Korruption

Als beim Treffen von Davos im Januar 2001 eine internationale Studie vorgestellt wurde, bei der die Türkei im Hinblick auf Korruption auf Platz vier einer Weltliste gelangte, wurde dies in der türkischen Presse zwar als peinlich wahrgenommen, nicht aber mit Erstaunen.

Die großangelegten Anti-Korruptionskampagnen von Polizei, Zoll, Finanzbehörden und Justiz, die zu zahlreichen Festnahmen insbesondere bekannter Geschäftsleute führten, haben zwar ein Schlaglicht auf die Korruptionslandschaft werfen können, daß Thema selbst ist jedoch ein alltägliches. Korruption in ihren verschiedenen Formen existiert nicht erst seit gestern und viele Menschen haben sich damit eingerichtet.

Jedoch zeigen Studien und Ermittlungen langsam das Ausmaß von Begünstigungen und Veruntreuungen, das sich zu einem zentralen volkswirtschaftlichen Problem ausgewachsen hat. Nicht zuletzt aus diesem Grund spielte gerade auch die Korruptionsbekämpfung in den letzten Verhandlungen über ausländische Kredite zur Überwindung der Wirtschaftskrise eine zentrale Rolle.

Die Komplexität des Themas macht seine Bearbeitung nicht gerade einfacher. Da ist zunächst der Aspekt der Schattenwirtschaft. Nicht jede wirtschaftliche Handlung findet Eingang in die volkswirtschaftlichen Berechnungen. In der Türkei geht eine Studie der Zentralbank davon aus, daß ca. ein Drittel aller Transaktionen außerhalb der Aufzeichnungen bleibt. Dies führt zunächst zu Steuerausfällen, bringt aber auch sowohl die nationale Statistik als auch die betriebswirtschaftlichen Steuerungsinstrumente an den Rand ihrer Wirksamkeit.

Eine andere Ebene ist die Verquickung von privatwirtschaftlichen Aktivitäten und staatlichem Einfluß. Gerade im Bereich öffentlicher Ausschreibungen kann dies leicht zur Verwirklichung unsinniger Projekte oder zur Überteuerten Beschaffung von Gütern oder Dienstleistungen führen. Eine besondere Stellung nimmt dabei die Aneignung öffentlichen Eigentums in verschiedenen Formen ein.

Im öffentlichen Bewußtsein am deutlichsten Verankert ist die Bestechung. Bestechung hat zwei Dimensionen: Bestochen wird, um schneller an eine staatliche Leistung zu kommen oder um eine staatliche Entscheidung zu beeinflussen. Insbesondere im Baubereich oder auch bei den Zollkontrollen werden im Alltag immer wieder Geschichten aus dieser Kategorie des weiten Feldes der Korruption erzählt.

Ein Sonderfall, der jedoch aufgrund seines Ausmaßes eine wichtige Stellung einnimmt, ist der Bankenskandal, der im Dezember 1999 aufgedeckt wurde. Als in einer Blitzaktion eine Reihe von Privatbanken in staatliche Obhut genommen wurden stellte sich heraus, daß die Besitzer dieser Banken diese regelrecht ausgeraubt hatten. Beträge in einer Größenordnung von Milliarden Dollar waren ins Privatvermögen aufgenommen worden. Da der türkische Staat für die Bankverbindlichkeiten in Garantie steht belasten diese Veruntreuungen das Budget in starker Weise und haben im November 2000 mit zur ersten Wirtschaftskrise beigetragen.

Allen Formen von Korruption gemeinsam ist nun, daß sie starfbar sind, d.h. daß sie gegen das gültige bestehende Regelsystem verstoßen. Darum ist eine der grundlegendsten Herangehensweisen an das Thema der Korruptionsbekämpfung zunächst eine strafrechtliche. Der Gedanke ist einfach, wenn durch die Einführung von Überwachungsinstrumenten und eine Intensivierung der Starfverfolgung das Risiko wächst, dann ist zu erwarten eine bedeutende Zahl möglicher Akteure im Korruptionsgeschehen abgeschreckt wird. Zugleich ist Korruption jedoch ein soziales Geschehen, das nicht zuletzt darauf beruht, daß Bestecher und Bestochener aufgrund gemeinsamer Erwartungen zueinander kommen. Es gibt soetwas wie eine Korruptionskultur, eine selbstverständliche Praxis. Hier setzen Bekämpfungsstrategien auf der Ebene der Organisationsentwicklung und insbesondere auch ethische Ansätze an. Hier hat die wirtschaftliche Interessenorganisation in einem Sonderheft zum Thema Wirtschaftsethik im Januar 2001 einen Schwerpunkt gelegt.

Da im Grunde jedes umfassende Korruptionsbekämpfungsprogramm mit einer tiefgreifenden Veränderung von Organisationen und Institutionen einhergeht und wichtige Interessen berührt werden, ist es nicht verwunderlich, daß sich Widerstände formieren. Unter diesem Gesichtspunkt ist die Auseinandersetzung um die Korruptionsuntersuchungen im Energieministerium und der Rücktritt einer Reihe führender Beamter in Korruptionsuntersuchungen im Mai 2001 von nicht zu unterschätzender Wichtigkeit.