Droht ein neuer Militärputsch?

Zur Geschichte und Gegenwart der Rolle der Armee in der Türkei - Teil 1

von: Markus Müller

Nimmt man den – freilich durch jahrzehntelange Einflussnahme der Generalität auf Bildungssystem und öffentliche Meinung entstandenen – türkischen Volksmund beim Wort, so besteht kein Zweifel daran, dass ein jeder, dem türkisches Blut durch die Adern fließt, schon von Geburt an ein glühender Verfechter militaristischen Gedankengutes, kurzum ein geborener Soldat ist. Dabei manifestiert sich diese Annahme, zunächst nicht nur in eigenwilligen Sprichwörtern und Redensarten, sondern ist ein lebendiger Bestandteil der türkischen Kultur. Spätestens mit der jungtürkischen Revolution des Jahres 1908 ist das Militär in der Türkei ein hochgradig politischer Faktor, wobei selbst in den langen Jahrhunderten des Osmanischen Reiches den Elitetruppen des Sultans – namentlich der Janitscharen – ein nicht zu unterschätzender Einfluss zugebilligt wurde. Ähnlich wie die Streitkräfte der türkischen Republik setzten diese beispielsweise im Verlauf des 17. und 18. Jahrhunderts einen um den anderen Sultan gewaltsam ab, erpressten sich wirtschaftliche und soziale Vorteile, gegen deren Verlust im Rahmen der mahmudinischen Armeereform sie erbittert ankämpften und wurden zu einem bestimmenden Faktor in der politischen Willensbildung im einstigen Konstantinopel (vgl. Kreiser/Neumann:2003).

Republikgründung: Einfluß des Militärs bleibt in veränderter Form bestehen

Die Hohe Pforte verlor im Laufe der Jahrhunderte Rang und Stellung, die Rolle des Militärs konnte sich in ihrer Importanz jedoch problemlos behaupten. Sicher: mit der Machtübernahme Mustafa Kemals und der Ausrufung der türkischen Republik im Jahre 1923 stand zunächst der radikale Bruch mit der Ideologie des ancien regimes im Vordergrund, wozu es auch gehörte die übermäßig politisierte Stellung des Militärs erheblich zu minimieren. Letztlich war es ein Triumvirat aus einstigen Militärattaches, welches bis zum Ende des Ersten Weltkrieges das Land regierte. Aus derselben Schicht rekrutierten sich auch die späteren Kemalisten, deren.maßgeblichen Köpfe – im wesentlichen Mustafa Kemal und İsmet İnönü – hohen militärischen Rängen angehörten. Ausgerechnet sie, sollten jedoch diejenigen sein, welche versuchten den Fokus zumindest in der Öffentlichwirksamkeit von der militärischen Dimension hin zu einer strikten Modernisierungsdemokratie auf rein politischer Basis zu verlagern. Vor diesem Hintergrund wird auch Kemals konsequentes Politikverbot für Staatsbedienstete in Uniform verständlich, welches er unmittelbar nach Gründung der Republik ausrufen ließ und noch heute Gültigkeit besitzt (vgl. Art. 68 der Verfassung von 1982). Die effektive Macht des Militärs blieb aber in Wahrheit bestehen – wenn auch anders akzentuiert, als in den Jahren und Jahrhunderten zuvor. Linda Michaud-Emin geht sogar davon aus, dass sich die Rolle des Militärs nach 1923 im Vergleich zu den Vorjahren kaum bis gar nicht gewandelt hat. „It has continued in this role, intermittently and despite more stringent statutory calls for restraint.“(Michaud-Emin:2007:33)

