Davutoglu zu Visa-Watsch'n: „Unakzeptabel“

Claus Stille

Manche Menschen müssen von vornherein härter im Leben kämpfen als andere ihrer Mitmenschen. Das fängt schon in der Schule oder gar noch viel früher an. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Nicht immer sind ausschließlich nur die Anderen daran schuld, das erstere sooft den Kürzeren ziehen. Das muss man verinnerlichen. Und kämpfen. Doch kämpfen allein hilft nicht immer...

Es mag zwar durchaus umstritten sein, dennoch tun Psychologen es bisweilen: sie analysieren Staatenwesen ähnlich einem menschlichen Einzelwesen.

Möglicherweise geht es ja der Türkischen Republik in bestimmten Fällen so wie den eingangs erwähnten Menschen.

Kommen wir auf den Punkt: Fraglos hat die Türkei in den vergangenen Jahren (im Vergleich zu den Jahren und Jahrzehnten zuvor) recht viel getan, um die Kriterien Schritt für Schritt zu erfüllen, die zu erfüllen sind, damit das Land am Bosporus einmal Vollmitglied der Europäischen Union werden kann.

Zugegeben: Im Augenblick dürfte der Eindruck nicht täuschen, dass man seitens Ankaras zu Anfang der Beitrittsverhandlungen wesentlich forscher zu Werke gegangen war, als es momentan der Fall ist. Dafür spricht auch der augenblicklich zu registrierende Rückgang der anfänglich förmlich mit Händen zu greifen gewesen allgemeinen EU-Euphorie, bzw. deren Verharren auf relativ niedrigem Niveau.

Gründe dafür lassen sich finden. Und manches noch zu behebendes Manko auf türkischer Seite wäre mit Leichtigkeit benennen.

Dennoch: unter den Scheffel braucht Ankara sein Licht, die bisher erreichten Fortschritte, in Bezug auf einen EU-Beitritt aber nun auch wiederum nicht zu stellen.

Die eigenen Defizite durchaus zur Kenntnis nehmende türkische Politiker, Wirtschaftsfachleute und Fachjournalisten dürften in den vergangenen Jahren schon manches Mal skeptisch auf die jungen EU-Mitglieder Rumänien und Bulgarien geschaut und den aufkommenden Ärger kurzerhand herunter geschluckt haben. Und zwar ohne gleich immer die beleidigte Kalbsleberwurst zu spielen.

Man wird sich hier und da getröstet haben, wissend, dass die Türkei sich im Vergleich zu diesen Ländern nicht unbedingt verstecken zu müssen, ja: womöglich hier und da gar gleich gut oder sogar besser dazustehen.

Leider muss man – um so weiter zu verfahren – über ein stabliles Nervenkostüm verfügen. Denn der Eindruck drängt sich zuweilen auf: An die Türkei scheinen im Vergleich zu anderen EU-Beitrittskandidaten durchaus andere Maßstäbe angelegt zu werden. Etwa nur, weil die ein muslimischen Land und die EU ein „Christen-Club“ ist?. Das wäre zu offen gestanden wohl zu einfach gedacht.

Jedoch: Die Watsch'n, die Ankara einstecken muss, häufen sich mit den Jahren. Oder täuscht das nur? Eben kam eine neue hinzu: Die Bürgerinnen und Bürger Serbiens, Mazedonien und Montenegros dürfen nun visafrei in den Schengen-Raum reisen. Dazu gehören die EU-Staaten, sowie Norwegen, Island und die Schweiz. Während letztes Wochenende darüber verständlicherweise großer Jubel in den Visa befreiten Staaten des Balkans herrschte, stieß die Nachricht darüber in Ankara – nachvollziehbar – bitter auf.

