Bewegung in der türkischen Kaukasus-Politik

Am 6. September folgte Staatspräsident Gül der Einladung seines armenischen Amtskollegen und besuchte zur Teilnahme am Fußballländerspiel Armenien. Dem Besuch folgten ein Gespräch der Außenminister beider Länder und ein Besuch Güls in Aserbaidschan. Am 10. September erklärte Außenminister Babacan außerdem, dass ein Zusammentreffen der Außenminister Aserbaidschans, Armeniens und der Türkei in New York im Gespräch sei. Es fällt nicht schwer, hinter der plötzlichen Bewegung in den türkisch-armenischen Beziehungen und den erneuten Bemühungen um eine Entspannung zwischen Armenien und Aserbaidschan die Auswirkung des russisch-georgischen Kriegs zu vermuten.

Türkisch-armenische Beziehungen
Hintergrund der problematischen Beziehungen der Türkei zu Armenien ist nicht nur der Vorwurf eines Völkermords an den Armeniern im osmanischen Reich im Ersten Weltkrieg. Zwar gehörte die Türkei zu den ersten Ländern, die die Unabhängigkeit Armeniens anerkannten, doch wurde mit der Aufnahme diplomatischer Beziehungen die Forderung verknüpft, ein gegenseitiges Protokoll zu unterzeichnen, das Territorialforderungen ausschließt. Die türkische Seite zeigt sich darüber besorgt, dass das Kars-Abkommen zwischen der Türkei und der Sowjetunion aus dem Jahr 1921 völkerrechtlich in Frage gestellt habe. Gegenstand des Abkommens ist die Festlegung der Grenze im Kaukasus und damit auch zu Armenien. Ein weiteres Problem stellt der Bergkarabach-Konflikt zwischen Aserbaidschan und Armenien dar. Als Reaktion auf die Besetzung Bergkarabachs durch Armenien Anfang der 1990er Jahre schloss die Türkei die Landgrenze zu Armenien.

In den vergangenen Jahren verfolgte die türkische Regierung zwei Projekte im Kaukasus, die die geopolitische Position des Landes aufwerten sollten: den Ausbau von Gas- und Öl-Pipelines außerhalb des russischen Einflussgebiets und die Wiedereröffnung der durch die geschlossene Grenze zu Armenien unterbrochenen Bahnverbindung mit Mittelasien. Beide Projekte wurden bisher unter Ausschluss Armeniens betrieben.
Mit dem russisch-georgischen Krieg im August sind beide Projekte jedoch deutlich in Frage gestellt. Sowohl für die Bahn- als auch für die Pipelineverbindungen bedarf es politisch stabiler und sicherer Transiträume. Georgien hat nach der russischen Besetzung in dieser Hinsicht beträchtlich an Sicherheit eingebüßt.
Gelänge ein Ausgleich zwischen Armenien, Aserbaidschan und der Türkei würden nicht nur die Pipeline- und Verkehrsprojekte gesichert, sondern zugleich aus der Sicht westlicher Politik ein bedeutender Fortschritt erzielt. Armenien unterhält enge Beziehungen zu Russland und dem Iran. Gelänge es, die Konflikte der drei Länder zu lösen, stünde einer engeren Einbindung Armeniens in westliche Politiken nichts im Wege und verlorenes politisches Terrain im Kaukasus könnte zurück gewonnen werden.
Vor diesem Hintergrund dürften allein die in den vergangenen zwei Wochen von der türkischen Außenpolitik eingeleiteten Schritte das Interesse Europas und der USA an der Türkei deutlich steigern.