• (Milliyet, 4.09.08) Staatspräsident Gül reist nach Armenien. Das Fußballländerspiel Türkei-Armenien am 6. September ist zugleich Anlass für eine inoffizielle diplomatische Geste. Auf Einladung des armenischen Präsidenten Sarkisian reist sein türkischer Amtskollege Gül nach Armenien, um dem Spiel zuzuschauen. In einer Erklärung des Präsidialamts wird auf die gespannte Lage im Kaukasus hingewiesen und die Hoffnung ausgedrückt, mit der Reise zu einer Entspannung nicht nur in den türkisch-armenischen Beziehungen, sondern in der ganzen Region beizutragen. Die Opposition kritisiert den Besuch Güls und verweist darauf, dass keines der Probleme zwischen beiden Länder gelöst sei und die Beziehungen zu Aserbaidschan belasten könne. (In einer Presseerklärung setzte sich der Europa-Abgeordnete Vural Öger nachdrücklich für einen Armenien-Besuch Güls ein: "Den durch die Geschichte belasteten Beziehungen muss neues Leben eingehaucht werden. Ich wünsche mir, dass aus dem Fußballspiel ein aktives Friedensfest wird und dass es Folgen für die zukünftigen Beziehungen beider Länder haben wird. Beide Staaten sollten in einen Dialog über alle Probleme treten.", 3.09.08)
• (Zaman, 4.09.08) Zypern-Verhandlungen beginnen. Am 3. September trafen die Führer der beiden Volksgruppen auf Zypern Christofias und Talat zu einem Vorbereitungsgespräch zusammen. Der Offizielle Verhandlungsbeginn soll am 11. September erfolgen. Das erste Thema soll die Verwaltung des gemeinsamen Staates und die Beteiligung der Volksgruppen sein. Während Talat bei Pressekonferenz im Anschluß an das Gespräch auf den Gründungsvertrag der Republik Zypern verwies und für eine Beibehaltung der Garantiemächte eintrat, sprach sich Christofias gegen das Garantie-System durch ausländische Mächte aus.
• (Milliyet, 4.09.08) Großes Interesse am Deniz Feneri Prozess in Deutschland. Am Montag hat in Frankfurt der Prozess wegen des Vorwurfs, 18 Mio. Euro an Spendengeldern zweckentfremdet zu haben, gegen Mitarbeiter und Vorstand des deutschen Vereins Deniz Feneri begonnen. In der Türkei wird der Interesse mit einem besonderen Interesse verfolgt, da behauptet wird, dass regierungsnahe Personen und Institutionen in die Affäre verwickelt sind. So wurde beispielsweise behauptet, dass Gelder an die Tageszeitung Yeni Safak gegangen seien. Auch wird dem Präsidenten der Aufsicht für Radio und Fernsehen RTÜK vorgeworfen, er habe als Geldkurier an der Transaktion der Spendengelder mitgewirkt. (Eine Zusammenfassung, (türkisch))
• (Milliyet, 28.08.08) Rund jeder vierte Haushalt verfügt über Internet. Die im April vom Türkischen Statistikinstitut durchgeführte Umfrage zur Nutzung von Informationstechnologie hat ergeben, dass 24,47 % der türkischen Haushalte über einen Internetzugang verfügen. In der Altersgruppe von 16-74 Jahren liegt die Nutzung von Computern bei 38,1 % und die des Internets bei 35,8 %. Von den Nutzern gaben 76 % an, das Internet zum Lesen von Zeitungen und Zeitschriften zu nutzen, 74 % für E-Mail, 69,7 % zum Versenden von Messages und 65,2 % um Musik herunterzuladen und zu hören.
• (Milliyet, 27.08.08) Neuer Anflauf auf Gründung einer neuen Linkspartei. Ein Bündnis linker Gruppen und Gewerkschaften, das sich "10 Aralik Hareketi" (10. Dezember Bewegung) nennt, will ausgerichtet an einer modernen Sozialdemokratie eine neue Partei gründen und hat als Diskussionsgrundlage eine Broschüre vorgelegt. In der Broschüre wird erklärt, dass die türkische Politik einer umfassenden Erneuerung bedarf, Recht und Transparenz durchgesetzt und die Ausrichtung der Parteien an ihre Vorsitzende aufgegeben werden muss. Bezogen auf zwei zentrale Punkte der Innenpolitik wird in der Broschüre für die Zulassung des Kopftuchs an Universitäten sowie den Ausbau kultureller Rechte von Kurden eingetreten.
• (Radikal, 26.08.08) Justizminister gibt Überblick zum Vorgehen gegen Folter. Als Antwort auf eine parlamentarische Anfrage gab Jusitzminister Sahin Daten zu Foltervorwürfen aus den Jahren 2006 und 2007 bekannt. 2006 erhoben 2895 Personen Vorwürfe wegen Folter und Mißhandlung, 2007 waren es 3339 Personen. Nach Schwere der Mißhandlung klassifiziert wurden 2006 460 Personen der Kategorie "Folter", 12 Personen der Kategorie "schwere Folter" und 1493 Personen der Kategorie "unverhältnismäßiger Gewalteinsatz" zugeordnet. 2007 lagen die Zahlen bei 487 (Folter), 2 (schwere Folter) und 3971 (unverhältnismäßiger Gewalteinsatz). Von 3.268 in beiden Jahren eingegangenen Beschwerden wurde in 2654 Fällen das Verfahren eingestellt. In 614 Fällen wurde ein Gerichtsverfahren eröffnet in das 1423 Staatsbedienstete einbezogen sind. Eine Angabe über die Zahl von Verurteilungen wurde nicht gemacht.
• (NTV, 25.08.08) Proteste für den Erhalt des historischen Bahnhofs Haydarpasa. Nachdem durch eine Bestimmung in einem Sammelgesetz im Frühsommer der städtebauliche Schutz für den Bahnhof von Haydarpasa (Istanbul) weitgehend entfallen ist, haben sich verschiedene zivilgesellschaftliche Gruppen gegen das geplante Bauprojekt gewandt. Gemäß des neuen Schienennetzplans (Marmaray) verliert Haydarpasa seine Funktion. Das Gelände soll verschiedenen Plänen mit Hochhäusern und Geschäftszentren bebaut werden. Auf Ankündigungen, dass mit dem neuen Projekt Haydarpasa wie "Manhatten" oder wie "Venedig" aussehen werde, antworten die Kritiker mit der Frage: "Warum darf es nicht wie Haydarpasa aussehen?". (Erklärung des Vorsitzenden der Architektenkammer Istanbul, türkisch)

weitere Kurzmeldungen