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- (Hürriyet, 21.08.05) Armenisch-türkische Sommerschule
in Antakya. 12 türkische und 12 armenische
StudentInnen nahmen vom 9. bis 17. August an einer Sommerschule in Antakya
teil, die von der Helsinki Citizen's Assembly mit ihren Niederlassungen
in der Türkei und Armenien durchgeführt wurde. Neben Kursen
fanden auch Workshops statt. Außerdem wurde eine Zeitung herausgegeben,
die den Titel "Langsam, langsam" (Yavas Yavas / Gamats Gamats)
trägt. Das Ziel, durch Begegnung gegenseitige Vorurteile abzubauen,
konnte eingelöst und Freundschaften geschlossen werden.
- (ABhaber, 19.08.05) Griechisch-zyprische Strategie bei den
Vorbereitungen für die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.
Nach einem Zusammentreffen des griechischen Ministerpräsidenten
Kostas Karamanlis mit Tasos Papadopulos wird davon ausgegangen, dass
die Strategie Zyperns und Griechenlands nicht auf eine Blokade der Beitrittsverhandlungen
zielen werde. Jedoch soll durch die Androhung eines Vetos durchgesetzt
werden, dass der Entwurf für das Rahmendokumentes für die
Beitrittsverhandlungen ergänzt wird. Griechenland wird darauf dringen,
dass die Lösung der Probleme in der Ägäis aufgenommen
wird. Beide Länder haben außerdem Frankreich und Österreich
ihre Unterstützung dafür zugesichert, dass die Option einer
"privilegierten Partnerschaft" deutlich in das Rahmendokument
aufgenommen wird. (Am 19. August wurde im türkischen Dienst der
BBC außerdem ein griechischer Journalist mit der Einschätzung
zitiert, dass Zypern auf eine klare Terminierung für die Öffnung
von Häfen und Flughäfen durch die Türkei drängen
werde).
- (Radikal, 19.08.05) Kosten für Erdbebensicherung in Istanbul
bei 17 Mrd. Dollar. Istanbuls Oberbürgermeister
Topbas wies auf den Stand der Arbeiten zur Feststellung von Erdbebenrisiken
in der Stadt hin. Während für die gesamte Stadt inzwischen
Daten zur Bodenbeschaffenheit vorliegen, ist die Risikoabschätzung
für den ersten Modellbezirk Zeytinburnu abgeschlossen. Dort wurden
2.295 Gebäude mit Risiken festgestellt, in denen 72.000 Menschen
leben. Geplant sei nun die Umsiedlung der Bevölkerung aus den gefährdeten
Gebäuden, wofür Kosten in Höhe von einer Milliarde Dollar
veranschlagt werde. Nach Einschätzung von Topbas wird die Erdbebensicherung
Istanbuls einen Zeitraum von 30 Jahren erfordern.
- (Dünya, 18.08.05) Deutsch-türkische Kulturstiftung
gegründet. Mit der Veröffentlichung
im Staatsanzeiger ist der Gründungsprozeß der von einer Reihe
türkischer und deutscher Unternehmen gegründeten deutsch-türkischen
Kulturstiftung abgeschlossen worden. Ziel der Stiftung ist es, gemeinsame
Projekte in Kultur und Bildung zu fördern.
- (Milliyet, 18.08.05) DEHAP beschließt dem DTH beizutreten.
Nach einer Sitzung des Parteirates und der Provinzvorsitzenden
der Partei erklärte die DEHAP, dass sie dem Demokratik Toplum Hareketi
(DTH), als dessen Integrationsfigur Leyla Zana gilt, beitreten werde.
Mehr Aufsehen als der Beschluß selbst jedoch erregte die Feststellung,
dass es Ziel der DEHAP-Politik gewesen sei, Abdullah Öcalan, den
inhaftierten Führer der PKK, als Verhandlungspartner für die
Lösung der Probleme der türkisch-kurdischen Bevölkerung
aufzubauen. (Originalerklärung
auf Türkisch)
- (Dünya, 17.08.05) CHP klagt gegen Abhörgesetz.
Kurz vor der Sommerpause hatte das Parlament ein Gesetz verabschiedet,
das vorsieht, Telefonabhöraktionen der Sicherheitsdienste in einer
Zentrale zu vereinigen. Die CHP bemängelt, dass die Kontrolle der
Abhöraktionen behördenintern vorgesehen sei, so dass eine
unverhältnismäßige Übertragung von Kompetenzen
an die Verwaltung vorläge und kündigt Klage vor dem Verfassungsgericht
an.
- (Radikal, 17.08.05) Schlechter Zustand öffentlicher Gebäude.
Eine Analyse von 15.169 der 52.146 öffentlichen Gebäude ergab,
dass % von ihnen bedeutende Bauschäden aufweisen. Bei nur 473 der
untersuchten Gebäude besteht die Möglichkeit der Rehabilitation,
die übrigen müssen abgerissen und wiederaufgebaut werden.
Der Finanzbedarf für die Sicherung der öffentlichen Gebäude
wird mit 4,2 Quatrillionen TL angegeben.
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Armenisch-türkische Sommerschule in
Antakya
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