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- (Zaman, 13.05.06) Drei Bombenanschläge auf die Tageszeitung
Cumhuriyet. Zum dritten Mal war die Tageszeitung
Cumhuriyet Ziel eines Handgranatenanschlages geworden. Die Anschläge
forderten keine Toten oder Verletzten, doch entstand beträchtlicher
Sachschaden. Die Zaman berichtet, dass eine polizeiliche Sonderkommission
mit der Ermittlung betraut wurde. Außerdem werden Politiker zitiert,
die den Anschlag als Teil einer Provokationsstrategie bewerten, die
die Türkei destabilisieren solle. Mit Verweis auf ausländische
Journalisten wird jedoch hervorgehoben, dass die Türkei sich seit
den 1990-er Jahren enorm verändert habe und damit die Wahrscheinlichkeit
gesunken sei, dass solche Provokationen zum angezielten Erfolgt führten.
- (Radikal, 13.05.06) Verordnung zum Tierschutzgesetz in Kraft
getreten. Die Verordnung beinhaltet neben allgemeinen
Tierschutzbestimmungen auch Auflagen für Tierhalter sowie Verpflichtungen
für die Kommunen zur Kastration, Impfung und Ernährung von
Straßentieren. Hunde und Katzen sollen als Haustiere mit einem
Microchip versehen werden, der Informationen über ihren Besitzer
sowie Gesundheitsdaten enthalten wird. Haustiere (innerhalb von Stadtgebieten?)
müssen außerdem binnen dreißig Tagen bei der Kommunalverwaltung
registriert werden. Kommunen werden verpflichtet, für die Kastration
und Impfung von Straßentieren zu sorgen sowie die Einsammlung
von Essensresten zu organisieren, mit denen die Tiere gefüttert
werden sollen.
- (Dünya, 12.05.06) Viel Aufmerksamkeit für Altkanzler
Schröder. Der Einladung der Akbank folgend
genoß Schröder mit seinen Bewertungen zur EU-Politik und
aktuellen Fragen große Aufmerksamkeit der türkischen Medien.
Schröder hob hervor, dass die EU gegenüber der Türkei
Wort halten müsse. Auf die Position von Bundeskanzlerin Merkel
angesprochen erklärte Schröder, er gehe davon aus, dass diese
sich an die Koalitionsvereinbarung halten werde. Die Türkei sei
ein Magnet für Investitionen aus Europa geworden.
- (Radikal, 12.05.06) Besonderer Bebauungsplan für Dubai
Tower. Auf Anweisung von Istanbuls Oberbürgermeister
Kadir Topbas wurde ein besonderer Bebauungsplan für das Gelände
des Dubai Tower Projekts entworfen. Durch die Änderung entsteht
ein Bebauungsrecht für weitere 97.000 Quadratmeter, was einem zusätzlichen
Gewinn in Höhe von einer Milliarde Dollar entspricht. Durch die
Maßnahme wird außerdem die CHP-geführte Bezirksverwaltung
Sisli übergangen.
- (Radikal, 11.05.06) Veto gegen Erhöhung des Rentenalters.
Staatspräsident Sezer hat gegen 15 Artikel des
Gesetzes zur Reform der Sozialversicherung Veto eingelegt. Zu den Gründen
für die Zurücküberweisung des Gesetzes gehört, dass
nach Ansicht Sezers ein Rentenalter von 65 bei einer derzeit durchschnittlichen
Lebenserwartung von 66 Jahren unzulässig sei. Die Erhöhung
der Mindestbeiträge von 7.000 auf 9.000 Tagen sei unzurealistisch.
(Die Regierung hat erklärt, sie werde am Gesetzentwurf festhalten
und ihn ohne Änderung noch in dieser Woche erneut durch das Parlament
verabschieden lassen. In diesem Fall kann der Staatspräsident das
Gesetz nicht nochmals zurückweisen, jedoch das Verfassungsgericht
anrufen).
- (Radikal, 11.05.06) Autoren des Minderheitenberichts freigesprochen.
Die Professoren Ibrahim Kaboglu und Baskin Oran wurden vom Vorwurf der
Beleidigung des Türkentums sowie der Volksverhetzung freigesprochen.
Prof. Oran hatte für das Beratungsgremium für Menschenrechte
der türkischen Staatskanzlei einen Bericht über Minderheiten
in der Türkei geschrieben. Prof. Kaboglu war zu diesem Zeitpunkt
Vorsitzender der Kommission.
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