Jahrgang 3 Nr. 34 vom 21.08.2005
Kurzmeldungen 

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  • (Hürriyet, 21.08.05) Armenisch-türkische Sommerschule in Antakya. 12 türkische und 12 armenische StudentInnen nahmen vom 9. bis 17. August an einer Sommerschule in Antakya teil, die von der Helsinki Citizen's Assembly mit ihren Niederlassungen in der Türkei und Armenien durchgeführt wurde. Neben Kursen fanden auch Workshops statt. Außerdem wurde eine Zeitung herausgegeben, die den Titel "Langsam, langsam" (Yavas Yavas / Gamats Gamats) trägt. Das Ziel, durch Begegnung gegenseitige Vorurteile abzubauen, konnte eingelöst und Freundschaften geschlossen werden.
  • (ABhaber, 19.08.05) Griechisch-zyprische Strategie bei den Vorbereitungen für die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei. Nach einem Zusammentreffen des griechischen Ministerpräsidenten Kostas Karamanlis mit Tasos Papadopulos wird davon ausgegangen, dass die Strategie Zyperns und Griechenlands nicht auf eine Blokade der Beitrittsverhandlungen zielen werde. Jedoch soll durch die Androhung eines Vetos durchgesetzt werden, dass der Entwurf für das Rahmendokumentes für die Beitrittsverhandlungen ergänzt wird. Griechenland wird darauf dringen, dass die Lösung der Probleme in der Ägäis aufgenommen wird. Beide Länder haben außerdem Frankreich und Österreich ihre Unterstützung dafür zugesichert, dass die Option einer "privilegierten Partnerschaft" deutlich in das Rahmendokument aufgenommen wird. (Am 19. August wurde im türkischen Dienst der BBC außerdem ein griechischer Journalist mit der Einschätzung zitiert, dass Zypern auf eine klare Terminierung für die Öffnung von Häfen und Flughäfen durch die Türkei drängen werde).
  • (Radikal, 19.08.05) Kosten für Erdbebensicherung in Istanbul bei 17 Mrd. Dollar. Istanbuls Oberbürgermeister Topbas wies auf den Stand der Arbeiten zur Feststellung von Erdbebenrisiken in der Stadt hin. Während für die gesamte Stadt inzwischen Daten zur Bodenbeschaffenheit vorliegen, ist die Risikoabschätzung für den ersten Modellbezirk Zeytinburnu abgeschlossen. Dort wurden 2.295 Gebäude mit Risiken festgestellt, in denen 72.000 Menschen leben. Geplant sei nun die Umsiedlung der Bevölkerung aus den gefährdeten Gebäuden, wofür Kosten in Höhe von einer Milliarde Dollar veranschlagt werde. Nach Einschätzung von Topbas wird die Erdbebensicherung Istanbuls einen Zeitraum von 30 Jahren erfordern.
  • (Dünya, 18.08.05) Deutsch-türkische Kulturstiftung gegründet. Mit der Veröffentlichung im Staatsanzeiger ist der Gründungsprozeß der von einer Reihe türkischer und deutscher Unternehmen gegründeten deutsch-türkischen Kulturstiftung abgeschlossen worden. Ziel der Stiftung ist es, gemeinsame Projekte in Kultur und Bildung zu fördern.
  • (Milliyet, 18.08.05) DEHAP beschließt dem DTH beizutreten. Nach einer Sitzung des Parteirates und der Provinzvorsitzenden der Partei erklärte die DEHAP, dass sie dem Demokratik Toplum Hareketi (DTH), als dessen Integrationsfigur Leyla Zana gilt, beitreten werde. Mehr Aufsehen als der Beschluß selbst jedoch erregte die Feststellung, dass es Ziel der DEHAP-Politik gewesen sei, Abdullah Öcalan, den inhaftierten Führer der PKK, als Verhandlungspartner für die Lösung der Probleme der türkisch-kurdischen Bevölkerung aufzubauen. (Originalerklärung auf Türkisch)
  • (Dünya, 17.08.05) CHP klagt gegen Abhörgesetz. Kurz vor der Sommerpause hatte das Parlament ein Gesetz verabschiedet, das vorsieht, Telefonabhöraktionen der Sicherheitsdienste in einer Zentrale zu vereinigen. Die CHP bemängelt, dass die Kontrolle der Abhöraktionen behördenintern vorgesehen sei, so dass eine unverhältnismäßige Übertragung von Kompetenzen an die Verwaltung vorläge und kündigt Klage vor dem Verfassungsgericht an.
  • (Radikal, 17.08.05) Schlechter Zustand öffentlicher Gebäude. Eine Analyse von 15.169 der 52.146 öffentlichen Gebäude ergab, dass % von ihnen bedeutende Bauschäden aufweisen. Bei nur 473 der untersuchten Gebäude besteht die Möglichkeit der Rehabilitation, die übrigen müssen abgerissen und wiederaufgebaut werden. Der Finanzbedarf für die Sicherung der öffentlichen Gebäude wird mit 4,2 Quatrillionen TL angegeben.

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