Diese Eier sind nicht für das Osterfest

von Perihan Ügeöz

Am vergangenen Freitag haben in der ostanatolischen Stadt Van zahlreiche Eierverkäufer einen festlichen Reibach gemacht. Eier, deren Stückpreis zu normalen Zeiten 25 Kurus beträgt, wurden jeweils mindestens für ein vier- bis achtfaches verkauft.  Um unbedingt ein Ei zu erstehen, hätten gewisse Bürger einer nach dem anderen sämtliches Münzgeld in den Taschen ausgeleert. Verkäufer aus dem Ort berichten, dass sie an dem Tag  mehr Eier verkaufen konnten als in einem ganzen Monat. Dass der vergangene Freitag eine zeitliche Übereinstimmung mit dem folgenden christlichen Osterfest aufweist, ist nur rein zufällig und so ist auch der Gedanke, ob man mit den Eiern vielleicht christliche Mitbürger in der Ortschaft nachbarschaftlich bescheren wollte mehr als abwegig.

Die Eier waren vielmehr für Deniz Baykal, dem Vorsitzenden der oppositionellen CHP und seiner Delegation bestimmt, die an dem Tag in Van angereist waren, um  an dem Ortskongress der Partei teilzunehmen. Zu den Eiern gesellten sich schließlich auch massenhaft Steine. Eine Gruppe von mindestens 500 Leuten, die lauthals schrien, dass Baykal und die CHP aus Van verschwinden sollen, hat den Parteivorsitzenden zusammen mit der Gruppe in seiner Begleitung einer regelrechten Eier- und Steinschlacht ausgesetzt. Für lange Zeit war es der angereisten Delegation nicht möglich, aus dem Bus auszusteigen.

Von der AKP inszeniert?

Deniz Baykal erklärte diesen Vorfall als einen von der AKP inszenierten Angriff, womit man verhindern wollte, dass er und seine CHP in der Region Präsenz zeigen.
Vor nicht allzu langer Zeit hatte Erdogan, Ministerpräsident und Vorsitzender der AKP, tatsächlich hämisch verkündet, dass weder die CHP noch die MHP imstande wären, auch nur einen Schritt östlich von Sivas zu setzen. So falsch sie auch gewesen sei, Baykal habe diese Bemerkung lediglich für eine Feststellung gehalten. Dieser Vorfall hätte jedoch gezeigt, so Baykal, dass es sich mitnichten um eine lapidare Feststellung gehandelt habe, sondern um eine regelrechte Drohung. Anhand von Fotoaufnahmen identifizierte Baykal die Namen von Personen, die an dem Übergriff beteiligt waren und kündigte an, in einer gesonderten Pressekonferenz werde man mit weiteren Bildern und Namensangaben den Beweis erbringen, dass es sich bei den Beteiligten nicht nur um führende AKP-Ortspolitiker handele, sondern diese auch verwandtschaftliche Beziehungen zum stellvertretenden Parteivorsitzenden und ehemaligen Bildungsminister Hüseyin Celik aufweisen, der zugleich AKP-Abgeordneter der Provinz Van ist. Wie von Baykal angekündigt, wurden am nächsten Tag in einer Pressekonferenz die Namen und Bilder von Personen vorgeführt, die mit Eiern und Steinen an dem Übergriff in Van körpergroß beteiligt waren. Und siehe da, bei dem einen der Beteiligten handelt sich um den stellvertretenen AKP-Ortvorsitzenden und bei einem anderen um den stellvertretenden Vorsitzenden des AKP-Jugendverbands…    

Die Reaktion der AKP auf den Übergriff sowie insbesondere dem Vorwurf der CHP, dass die AKP daran beteiligt gewesen sei, folgte indes einem bewährten Muster, dem es an Dreistigkeit nicht mangelt: erst leugnen und sogleich mit einer Klage androhen. Noch wenige Tage vor dem Ereignis in Van wurde von der AKP das Verfassungsänderungspaket mit der Unterschrift von zahlreichen AKP-Abgeordneten beim Parlament eingereicht. Die Oppositionsparteien CHP und MHP führten der Öffentlichkeit vor, dass auf der Liste der eingereichten Abgeordnetenunterschriften sich auch die des Parlamentsvorsitzenden Sahin findet, der aufgrund seines Amtes nicht hätte unterschreiben dürfen. Sahin leugnete es ab und drohte mit einer Verleumdungsklage. Nur wenige Zeit später stellte es sich jedoch heraus, dass nicht nur Sahin, sondern auch die anderen AKP-Abgeordneten allesamt ein leeres Blatt Papier im Voraus unterschrieben hatten.  

