Wählern lag sie mit 22 % nach der AK Parti gar an Platz 2. Auch wenn man Meinungsumfragen relativieren kann - sie geben doch ein gewisses Bild von dem was die Menschen denken. Wofür steht also die Genç Parti und was zieht die Menschen an?

Wofür die GP eintritt, kann kurz anhand eines Berichts der Tageszeitung Aksam (26.09.02) wiedergegeben werden: Nach einem Pop-Konzert im Inönü-Stadion von Malatya erklärte Cem Uzan, Medienmagnat, Großindustrieller und Parteivorsitzender, daß die GP ein Rentenniveau sicherstellen werde, wovon die Pensionäre leben können und daß von den Bildungsabgaben Schulbücher beschafft werden sollen, die kostenlos an die Schüler abgegeben werden. Weiterhin erklärte Uzan, daß die Türkei durch EU und Internationalen Währungsfond besetzt sei und fragte seine Wähler, ob sie sich dieser Unterdrückung beugen wollten.

Gegründet wurde die GP am 10. Juli diesen Jahres. Als mit der Entscheidung für vorgezogene Neuwahlen am 3. November deutlich wurde, daß die Partei die für die Teilnahme vorgeschriebene Bestandsdauer von 6 Monaten nicht erfüllen werde, trat sie geschlossen in die Yeni Dogus Parti von Hasan Celal Güzel ein. Am Tag darauf wurde ein außerordentlicher Parteitag einberufen - nach einigem Streit gelang es Cem Uzan, Güzel zu verdrängen, die Partei zu übernehmen und in Genç Parti umzubenennen. In wirtschaftlichen Zusammenhängen nennt man dies wohl "feindliche Übernahme".

Einem Bericht im Bianet (25.09.02) zufolge, besteht das Wahlprogramm aus drei Hauptbestandteilen: Vertreibung des IMF, kostenlose Bildung und Aufhebung der Mehrwertsteuer. Die wirtschaftliche Entwicklung der Türkei solle aus ihrer "nationalen Dynamik" heraus erfolgen. Dem Bericht zufolge soll aber auch die Ankündigung Uzans, Grundstücke zu verteilen und den Bau von Eigenheimen darauf zu ermöglichen, Wähler für ihn einnehmen.

Was gelegendlich an den italienischen Politiker und Unternehmer Berlusconi erinnert, ist nicht nur Uzans Medienmacht - auch das Argument, daß ein so reicher Mensch nicht darauf angewiesen sei, sich auf öffentliche Kosten zu bereichern, ist nicht nur in der Türkei zu hören, sondern fiel auch in Italien in Wahlkampfzeiten.

Zu den Erfolgsrezepten Uzans gehört auch, daß er hemmungslos seine eigenen Medien für seinen Wahlkampf einsetzt. Bis zum Verbot von Wahlkampfpropaganda durch die Nationale Wahlkomission (sie ist nur für einen begrenzten Zeitraum unmittelbar vor den Wahlen zulässig) wurden Programme von Uzan Sendern unterbrochen, um komplette Reden ihres Besitzers zu übertragen. Nun werden die Reden in Nachrichten verpackt weiter ausgestrahlt. Ob durch diesen Trick das Propagandaverbot in den Medien unterlaufen werden kann, muß offen bleiben, fest steht jedoch, daß kaum ein anderer Politiker sich einer solchen Medienpräsenz zu besten Sendezeiten erfreuen kann.

Was nun die Popularität der Partei ausmacht? Der bereits angeführten, am 22. September durchgeführten Umfrage ist nach Bericht der Dünya (24.09.02) folgendes zu entnehmen: Zusammen mit der AK Parti liegt die Genç Parti bei den Erstwählern vorn. Es sind "ihre radikale Herangehensweise", "Ausdrucksweise", "Jugendlichkeit" und das Image einer neuen Partei/eines neuen Vorsitzenden, was die Wähler anzieht. Die GP soll insbesondere aus der Wählerbasis der MHP Stimmen beziehen.