• Berlin Istanbul Network e.V. gegründet. Am 25. Februar wurde BIN, das Berlin Istanbul Network e.V. gegründet, das im Rahmen der Städtepartnerschaft Berlin Istanbul den Dialog zwischen beiden Gesellschaften fördern will. Zum Vorsitzenden wurde Emre Kiras (Geschäftsführer der EKON GmbH) gewählt. Zur Gründung des BIN sagt Kiraz: „Unser Network bezweckt, die städtepartnerschaftliche Beziehung zwischen Berlin und Istanbul auf wirtschaftlichem, wissenschaftlichem, kulturellem und gesellschaftlichem Gebiet auf einem ernsten und qualitativ hochwertigem Niveau zu vertiefen. Erste Projekte unseres Network stellen wir bereits in Kürze im Rahmen der offiziellen Gründungsfeierlichkeit der Öffentlichkeit vor. Wir laden alle Interessierten dazu recht herzlich ein.“ Weitere Info: www.berlin-istanbul.net
• Studie zur Lebenssituation von Ausländern in der Türkei begonnen. Das Institut für Internationale Strategische Studien (Uluslararasi Stratejik Arastirmalar Kurumu, USAK, www.usak.org.uk) hat ein einjähriges Projekt begonnen, um die Informationen über die Lebenssituation von Ausländern (Schwerpunkt EU-Bürger) in der Türkei zusammenzutragen. Neben Interviews ist auch ein Vergleich des türkischen Ausländerrechts mit dem Griechenland und Spaniens vorgesehen. Im Rahmen des Projekts sollen außerdem Seminare und Konferenzen durchgeführt und ein ausführlicher Projektbericht erstellt werden. Der Bericht soll zusammen mit Empfehlungen der Regierung vorgestellt werden. USAK ruft dazu auf, sich aktiv an der Studie zu beteiligen und Vorschläge, Ideen, Materialien und Adressen weiterzuleiten. Für direkten Kontakt kann man sich an Sebla Uludag und Gül Okutucu wenden.
• (Yeni Safak, 13.03.06) Meinungsumfrage zeigt AK Partei in Führung. Eine vom Meinungsumfrageunternehmen Pollmark Arastirma vom 22. bis 25. Februar in 12 Provinzen mit einem repräsentativen Setting durchgeführte Umfrage gibt die Unterstützung für die regierende AK Partei mit 42,8 % an. Die CHP verfügt demgegenüber über eine Unterstützung von 17,2 % und die MHP über 10,6 %. Die DYP liegt mit 8,9 % unter der 10-prozentigen Sperrklausel, ihr folgen die Partei für eine demokratische Gesellschaft DTP mit 6,6 % und die ANAVATAN mit 5,6 %. Die Ergebnisse weisen insbesondere bei der Unterstützung der AK Partei und der DYP gravierende Unterschiede zu einer von der Tageszeitung VATAN am 16. Januar vorgelegten Umfrage, die die Unterstützung für die AK Partei mit 29,9 % und die für die DYP mit 14,4 % angibt. Als wichtigste Themen des Landes werden Arbeitslosigkeit (58,1 %), Wirtschaft (17,4 %), Bildung (5,3 %) und Armut (4,6 %) genannt. Vorgezogene Wahlen werden wegen der Befürchtung von Instabilität abgelehnt. Bei der Bewertung der Regierungsperformanz überwiegen sowohl bei der allgemeinen als auch bei der Bewertung der Wirtschaftspolitik knapp die negativen Bewertungen. Neben politischen Präferenzen wurden zudem eine Reihe weiterer Items abgefragt. Den Ergebnisse zufolge liegt die Unterstützung für einen türkischen EU-Beitritt bei 62 %. Beim Karikaturen-Streit lehnen 71,1 % der Befragten die von Muslimen verübte Gewalt bei den Protesten ab. 91 % sind der Auffassung, der dänische Mininisterpräsident Rasmussen müsse sich entschuldigen. 56,1 % bestätigen die Aussage, dass es einen Kampf zwischen dem Islam und dem "christlichen Westen" gibt.
• (Zaman, 12.03.06) Gül warnt Europäer vor Prestigeverlust. Bei einer Rede vor den EU-Außenministern, die in Salzburg zusammentrafen, wies Außenminister Abdullah Gül im Zusammenhang mit dem Karikaturen-Streit darauf hin, dass in den meisten europäischen Ländern die Beleidigung von Religion strafbar sei, diese Bestimmungen jedoch lückenhaft seien und nicht auf den Islam angewandt würden. Der Schutz von Religionen müsse aber für alle in gleicher Weise gelten. Die EU geräte sonst in Gefahr ihr größtes Kapital, ihr Prestige, zu verlieren.
