• (Birgün, 20.02.08) Isik Universität wird im Nord Irak eröffnet. Nachdem bereits Isik Kollegs ihre Arbeit im Nord-Irak aufgenommen haben, wurde nun auch die Zusage für die Zulassung einer Universität gewährt. Die Nachricht erregte vor allem aufgrund der Zugehörigkeit der Isik-Bildungseinrichtungen zu Fetullah Gülen, dem Führer der islamischen "Nur"-Gemeinde (tarikat) Aufsehen. Isik Schulen sind in mehreren Ländern, insbesondere in den mittelasiatischen Republiken als Eliteschulen tätig, sind jedoch vielfach auch einem besonderen Argwohn der Staatssicherheitsorgane ausgesetzt. Interessant ist es darum vielleicht auch, dass Hikmet Cetinkaya in seiner Kolumne in der Cumhuriyet vom gleichen Tag sich mit der Rolle Gülens beim Kauf der Zeitung Sabah und des Fernsehsenders durch die Calik Gruppe beschäftigt. Cetinkaya legt dabei den Gedanken nahe, dass dieser Kauf vor allem auf einen Hinweis Gülens zurückgeht, der wiederum Verbindungen zur Regierung unterhält...
• (Birgün, 20.02.08) Erneute Untersuchung im Mordfall Hrant Dink. Mit offenen Fragen im Prozess um die Ermordung des armenischen Journalisten Hrant Dink im vergangenen Jahr beschäftigt sich die Kontrollinspektion der Staatskanzlei. Insbesondere soll die Herkunft der Tatwaffe geklärt werden. Von der Aufhellung dieser Frage versprechen sich die Ermittler Hinweise zur Klärung, ob die Tat von einer isolierten Gruppe junger Leute oder durch eine größere Organisation veranlaßt erfolgt. Die Anwälte der Familie Dink weisen in diesem Zusammenhang auf eine Reihe weiterer offener Fragen hin. So sei bisher nicht geklärt, wie der Todesschütze von Trabzon nach Istanbul reiste, wo er sich aufhielt und wer die Aufzeichnungen einer Überwachungskamera einer Bank vom Tag vor dem Mord gelöscht hat...
• (Zaman, 19.02.08) Vorbereitungen für persische und kurdische Sendungen beim TRT. Der Generaldirektor des öffentlichen Fernsehens- und Rundfunkts (TRT) Ibrahim Sahin hat bestätigt, dass mit Vorbereitungen für zwei neue ganztägige Fernsehkanäle begonnen wurde, die auf Persisch und Kurdisch senden sollen. Im Hinblick auf die technische Infrastruktur sowie Personal, dass der Sprachen mächtig ist, bestünden keine Probleme. Zurzeit werde an Sendekonzepten gearbeitet. Die Verwirklichung der neuen Dienste solle so bald wie möglich erfolgen. Die neuen Kanäle sollen nicht nur in der Türkei sondern via Satellit im ganzen Nahen Osten zu empfangen sein.
• (Yeni Safak, 19.02.08) 42 neue Landkreise. Ein Gesetzentwurf zur Neuordnung einer Reihe von Kreis- und Gemeindegrenzen ist im Kabinett zur Unterschrift vorgelegt worden. Auf der Grundlage der jüngst vorgelegten Daten der Volkszählung 2007 sollen 42 neue Landkreise gebildet werden, während 1.124 Kommunen ihr Stadtrecht verlieren und zu Dörfern erklärt werden. Angesichts von 3.225 Kommunen in der Türkei betrifft diese Maßnahme jede dritte Stadt. Die bisher diskutierte Teilung des Stadtbezirks Cankaya in Ankara findet sich nicht im Gesetzentwurf. In Istanbul soll der Stadtbezirk Eminönü dem Bezirk Fatih zugeschlagen werden. In Istanbul ist die Bildung von acht neuen Stadtbezirken vorgesehen (Arnavutköy, Atasehir (wird von Kadiköy abgespalten), Basaksehir, Beylikdüzü, Çekmeköy, Esenyurt, Sancaktepe, Sultangazi), in Izmir die von zwei, in Ankara ist es einer.
• (NTV, 19.02.08) Neue Verordnung für den privaten Gesundheitssektor. Seit dem 15. Februar sind durch eine Verordnung des Gesundheitsministeriums eine Reihe neuer Bestimmungen für private Gesundheitseinrichtungen in Kraft getreten. Während das Ministerium erklärt, die Bestimmungen dienten der Qualitätssicherung bzw. deren Verbesserung kritisieren private Gesundheitsverbände, dass die Tätigkeit des Privatsektors eingeschänkt werde. Eine der Hauptzielrichtungen sei, die Abwanderung von Ärzten vom öffentlichen Dienst zu den Privatkliniken zu unterbinden. Tatsächlich müssen insbesondere kleine Privatkrankenhäuser beträchtliche Investitionen unternehmen, um ihre Zulassung zu behalten. So liegt die Untergrenze für die Bettenzahl zukünftig bei 25, die Zahl der zu beschäftigenden Fachärzte wurde von vier auf sechs erhöht. Labor- und Röntgenleistungen müssen selbst erbracht und außerdem mindestens ein Platz für Intensivmedizin geschaffen werden.
• (Milliyet, 19.02.08) Staatspräsident Gül empfängt Kurden-Initiative. Staatspräsident Gül empfing eine Delegation, die eine von 100 Organisationen und Intellektuellen utnerzeichnete Deklaration vorlegte. In der Delegation wird dazu aufgerufen, dass sich Gül persönlich in den Prozess einer friedlichen Lösung des Kurden-Problems einschalte. Ein Sprecher der Gruppe entgegnete auf die Frage, ob nach dem Gespräch mit Ministerpräsident Erdogan 2005, das nicht den gewünschten Erfolg gebracht habe, nun die Reihe am Präsidenten sei, dass Gül erklärt habe, er werde die Vorschläge prüfen. Zurzeit sei eine gewisse Entspannung eingetreten, in den kommenden Monaten seien jedoch neue Kämpfe zu befürchten, darum seien neue Schritte geboten erklärte Prof. Gencay Gürsoy für die Unterzeichner der Delegation.
• (Aksam, 18.02.08) Papadopulos überraschend nicht in der Stichwahl. Tasos Papadopulos landete bei der Präsidentschaftswahl mit einem Stimmanteil von 31,78 % hinter seinen Konkurrenten Yannakis Kasulidis (33,5%) und Dimitris Hristofyas (33,3 %). Die Stichwahl zwischen Kasulidis und Hristofyas findet am kommenden Wochenende statt. In der Türkei wurde das Ergebnis mit Überraschung und Genugtuung aufgenommen. Kommentare bescheinigen Papadopulos, er habe die Quittung für seine nationalistische Politik bekommen, die die griechische Seit im Zypern-Konflikt ins Unrecht setze.

weitere Kurzmeldungen