• (Türkisches Statistikinstitut, 31.01.08) Starker Importanstieg im Dezember. Im Dezember stieg der Import um 23 % auf 16,047 Mrd. Dollar, während die Exporte um 12,5 % auf 9,676 Mrd. Dollar stiegen. Für 2007 ergibt sich damit ein Außenhandelsdefizit in Höhe von 62,833 Mrd. Dollar. In 2007 stiegen die Importe um 21,8 % auf 169,987 Mrd. Dollar, die Exporte um 25,3 % auf 107,154 Mrd. Dollar.
• (Milliyet, 31.01.08) TOBB schlägt EU Wirtschaftskonferenz vor. Im Anschluss eines Besuchs von Rifat Hisaciklioglu (Präsident der Union türkischer Börsen und Kammern, TOBB) und Haluk Kabaoglu (Stiftung für wirtschaftliche Entwicklung, IKV) beim EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn erklärte Hisarcikleoglu, dass er der EU eine Konferenz zur Diskussion wirtschaftlicher Fragen vorgeschlagen habe. Der Vorschlag sei positiv aufgenommen worden. Hisarciklioglu erklärte, dass in den vergangenen Jahren IMF und EU wichtige Eckpfeiler der Reformprogramme gewesen seien, jedoch in jüngster Zeit der Einfluss von beiden zurückgehe. Die EU-Beziehungen der Türkei könnten nicht losgelöst von Wirtschaftsfragen betrachtet werden. Die Türkei sollte sich insbesondere auf Wirtschaftsfragen konzentrieren.
• (Dünya, 29.01.08) Neuer Gesetzentwurf für den Leasing-Sektor. Mit einem neuen Gesetz, das von der unabhängigen Bankenaufsicht BDDK entworfen wurde, soll der Rechtsrahmen für Unternehmen der Branche modernisiert und neue Formen des Leasing ermöglicht werden. Vorgesehen ist beispielsweise die Zulassung des operatinellen Leasing. Bei dieser Vertragsform wird der Wertverlust der Mietsache über den Mietzeitraum in Raten abgezahlt. Nach Ablauf des vereinbarten Zeitraums wird die Sache an den Vermieter zurückgegeben, der sie verkauft. Enthalten sind außerdem Bestimmungen zum grenzüberschreitendenen Leasing sowie die Anforderungen für die Gründung eines Leasing-Unternehmens.
• (Radikal, 29.01.08) Abfindungsverpflichtungen in Höhe von 42,1 Mrd. Dollar. Eine Studie des Arbeitgeberverbands TISK schätzt die Höhe der Abfindungsverpflichtungen der Arbeitgeber auf 42,1 Mrd. $. Nach einer Beschäftigungszeit von 20 Jahren fällt eine Abfindung in Höhe von 86,7 Wochenlöhnen an. Dies sei ein entscheidender Wettbewerbsnachteil, weil die Abfindungshöhen in europäischen Ländern niedriger seien. Die Weltbank hatte die Abfindungen zudem als ein Beschäftigungshindernis ausgemacht. Im Rahmen des Beschäftigungspakets der Regierung sind drei Alternativen zur jetzigen Abfindungsregelung im Gespräch. Alle drei sehen die Wahrung des Besitzstands für die heute Beschäftigten vor. Eine Lösung sind die Abschaffung der Abfindungen bei gleichzeitigem Ausbau der Arbeitslosenversicherung vor. Eine zweite Lösung will einen Fond schaffen, in den Arbeitgeber einzahlen und aus dem die Abfindungen beglichen werden sollen. Mögliche Defizite im Fond sollen durch das Schatzamt ausgeglichen werden. Die dritte Variante ist wiederum ein Fond, der jedoch auf der Grundlage der individuellen Beiträge des Arbeitgebers zahlen soll. Gewerkschaften haben Widerstand gegen die Veränderung der Abfindungsregelungen angekündigt.
• (Milliyet, 29.01.08) Deutsche Bank schätzt Entwicklung für 2008. In ihrem "Türkei-Bericht 2008" geht die Deutsche Bank davon aus, dass auch in diesem Jahr das Inflationsziel von 4 % verfehlt wird. Geschätzt wird die Preissteigerung auf 6 %. Das Zahlungsbilanzdefizit wird weiter steigen und eine Höhe von 45,4 Mrd. Dollar erreichen. Steigen werden aber auch die ausländischen Direktinvestitionen. Die Bank geht von einem Volumen von 21 Mrd. Dollar aus. Im Falle der Verwirklichung der angekündigten Wirtschaftsreformen sei eine Erhöhung der Kreditnote der Türkei wahrscheinlich.
• (Dünya, 28.01.08) Mit Sozialversicherungsreform gegen Schwarzarbeit. Das bereits im Steuerrecht eingesetzte Schätzverfahren soll nun auch in das Sozialversicherungsrecht eingebracht werden. Bestehen zwischen deklariertem Einkommen und üblichem Einkommen in einem bestimmten Gewerbe große Unterschiede, kann das Finanzamt eine Schätzwert bestimmen, der als Steuergrundlage angenommen wird. Nun soll dies auch bei der Ermittlung der tatsächlichen Beschäftigtenzahl möglich werden. Gegen einen solchen Schätzwert besteht zunächst Einspruchsmöglichkeit bei einer Schiedskommission, außerdem steht der Rechtsweg offen. Insbesondere in Verbingung mit der Verpflichtung, Gehälter per Überweisung zu zahlen, erhofft sich die Sozialversicherung schrittweise genauere Daten über Beschäftigung und Gehälter.
  Die Haushaltsbelastung durch die geplante Senkung der Sozialversicherungsbeiträge um fünf Prozentpunkte wird auf 7 Mrd. YTL geschätzt, wenn sie nicht nur abhängig Beschäftigte sondern auch Selbständige und Beamte erfasst.

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