• (Dünya, 11.03.06) Arbeitszeiten in Istanbul ändern sich zum 27. März. Die Provinzverwaltung Istanbul gab bekannt, dass am ersten Werktag nach der Umstellung auf die Sommerzeit als reguläre Öffnungszeiten 8:30-12:30 Uhr und 13:00 bis 17:00 Uhr gelten.
• (Radikal, 11.03.06) Konservatismus bestimmt mehr das Privatleben. Die Bosporus Universität hat in Zusammenarbeit mit dem Open Society Institut eine Studie über Konservatismus in der Türkei durchgeführt. Dazu wurden in 15 Provinzen 1644 Befragungen durchgeführt. Auf die Frage nach zu bewahrenden Werten nannten 41,6 % Gleichheit, 47,4 % Freiheit und 17,4 % Solidarität. 30 % der Befragten charakterisierten ihre politische Orientierung als konservativ, 24 % sehen sich selbst als nicht konservativ und 35 % geben an, dass ihr Konservatismus sich nur auf ihr Privatleben beschränke. Als wichtigste zu bewahrende Institution gaben 45,6 % die Familie, 22,2 % die Religion, 19 % den Staat und 10,5 % die Nation an. Demgegenüber wünschen sich 63 % eine Veränderung ihres Lebens, wobei mit 47 % eine ökonomische Veränderung die höchste Priorität genießt. 73 % der Befragten kritiserten den Verfall von Traditionen. 93 % der Befragten gaben an, sich vom Kopftuchtragen bei Frauen nicht gestört zu fühlen. Demgegenüber fühlen sich 76 % von Homosexualität, 65 % durch vor der Ehe zusammenlebende Paare, 56 % durch Ohrringe bei Männern und 54 % durch leicht bekleidete Frauen gestört.
• (NTV, 8.03.06) Warnung vor Wiedererstarken der Hizbullah. In einem Geheimdienstbericht an den Hohen Rat zur Terrorismusbekämpfung wird vor einem Wiedererstarken der Hizbullah, die große Fortschritte beim Wiederaufbau ihrer Strukturen gemacht habe, gewarnt. In diesem Zusammenhang wurde die Vermutung geäußert, dass hinter der großen Karikaturen-Demonstration in Erzurum die Hizbullah stünde. Als Gegenmaßnahme wurde beschlossen, die unbesetzten Stellen von Imamen in den Ost- und Südost-Provinzen zu besetzen.
• (International Crisis Group, 8.03.06) Zypern-Bericht vorgelegt - Situationsanalyse und Wege aus der Sackgasse. Die Analyse der Internationalen Krisen(präventions-)Gruppe ist bereits im Titel angelegt: Zur Zeit steckt der Konflikt in einer Sackgasse. In dem Kapitel über die möglichen Lösungsszenarien des Konflikts wird dabei hervorgehoben, dass die Politik der derzeitigen griechisch-zypriotischen Führung auf eine einseitige Lösung hinausläuft, die die Interesse der türkischen Zyprioten nicht berücksichtigt. Sie warnen in diesem Zusammenhang vor der Wahrscheinlichkeit, dass eine Fortsetzung dieser Politik in eine Festschreibung der Spaltung der Insel münden könnte. Anliegen der Studie ist jedoch nicht, die Frage der Verantwortung zu klären. Adressiert an griechische Zyprioten, türkische Zyprioten sowie internationale Akteure werden Schritte formuliert, die zur Lösung von Teilproblemen führen könnten. Unilaterale Teilschritte im Sinne von "vertrauensbildenden Maßnahmen" werden dabei nicht ausgeschlossen. Abgeraten wird mit Verweis auf den bisherigen Verhandlungsverlauf jedoch von einer Strategie, die auf die Lösung von Teilproblemen führt. Dies habe bisher nur zur Zerstreuung der Aufmerksamkeit geführt und die Kernprobleme unangetastet gelassen. (Zypern-Studie, PDF, englisch und Zypern-Kurzbericht, PDF, englisch)
• (NTV, 6.03.06) DTP ruft PKK zur Einstellung der Gewalt und Abzug aus der Türkei auf. Bei einer Pressekonferenz der Partei für eine demokratische Gesellschaft (DTP) rief einer ihrer beiden Vorsitzenden Ahmed Türk die PKK dazu auf, unverzüglich die Waffen niederzulegen und aus der Türkei abzuziehen, um den Weg für die Entwicklung eines politischen Friedensplans zu öffnen.
• Spezielles Therapieangebot für türkische Patienten in Deutschland. Die Asklepios Wesebergland Klinik Höxter hat seit Anfang Januar 2006 eine ethno-medizinische Station für türkische Patienten. Nährere Informationen.

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