Machtkampf in der Schlammgrube

von Perihan Ügeöz

Ein Tempel der demokratischen Moderne, das individuelle Recht auf die „Unversehrtheit der Privatsphäre“, zerfällt in der islamisch kollektivistischen Türkei zusehends in eine Schlammgrube.  „Wer nichts zu verbergen hat, sollte sich nicht fürchten, dass sein Telefon abgehört wird.“ Mit diesen Worten hat der für Telekommunikation zuständige Minister Yildirim vor knapp drei Monaten der wachsenden Kritik entgegengewirkt, dass massenweise auf illegalem Wege abgehörte private Telefongespräche in die Anklageschriften des sogenannten Ergenekon-Verfahrens wanderten. Hatte diese Äußerung des türkischen Ministers von wenigen Kolumnisten abgesehen, in der Öffentlichkeit nur ein flüchtiges Aufsehen erweckt,  brachte die jüngste Video-Clip-Affäre das Fass zum Überlaufen.

Just in der kritischen Nacht der parlamentarischen Abstimmung des von der regierenden AKP vorgepreschten Verfassungspakets kursierte im Internet ein heimlich gedrehtes Video,  das den Oppositionsführer Deniz Baykal mit einer nackten CHP-Abgeordneten in einem Schlafzimmer zeigen will. Ismail Kücükkaya von der Tageszeitung „Aksam“ schrieb über den Vorfall: „Wir sind am äußersten Punkt der Verletzung der Privatsphäre angelangt.“

Unmittelbar am darauf folgenden Montag stellte sich Deniz Baykal vor die Kameras und erklärte seinen Rücktritt. In seiner Rücktrittserklärung warf Baykal der Regierung ein Komplott vor und beschuldigte sie, hinter der schmutzigen Video-Machenschaft zu stecken und behauptete, solche Aufnahmen und Montagen hätten nicht ohne Wissen und Beteiligung der Regierung erstellt werden können. Nur zwei Stunden später erwiderte der Premier Erdogan mit der empörten Beschuldigung, Baykal führe eine niederträchtige Verleumdung gegen seine Partei vor.         

War der Ministerpräsident Erdogan für seine, wie es gemeldet wurde, spontane Reaktion auf die nächtliche Bekanntgabe, dass im Internet ein Sex-Video von Baykal kursiere, man solle dieses Video sofort aus dem Internet entfernen, kurz zuvor gelobt worden, sorgte seine Reaktion auf Baykals Anschuldigung für wenig Applaus. Selbst der Regierung nahe stehenden Kreise rieten Erdogan, in dieser Angelegenheit einstweilen den Mund zu halten und schleunigst dafür zu sorgen, dass der Video-Skandal bald aufgedeckt wird, damit die Regierung nicht auf Baykals Vorwurf sitzen bleibt, sie habe ihre Finger mit im Spiel. Einige Tage darauf war es tatsächlich still. Aber auf dem Weg zu einem Staatsbesuch in Griechenland barst es aus ihm doch heraus. Noch auf dem Flughafen erklärte Erdogan, dass es die gesellschaftliche Moral sei, die dieses Volk am Leben hält. Die größte Gefahr sei es, diese Moral einer Erosion auszusetzen. Es gebe den Versuch, die Opferrolle zu spielen.  Erdogan fügte noch hinzu: „Wir können Menschen, die ihre Ehepartner betrügen nicht als Opfer ansehen.“

Ein flüchtig vergängliches Aufbrausen? Irrtum. Dahinter steckt vielmehr eine durchdachte Absicht.

Weichenstellung

Dass ein führender Politiker wegen eines Skandals unverzüglich seinen Rücktritt erklärt, ist in der Geschichte der türkischen Politiklandschaft ein seltener Fall. Der Rücktritt hat dem 71-jährigen Baykal mehrfache Sympathiepunkte eingebracht, wie sie ihm vielleicht Zeit seines Lebens nicht zuteil geworden waren. Es galt zum einen diesem Sympathiegewinn einen Riegel vorzuschieben. Gleichzeitig hat Erdogan den Seinigen die Richtung gezeigt, wie sie in der Öffentlichkeit mit dem Video-Clip umzugehen haben. Prompt stellte sich der stellvertretende Parteivorsitzende Hüseyin Celik vor die Presse und erklärte, der Ministerpräsident habe lediglich die Empfindungen der mehrheitlichen Bevölkerung wiedergegeben. Baykal würde mit seiner abgebrühten Opferhaltung das Heiligtum der Familie und die Grundwerte der türkischen Gesellschaft erniedrigen und mit dem Dreck, der an ihm selber hafte, die AKP beschmutzen wollen.  Sodann ist auch der Schwenk in den der Regierung nahe stehenden Blättern  bemerkenswert.

