Von der Bewegung zur Partei: mit Mustafa Sarigül in Eskisehir

von Stefan Hibbeler

Es war ausgerechnet der Tag der Zeitumstellung. Morgens um acht am Treffpunkt sein – das hieß nach Winterzeit um 5 Uhr aufstehen. Die Fahrt sollte nach Eskisehir gehen, zu einer Kundgebung der Bewegung zur Wandlung der Türkei (TDH). Der Vorsitzende der Bewegung, der Bezirksbürgermeister von Sisli (Istanbul) Mustafa Sarigül wird dort eine Rede halten. Eine Gelegenheit, diese neue Bewegung etwas besser kennen zu lernen.

Auf Mustafa Sarigül war ich bereits vor einigen Jahren aufmerksam geworden. Er galt 2004/05 als einer der Hoffnungsträger der CHP. Anders als deren Vorsitzender Deniz Baykal war Sarigül an vielen Orten der Türkei präsent. Als Bürgermeister von Sisli erhielt er beachtliche Wahlergebnisse. Dann wurde er zum Anziehungspunkt der innerparteilichen Opposition gegen Baykal. Es folgte die Kraftprobe: Herausforderung, Kandidatur für den Parteivorsitz und – Ausschluss aus der Partei, nachdem er unterlegen war.

Mustafa Sarigül ist ein politisches Phänomen. Er stammt aus einfachen Verhältnissen und ist 1956 in Erzincan, Ostanatolien, geboren. Sein Vater war Chauffeur, ihm selbst gelang es die Marmara Universität in Istanbul zu besuchen und Lehrer zu werden. Als Lehrer hat er jedoch nicht gearbeitet – er stieg als kommunaler Beschäftigter bis zum Geschäftsführer des Istanbuler Verkehrsbetrieb IETT auf. 1987 wurde er Parlamentsabgeordneter. 1999 kandidierte er für die DSP für das Bürgermeisteramt von Sisli und gewann die Wahl. 2002 wechselte er zur YTP von Ismail Cem, 2003 trat er der CHP bei. 2004 erhielt er bei der Kommunalwahl, bei der er für die CHP antrat, mehr als 60 Prozent der Stimmen. 2005 unterlag er bei der Kandidatur für den Parteivorsitz und wurde aus der Partei ausgeschlossen. 2008 kehrte er zur DSP zurück und gewann 2009 erneut die Kommunalwahl. Seit 2009 führt er den TDH. Sein Ziel ist, eine politische Alternative zur CHP zu entwickeln und die AKP abzulösen.

Mustafa Sarigül kann hart werden, wenn es zur Sache geht. Doch sein Slogan ist „Sevgi“ (Liebe/Zärtlichkeit). Seine Positionen sind pragmatisch, seine Botschaften setzen an die Erfahrung der Menschen auf den Straßen an. Er ist volkstümlich und seine Popularität verdankt er nicht zuletzt seinem persönlichen Einsatz.

Es mag banal klingen. Eine Nachricht über einen Selbstmordversuch. Vermutlich im letzten Herbst. Ein junger Mann war auf das Dach eines Apartmenthauses in Sisli geklettert und wollte sich hinunterstürzen. Mustafa Sarigül ließ sein Programm stehen und liegen, eilte zum Schauplatz und überzeugte den jungen Mann, sein Vorhaben aufzugeben.

Mustafa Sarigül wirkt dabei authentisch. Er nimmt sich Einzelfragen an und ist zugleich umgeben von einer Schar Beraterinnen und Beratern, interessanten Leuten mit Erfahrung. Es sind wohl unterschiedliche Erwägungen, die sie zu Sarigül geführt haben. Während der Fahrt nach Eskisehir haben wir viel Zeit zu sprechen.

Mustafa Sarigül verbreitet Hoffnung. Anders als die meisten Links-Politiker versteht er es, Menschen zu erreichen. Er prangert die Versäumnisse der Regierung an, verspricht eine Lösung für Probleme wie Arbeitslosigkeit und Hochschulzugangsbeschränkungen. Auch teilt er gegen die CHP aus, die seiner Ansicht nach keine Chance hat, eine Wahl zu gewinnen und zur Oppositionsrolle verdammt ist. Und er prangert die Polarisierung an, die das politische Leben in den letzten Jahren erstickt hat.

Während der Fahrt haben wir auch Gelegenheit, mit Mustafa Sarigül selbst zu sprechen. Zur Verfassungsdiskussion, die die Schlagzeilen der Zeitungen beherrscht meint er: Dies wird das erste Projekt sein, wenn ich gewählt werde. Es wird eine neue Verfassung erlassen und zwar unter breiter Beteiligung. Und es wird eine kurze Verfassung sein – nicht mehr als sechzig Artikel. Die Bewegung wird seinen Plänen zufolge im Sommer in eine Parteigründung münden. Bereits jetzt ist sie ein Phänomen – in verschiedenen Umfragen wird die noch  nicht gegründete Partei mit fünf bis sechs Prozent der Stimmen gehandelt. Das Gründungsprojekt selbst wiederum ist von beispielhafter Repräsentativität: von Kurden und Aleviten bis hin zu den nichtmuslimischen Minderheiten wurden Gründungsmitglieder gewonnen.

Die Kundgebung in Eskisehir. Der zentrale Platz der Stadt ist zur Hälfte mit Menschen gefüllt. Viele Busse sind gekommen: aus Istanbul, den Schwarzmeer Städten und aus Inneranatolien. Frauen mit und ohne Kopftuch, jung, alt, wohl situiert oder arm – man könnte eine Aufnahme eines Querschnitts durch die Bevölkerung machen. Auf der Rückfahrt frage ich einen Aktivisten, ob angesichts des nur zur Hälfte gefüllten Platzes die Kundgebung ein Erfolg war. Mein Gesprächspartner erweist sich als zufrieden – es sei ein großer Platz gewesen und man habe mehr Menschen mobilisieren können als die AKP bei ihrer Kundgebung.

Betrachtet man die Berichterstattung, so zeigt sich, dass Sarigül und die TDH zunehmend als politische Faktoren ernst genommen werden. Weitere Kundgebungen wurden durchgeführt, als nächste Station ist Bingöl angekündigt. Für das Finale vor der Parteigründung ist Ankara angekündigt.