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Istanbul
Post
Das wöchentliche
deutschsprachige Internetmagazin der Türkei
| Jahrgang 5 | Nr. 23 | vom 19.06.2010 |
Die Istanbul Post setzt bis zum 1. September aus
| Aktueller Wochenspiegel |
Der Zeitraum vom 14. Juni bis 28. Juni
Die Diskussion über den Hilfskonvoi für Gaza, der von der israelischen Marine aufgebracht wurde, wurde nach zwei spektakulären PKK-Angriffen von einer Diskussion über die innere Sicherheit verdrängt. Umfragen deuten auf einen beträchtlichen Popularitätsgewinn der CHP nach dem Amtsantritt von Kemal Kilicdaroglu als Parteichef. Mustafa Sarigül hat erklärt, dass er die CHP unterstützen will und darum von der Gründung seiner Partei absieht. In den Ergenekon-Verfahren hat es mehrere Freilassungen gegeben.
| Aktuelle Beiträge |
Armenien von Meer zu Meer: Die armenische Nationalbewegung 1914-1923
von: Sahin Ali Söylemezoglu/Umut Uzuner
Die von zahlreichen Protesten begleitete Unterzeichnung der Züricher Protokolle zwischen Armenien und der Türkei vom 10. Oktober 2009 hat die historische Entwicklung der Armenierdeportationen der Jahre 1915-1916 erneut ins Zentrum des öffentlichen Interesses gerückt. Denn in den Protokollen wurde neben der Grenzöffnung und der Aufnahme diplomatischer Beziehungen die Einsetzung einer Historikerkommission zur Aufarbeitung der umstrittenen Vergangenheit festgeschrieben.
Die vorliegende Arbeit behandelt einen Teilbereich der sogenannten Armenischen Frage, und zwar das Wirken der armenischen Nationalbewegung zwischen den Jahren 1914-1923, indem sie informelle Gespräche, Memoiren, Quelleneditionen und andere Veröffentlichungen auswertet und analysiert. Dadurch soll ein Beitrag zur Diskussion um das Schicksal der armenischen Bevölkerung des Osmanischen Reiches geliefert und zu weiteren Arbeiten eingeladen werden.
Die türkische Aquidistanzpolitik mit Israel und anderen Staaten der Region
von Ergin Günes
Die türkisch-israelischen Beziehungen, die in der regionalen Politik eine enorme Rolle spielen, begannen 1950 in der Regierungszeit von Adnan Menderes. Seitdem schwanken sie zwischen Krise und strategischer Partnerschaft, wobei die Sicherheit der Akteure im Mittelpunkt der gegenseitigen Interessen steht. Die Türkei hatte Israel bereits neun Monate nach seiner Gründung anerkannt. Zunächst waren die Beziehungen jedoch relativ wenig entwickelt und wurden erst in den 70er und 80er Jahren intensiviert. Dies geschah vor allem im Zusammenhang mit der Ermordung türkischer Diplomaten durch die armenischen Terrororganisationen ASALA (Armée Secréte Arménien pour la Libération de I´Arménie) und JCGA (Justice Commandos fort the Genocide of Armenians). Beide Organisationen unterhielten Stützpunkte im Libanon; ihre Mitglieder wurden dort ausgebildet. PKK –Mitglieder kämpften auf der Seite der Palästinenser gegen die israelische Armee. Mit israelischer Unterstützung gelang es schließlich, beide Gruppierungen im Libanon zu zerschlagen.
Wie wandelbar ist die CHP?
von Stefan Hibbeler
Nach dem überraschenden Wechsel von Deniz Baykal zu Kemal Kilicdaroglu als Vorsitzender der CHP ist eine der Fragen, die wohl am stärksten die Gemüter beschäftigt, ob man das Ereignis als einen bloßen Wechsel von Personen oder den Beginn einer Wandlung der größten Oppositionspartei bewerten muss.
Überraschende Wende
von Stefan Hibbeler
Hatte nur eine Woche vor dem CHP-Parteitag alles darauf hingewiesen, dass der gerade zurückgetretene Vorsitzende Denis Baykal zurückkehren würde, wendete sich nach einem kurzen Machtkampf im Vorstand das Blatt. Der neue Vorsitzende Kemal Kilicdaroglu wird mit hohen Erwartungen bedacht und motiviert auch Kreise, die sich von der CHP abgewendet haben, zurückzukommen. Doch offen bleibt, wie Kilicdaroglu den hohen Erwartungen entsprechen soll.
Machtkampf in der Schlammgrube
von Perihan Ügeöz
Ein Tempel der demokratischen Moderne, das individuelle Recht auf die „Unversehrtheit der Privatsphäre“, zerfällt in der islamisch kollektivistischen Türkei zusehends in eine Schlammgrube. „Wer nichts zu verbergen hat, sollte sich nicht fürchten, dass sein Telefon abgehört wird.“ Mit diesen Worten hat der für Telekommunikation zuständige Minister Yildirim vor knapp drei Monaten der wachsenden Kritik entgegengewirkt, dass massenweise auf illegalem Wege abgehörte private Telefongespräche in die Anklageschriften des sogenannten Ergenekon-Verfahrens wanderten. Hatte diese Äußerung des türkischen Ministers von wenigen Kolumnisten abgesehen, in der Öffentlichkeit nur ein flüchtiges Aufsehen erweckt, brachte die jüngste Video-Clip-Affäre das Fass zum Überlaufen.
„Trekhaak gezocht“ Teil 2 startet bald: Auf nach Istanbul!
von Claus Stille
Gewiss werden sich die Leserinnen und Leser der Istanbul Post noch an die etwas außergewöhnliche Aktion Trekhaak gezocht" ("Anhängerkupplung gesucht")des Niederländers Tjerk Ridder erinnern. Am 3. Februar diesen Jahres war der Musiker aus Utrecht mit seinem Hund Dachs in seiner Heimat aufgebrochen, um sich auf eine Reiseroute entlang der europäischen Kulturhauptstädte 2010 zu begeben. Später stieß sein Landsmann Peter Bijl noch hinzu.
Die Verfassungsänderung und ihr Kontext
von Stefan Hibbeler
Nach einem dreiwöchigen Marathon wurde die parlamentarische Verhandlung über das AKP-Verfassungspaket abgeschlossen. Von drei im Kern strittigen Bestimmungen scheiterte die Verfahrensbestimmung zu Parteienverboten; die Änderungen beim Verfassungsgericht und dem Hohen Rat der Richter und Staatsanwälte erhielten eine ausreichende Zustimmung, um für ein Referendum zugelassen zu werden.
Sibel Kekilli ist „Die Beste“
Claus Stille
Dass die damals 22-jährige Sibel Kekilli vor einem Café in der Medienstadt Köln von einer Casterin angesprochen und gefragt wurde, ob sie in einem Film des Regisseurs Fatih Akin mitspielen wolle, war ein wirklich glücklicher Zufall.