So wurde auch dieses Mal zuerst der Versuch unternommen mit der Bemerkung, was dem eigenen Parteivorsitzenden Erdogan nicht schon alles widerfahren sei, den Vorfall in Van zu bagatellisieren. Anschließend wurde jede Beteiligung der Partei strikt abgestritten und der CHP billige Propaganda und üble Verleumdung unterstellt. Tätliche Angriffe seien zwar verachtungswürdig, aber bei der aufgebrachten Menge hätte es sich um einfache Bürger des Ortes gehandelt, die angeblich behauptet hätten, sie würden ein selbiges wiederholen, wenn Baykal es wagte, wieder nach Van zu kommen.  Desweiteren kündigte Hüseyin Celik an, er werde gegen Baykal eine Schadenersatzklage wegen Verleumdung anstrengen. Dass er eine verwandtschaftliche Beziehung zu Beteiligten des Übergriffs habe, sei eine üble Unterstellung. Über den heiligen Adam sei er in gewisser Weise auch mit Baykal verwandt, selbst wenn er nicht sagen könne, dass ihn diese Verwandtschaft besonders glücklich mache.

Nachdem nun fast eine Woche nach dem Vorfall vergangen ist und dieser in der Öffentlichkeit doch großes Echo ausgelöst hat, fühlt sich die AKP schließlich bemüßigt, den Übergriff untersuchen zu lassen und laut Ankündigung werde man die Beteiligten disziplinarisch zur Rechenschaft ziehen.

Als Politiker muss man sich sicherlich von Zeit zu Zeit warm anziehen und auch darauf gefasst sein können, dass man nicht allerorten mit Blümchen empfangen und auf die Schultern gehievt wird. Die Delegation eines namhaften Politikers wird mit Steinen und Eiern beworfen… Ein Ereignis, das genaugenommen an jedem anderen Ort der Erde stattfinden könnte. Trotzdem reicht der Vorfall über einen einfachen Protestaufmarsch hinaus und liefert einige tiefsinnige Pointen, deren Tragweite sich allerdings erst im Anschluss offenbart. Anstatt den Übergriff sofort unzweifelhaft zu missbilligen und sogleich die notwendigen rechtlichen Untersuchungsschritte einzuleiten, ereifern sich führende Politiker, deren Aufgabe allein von Amtswegen sein müsste, für öffentliche Ordnung und Sicherheit zu sorgen, mit abgeschmackten Polemiken im Dienste der Bagatellisierung und billiger Abwehr.

Die Polizei an der Inszenierung mitbeteiligt?

Der Vorwurf des CHP-Vorsitzenden Baykal ging noch weiter. Auch die Polizei sei an der Inszenierung des Übergriffs beteiligt gewesen und hätten ihn und die Delegation in eine Falle locken wollen, weil die Polizei sie aufgefordert habe, den Bus an einer früheren Straßenstelle zu verlassen und das Reststück zu Fuß zu laufen. Wären sie dieser Aufforderung gefolgt, so Baykal, wären sie den Eiern und Steinen des Mobs erst recht restlos ausgeliefert gewesen. Den Vorwurf, die Sicherheitskräfte könnten an einer Falle beteiligt gewesen sein, wies der amtierende Provinzgouverneur entschieden zurück und fügte hinzu, dass man die notwendigen Untersuchungsschritte sofort einleiten werde, sobald man ihnen die erforderlichen Informationen weitergebe. Zwei Tage nach dem Ereignis verfasste die Polizei einen Bericht und verkündete, der Vorfall sei das Werk aufgebrachter Bürger gewesen.

Dass Baykal und seine Parteikollegen mit Fotos und Namenslisten von AKP-Beteiligten erst aufwarten müssen, damit ein amtierender Verantwortlicher sich bemüßigt fühlt, Hand anzulegen, ist mehr als Besorgnis erregend. Dass es der Gegend an technischer Ausrüstung wie etwa Sicherheitskameras womöglich mangeln könnte, ist sehr unwahrscheinlich. Man erinnere sich, dass noch minderjährige Jugendliche ohne Zeitverzug aus ihren Häusern hinaus gezerrt und sogleich Gerichtsverfahren mit mehrjähriger Haftaussicht ausgesetzt wurden, weil man sie anhand der Sicherheitskameras tunlichst als Steinewerfer identifiziert hatte.

Böse Erinnerungen

Das Ereignis hat jedenfalls auch böse Erinnerungen aus der Vergangenheit aufgewühlt. In den 1950ern hatten auch Adnan Menderes und seine Gefolgschaft ein ähnliches mit den oppositionellen CHP‘lern angestellt. Es ging soweit, dass man dem damaligen CHP-Vorsitzenden Ismet Inönü selbst im Parlament ein Bein stellte und er der Körperlänge nach hinfiel. Daraufhin soll Inönü seinem Kontrahenten Menderes gesagt haben, „Ich bin hingefallen, aber schließlich selber aufgestanden. Wenn Du eines Tages hinfällst, werde nicht einmal ich dich aufrichten können.“ Man soll gewiss nicht einmal dem übelsten Zeitgenossen ein ähnliches Ende wünschen, wie es dem Menderes eines Tages widerfahren ist. Es reicht aus, wenn eine tüchtige Anzahl von Bürgern sich bei den kommenden Parlamentswahlen an einen türkischen Spruch erinnert und die entsprechende Karte zeigt: „ Das, was sie bisher gemacht haben, ist Beleg für das, was sie noch tun werden.“