Hoffnung auf ein baldiges Ende des Hungerstreiks?

Wie die Tageszeitung Radikal am 29. April meldete, war am 191. Tag nach Beginn der Hungerstreikkampagne gegen die Hochsicherheitsgefängisse die 20. Tote zu beklagen. Am Samstag starb die 33jährige Fatma Hülya Tümgan am 186. Tag ihres Hungerstreiks. Frau Tümgan war 1994 verhaftet und wegen Aktivitäten für die verbotene DHKP-C zu einer zwölfjährigen Haftstrafe verurteilt worden.

Inzwischen setzt die Regierung ihren Kurs, nicht mit den Hungerstreikenden zu verhandeln, fort. Der Änderungsentwurf zum Antiterrorgesetzt, der für die Gefangenen die Aufrechterhaltung sozialer Beziehungen gewährleisten soll, ist in der vergangenen Woche von der Justizkommission des Parlaments genehmigt worden. Dies hat jedoch bisher nicht dazu geführt, daß der Hungerstreik abgebrochen wurde. Für die parlamentarische Abstimmung ist die kommende Woche vorgesehen.

Nach Meldung der Tageszeitung Radikal äußerte Amnesty International Kritik am Gesetzentwurf. Kritisiert wurde, daß die Teilnahme der Gefangenen an sozialen Aktivitäten an Bedingungen geknüpft sei und darum der Willkür der Gefängnisleitung unterläge.