Geheimnisvolle Vorgänge
von Stefan Hibbeler
In den vergangenen Tagen machten zwei Nachrichten über Manipulation von Beweismaterial Schlagzeilen. Es handelt sich um recht unterschiedliche Vorfälle, die jedoch beträchtliches Aufsehen erregt haben. Beim Gerichtsverfahren zum Anschlag auf den Verwaltungsgerichtshof kam das vom Gericht beauftragte Institut bei der Prüfung der Aufzeichnungen der Sicherheitskameras zu dem Schluss, dass vorsätzliche Löschungen vorgenommen wurden. Inspektoren des Innenministeriums, die den Polizeieinsatz im Zusammenhang mit Eier- und Steinwürfe auf den Vorsitzenden der CHP und seine Begleiter in Van untersuchten, fanden heraus, dass zwei unterschiedliche Listen über die eingesetzten Polizeibeamten vorhanden waren. Die zweite Liste war wesentlich umfangreicher, wurde jedoch erst zwei Tage nach dem Vorfall erstellt und trägt die Unterschrift des Polizeichefs der Provinz.
Fit für die Kulturhauptstadt 2010 (1. Teil): Vom unwissenden Besucher zum Insider
Rezension: Brigitte Moser / Michael W. Weithmann, Kleine Geschichte Istanbuls, Regensburg 2010.
von Markus Beek
Istanbul ist Geschichte. Jeder Besucher spürt, sieht, atmet die Historie dieser Metropole, wenn er durch die Gassen schlendert oder mit der Fähre zwischen Asien und Europa pendelt und vom Schiff aus die alten Überreste der alten Festungsmauern betrachtet, welche die Weltmacht des ehemaligen Ostroms bis heute bezeugen. Bereits seit über 2600 Jahre prägte und prägt die heutige Megalopolis mit rund 13 Millionen Einwohnern die Geschicke Europas mit. Im Jahr 2010 werden sich noch mehr Besucher als sonst in Richtung Bosporus aufmachen - schließlich ist Istanbul dieses Jahr die Kulturhauptstadt Europas.
Von der Bewegung zur Partei: mit Mustafa Sarigül in Eskisehir
von Stefan Hibbeler
Es war ausgerechnet der Tag der Zeitumstellung. Morgens um acht am Treffpunkt sein – das hieß nach Winterzeit um 5 Uhr aufstehen. Die Fahrt sollte nach Eskisehir gehen, zu einer Kundgebung der Bewegung zur Wandlung der Türkei (TDH). Der Vorsitzende der Bewegung, der Bezirksbürgermeister von Sisli (Istanbul) Mustafa Sarigül wird dort eine Rede halten. Eine Gelegenheit, diese neue Bewegung etwas besser kennen zu lernen.
Diese Eier sind nicht für das Osterfest
von Perihan Ügeöz
Am vergangenen Freitag haben in der ostanatolischen Stadt Van zahlreiche Eierverkäufer einen festlichen Reibach gemacht. Eier, deren Stückpreis zu normalen Zeiten 25 Kurus beträgt, wurden jeweils mindestens für ein vier- bis achtfaches verkauft. Um unbedingt ein Ei zu erstehen, hätten gewisse Bürger einer nach dem anderen sämtliches Münzgeld in den Taschen ausgeleert. Verkäufer aus dem Ort berichten, dass sie an dem Tag mehr Eier verkaufen konnten als in einem ganzen Monat. Dass der vergangene Freitag eine zeitliche Übereinstimmung mit dem folgenden christlichen Osterfest aufweist, ist nur rein zufällig und so ist auch der Gedanke, ob man mit den Eiern vielleicht christliche Mitbürger in der Ortschaft nachbarschaftlich bescheren wollte mehr als abwegig.
Ist jede Veränderung eine Reform?
von Stefan Hibbeler
Nach einem zweiten Anlauf haben im Parlament die Beratungen für die von der AKP eingebrachten Verfassungsänderungsanträge begonnen. Die Debatte wird nicht nur in der Türkei mit Spannung verfolgt – auch aus Deutschland und aus der EU erfolgen immer wieder Stellungnahmen. Die meisten dieser Stellungnahmen aus dem Ausland bewerten das Projekt, die Verfassung zu ändern, positiv. Meist wird zudem angemerkt, dass im Grunde eine neue Verfassung erlassen werden müsse.
Erdogan und die Zeichen der Zeit
Ein Kommentar
von Claus Stille
Sollte Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan vorgehabt haben der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (sie reist diese Woche in die Türkei), betreffs den EU-Ambitionen seines Landes mal so richtig zu zeigen, wo sozusagen die Glocken hängen - so wäre dagegen eigentlich nichts einzuwenden gewesen. Schließlich hat Angela Merkel bei ihrem Türkei-Besuch vermutlich wieder nichts anderes für den EU-Kandidaten Türkei im Gepäck, als das für Ankara verständlicherweise unannehmbare Geschenk, der inzwischen mindestens schon übers Haltbarkeitsdatum hinausgekommenen „Privilegierte Partnerschaft“. Ein alter Hut, den Ankara nicht haben will. Nicht mal geschenkt.
Umrisse der Verfassungspläne der AKP
Am vergangenen Mittwoch stellte eine Arbeitsgruppe der AKP den Grundriss für das von der Partei geplante Verfassungsänderungspaket zusammen. Am späten Donnerstag Abend wurde außerdem gemeldet, dass obgleich der Textentwurf noch nicht fertig gestellt war, eine ausreichende Anzahl von Stützunterschriften gesammelt wurde. Zu den geplanten Änderungen gehören eine Veränderung des Wahlverfahrens, der Struktur und der Aufgaben des Hohen Rats der Richter und Staatsanwälte.
Pfiffige Döner-Tüten sollen in „Türckische Cammer“ locken
von Claus Stille
Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden sind weltbekannt. Tagtäglich strömen Kunstfreunde aus dem In- und Ausland zuhauf nach Elbflorenz, um die dort vereinten Ausstellungen und Museen persönlich in Augenschein zu nehmen. Nun ist die sächsische Institution um eine exotische Dauerausstellung reicher. Die Staatlichen Kunstsammlungen dürften damit an Attraktivität noch hinzugewonnen haben.
Die Justiz könnte manchen Reformbedarf selbst lösen
von Stefan Hibbeler
Am 5. März jährte sich die Festnahme von Mustafa Balbay, Ankara Bürochef der Tageszeitung Cumhuriyet. Der Jahrestag fällt hinein in eine Phase, in der über eine umfassende Justizreform diskutiert wird. In der Tat macht die Justiz dieser Tage keine gute Figur – sie wirkt gespalten und einige spektakuläre Entwicklungen verletzen das Rechtsempfinden. Doch bietet die von der Regierung vorgeschlagene Justizreform einen Lösungsweg?
„Goldener Bär“: Hin und weg von Türkischem Honig („Bal“)
von Claus Stille
Das Glück war dem Türkischen Film schon einmal auf deutschem Boden hold. Nur das liegt nun immerhin schon sechsundvierzig Jahre zurück. Damals, im Jahr 1964, wurde dem Streifen „Trockener Sommer“ des türkischen Regisseurs Ismail Metin in Westberlin der „Goldene Bär“ - der Hauptpreis der Berlinale – zugesprochen.
