Aufschwung der russisch-türkischen Beziehungen

von Stefan Hibbeler

Der Besuch des russischen Ministerpräsidenten Putin in Ankara wurde mit nicht weniger als zwanzig Unterschriften unter Verträgen und Protokollen gekrönt. Während eine Machbarkeitsstudie zur Beteiligung der Türkei am russischen Projekt einer Schwarzmeerpipeline für Erdgas (South Stream – bisher war Bulgarien als Brückenland nach Europa vorgesehen, nun soll geprüft werden, ob die Türkei diese Funktion übernehmen kann) vereinbart wurde, will Russland auch in die Nutzung der Ölpipeline Samsun-Ceyhan eintreten. Die bestehende Blue Stream Pipeline soll zur Erdgas-Versorgung von Drittländern wie Zypern, Israel, den Libanon und Syrien nach Süden erweitert werden. Im Hinblick auf die Atompläne der türkischen Regierung wurde ein Abkommen über die Zusammenarbeit bei der friedlichen Nutzung der Atomenergie unterzeichnet – eine Einigung über die Errichtung des geplanten ersten türkischen Atomkraftwerks in Akkuyu wurde jedoch nicht erzielt. Zwar hatte ein russisch-türkisches Konsortium die Ausschreibung für das Atomkraftwerk gewonnen, doch wurde der Auftrag bisher nicht vergeben. Neben dem Schönheitsfehler, dass nur ein  Bieter an der Ausschreibung teilnahm, wurde der angebotene Abnahmepreis für den Strom des Kraftwerks als zu teuer angesehen. Im Bereich der Bildungspolitik wurde außerdem ein Abkommen über die Errichtung eines russischen Kollegs und einer russisch-türkischen Universität getroffen. Eine Zollübereinkunft soll den Problemen türkischer LKW bei der russischen Zollabfertigung ein Ende bereiten.
Die Teilnahme des italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi an den Gesprächen war zuvor nicht erwartet worden. Gleichwohl sind Italien und Russland bzw. italienische und russische Unternehmen Partner bei verschiedenen Pipeline-Projekten.

Kommentatoren verweisen als Hintergrund für die sich seit Putins Amtsantritt als russischer Präsident verbessernden türkisch-russischen Beziehungen auf wirtschaftliche Aspekte. Russland setzt bei der Entwicklung seiner Wirtschaft insbesondere auf Energieexporte. Die Türkei ist für diese Strategie sowohl ein wichtiger Absatzmarkt als auch ein wichtiges Transitland, um andere Märkte zu erreichen. Die Türkei ist nach Deutschland und Italien der drittgrößte Abnehmer russischen Erdgases. Das Außenhandelsvolumen zwischen beiden Ländern beträgt 38 Mrd. Dollar. Dabei entfallen 82,9 % auf türkische Importe aus Russland. Bei den türkischen Exporten stehen landwirtschaftliche Produkte und Bekleidung im Vordergrund. Zudem ist es türkischen Baufirmen gelungen, Aufträge mit einem Volumen von 30 Mrd. Dollar in Russland einzuwerben. Gleichwohl ist es der Türkei trotz verschiedener Abkommen und Initiativen bisher nicht gelungen, das Außenhandelsdefizit gegenüber Russland zu verringern.

Mit den Pipeline-Abkommen ist zugleich die Diskussion über die Nabucco Pipeline vom Kaspischen Meer nach Österreich wieder aufgeflammt. Während sich die türkische Regierung auf den Standpunkt stellt, dass es sich um zwei unterschiedliche Projekte handele, die nicht miteinander in Konkurrenz stünden, denken andere, dass Nabucco mit dem neuen Abkommen in den Hintergrund treten könnte. Der türkische Dienst der BBC gab englische und russische Energieexperten mit der Einschätzung wieder, dass Russland mit der South Stream Pipeline vor allem das Ziel verfolgt, die Ukraine zu umgehen. Mit der neuen Pipeline werde dementsprechend weniger neue Kapazität geschaffen als eher die Route der Gastransporte nach Europa verlegt. Demgegenüber ziele das Nabucco-Projekt darauf, neue Zulieferer für den europäischen Markt zu gewinnen. Da andererseits noch nicht geklärt ist, wer Gas in die Nabucco Pipeline einspeisen wird, ist es durchaus möglich, dass auch Russland Interesse an der Nutzung dieser Pipeline haben könnte.