Doch Erdogan hat damit auch das Zeichen gegeben, wie seine bevorstehende Wahlstrategie gestrickt sein wird.  Auf den Wahlkundgebungen wird es weder um Arbeitslosigkeit gehen noch mitnichten die Paragraphen des zur Volksabstimmung stehenden Verfassungspakets werden von Belang sein. Stattdessen wird der Wahlkampf des Ministerpräsidenten eine einzigartige Erlösung von der Last sein, sich darüber Kopf und Sorge zu machen, dass in seinem Land auf illegalem Wege in das Privatleben von Individuen eingedrungen wird und die Intimsphären für schmutzige Politikgeschäfte feilgeboten werden. „Könnt ihr einem, der seine Frau betrügt, eure Stimme geben?“ Das wird die Parole sein.

Jene Kreise, kommentiert Dogan Tilic in der Tageszeitung Birgün, die darauf verweisen, dass das eigentlich moralisch Verwerfliche und so auch das Gefährliche das verbrecherische Eindringen in das Privatleben von Menschen ist, um das schamlos erstandene Material für einen abstoßenden Machtkampf zu instrumentalisieren, seien durch die Worte des Erdogan somit auch der Aufmerksamkeit der Gesellschaftskreise übergeben, über deren konservativen Werte der Ministerpräsident keine Zweifel hegt. Die Ampel, einen niederträchtigen Angriff auf die Privatsphäre als politisches Erpressungsmaterial zu verwerten, ist auf Grün geschaltet. Die Jagd auf Ehebrecher kann beginnen.

Machtkampf

Die ausländische Presse hat teils aus Unkenntnis der brisanten Spannungen innerhalb der türkischen Politiklandschaft und teils aufgrund fehlender Sprachkompetenz des Türkischen, um die Nuancen zu durchblicken, den Video-Vorfall auf ein beliebtes Klischee eines Sex-Skandals vereinfacht. Intern wird der Vorfall hingegen von einigen Kreisen als eine Machenschaft ausgelegt, die darauf zielte, die oppositionelle CHP ins Chaos zu treiben, damit vor allem in der Phase der Volksabstimmung über das Verfassungspaket vor der regierenden AKP Stolpersteine aus dem Weg geräumt sind. Andere wiederum argumentieren, dass dahinter innerparteiliche Gegner von Baykal am Werk gewesen sein könnten, um sich des Parteivorsitzenden zu entledigen.  Einstweilen ist die eine wie die andere Auslegung lediglich Spekulation.

Indes steht es aber fest, dass gegenwärtig ein Machtkampf ausgetragen wird. Vor wenigen Tagen schrieb Marc Champion in „The Wallstreet Journal“, in der Türkei fände zurzeit ein „unblutiger Bürgerkrieg“ statt. Sowohl der Zeitpunkt, wie der Video-Clip in Umlauf gebracht wurde, als auch die Umgangsweise verdeutlichen, in welcher schlammigen Grube diese Schlacht um die Macht ausgetragen wird – eine Schlacht, bei der es im Kern darum geht, ein neues Design für das politische System in der Türkei vorzupreschen. Die Botanik vermag zuweilen Wunder zu bewirken: In einem Misthaufen können manchmal prächtige Blümchen aufsprießen. Dennoch – Politikgeschäfte sind eben keine Botanik, und wer annimmt, dass schmutzige Verfahren doch noch zu einem Heil führen können, ist schwer im Irrtum.  So widerwärtig der Video-Skandal auch ist und so abstoßend das faule Moralverständnis, mit dem man den politischen Gegner in die Ecke zu treiben sucht, der Fall Baykal hält jedenfalls auch einen Spiegel vor. Freilich – für Augen, die sehen wollen.