Ein anderer Blick auf die Justizkrise
von Stefan Hibbeler
Mit der Festnahme des leitenden Staatsanwalts der Provinz Erzincan durch seinen Kollegen aus Erzurum ist eine neue Justizkrise entbrannt. Während das Große Strafgericht Erzurum Untersuchungshaft gegen den Staatsanwalt aus Erzincan anordnete, beschloss der Hohe Rat der Richter und Staatsanwälte, dem Staatsanwalt aus Erzurum seine Sondervollmachten zu entziehen und andere Staatsanwälte mit den Ermittlungen zu betrauen. Der Justizminister warf daraufhin dem Hohen Rat vor, sich Kompetenzen anzumaßen, die ihm laut Verfassung nicht zustehen und sich in die Gerichtsbarkeit einzumischen. Die CHP wiederum erhob den Vorwurf, die Regierung wolle die Justiz einschüchtern. Die AKP brachte ihr Projekt einer Verfassungsänderung ins Spiel. Staatspräsident Gül mahnte zu einer Justizreform und unterstützte damit das AKP-Verfassungsprojekt.
Ilisu-Staudamm: 5. Ankündigung des Baubeginns
Sorgfältiges Nachdenken über den Sinn des Projekts angebracht
von Claus Stille
Um das umstrittene Ilisu-Staudammprojekt war es einigermaßen still geworden. Galt es nicht sogar als so gut wie gescheitert? Zumindest seitdem sich Deutschland, Österreich und die Schweiz aus dem Milliardenprojekt zurückgezogen hatten. Der Grund: Seitens der türkischen Regierung nicht erfüllte Fristen bezüglich des Schutzes der Umwelt und der in der Region befindlichen Kulturgüter (z. B. die historisch wertvolle Stadt Hasankeyf). Die letzte Frist von 180 Tagen zur Erfüllung der 150 Punkte umfassenden Auflagen war am 6. Juli 2009 abgelaufen. Auf Grund dessen zogen die Exportkreditversicherer Österreichs (Österreichische Kontrollbank, 285 Mio. Euro), der BRD (Euler-Hermes, 93,5 Mio. Euro) und der Schweiz (Serv, 135 Mio. Euro) am 7. Juli 2009 ihre Garantien komplett zurück.
Keine Sternstunde des Europaparlaments
von Stefan Hibbeler
Am vergangenen Mittwoch (10. Februar) verabschiedete das Europaparlament den Bericht über den Beitrittskandidaten Türkei. Bei der abschließenden Beratung im außenpolitischen Ausschuss des Parlaments war eine Reihe von Änderungen aufgenommen worden – nicht zuletzt auch solche, die Zypern betreffen. Diese Änderungen wurden nun auch vom Plenum angenommen und geben damit die Position des Europaparlaments wieder.
„TREKHAAK GEZOCHT!“
Tjerk und Peter angekuppelt von Utrecht nach Istanbul
von Claus Stille
Es kann Ihnen momentan passieren, dass Sie irgendwo in Europa zwischen den Niederlanden und der Türkei auf zwei unternehmungslustige Herren aus Utrecht treffen. Die stehen dann am Straßenrand oder auf einem Rast- oder Parkplatz. Die beiden Niederländer heißen Tjerk Ridder und Peter Bijl.
Proteste der TEKEL-Arbeiter Thema auch in Deutschland
von Claus Stille
Längst ist auch in der Türkei das angeblich Wunder-Instrument der Privatisierung einstiger Staatsunternehmen heimisch geworden. Vor allem „inspirierte“ der IWF (Internationaler Währungsfond) die türkische Regierung zu Privatisierungsmaßnahmen.
Als Geschäftsmann erfolgreich in der Türkei agieren
von Markus Beek
Rezension: Business Guide Türkei (International Business Guides). Ein Handbuch für ausländische Investoren und Geschäftsleute in der Türkei.
Im Jahr 2007 erschien der „Business Guide Türkei“ – ein knapper Wirtschaftsführer zur Türkei. Dabei beschränkt sich das Werk bei seinen Ausführungen nicht alleine auf die türkische Arbeitswelt, sondern beschreibt und erklärt auch Kultur, Geschichte und Alltagsleben. Die Autoren Uta Beyer, Peter J. Heidinger und Yesim Tektasli arbeiten bei dem deutsch-türkischen Beratungs- und Dienstleistungsunternehmen Foreign Market Consulting mit Sitz in Istanbul.
Verärgerung wegen bürokratischer Hürden beim Schüleraustausch
von Stefan Hibbeler
Erlangen ist Partnerstadt des Istanbuler Stadtbezirks Besiktas. Die Städtepartnerschaft hat einen Verein, der Aktivitäten organisiert, um die Partnerschaft mit Leben zu füllen. Eine bei Städtepartnerschaften häufig eingesetzte Methode, um den Dialog mit den Partnern zu fördern, ist der Schüleraustausch. Doch sind die Anforderung deutscher Behörden geeignet, Verärgerung auszulösen.
Schweizer Minarette III
von Walter Reichel
(Istanbul/Kuzguncuk, z.Zt. Zürich)
Sieht man von den Äußerungen ab, die unter der Rubrik „Skandalisierung“ abgelegt und vergessen werden können, dann enthält die Diskussion um das in der Schweiz am 1. Advent 2009 per Volksabstimmung beschlossene Minarettverbot („Der Bau von Minaretten ist verboten.“) eine Reihe von beachtenswerten und weiterführenden Beiträgen. So macht zum Beispiel der 1962 in der Schweiz geborene und jetzt in England lebende Philosoph und Islamwissenschaftler Tariq Ramadan auf die „neue Sichtbarkeit der Muslime“ als eine der Ursachen für die Verunsicherung oder gar Angst aufmerksam, die hinter dem Minarettverbot stünden. Damit spricht er einen Sachverhalt an, der sowohl bei denjenigen mit traditionell christlichem Hintergrund, als auch bei Personen mit betont säkularer Einstellung gleichermaßen Beunruhigung hervorruft.
Für eine demokratische Öffnung
Jürgen Klute, MEP (DIE LINKE)
Nachdem das türkische Verfassungsgericht am 11. Dezember die "Partei für eine demokratische Gesellschaft" (DTP) verboten hat und herausragende VertreterInnen mit einem Politikverbot belegt hat, erreicht der Feldzug der türkischen Behörden gegen die Kurden und ihre RepräsentantInnen eine neue Dimension. Mit der Verhaftungswelle gegen kurdische PolitikerInnen werden die Versuche von Ministerpräsident Erdogan der vorsichtigen Öffnung gegenüber der kurdischen Bevölkerungsgruppe in der Türkei als endgültig begraben.
Davutoglu zu Visa-Watsch'n: „Unakzeptabel“
Claus Stille
Manche Menschen müssen von vornherein härter im Leben kämpfen als andere ihrer Mitmenschen. Das fängt schon in der Schule oder gar noch viel früher an. Die Ursachen dafür sind vielfältig. Nicht immer sind ausschließlich nur die Anderen daran schuld, das erstere sooft den Kürzeren ziehen. Das muss man verinnerlichen. Und kämpfen. Doch kämpfen allein hilft nicht immer...
Spannende Podiumsdiskussion: „Das Versprechen der Metropolen“
Wie können u. a. in Istanbul über Kulturfestivals hinaus Veränderungen angestoßen werden?
