Ein Eklat in Davos und die türkische Außenpolitik

von Stefan Hibbeler

Am 29. Januar trafen der israelische Staatspräsident Peres und der türkische Ministerpräsident Erdogan bei einer Diskussionsrunde des Weltwirtschaftsforums in Davos zusammen. Oder sollte man lieber sagen: „sie trafen aufeinander?“ Peres kritisierte Erdogan scharf für seine Haltung gegenüber dem israelischen Angriff auf Gaza. Er verwies darauf, dass es unzumutbar sei, wenn eine Millionen Menschen aufgrund der wiederholten Raketenangriffe der Hamas ihr Leben in Bunkern zubringen müsse. Erdogan ergriff das Wort, um zu antworten. Seine Antwort fiel hart aus – er verwies auf die vielen getöteten Zivilisten, verwies auf das Gebot „Du sollst nicht töten“ und darauf, dass es israelische Ministerpräsidenten gegeben habe, die Freude am Einmarsch in palästinensische Gebiete gehabt hätten. Der Moderator der Diskussion versuchte Erdogan das Wort zu entziehen. Erdogan stand auf und verließ den Saal mit der Ankündigung, dass er das letzte Mal nach Davos gekommen sei…

Erdogan reist am gleichen Abend ab. In Istanbul wurde er von einer mehrtausendköpfigen Menschenmenge empfangen. Den Berichten zufolge wurden antiisraelische Slogans gerufen.

Rückblick auf die vergangenen Wochen
Ungefähr ein Monat zuvor hatte Israel zunächst mit Luftangriffen auf Gaza begonnen. Ihnen folgte der Einsatz von Bodentruppen. Mehr als 1.300 Palästinenser wurden bei den Angriffen getötet, der größte Teil von ihnen Zivilisten. Die Infrastruktur des ohnehin seit Monaten im Belagerungszustand lebenden Gazastreifens wurde massiv beschädigt. Nach wie vor ist die humanitäre Lage prekär.
Bereits unmittelbar nach dem ersten schweren Luftangriff zeigte sich Ministerpräsident Erdogan empört. Er verurteilte das israelische Vorgehen und rief zur unverzüglichen Einstellung der Angriffe auf. Seine Haltung wich bedeutend von den Positionen der Verbündeten der Türkei ab. Präsident Bush hatte das Selbstverteidigungsrecht Israels hervorgehoben, die Erklärung des tschechischen Außenministers im Namen der EU wies der Hamas die Hauptverantwortung für die Kämpfe zu. Aber auch aus dem arabischen Lager waren Stimmen zu hören, die Verständnis für den israelischen Angriff äußerten oder zumindest sich darauf beschränkten, beide Seiten zur Einstellung der Kämpfe aufzurufen.

Erdogan unternahm noch in der ersten Woche der Kämpfe eine Vermittlungsreise. Sie führte ihn nach Damaskus. Sein außenpolitischer Berater Davutoglu sprach dort auch mit Vertretern der Hamas.

Während der dreiwöchigen Kämpfe in Gaza fanden in der Türkei Demonstrationen, Kundgebungen und Aktionen statt. Die größte von ihnen unter Federführung der Saadet Parti in Istanbul mit mehr als 10.000 Teilnehmern. Betrachtet man die Organisationen, die bei diesen Protesten in den Vordergrund traten, so sind es Teile der AKP, die Saadet Parti, Hak Is, Mazlum Der und weitere. Der unverhältnismäßige Gewalteinsatz Israels wurde in allen Medien der Türkei verurteilt. Aber nach der ersten Betroffenheit stellten sich auch Stimmen ein, die darauf hinwiesen, dass die Türkei ihre Außenpolitik nicht von Gefühlen leiten lassen könne, dass die Exponierung der Türkei ihrer außenpolitischen Wirksamkeit schade und sie auf mittlere Sicht isolieren werde.

Bei einer EU-Außenministerkonferenz im Januar wurde die konstruktive Haltung der Türkei gelobt, da diese dazu beigetragen habe, die Hamas zur Einwilligung in den Waffenstillstand zu überzeugen.

