Jahrgang 5 Nr. 19 vom 15.05.2006
Kurzmeldungen 

Jetzt kostenlos!



 
  • (Zaman, 13.05.06) Drei Bombenanschläge auf die Tageszeitung Cumhuriyet. Zum dritten Mal war die Tageszeitung Cumhuriyet Ziel eines Handgranatenanschlages geworden. Die Anschläge forderten keine Toten oder Verletzten, doch entstand beträchtlicher Sachschaden. Die Zaman berichtet, dass eine polizeiliche Sonderkommission mit der Ermittlung betraut wurde. Außerdem werden Politiker zitiert, die den Anschlag als Teil einer Provokationsstrategie bewerten, die die Türkei destabilisieren solle. Mit Verweis auf ausländische Journalisten wird jedoch hervorgehoben, dass die Türkei sich seit den 1990-er Jahren enorm verändert habe und damit die Wahrscheinlichkeit gesunken sei, dass solche Provokationen zum angezielten Erfolgt führten.
  • (Radikal, 13.05.06) Verordnung zum Tierschutzgesetz in Kraft getreten. Die Verordnung beinhaltet neben allgemeinen Tierschutzbestimmungen auch Auflagen für Tierhalter sowie Verpflichtungen für die Kommunen zur Kastration, Impfung und Ernährung von Straßentieren. Hunde und Katzen sollen als Haustiere mit einem Microchip versehen werden, der Informationen über ihren Besitzer sowie Gesundheitsdaten enthalten wird. Haustiere (innerhalb von Stadtgebieten?) müssen außerdem binnen dreißig Tagen bei der Kommunalverwaltung registriert werden. Kommunen werden verpflichtet, für die Kastration und Impfung von Straßentieren zu sorgen sowie die Einsammlung von Essensresten zu organisieren, mit denen die Tiere gefüttert werden sollen.
  • (Dünya, 12.05.06) Viel Aufmerksamkeit für Altkanzler Schröder. Der Einladung der Akbank folgend genoß Schröder mit seinen Bewertungen zur EU-Politik und aktuellen Fragen große Aufmerksamkeit der türkischen Medien. Schröder hob hervor, dass die EU gegenüber der Türkei Wort halten müsse. Auf die Position von Bundeskanzlerin Merkel angesprochen erklärte Schröder, er gehe davon aus, dass diese sich an die Koalitionsvereinbarung halten werde. Die Türkei sei ein Magnet für Investitionen aus Europa geworden.
  • (Radikal, 12.05.06) Besonderer Bebauungsplan für Dubai Tower. Auf Anweisung von Istanbuls Oberbürgermeister Kadir Topbas wurde ein besonderer Bebauungsplan für das Gelände des Dubai Tower Projekts entworfen. Durch die Änderung entsteht ein Bebauungsrecht für weitere 97.000 Quadratmeter, was einem zusätzlichen Gewinn in Höhe von einer Milliarde Dollar entspricht. Durch die Maßnahme wird außerdem die CHP-geführte Bezirksverwaltung Sisli übergangen.
  • (Radikal, 11.05.06) Veto gegen Erhöhung des Rentenalters. Staatspräsident Sezer hat gegen 15 Artikel des Gesetzes zur Reform der Sozialversicherung Veto eingelegt. Zu den Gründen für die Zurücküberweisung des Gesetzes gehört, dass nach Ansicht Sezers ein Rentenalter von 65 bei einer derzeit durchschnittlichen Lebenserwartung von 66 Jahren unzulässig sei. Die Erhöhung der Mindestbeiträge von 7.000 auf 9.000 Tagen sei unzurealistisch. (Die Regierung hat erklärt, sie werde am Gesetzentwurf festhalten und ihn ohne Änderung noch in dieser Woche erneut durch das Parlament verabschieden lassen. In diesem Fall kann der Staatspräsident das Gesetz nicht nochmals zurückweisen, jedoch das Verfassungsgericht anrufen).
  • (Radikal, 11.05.06) Autoren des Minderheitenberichts freigesprochen. Die Professoren Ibrahim Kaboglu und Baskin Oran wurden vom Vorwurf der Beleidigung des Türkentums sowie der Volksverhetzung freigesprochen. Prof. Oran hatte für das Beratungsgremium für Menschenrechte der türkischen Staatskanzlei einen Bericht über Minderheiten in der Türkei geschrieben. Prof. Kaboglu war zu diesem Zeitpunkt Vorsitzender der Kommission.

weitere Kurzmeldungen

Drei Bombenanschläge auf die Tageszeitung Cumhuriyet


Verordnung zum Tierschutzgesetz in Kraft getreten


Viel Aufmerksamkeit für Altkanzler Schröder


Besonderer Bebauungsplan für Dubai Tower


Veto gegen Erhöhung des Rentenalters


Autoren des Minderheitenberichts freigesprochen

 

Archiv

Zurück