• (Yeni Safak, 11.05.03) Deflation in den kommenden Monaten? Nach Einschätzung des Staatsministers für das Schatzamt Ali Babacan könnten rückläufige Preise für landwirtschaftliche Produkte und für Öl in den nächsten Monaten dazu führen, dass die Inflationsrate negative Werte aufweist. Babacan, der auf einer Veranstaltung der Bilkent Universität sprach, erklärte seine Überzeugung, dass das Inflationsziel von 20 % für dieses Jahr gehalten werden könne. Weitere Sprecher der Konferenz waren der EU-Botschafter Kretschmer, der Weltbankvertreter Chhibber sowie ein Sprecher der Investitionsbank Merill Lynch. Letzterer gab an, dass die Bank jüngst ihre Inflationsschätzung auf 23,4 % für dieses Jahr gesenkt habe. Kretschmer, der den Weg der Türkei mit einem Schwerlastzug verglich, der nur langsam in Bewegung käme, dann aber nicht aufzuhalten sei, merkte an, dass in der Türkei 80 % der Anlagen der Banken in Staatsanleihen flössen, während diese Quote in der EU nur bei 25 % läge. Chibber wies darauf hin, dass die türkische Wirtschaft den wirtschaftlichen Kriterien von Kopenhagen entspräche.
• (Yeni Safak, 11.05.03) Weiterer Abbau der Beschäftigung im Bankenwesen im vergangenen Jahr. Nach Daten der türkischen Bankenvereinigung ist die Zahl der in der Türkei tätigen Banken im Jahr 2002 von 61 auf 54 zurückgegangen. Während 15.950 Beschäftigter öffentlicher Banken und 505 Beschäftigte von Banken unter Aufsicht des Einlagen&Kreditversicherungsfonds ihre Stelle verloren, stieg die Zahl der Beschäftigten erstmals seit drei Jahren wieder an, so dass der Gesammtabbau von Stellen im Bankenwesen mit 14.071 angegeben wird. Insgesamt sind 123.271 Personen im Bankenwesen beschäftigt. Den Daten zufolge verfügt die staatliche Ziraat Bank über die größten Aktiva, gefolgt von der Akbank und der Is Bank.
• (Aksam, 11.05.03) Änderungsentwurf für das Gesetz für das öffentliche Beschaffungswesen verstößt gegen IMF-Verpflichtungen. Der von der Regierung vorbereitete Entwurf zur Änderung des Gesetztes für das öffentliche Beschaffungswesen kann gemäß der von der Regierung dem Internationalen Währungsfond (IMF) gegenüber abgegebenen Verpflichtungserklärung nur im Einvernehmen mit dem Fond und der Weltbank geändert werden. Darüber hinaus hatte sich die Regierung verpflichtet, die Bestimmungen des Gesetzes strikt umzusetzen. Die geplante Änderung zielt darauf, den Geltungsbereich des Gesetzes einzuschränken und die Sektoren Wasser, Telekommunikation, Energie und Verkehr herauszunehmen. Außerdem soll eine Bestimmung, die Firmen, gegen die aufgrund früherer Tätigkeiten ein Verfahren eingeleitet wurde, von der Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen ausschließt, gestrichen werden.
• (Yeni Safak, 10.05.03) Aufhebung des Pensionsgesetzes durch das Verfassungsgericht schafft Regelungslücke. Durch das Urteil des Verfassungsgerichts vom 8. Mai, die Senkung des Pensionsalters auf 61 Jahre aufzuheben, besteht zur Zeit keine Rechtsgrundlage mehr für eine Pensionierung. Darum kann bis zum Erlaß eines neuen Gesetzes voraussichtlich überhaupt keine Pensionierung - weder durch Erreichung der früheren Altersgrenze von 65 Jahren noch auf eigenen Wunsch - erfolgen. Die Regierung hat angekündigt, unverzüglich mit der Erarbeitung eines neuen Gesetzes zu beginnen, ohne zunächst die Urteilsbegründung des Verfassungsgerichts abzuwarten. Es heißt, dass die neue Altersgrenze bei 62 Jahren liegen solle.