Offene Fragen
Nun stellt sich eine Reihe von Fragen:
Warum führte die erste Vermittlungsreise Erdogans nach Syrien und nicht beispielsweise nach Ägypten?
Welchen Vorteil bringt es der Türkei, als Vermittler des Westens gegenüber der Hamas zu agieren?
Was bedeuten die Ereignisse für die Wahrnehmung der türkischen Außenpolitik?
Kann man Schlüsse daraus ziehen, dass die Türkei ihre Außenpolitik neu justiert?

Gedankenspiele
Für die Reise Erdogans nach Syrien kann man verschiedene Erwägungen in Betracht ziehen. Die Türkei hat in den vergangenen Monaten die Vermittlung bei den inoffiziellen Gesprächen zwischen Israel und Syrien übernommen. Kurz vor Beginn der Angriffe hatten weitere Gespräche stattgefunden, zudem hatte der israelische Ministerpräsident die Türkei besucht. Offensichtlich ist, dass in diesen Zusammenhängen die türkische Regierung von der israelischen nicht auf die geplanten Angriffe hingewiesen wurde. Dies schuf nicht nur Verärgerung, sondern vielleicht auch das Bedürfnis, sich mit dem Partner in den Vermittlungsgesprächen in Verbindung zu setzen.
Während jedoch Erdogan nach Damaskus reiste, entfaltete sich das internationale Krisenmanagement um eine von Ägypten und Frankreich getragene Waffenstillstandsinitiative. Der Beitrag der Türkei zu dieser Waffenstillstandsinitiative wird mit ihrer Überzeugungsarbeit gegenüber der Hamas beschrieben.
Eine besondere Beziehung zwischen der türkischen Regierung und der Hamas war bereits im Februar 2006 durch die Einladung einer Delegation dieser Organisation, die in den EU-Staaten als „terroristische Organisation“ eingestuft wird, entstanden.
Die Beziehungen zwischen Hamas und PLO sind nach Verhaftungen und Kämpfen weitgehend abgebrochen. Von den gemäßigten arabischen Staaten wird die Hamas als militante und durch den Iran unterstützte Kraft abgelehnt. Diese Ablehnung zeigte sich zuletzt wieder, als es der arabischen Liga während des Angriffs Israels auf Gaza nicht gelang, eine für alle Mitglieder tragfähige Position zu finden.
Während die von Ministerpräsident Erdogan vertretenen Positionen zwar in weiten Teilen der türkischen und der arabischen Öffentlichkeit Beifall finden, unterscheiden sie sich deutlich von denen der europäischen Ländern und der USA. Zwischen den arabischen Staaten herrscht Uneinigkeit. Vor diesem Hintergrund kann man fragen, welche Wirksamkeit die türkische Politik innerhalb des hochgradig internationalisierten Nahost-Konflikts entfalten kann. Wenn die Türkei mehr als ein Informationskanal zwischen dem Westen und der Hamas sein will – und dies hatte sie zuvor mit ihren Vermittlungsbemühungen immer wieder deutlich gemacht – muss sie Positionen formulieren, die Anknüpfungspunkte an die Standpunkte möglichst vieler Beteiligter aufweisen.
Lässt sich die Türkei weiter darauf ein, Vermittlerin zur Hamas zu sein, läuft sie Gefahr, sich weiter insbesondere von der europäischen Außenpolitik zu entfernen. Dies dürfte neues Konfliktpotenzial für die ohnehin fragilen Beitrittsperspektiven der Türkei mit sich bringen. Sie läuft nicht zuletzt Gefahr, dass ihre Außenpolitik als eine „islamische“ verstanden wird. Dies brächte nicht nur den Vorwurf von Irrationalität und Ideologie auf, sondern zugleich den bisher nur die türkische Innenpolitik immer wieder erschütternden Laizismus-Konflikt auf die Tagesordnung.
Ob das eben angesprochene Risiko eintritt, hängt davon ab, wie die übrigen Akteure die Frage beantworten, ob die Türkei eine Neujustierung ihrer Außenpolitik vornimmt. Sie werden diese Frage voraussichtlich nicht anhand eines so spektakulären Ereignisses wie dem Eklat von Davos festmachen. Doch die Frage wird vermutlich von nun an häufiger und intensiver diskutiert werden…