Nun muss man diese Meinung nicht teilen und zweifelsfrei stützte die Armee nach 1923 ein vollkommen anderes Wertekonglomerat, als zu Zeiten des Sultanats. So z. B. die neuproklamierte (R)Einheit – und wenn man die massive Entvölkerungs- und Türkisierungspolitik der 20er Jahre betrachtet, muss man in der Tat eher den Begriff Reinheit, anstelle von Einheit verwenden – von Volk und Nation, die Laïcité und der Säkularismus, der Republikanismus als eine Modernisierungsideologie nach westlicher Blaupause sowie die Ausbildung einer eigenständigen, handlungsfähigen Ökonomie . Nichtsdestotrotz galt aber auch für die mit Republikgründung nicht mehr uniformierte Staatselite stets die These der Unabdingbarkeit einer starken Armee, als Grundlage und Folge der Nationwerdung im Sinne einer Gesellschaft der urbanen Moderne, womit sie sich explizit auf das einflussreiche Buch des Generalfeldmarschalls und großen Reorganisators der türkischen Armee Freiherr Colmar von der Goltz Das Volk in Waffen bezogen (vgl. von der Goltz:1890). Wer eine nationale Einheit mit gemeinsamen Werten schafft, möchte diese schließlich auch verteidigt wissen. Was böte sich demnach also besser an, als ein zunächst stehendes und später über allem oder sagen wir abmildernd parallel zum regulären Staatsapparat stehendes Heer? Ein Heer, welches in seiner Funktion nicht nur die Sicherheit schafft und den Frieden verteidigt, sondern die so genannten Errungenschaften der neu definierten Nation, kurzum ihre Werte schützt und obendrein noch eine ungemeine Kompressionskraft gegenüber der Formung und Verdichtung kollektiv-psychologischer Gemeinsamkeiten entwickelt. In Lehrbüchern und Aussagen Atatürks schlägt sich diese Theorie einer evolutionären Militärnation ebenso wieder, wie in den von ihr umklammerten Mythen der frühen Republik, welche die Armee noch heute als die Gründerin des modernen türkischen Staates, als Befreierin vor der drohenden Aufteilung des einst glorreichen Imperiums unter den alliierten Mächten widerspiegeln. Allein vor diesem Hintergrund galt die türkische Armee seit jeher als ein Heiligtum innerhalb der türkischen Wertegemeinschaft und ist bis heute ein eigenwilliger, kulturell verankerter Götze, der trotz seiner freilich undemokratischen Einflussnahmen in die laufende Politik, ein geradezu absurd wirkendes Ansehen genoss und in weiten Bevölkerungsteilen auch heute noch, nach zwei folgereichen Erdbeben – ein seismographisches 1999, bei welchem sowohl staatliche Behörden als auch das Militärestablishment ihr Versagen bei der humanitären Hilfeleistung eindrucksvoll unter Beweis stellen konnten (vgl. Sand:2008) und ein ökonomisch-politisches, bei dem eine konservativ-demokratische Partei (vgl. Webseite der AKP) mit islamistischer Vorgeschichte, infolge einer akuten Wirtschaftskrise die Wahlen gewann und einen demokratischen Reformprozess in Gang setzte, welcher die Notwendigkeit der türkischen Streitkräfte in ihrer Funktion als Hüterin des Laizismus geradezu perniziös in Frage stellt – genießt.

Der Nationale Sicherheitsrat

Kein Wunder, dass die Sonderstellung des türkischen Militärs in der Vergangenheit nur selten tiefgründig hinterfragt wurde. Gerade was die direkte Einflussnahme auf politische Entscheidungsprozesse vermittels des Nationalen Sicherheitsrates (Millî Güvenlik Kurulu -MGK) und dessen Geheimdoktrin, wie der ein oder andere Journalist die alle fünf Jahre herausgegebenen Dokumente respektive Empfehlungen zur Sicherheitspolitik zynisch tituliert, betrifft, stieß das Handeln dieses mächtigen Akteurs im Schatten der eigentlich staatstragenden Institutionen, den Türken nur selten bitter auf. Dabei ist der MGK seit den 60er Jahren eines der mächtigsten Organe der Türkei: nicht nur, dass er dem bisher stets die Kemalisten unterstützenden Präsidenten die Kandidaten für den Generalstab vorschlägt, darüber hinaus gab er – zumindest bis zu seiner Reformierung im Jahr 2001 – ganz konkrete „Empfehlungen“ heraus, welche bisher fast in jeder Regierung höchste Beachtung fanden.