Claus Stille
Das Jahr 2009 wird in ein paar Tagen Geschichte sein. Schon in den ersten Tagen des kommenden Jahres 2010 dürfte ein Ereignis von sich reden machen, dass uns übers gesamte Jahr hinweg begleitet. Am 9. und 19. Januar 2010 geht das Festival Kulturhauptstadt Europa RUHR.2010 vor vielen geladenen europäischen Gästen festlich an den Start. Die Gala zur Eröffnung am 9. Januar 2010 wird auf Zeche Zollverein in Essen ausgerichtet. Das Kulturhauptstadt-Jahr 2010 wartet mit spannenden und turbulenten Ereignissen auf. Es wird um die 2500 Veranstaltungen in 53 Städten geben.
Next Wave Istanbul
von Mona Marweld-Engin
Natürlich gab es bereits Ausstellungen türkischer Künstlern in Berlin; da ist besonders hervorzuheben die jahrelange konsequente Förderung durch René Block, der zum einen Kurator der 4. Biennale in Istanbul war und seit einigen Jahren in den Ausstellungsräumen Tanas in Berlin regelmäßig türkische Künstler ausstellt und zum anderen in Istanbuls Yapi Kredi Galerie auf der Istiklal Caddesi Ausstellungen arrangiert und dort eine Edition über türkische Künstler herausgibt.
Schweizer Minarette
von Walter Reichel
Nun, nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist, werden alle Versuche, den Schaden, den das fatale Ergebnis des Schweizer „Minarett-Referendums“ vom 1. Advent angerichtet hat, zu begrenzen, nicht viel nützen.
Aufklärer oder Schwerverbrecher? Nedim Sener soll 32 Jahre hinter Gitter
von Claus Stille
Der armenischstämmige Journalist Hrant Dink war Chefredakteur und Herausgeber der in der Türkei erscheinenden türkisch-armenischen Wochenzeitung „Agos“. Bis zu dem traurigen Tag, da er in unmittelbarer Nähe des Sitzes von „Agos“ im Zentrum von Istanbul feige ermordet wurde. Der Mord geschah am 19. Januar 2007. Die Tat war ein Schock für viele Menschen in der Türkei wie auch anderswo. Hatte sich Hrant Dink doch stets für ein friedliches Miteinander zwischen den Türken und der armenischen Minderheit, bzw. zwischen allen in der Türkei lebenden Menschen eingesetzt.
„Minarettverbots“-Welle schwappte auch nach Deutschland
Claus Stille
Geht es nach dem Ergebnis der jüngsten Schweizer Volksabstimmung, dürften künftig in dem Alpenland zwar noch Moscheen, jedoch keine Minarette zu diesen muslimischen Gebetsstätten mehr errichtet werden. Völlig überraschend (vor der Stimmabgabe gemachte Umfragen ergaben für ein „Minarettverbot“ keine Mehrheit) sprachen sich 57 Prozent der Eidgenossinnen und Eidgenossen dann doch für ein Minarettverbot aus.
Die Türkei: Mit Aufnahmen von Innen und Außen
von Perihan Ügeöz
Aus zwei unterschiedlichen Perspektiven werden Aufnahmen von der Türkei gemacht. Die eine schaut von Innen, die andere liefert Eindrücke von Außen. Gegenüber der „Gleichberechtigung zwischen verschiedenen Religionen“ haben die Türken viel Toleranz übrig. Jedoch nur unter einer Voraussetzung: Die Gleichberechtigungsforderung sollte auf der Ebene der Theorie bleiben. Das ist eines der Schlüsselergebnisse der Aufnahme von Innen. Bei den von außen aufgenommenen Bildern sind es hingegen europäische Bürger, die zu Wort kommen.
Entspannung auf Türkisch – Licht und Schatten dicht bei dicht
Claus Stille
Ulrich Pick vom Hörfunkstudio Istanbul berichtete diese Woche vom Fortgang der Entspannungspolitik der türkischen Regierung gegenüber der kurdischen Minderheit in der Türkei. Im Zuge der „Kurdeninitiative“ der Regierung Erdogan, so der Textbeitrag des ARD-Hörfunkkorrespondenten auf tagesschau.de am Donnerstag, seien im mehrheitlich kurdischen Südosten der Türkei erstmals zweisprachige Ortsschilder aufgestellt worden. Des weiteren dürften kurdische Städte wieder ihre ursprünglichen Namen führen.
Korruptionswahrnehmungsindex 2009: Türkei leicht schlechter
von Claus Stille
Alljährlich ermittelt die Antikorruptionsorganisation Transparency International den Korruptionswahrnehmungsindex (CPI: Corruption Perceptions Index). Hinter dem Wortungetüm verbirgt sich die Messung des Grades der bei Beamten und Politikern wahrgenommenen Korruption.
Ergin Cavusoglu im Ludwig Forum in Aachen
PENDLER ZWISCHEN FREMDEN WELTEN UND RÄUMEN
1989/90.Verstehen,was passiert ist.20 Jahre Fall der Mauer.
von Hans Müller
Einer dieser Pendler ist Ergin Çavusoglu,der in den vergangenen Jahren durch seine raumbezogenen Videoinstallationen, Skulpturen und Zeichnungen aufgefallen ist. 2003 hat er die Türkei auf der Biennale in Venedig vertreten.
Freibrief für Omar el Beschir
von Perihan Ügeöz
Was hat ein Kriegsverbrecher namens el Beschir in der Türkei zu suchen? “Moment Mal“, sagen Sie, “Er ist doch nicht gekommen!” Das stimmt, gerade noch im letzten Augenblick hat el Beschir seine Teilnahme am Wirtschaftgipfel der Islamischen Konferenz in Istanbul abgesagt. Nach der einen Meldung kam die Absage, weil ihm einfiel, dass er an wichtigen Friedensgesprächen im Lande teilnehmen musste. Nach einer anderen Meldung des arabischen Senders von BBC hat er abgesagt, weil man befürchten musste, dass auf dem Flugweg nach Istanbul griechische und israelische Flieger seiner Maschine den Flugweg versperren würden. Womöglich war der internationale Druck auf die Türkei am Ende doch so groß, dass man in letzter Sekunde einen Schleichweg fand, um nach dem ganzen Spektakel das Gesicht zu wahren.
Deutsche „Haymatloz“ in der Türkei
Claus Stille
Eine interessante Ausstellung mit dem Titel „Haymatloz - Exil in der Türkei 1933.1945 in der kleinen Galerie des Kurt-Schumacher-Hauses in Berlin geht Ende diese Woche ihrem Ende entgegen. Sie gipfelt am Sonntag, dem 15. November in Form einer Finissage (18.00 bis 21.15 Uhr).
Viel Presse – Beschränkte Freiheit
von Perihan Ügeöz
Täglich werden in der Türkei landesweit mehr als zweitausendvierhundert Zeitungen gedruckt. Das ist eine Menge Papier für viel Nachricht und Meinung. Aber um die Pressefreiheit im Land steht es trotzdem nicht zum Besten. Das ist die unmittelbare Botschaft aus der diesjährigen Rangliste zur weltweiten Situation der Pressefreiheit, die die Organisation „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) erst kürzlich veröffentlichte.