Der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu bezeichnete das Entscheidung der EU in Istanbul als „unakzeptabel“. Das Außenministerium in Ankara stellte klar: man habe nichts gegen die Reiseerleichterungen für die betreffenden Länder. Allerdings frage man sich, wieso diese bereits Schengen-Privilegien erhielten, obwohl sie erst in der Anfangsphase ihre Assoziierung mit der EU stünden. Im Gegensatz dazu ließe man die Türkei jedoch außen vor, wobei Ankara, das bereits seit 2005 mit Europäischen Union über einen Beitritt verhandele, in vielerlei Hinsicht schon viel weiter sei wie Serbien, Mazedonien und Montenegro. Das ist in der Tat (trotz allem Nachholbedarfs Ankaras) nicht abzustreiten. Also: Wieder einmal misst die EU offenbar mit zweierlei Maß.

Wie lange wird Ankara noch bereit sein, die sich häufenden Demütigungen und Andersbehandlungen zu ertragen? Bekanntlich hat sich die anfänglich der EU-Beitrittverhandlungen im Lande am Bosporus zweifelsohne vorhandene Euphorie jetzt schon auf ein ziemlich niedriges Niveau eingependelt.

Unerwartete Rückendeckung erhielt die Türkei seitens des FDP-Politikers Michael Link aus Deutschland. Der europapolitische Sprecher seiner Bundestagsfraktion sagte dem „Abendblatt“: „Die komplette Visumfreiheit für türkische Staatsbürger im Schengen-Raum ist überfällig.“ Link äußerte darüber hinaus die Meinung, dass 2010 auch den Bürgern Kosovos, Albaniens und Bosnien-Herzegowinas Visumfreiheit gegeben werden sollte.

Der FDP-Mann begründet dies so: Es sei ein Trugschluss zu glauben, wenn bestimmten Staatsangehörigen das visumfreie Reisen verwehrt würde, dass dann „Problempersonen“ außen vor gehalten werden könnten. Nämlich bosnische Kroaten könnten durchaus über Kroatien und eben auch bosnische Serben über Serbien an visumfreie Pässe gelangen und somit dennoch in die EU einreisen. Gewissermaßen lügt die EU sich da selbst in die Tasche. Link warnt: man gefährde damit die ohnehin fragile Staatlichkeit Bosnien-Herzegowinas.

Einzig die muslimischen Bosniaken guckten in Ermangelung einer entsprechenden Alternative in die Röhre. Und sei hinzugefügt: auch den Türken bleibt die visafreie EU-Tür verschlossen. Auch die sind ja bekanntlich ebenfalls mehrheitlich Muslime. Steckt da etwa Kalkül dahinter? Die EU also doch ein „Christenclub“? Ein Schelm, der böses dabei denkt...

Ja manche Menschen müssen halt etwas mehr im Leben kämpfen wie andere Mitmenschen. Das gilt in gewisser Weise wohl auch für Staaten. In dem Falle für die Türkei. Die hat es vor allem mit zwei mächtigen Brocken, die die EU-Tür zuhalten wollen, zu tun. Mit Sarkozy-Frankreich und BRD-Merkel. Letztere will den Türken immer wieder aufs Neue die „Privilegierte Partnerschaft“ unterjubeln. Eine Mogelpackung: Denn sie besteht faktisch schon jetzt. - Und manchmal steht sich die Türkei auch noch selbst gehörig im Wege.

Ziemlich vertrackt also die Sache. Eines scheint jedoch inzwischen dringend angezeigt: Die EU muss aufhören die Türkei im Vergleich zu anderen Staaten mit anderen Maßstäben zu messen. Das ist unredlich. Vor allem deshalb, weil die Europäer die Türkei im Grunde genommen schon seit Jahrzehnten den Eintritt verwehren. Einen Eintritt, zu dem man Ankara sogar sozusagen einst einmal selbst ermuntert hat.

Die EU muss sich über eines klar sein: Die Geduld Ankaras, immer nur Watsch'n (Ohrfeigen) von der EU verabreicht zu bekommen, könnte irgendwann einmal erschöpft sein...