• (Aksam, 10.05.03) Kabinett billigt Plan zur Telekom-Privatisierung. Der Plan sieht vor, dass zunächst Anleihen ausgegeben werden, die später in Aktien umgewandelt werden können. Wie der Telekom-Vorstandssprecher Erkan Akdemir erklärte, sei die Prinzipienentscheidung der Regierung inzwischen von allen Mitgliedern unterzeichnet, die Bestimmung zur Umwandlung von Anleihen in Aktien sei dem Staatspräsidenten zur Zustimmung zugesandt worden. Die Wertfeststellung der Turkish Telekom durch eine Beratungsfirma werde voraussichtlich im Juni-Juli fertiggestellt werden. Kritisch merkte Akdemir außerdem an, dass die Bestimmungen des Gesetzes über das öffentliche Beschaffungswesen zu einer Zeitverzögerung bei der Privatisierung von mindestens 6 bis 7 Monaten führen.
• (Zentralbank, 9.05.03) Inflationserwartung rückläufig. Nachdem die Inflationserwartung bei der ersten Befragung im April einen Gipfel mit der Schätzung von 28 % im Verbraucherpreisindex erreichte - das laufende Wirtschaftsprogramm sieht 20 % vor - ergab sich bei der ersten Befragung im Mai ein mittlerer Schätzwert von 26,6 %. Die Erwartungen für den Verbraucherpreisanstieg der kommenden 12 Monate erreichte mit einem mittleren Wert von 23,3 % den niedrigsten Stand seit einem Jahr. Der einfache Geldmarktzins zum Jahresende wurde auf 35,4 % geschätzt (Mittelwert), die Wachstumserwartung erreichte wieder einen Wert von durchschnittlich 3,7 %, lag damit aber immer noch niedriger als zum Jahresanfang. Die Befragung zeigt außerdem eine Erwartung, dass das Zahlungsbilanzdefizit in diesem Jahr deutlich steigen wird.
• (Aksam, 9.05.03) Steigende Nachfrage nach Autos. Die Zahl der verkauften Autos ist um 30 % gegenüber dem Vormonat gestiegen. In den ersten vier Monaten des Jahres stieg der Absatz von Autos gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 149 %. Im April lag der Anteil der Autos aus einheimischer Produktion bei rund einem Drittel.
• (Staatliches Statistikinstitut, 8.05.03) Produktionsindex im März um 5,6 % gegenüber Vorjahresmonat gestiegen. Mit einem Anstieg von 7,5 % im ersten Quartal stieg der Index des Produzierenden Gewerbes stark an. Während im ersten Quartal die Bergbauproduktion einen Rückgang von 15,5 % aufzuweisen hat, stieg die der Industrie um 8,7 %, die von Energie/Gas/Wasser um 8,1 % gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Im März 2003 erzielte der Sektor Energie/Gas/Wasser mit 11,4 % Wachstum den größten Anstieg, der der Industrie belief sich auf 5,8 %. Gemäß des Produktionsniveaus von 1997 (1997=100) wurde ein Wert von 108,2) erreicht. Die Hälfte der ausgewiesenen Industriezweige mußte im März Produktionsrückgänge in zum Teil zweistelliger Größenordnung hinnehmen, bezogen auf das ersten Quartal waren es 8 von 22 Industriezweigen. Den drastischsten Rückgang wies die Produktion von "sonstigen Fahrzeugen" mit 67,7 % auf.
• (Yeni Safak, 8.05.03) Tourismus zeigt Erhohlungsanzeichen. Nach dem Ende des Irak-Krieges sind die Buchungszahlen für die Türkei wieder deutlich angestiegen. Aus Antalya wird ein derzeitiger Auslastungsgrad der Hotels von 70 % gemeldet. Gleichwohl gehen die Reiseveranstalter davon aus, dass die Zahlen von 2002 kaum erreicht werden können.
• (Bianet, 7.05.03) Kassationsgerichtshof stärkt Verbraucherschutz. In einer Entscheidung hat der Kassationsgerichtshof festgelegt, dass ein der Garantie unterliegendes fehlerhaftes Produkt, wird es nicht innerhalb von 30 Tagen repariert, entweder gegen ein neues umgetauscht oder der Kaufpreis erstattet werden muß. Das türkische Verbraucherrecht überläßt dem Kunden die Wahl zwischen Reparatur, Minderung des Preises, Umtausch oder Kaufrücktritt.
• (Milliyet, 7.05.03) Zahlungserleichterung für Sozialversicherungsschulden geplant. Nach dem Modell des Gesetzes zum Steuerfrieden soll nun auch ein Gegenstück für die Begleichung von Sozialversicherungsschulden aufgelegt werden. Gedacht ist an eine Neustrukturierung der Schulden und einer Ratenzahlung über 18 Monate.

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