45 Jahre Köln Radyosu
Claus Stille
Mein inzwischen bereits einige Jahre seine wohlverdiente Pension genießender Kollege Cengiz kann sich genau daran erinnern. Als junger Mann durchlief er noch in der Türkei eine Ausbildung zum Elektriker. Dann, in den 1960er Jahren „musterte“ (die Auswahl durch deutsche Mediziner hatte tatsächlich etwas von einer militärischen Tauglichkeitsprüfung) ihn die Arbeitsamtsaußenstelle der BRD in Istanbul und stellte Cengiz im Zuge dessen schlussendlich ein positiven Attest aus. Demnach hielt man ihn für ausreichend gesund und kräftig, um als sogenannter „Gastarbeiter“ in die BRD verpflichtet werden zu können.
2 Sprachen - 1 Koffer
von Ekrem Güzeldere
Das Timing hätte kaum besser sein können für einen Filmstart (23.Oktober), der einen Aspekt der Kurdenfrage behandelt: die Absurdität des türkischen Bildungssystems in kurdischen Dörfern.
Wird Michael Porter Türkei-Aktien kaufen?
von Perihan Ügeöz
Die Türkei könnte ein einzigartiges Zentrum für Innovation und Entwicklung für ihre gesamte Region werden. Alle Voraussetzungen sind gegeben: Sie verfügt über bestens ausgebildete Ingenieure und besitzt auf internationalem Niveau trainierte Kapazitäten von Fach- und Führungskräften. Wegen ihrer geographischen Lage und um daraus den optimalen Nutzen ziehen zu können, würden viele andere Länder ihr Leben hergeben. Aber die Türkei habe es bisher trotzdem nicht geschafft, das riesige Potential und die unglaublichen Vorteile in Händen in Ertrag umzuwandeln.
Derzeit in Essen: Das 5. türkisch-deutsche Literaturfestival
Claus Stille
Die Türkei war 2008 bekanntlich Gastland der Frankfurter Buchmesse. Inwiefern dieser Messeauftritt und die dem Land dabei entgegengebrachte Medien- und Besucheraufmerksamkeit nun auch vermehrt das Interesse deutscher Leserinnen und Leser für türkische Literatur geweckt hat, entzieht sich einstweilen noch meiner Kenntnis.
Als Jude kann man sich fürchten
von Perihan Ügeöz
Nesim, der Türke jüdischen Glaubens, hat Angst. „Wir hatten einmal eine sehr schöne Zeit hier“, erinnert er sich fast wehmütig. Aber damit scheint es nun vorbei zu sein und Nesim kann es nicht fassen, dass diese Zeit unwiederbringlich vorbei ist. Hätte er Geld, wäre er womöglich längst ausgewandert - nach Frankreich, in die USA oder als letzte Alternative vielleicht nach Israel. Doch er hat weder Geld noch den Mut für einen abenteuerlichen Aufbruch, den ein jüngerer Mensch vielleicht hätte. Stattdessen hat er jetzt jede Menge Angst und mag nicht mal mehr auf die Straße treten. Übertrieben?
Türkei in puncto Pressefreiheit auf Rang 122 abgestürzt
Claus Stille
Letzten Dienstag legte „Reporter ohne Grenzen“ (ROG) seinen Bericht für das Jahr 2009 zur weltweiten Lage der Pressefreiheit vor. Die mit Abstand traurigste Meldung darin: Weltweit 33 Reporter wurden in Ausübung ihrer Arbeit getötet.
Scheidender EU-Industriekommissar Verheugen: Die Türkei darf dem Westen nicht verloren gehen
Claus Stille
Derzeit finden in Berlin Koalitionsverhandlungen zwischen den Parteien CDU, CSU und FDP, die die kommende Bundesregierung bilden werden, statt. Auch das Thema EU-Beitritt der Türkei flackerte dabei kurz auf. Die Vorsitzenden von CSU und FDP, Horst Seehofer und Guido Westerwelle gerieten darüber sogar in Streit und verkrachten sich für kurze Zeit.
Wir und Die?
von Benjamin Weineck
Neues Futter für den Integrationsdiskurs in Deutschland: Thilo Sarrazin haut mit der Faust auf den Stammtisch – und erntet gleichermaßen Lob und Häme. Fundierte Gegenargumente abseits von hysterischem Geschrei und der Erinnerung an political correctness gab es allerdings nicht. Schon vor einem Jahr ist ein kleines Buch erschienen, das diese wertvollen Argumente liefern könnte. „Mann wird man“ räumt auf mit medialen Klischees und versucht, festgefahrene, als Wahrheiten erbaute Gedankenkonstrukte zu zertrümmern. Ein neuer Impuls für den Diskurs?
Ein beschämendes Ergebnis
von Perihan Ügeöz
Wo ist der Platz der Türkei? Wird sie eines Tages ihren Weg in die Europäische Union finden? Wer Zeit und Muße hat, kann darüber nach Herzenslust Rätsel raten und notfalls gerne auch die Sterne zu Rate ziehen. Ein aktueller Bericht jedenfalls läutet Alarmglocken und ermahnt, dass es nun aber an der aller höchsten Zeit ist, sich von hehren Illusionen über die Perspektiven des Landes loszulösen und die Augen weit aufzusperren.
Sarrazin wirft wieder verbale Stinkbomben. Diesmal trifft es arabische und türkische Migranten
Claus Stille
Der Berliner Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) gefällt sich scheinbar in der Rolle des Provokateurs. Aus diesem Grunde weinte ihm nach dessen Abschied aus der Politik auch wohl kaum jemand nach.
CURAyeni - ein Gesundheitszentrum für türkische Migranten
Claus Stille
Diejenigen türkischen Menschen, welche vor Jahrzehnten – vornehmlich in jenen Jahren, da in bundesdeutschen Betrieben noch Arbeitskräftemangel herrschte - als sogenannte Gastarbeiter angeworben worden waren und auf diese Weise in die BRD gelangt waren, haben wohl in der Mehrzahl der Fälle damit gerechnet nach einer gewissen Anzahl von Jahren der Arbeit in der Ferne wieder in ihre Heimat zurückzukehren. In Deutschland sollte ordentlich Geld verdient werden, um die Familien daheim zu unterstützen.
Die neue Demokratiemasche: Der mehrheitliche Volkswille
von Perihan Ügeöz
„Die Vielfalt ist unser Reichtum.“ So der Staatspräsident Abdullah Gül anlässlich der Parlamentseröffnung am gestrigen Donnerstag. Zwei Tage zuvor in Izmir manifestiert der Ministerpräsident Erdogan: „Zu sagen, dass wir uns ins Privatleben einmischen, ist absurd.“ Doch gleichzeitig werden in Istanbul Verbote in Restaurants ausgeweitet.
Nesin-Stiftung von Flutkatastrophe betroffen:
“Es ist nicht die Zeit, in Pessimismus zu verfallen”
von Dorte Huneke
Für die Menschen im Zentrum von Istanbul waren es nur ungewohnt heftige Regenfälle. In den Außenbezirken der Metropole ertranken über dreißig Menschen in überschwemmten Autos und Gebäuden. Die Flut nahm Besitz von Häusern, Gärten, Erinnerungen. “Man kann es nicht begreifen ohne es gesehen zu haben”, schreibt Prof. Dr. Ali Nesin, Mathematiker, Maler und Nachlass-Verwalter seines Vaters, des türkischen Satirikers Aziz Nesin. Die Aziz-Nesin-Stiftung für bedürftige Kinder und Jugendliche wurde vom Wasser regelrecht weggeschwemmt.
