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Jahrgang 5 Nr. 33 vom 14.08.2009
Kurzmeldungen 

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  • (NTV, 14.08.09) Beamtengewerkschaften stellen Forderungen vor. Im Vorfeld der Tarifgespräche für die Beamten am 15. August hat die Gewerkschaft Memur-Sen 1.360 TL als niedrigstes Gehalt, Türkiye Memur-Sen 1.219 TL und KESK 1.500 TL gefordert. Hinzu kommen Forderungen nach allgemeinen Lohnerhöhungen auf der Basis prozentueller Anhebung oder mit Festbeträgen. Die Gewerkschaftskonföderation KESK hat außerdem mit der Forderung nach einem Tarifvertrag für Beamte Protestmärsche von Istanbul und Diyarbakir nach Ankara begonnen. Gelingt innerhalb von 15 Tagen keine Einigung bei den Tarifverhandlungen beginnt automatisch ein Schlichtungsverfahren.
  • (Cumhuriyet, 14.08.09) Erinnerung an das Marmara-Erdbeben von 1999. Kurz vor dem zehnten Jahrestag des Erdbebens vom 17. August 1999 wird mit Diskussions- und Informationsveranstaltungen auf die anhaltende Erdbebengefahr hingewiesen. Prof. Dr. Sener Üsümezsoy von der Istanbul Universität wies in einem Vortrag auf die Wahrscheinlichkeit eines neuen Erdbebens hin, dessen Stärke er auf 7,1 auf der Richterskala schätzt. Als mögliches Zentrum sieht er Cinarcik und die Armutlu-Halbinsel an. Zugleich weisen Experten darauf hin, dass in den vergangenen zehn Jahren keinerlei Fortschritte bei der Sicherung bestehender Gebäude erzielt wurden. Schätzungen gehen davon aus, dass im Falle eines Bebens der Stärke 7 in Istanbul 70.000-90.000 Menschen sterben werden.
  • (Cumhuriyet, 14.08.09) Ermittlungen gegen Vorsitzenden des Vereins der Richter und Staatsanwälte. Auf Anordnung des Justizministeriums ist ein Disziplinarverfahren gegen den Vorsitzenden des Vereins der Richter und Staatsanwälte YARSAV Staatsanwalt Ömer Faruk Eminagaoglu eingeleitet worden. Aufhänger des Verfahrens ist dessen Teilnahme an einem "Unabhängigkeits- und Laizismus-Meeting" im vergangenen Jahr. Geprüft werden soll, ob Eminagaoglu durch die Teilnahme an dem Meeting seine Unabhängigkeit verloren habe. In die Untersuchung wurde außerdem die Äußerung Eminagaoglus, dass die Freigabe des Kopftuchs an Universitäten gegen die laizistische Ordnung verstoße und nicht mit den Urteilen des Verfassungsgerichts vereinbar sei. Außerdem wurde Staatsanwalt Eminagaoglu gefragt, warum er im Verfahren gegen Hrant Dink gemäß Artikel 301 Strafgesetzbuch auf Freispruch plädiert hatte. Eminagaoglu bewert das Verfahren gegen ihn als einen Angriff auf die Staatsanwaltschaft am Kassationsgerichtshof.
  • (Dünya, 12.08.09) Gelder der Arbeitslosenversicherung in den Haushalt übertragen. Das Parlament verabschiedete ein Gesetz, mit dem die Zinserlöse der Arbeitslosenversicherung zu drei Vierteln an den Staatshaushalt übertragen werden. Die Regierung rechnet mit zusätzlichen Einnahmen von 5 Mrd. TL. Die Mittel sollen für Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen des GAP (Ostanatolien) Projekts verwendet werden. Nach Verabschiedung des Gesetzes ging das Parlament wieder in die Sommerpause.
  • (Yeni Meram, 5.08.09) Recycling unzureichend. Die Lokalzeitung Yeni Meram berichtet von einem Projekt der Selcuk Universität, mit dem der Assistant Professor Ergün Pehlivan dem Stand der Wiedergewinnung von Rohstoffen aus Abfall nachgeht. Zurzeit verfügt die Recyclinganlage von Konya nur über eine Kapazität 14 % der Abfälle der Stadt zu verarbeiten. Würde die Kapazität erweitert, wäre eine Verringerung der Luftverschmutzung um 74 %, der Gewässerverschmutzung um 35 % und des Wasserverbrauchs um 45 % möglich. Pehlivan kritisiert, dass in der Türkei viele Anlagen vor allem deshalb errichtet werden, um EU-Fördermittel in Anspruch nehmen zu können. Aufgrund der EU-Förderpriorität würden zudem Kläranlagen zweitrangig behandelt. Ein professionelles Verständnis fehle und auch der Betrieb der Anlagen weise Mängel auf.

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