Krisenbewältigung: Der Kraftakt geht weiter

Wie die starken Schwankungen von Börse, Devisenkursen und Zinsen zeigen, sind die Rahmenbedingungen für die türkische Wirtschaft nach wie vor sehr zerbrechlich. Im Mittelpunkt der Aufmerksamkeit stehen dabei wirtschaftspolitische Fragen wie das Umschuldungsprojekt sowie der Fortschritt bei der Gesetzgebung im Rahmen des Erneuerungsprogramms. Mit großer Spannung wird jedoch auch das Schließungsverfahren vor dem Verfassungsgericht gegen die Tugendpartei (FP) verfolgt. Sollte es zu einem Schließungsbeschluß kommen und dabei eine größere Zahl von Abgeordneten ihren Parlamentssitz verlieren, könnten Zwichenwahlen erforderlich werden, die den Erfolg des Erneuerungsprogramms nachdrücklich gefährden könnten.

Dienstag und Mittwoch hielt sich eine türkische Delegation unter Führung des für die Wirtschaft verantwortlichen Ministers Dervis in Deutschland und in den USA auf. Ziel war es, für die Unterstützung westlicher Finanzkreise für das Erneuerungsprogramm zu werben. Dervis erklärte dabei in New York, daß mit einer deutlichen wirtschaftlichen Belebung ab Juli zu rechnen seien und daß diejenigen, die heute investierten, mit großen Gewinnen zu rechnen hätten. Außerdem erklärte Dervis zur Steuerpolitik, daß mittelfristig das Ziel verfolgt werde, die Steuern wieder abzusenken.

Für einige Unruhe sorgte die Umschuldungskampagne der Regierung. Den Banken wird dabei angeboten, kurzfristige Staatsschuldbriefe auf TL-Basis gegen längerfristige auf Devisenbasis zu tauschen. Die Umschuldungsaktion dient sowohl zur Verbesserung der Schuldenstruktur des Staates als auch zur Gesundung der Finanzausstattung der Privatbanken. Da das Angebot für die Umschuldungsaktion den Banken jedoch nur geringe Gewinnspannen einräumt wurde befürchtet, daß die Maßnahme scheitern würde. Nach einer Intervention der Zentralbank zur Stützung der TL am Donnerstag haben sich die Konditionen für die Banken wieder verbessert und es wird damit gerechnet, daß eine ausreichende Nachfrage entsteht. Die Ergebnisse der Umschuldung werden am Montag bekannt gegeben.