Gerichtsurteil erweist der Integration einen Bärendienst
Claus Stille
Man darf sich schon fragen, was sich das Berliner Verwaltungsgericht bei seiner Entscheidung gedacht hat, einem muslimischen Jugendlichen zu erlauben, seine religiösen Pflichten auch an der Schule zu erfüllen. Nach der Anhörung des 16-jährigen Schülers Yunus M. sowie eines Islamsachverständigen bestätigte das Gericht eine bereits im März 2008 getroffene Eilentscheidung.
Rezension:
Heinz Kramer; Maurus Reinkowski: Die Türkei und Europa. Eine wechselhafte Beziehungsgeschichte, Stuttgart 2008.
von Markus Beek
Warum finden die Türkei und Europa auf politischem Wege nicht zueinander? Ein entscheidender Grund auf diese Frage liegt für die beiden Autoren in der langen gemeinsamen Geschichte. Durch viele kriegerische Auseinandersetzungen zwischen dem islamisch Osmanischen Reich und dem christlichen Abendland entstand in Europa ein Feinbild des Türken, das sich im europäischen kollektiven Gedächtnis manifestierte.
Transvestiten und Homosexuelle in Istanbul brauchen Solidarität
von Perihan Ügeöz
LGBTT bereitet sich augenblicklich auf eine Strafanzeige gegen den Polizeichef von Istanbul vor. LGBTT ist die zivilgesellschaftliche Vereinigung von Bisexuellen, Transvestiten und Homosexuellen in Istanbul. Der Anlass der Strafanzeige ist kein geringerer als die Bedrohung der Existenzberechtigung ihrer Mitglieder durch den eifrigen Einsatz von Polizisten.
Aus Betroffenen Beteiligte machen
Yusuf Bayrak kandidiert als Unabhängiger für den Deutschen Bundestag
Claus Stille
Sein Engagement ist ungebremst. Unermüdlich kämpft der Mann für das hoch gesteckte Ziel. Dabei sind die Chancen, es tatsächlich auch zu erreichen, ehrlich gesagt gering: eigentlich gleich Null. Dennoch gibt Yusuf Bayrak nicht auf. Tagtäglich ist er in auf den Straßen und Plätzen von Berlin-Neukölln unterwegs, um für sich die Werbetrommel zu rühren.
Die „Lailat al-Qadr“ und Weihnachten
von
Walter Reichel,
Kuzguncuk
Kurz vor dem Ende des Ramadan feiert die islamische Welt die „Lailat al-Qadr“, was im Deutschen mit „Nacht der Bestimmung“ wiedergegeben wird. Dass „Lailat al-Qadr“ im Englischen (wohl eher falsch) mit „Night of Power“ übersetzt wird, weist darauf hin, das „qdr“ zu den vielen, schwer zu deutenden Begriffen des Koran gehört.
Unerträgliche NPD-Provokation:
Deutsche Politiker mit Migrationshintergrund werden zur „Heimreise“ aufgefordert
Claus Stille
Kurz vorm Ende des in weiten Teilen über die Maßen langweiligen Bundestagswahlkampfs in Deutschland sorgte diese Woche eine von der rechtsextremistischen NPD ausgegangene dreiste Provokation dann doch noch einmal für Wirbel und Entrüstung. Demokraten mussten Brechreiz empfinden.
Ein Mosaiksteinchen mehr auf dem Weg zu mehr Frauenrechten:
Die Feleknas-Uca-Stiftung
Claus Stille
Bereits während ihrer Tätigkeit als Europaabgeordnete für die PDS bzw. die Partei Die Linke in der GUE/NGL-Fraktion von 1999 bis 2009 lag der Schwerpunkt der Arbeit der gelernten Arzthelferin Feleknas Uca bei den Menschenrechten. Speziell setzte sich die in Celle geborene jesidische Kurdin für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter ein. Laut Wikipedia war Feleknas Uca bis zu den Wahlen im Irak im Januar 2005 weltweit die einzige jesidische Abgeordnete. Als sie ins EU-Parlament einzog war sie 22 Jahre jung.
Auch alte Wurzeln brauchen Wasser
von Benjamin Weineck
Deutsche in Istanbul können sich einer aktiven Gemeinde zugehörig fühlen. Im Anderssein findet man sich zusammen - und manche entwickeln daraus sogar eine Geschäftsidee.
Wer sich selbst ein Bein stellt, braucht nicht zu klagen
von Hamdi Manastirli
Wenn man dem türkischen Sprichwort Glauben schenkt, wonach derjenige, der durch sein eigenes Verschulden auf den Boden fällt, nicht zu weinen braucht, dann sind die jüngsten Ausbrüche, Entgleisungen und Tiraden sowie lautstarke Empörung des Führers der Nationalistischen Bewegungspartei Devlet Bahceli (MHP) gegen den prokurdischen Öffnungsvorstoß der muslimischen AKP-Regierung etwas verwunderlich.
Sich engagieren, Potential fördern und – Geld verdienen
von Benjamin Weineck
So funktioniert das Vereinsleben, das Deutsche und Türken zusammenbringt. Nicht zuletzt wegen ihrer Migrations-Geschichte ist die Beziehung zwischen den beiden Ländern besonders. Doch der Motivation, diese Beziehung zu gestalten und so das Potential zu nutzen, sind ökonomische Grenzen gesetzt.
Was ist denn schon dabei?
Spielsucht unter Türken
Claus Stille
Diese Woche bekamen 15 türkische Teestuben und Kulturvereine in verschiedenen Bremer Stadtteilen „Besuch“ von Ordnungshütern. Laut bild.de durchsuchten bei der groß angelegten Razzia mehr als 200 Polizeibeamte die Örtlichkeiten gründlich. Es wurde wegen illegalem Glücksspiel ermittelt.
Strategie zur Justizreform vorgestellt
Parallel zur Kurden-Initiative hat die Regierung in der vergangenen Woche den Startschuss für die Diskussion über die Justizreform gegeben. Nachdem die Regierung am 24. August eine Reformstrategie beschlossen hat, wurde diese vom Justizministerium veröffentlicht.
Die aktuelle Situation der Aleviten in der Türkei
von Orkan Özçelik
Um die Situation der Aleviten in der Türkei besser verstehen zu können bedarf es einiger allgemeiner Informationen, welche einen Einblick in die religiöse politische Lage in der Türkei geben.
Während der kemalistischen Revolution unter Atatürk wurde eine im Gegensatz zum Osmanischen Reich säkulare Republik etabliert, welche das innenpolitische Staatskonzept auf eine weltliche Ebene verschob.
Wenn Deutsch-Türken wählen (könnten)
Claus Stille
Es wäre gewiss ein gesellschaftspolitischer Paukenschlag mitten hinein ins deutsche Leben. Wenn fette Schlagzeilen verkünden würden: Cem Özdemir, der Parteivorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen wurd zum Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Theoretisch, wollen wir hier hinzufügen, denn praktisch wird sich eine solche Situation vorläufig nicht herstellen. Immerhin stünden aber die Chancen Özdemirs – gesetzt den Fall, der deutsche Bundeskanzler dürfte direkt gewählt werden – gar nicht einmal so schlecht. Allerdings nur dann, fragte man ausschließlich Deutsch-Türken.