Nach dem ersten militärischen Staatsstreich 1960 führte man den MGK in die politische Landschaft ein, um einerseits die Armee auf der politischen Ebene zu institutionalisieren und andererseits das umgeformte Parteienspektrum seicht zu kontrollieren . Als es in Istanbul im Verlaufe des sinkenden Glücks der Menderes-Regierung zu massiven Aufständen seitens der studentischen Jugend kam, besetzte das Militär und hierbei vor allem die unteren Ränge am 27. Mai 1960 die republikanische Verwaltung, setzte Adnan Menderes ab, ließ ihn gemäß der Anklage wegen des Versuches die Verfassung gewaltsam abzuändern, hinrichten und seine Demokratische Partei (DP) verbieten. Tatsächlich zeigte Menderes im Laufe seiner Regierungszeit zunehmend konservativ-religiöse Tendenzen beispielsweise als seine Partei durch aufwiegelnde Äußerungen über das Staatsradio und die Zeitung, die antigriechischen Ausschreitungen von 1955 mindestens leichtfertig provozierte oder als er den islamischen Gebetsruf wieder auf Arabisch zuließ, um die einigende, nationale Sprache Türkisch in religiösen Fragen aufs Abstellgleis zu schieben. Zudem störte die Militärs sein zunehmend autokratischer Führungsstil, den er Ende der 50er Jahre in vollem Umfang zu entfalten wusste. So ließ er spätestens ab 1960 keine konstruktive Kritik mehr an seiner Regierung zu und beschuldigte Opposition und Presse kurzerhand der Volksverhetzung. Zensur, Zeitungsverbote und Festnahmen folgten, was das Militär über die eigentlichen Pläne Menderes’ hellhörig werden ließ. Im Rahmen dieser Geschehnisse entwickelte sich ein zunehmendes Selbstverständnis der türkischen Armee als Hüterin des kemalistischen Erbes. Zehn Jahre eines Mehrparteiensystem und einer versuchsweise elektoralen Demokratie, hatten gezeigt wie gefährlich die neue Freiheit für die Errungenschaften der Republik sein konnte und ließ in den Köpfen gerade der mittleren militärischen Schicht die Auffassung entstehen, dass ohne eine starke Schutzmacht die laizistische Verfassung nicht zu garantieren sei. Seither beanspruchte das Militär „ohne jede parlamentarische Legitimation und Verantwortung […] ein Mitentscheidungs- und Handlungsrecht in allen für die nationale Sicherheit relevanten innen- und außenpolitischen Fragen“ (vgl. Kramer:2004:30-43, wobei „Sicherheit“ im Wesentlichen als Protektion von Einheit und laizistischen Werten zu verstehen ist. Von den Profiten einer expandierenden Wirtschaft nicht ausreichend erfasst, waren es jedoch auch konkrete ökonomische Interessen jener Militärs, die zum Putsch am 27. Mai 1960 und schließlich zur Verankerung der Streitkräfte in der neuinitiierten, verhältnismäßig liberalen Verfassung der Türkischen Republik im darauffolgenden Jahr führte.

Trotzdem der Nationale Sicherheitsrat anfänglich einen rein beratenden Charakter besaß, änderte sich dies in den folgenden Jahrzehnten radikal. De facto sowie de jure durchlief der MGK mit Hilfe der Militärinterventionen 1971 und 1980 eine Metamorphose hin zu einem zunächst empfehlenden Organ, dessen Ansichten daraufhin vom Ministerrat „mit Vorrang“ beachtet werden mussten (vgl. Artikel 118 der Verfassung 1982). Das Memorandum vom 12. März 1971, welches die Regierung unter Süleyman Demirel unter Druck setzen sollte, um dem Militär mehr Rechte im Antiterrorkampf zu geben, sowie Reformen gegen die zunehmende ideologische Fragmentierung der Gesellschaft vorzunehmen, war ein erster Schritt zu dieser Entwicklung. Im Falle der Nichtbefolgung drohte das Militär damit, die Macht unmittelbar zu übernehmen. Süleyman Demirel weigerte sich letztlich und musste das Amt aufgrund seiner Befehlsverweigerung frühzeitig niederlegen. Nach seinem Abgang installierte die Armee zunächst ein technokratisches, überparteiliches Zwischenkabinett unter Nihat Erim, welches alle als notwendig erachteten Reformen – unter anderem auch die gestärkte Stellung des MGK – durchführte. Offiziell wurde dieser Schritt damit begründet, dass einmal mehr die Zukunft der Republik auf dem Spiel stehe und insbesondere den aufkommenden Grabenkämpfen zwischen Marxisten, Ultra-Nationalisten und Islamisten Einhalt geboten werden müsse (vgl. Kuloglu/Sahin:2006:95.)