Leonard Cohens erstes Konzert in Istanbul
Meister der Melancholie
Von Dorte Huneke
Am 5. und 6. August stand Leonard Cohen erstmals in Istanbul auf der Bühne. Neben einem enthusiastischen Empfang der Fans erinnerten Protestkundgebungen und hohe Ticketpreise an weltpolitische Herausforderungen.
Warten auf die Kurden-Initiative
von Stefan Hibbeler
Die zweite Woche der „Kurden-Initiative“. Innenminister Atalay führt in dichter Folge Gespräche. Nach einem Besuch der DSP sprach er auch mit der DP und nochmals mit der DTP. Er sprach mit der Union der Kammern und Börsen, der Vereinigung der Rechtsanwaltskammern und den beiden Gewerkschaftsbünden Türk Is und Hak Is.
Rauchverbot in Aktion: Zwei Fliegen mit einer Klappe?
von Perihan Ügeöz
Zuerst hat ihnen die Wirtschaftskrise schwer zugesetzt. Den Rest besorgte das Rauchverbot. Betreiber von Kaffees und Restaurants bangen um die Existenz ihrer Einrichtung, die Kellner um ihre Arbeit. Nach dem Ausbruch der Wirtschaftskrise ist der Kundenaufkommen ohnehin um etwa 30 bis 40 Prozent zurückgegangen. Dann kam das Rauchverbot. Die Bilanz ist bereits zwanzig Tage nach seinem Inkrafttreten ein Rückgang von Kundschaft um durchschnittlich mehr als 60 bis 70 Prozent und das ohne Rücksicht auf Renommee und Ruf des Etablissements.
Bewegung in der Kurden-Politik
von Stefan Hibbeler
Genau eine Woche, nachdem Innenminister Atalay die Vorgehensweise der Regierung bei der Lösung der Probleme der kurdischen Bevölkerung vorgestellt hat, trafen Ministerpräsident Erdogan und der DTP-Vorsitzende Türk zu einem Gespräch zusammen. Bereits am Samstag hatte ein Workshop stattgefunden, zu dem zwölf Journalisten geladen wurden und an dem auch Mitglieder der Polizeiakademie teilnahmen.
Atalay hatte angekündigt, dass die Lösung der Probleme in der Fortsetzung demokratischer Reformen liegen werde.
Drittes Ergenekon-Verfahren eröffnet
von Stefan Hibbeler
Mit der Annahme der dritten Anklageschrift im Ergenekon-Verfahren gegen den „tiefen Staat“ wurde das Verfahren gegen 52 weitere Angeklagte, davon 37 in Untersuchungshaft, eröffnet. Zu den Angeklagten gehören der frühere Generalsekretär des Nationalen Sicherheitsrats Tuncer Kilic, der frühere Rektor der Baskent Universität Prof. Dr. Mehmet Haberal, der Autor Yalcin Kücük,, Prof. Dr. Erol Manisali, der frühere Rektor der Uludag Universität Mustafa Yurtkuran, der frühere Präsident des Hohen Hochschulrats Kemal Gürüz und weitere Personen.
Wettlauf um deutsche Universität
von Markus Beek
Bereits seit den 1990er Jahren existieren Pläne über eine deutsche Universität in der Türkei. Doch immer wieder scheiterte dieses Vorhaben bisher, da die Finanzmittel fehlten. Jetzt überschlagen sich die Ereignisse: Zwei Universitäten – in Istanbul und in Izmir – wollen in Kürze ihre ersten Studenten begrüßen.
Aufschwung der russisch-türkischen Beziehungen
von Stefan Hibbeler
Der Besuch des russischen Ministerpräsidenten Putin in Ankara wurde mit nicht weniger als zwanzig Unterschriften unter Verträgen und Protokollen gekrönt. Während eine Machbarkeitsstudie zur Beteiligung der Türkei am russischen Projekt einer Schwarzmeerpipeline für Erdgas (South Stream – bisher war Bulgarien als Brückenland nach Europa vorgesehen, nun soll geprüft werden, ob die Türkei diese Funktion übernehmen kann) vereinbart wurde, will Russland auch in die Nutzung der Ölpipeline Samsun-Ceyhan eintreten.
Ein weltberühmter Pianist und Komponist entblößt sich
von Perihan Ügeöz
Ein Jahr vor seinem vierzigsten Lebensalter hat Fazil Say, dieser türkische Virtuose vom Weltrang ein neues, sein zweites Buch veröffentlicht. „Ich bin“, schreibt er in einem Brief an seine Tochter, „nicht so, wie sie mich darstellen.“ Offenbar will Fazil Say verstanden werden, nicht irgendwie, sondern richtig. Darum legt er sein Herz hemmungslos offen. So wie er mit Leidenschaft und Inbrunst komponiert und auf den Tasten seines Klaviers wirbelt, schüttet er sein Innerstes aus: Seine Hingabe zur Musik, Träume, Sehnsüchte …. Nur eine Ausnahme behält er im Verborgenen: Die Frauen.
Es gibt einen Ausweg: Mehr Individualisierung! Aber wie?
IV. Teil
von Perihan Ügeöz
Eine Individualisierung wird ohne die Frauen nicht gelingen können. Für den einzigen Ausweg ist tatsächlich die Frage ausschlaggebend, ob und in welchem Maße es der türkischen Gesellschaft schließlich gelingt, die Integration von Frauen in das öffentliche Leben zu fördern und ihre Gleichstellung mit dem Mann zu gewährleisten. Immerhin handelt es sich bei der Gruppe der Frauen um einen stolzen Bevölkerungsanteil von 52%, wie er im Falle der Türkei mittels amtlicher Statistik bestätigt wird. Und selbst wenn dieser Anteil weit niedriger wäre, es handelt sich gerade bei den Frauen um eine Bevölkerungsgruppe, die bei gesellschaftlichen Wandlungsprozessen eine der wichtigsten Schlüsselstellungen besitzt.
Die Krise warf bereits 2008 ihre Schatten voraus
Die Istanbuler Industriekammer ISO hat ihre jährliche Auswertung der fünfhundert größten Industrieunternehmen vorgelegt. Die Auswertung basiert auf Unternehmensbilanzen und nimmt die Rangfolge anhand des „Verkaufs aus Produktion“ vor.
Es gibt einen Ausweg: Mehr Individualisierung! Aber wie?
III. Teil
von Perihan Ügeöz
Die politischen und wirtschaftlichen Wandlungen der letzten Jahre waren tiefgreifend. Aber sie haben zu einer nachhaltigen Öffnung der Gesellschaft nicht beitragen können. Das sei noch einmal vergegenwärtigt. Die innerhalb der türkischen Kulturgemeinschaft ohnehin stark vorhandene Tendenz kollektiver Lebensorientierung hat im Gegenteil stärker noch zugelegt. Parallel dazu bewirkt der im Alltagsleben breiter Bevölkerungskreise wachsende islamische Einfluss, dass die strengen Sitten- und Anstandsregeln des Kollektivs sich zunehmend fast ausschließlich an religiös motivierten Geboten orientieren und dabei auch die Grenzlinie zwischen dem „Wir“ und den „Anderen“ sich erweitert und zudem um ein mehrfaches verhärtet. Auch das sei noch einmal kurz vorweggeschickt.
Religion und Kultur
– Fortsetzung
Von Walter Reichel
Im ersten Teil dieses Artikels wurde im Anschluss an religionssoziologische Forschungsergebnisse, wie etwa die von Niklas Luhmann, Religion als ein System zur Bewältigung von Kontingenz beschrieben. Dabei geht es letztlich darum, den zufälligen Widerfahrnissen unseres Lebens, die immer auch ganz anders hätten ausfallen können, einen Sinn zu verleihen und sie damit in die eigene Lebensgeschichte zu integrieren. Eine prominente Rolle spielen dabei die Religionen.
Rund 5000 Kilometer auf der Vespa: Hagen – Istanbul – Hagen
Claus Stille
Dieter Althoff dürfte sowieso nie am glücklichen Ausgang der Motorrollerfahrt in den Orient und wieder zurück ins heimische Hagen gezweifelt haben. Er hatte sich im Juni gemeinsam mit seinen Vespa-Club-Freunden Frank Menzenhauer und Volker Hagebeuker nach Istanbul aufgemacht. Der erfahrene, 72 Jahre junge, „Vespa-Ritter“ Althoff bringt jedes Jahr so an die 15 000 Kilometer auf dem „Kult-Roller“ Vespa der italienischen Firma Piaggio zu. Am letzten Junitag kehrten die Wespen-Liebhaber nun von ihrer Reise wohlbehalten wieder ins westfälische Hagen zurück.
Rezension: Cornelia Tomerius, Ein Jahr in Istanbul. Reise in den Alltag, Freiburg 2008.
von Markus Beek
Wer einmal in Istanbul ist und „die Schönheit der Stadt sieht, verlässt sie nie wieder“, so ein Teil des Zitats zu Beginn des ersten Kapitels. In seiner Reihe „Ein Jahr in …“ veröffentlichte der Verlag Herder ein Buch der Journalistin Tomerius, die ein Jahr in Istanbul verbringt, um das Alltagsleben der Istanbuler kennen zu lernen. Es handelt sich bei dem Werk um eine Reportage und einen Roman über das Leben in Istanbul, über Freundschaft und Liebe.
Die Türkei in Oberösterreich repräsentieren
Interview mit Konsul Dietmar Pichler am 8. Juli 2009 Honorarkonsulat für Oberösterreich
Dietmar Pichler, 58 Jahre alt, ist als Unternehmer ein erfolgreicher renommierter Marketingmanager und Weltbürger. Seit eineinhalb Jahren repräsentiert er die Türkei als Honorarkonsul für Oberösterreich, mit Amtssitz im Zentrum der Landeshauptstadt Linz. Nachdem Dietmar Pichler nun einige Zeit Erfahrung in diesem Amt sammeln konnte, wurde er von Renato Lanza, einem langjährigen Freund, für die Istanbul Post interviewt.
Reformieren – aber wie?
von Stefan Hibbeler
Vor zwei Wochen verabschiedete das Parlament nach Mitternacht eine Änderung der Strafprozessordnung. Versteckt zwischen den Bestimmungen wurde auch entschieden, dass künftig „Verbrechen gegen den Staat“ und organisiertes Verbrechen vor zivilen Großen Strafgerichten verhandelt werden sollen, auch wenn es sich bei den Angeklagten um Militärpersonal handele. Am Morgen nach der Verabschiedung meldete sich der Sprecher der CHP zu Wort und erklärte, seine Partei sei getäuscht worden – man habe, wie verabredet, der Aufhebung der Zuständigkeit von Militärgerichten für Zivilpersonen zustimmen wollen, die Zuständigkeit ziviler Großer Strafgerichte auf Militärpersonal zu später Stunde jedoch nicht verstanden.
Es gibt einen Ausweg: Mehr Individualisierung! Aber wie?
II. Teil
von Perihan Ügeöz
Als bäuerliches Agrarland war die Türkei einst eine geschlossene Gesellschaft. Inzwischen hat sie sich über weite Strecken in ein industrialisiertes Land entwickelt. Ab dem Anfang der 1960er Jahre hat sie so genannte „Gastarbeiter“ in den Westen geschickt, insbesondere ab der zweiten Hälfte der 1990er Jahre verwandelte sie sich jedoch in ein wichtiges Exportland von Textil, Maschinen- und Kraftfahrzeugteilen. Und dennoch!
Der Machtkampf geht weiter
von Stefan Hibbeler
Mitte Juni berichtete die Tageszeitung Taraf über ein Dokument, das bei einer Hausdurchsuchung im Rahmen der Ergenekon-Untersuchung sichergestellt wurde. Es soll einen Plan zur Diffamierung der Regierung und der Fetullah Gülen Gemeinschaft enthalten haben (vgl. „Eine bizarre Geschichte“). Nachdem in der vergangenen Woche die militärische Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen gegen einen Oberst eingestellt hatte, dem die Urheberschaft des Dokuments zugeschrieben wurde, kündigte am vergangenen Freitag der Chef des Generalstabs General Ilker Basbug an, die Angriffe gegen die Armee, die er als „asymmetrische Kriegsführung“ bezeichnete, bei der Sitzung des Nationalen Sicherheitsrats zur Sprache zu bringen.
Es gibt einen Ausweg: Mehr Individualisierung! Aber wie?
von Perihan Ügeöz
Erneut sorgt eine Untersuchung für Schlagzeilen und Aufsehen. Kein Wunder! Sie handelt in der Überschrift von „Radikalismus und Extremismus“ und liefert im Inhalt ein vielfältiges wie auch jedoch denkwürdiges Panorama über den „Seelenzustand“ innerhalb der türkischen Gesellschaft. Ein nennenswerter oder gar besorgniserregender Zuwachs an Radikalisierung oder Befürwortung von Extremismus innerhalb der Gesellschaft liegt nach den Ergebnissen der Studie nicht vor. Dennoch gelingt es dem Rest der Befunde nicht, für eine Erleichterung zu sorgen.
Religion und Kultur
von Walter Reichel
Den Anstoß für die folgenden Überlegungen gaben einige Beobachtungen, die ich während des gerade laufenden Internationalen Musikfestivals in Istanbul machen konnte. Das Programm des in diesem Jahr zum 37. Mal wiederkehrenden Festivals enthält zahlreiche Angebote aus der europäischen und internationalen Musikszene, und zwar sowohl was die aufgeführten Stücke, als auch was die Interpreten betrifft, so dass für fast jeden Musikgeschmack etwas dabei sein sollte.
Eine bizarre Geschichte
von Stefan Hibbeler
Am 12. Juni veröffentlichte die Tageszeitung „Taraf“ ein Dokument, das dem Generalstab zugeschrieben wird. In dem Dokument wird der Plan für ein Komplott entwickelt, mit dem zunächst die Fetullah Gülen Gemeinschaft und damit auch AKP und Regierung geschädigt werden sollen. Unter anderem sollen die Medien benutzt und bei Polizeioperationen fingierte Beweise sichergestellt werden, die die Gülen Bewegung als bewaffnete Organisation mit Verbindungen zur PKK darstellen sollen. Das vierseitige Dokument, das auf April 2009 datiert ist, soll bei der Durchsuchung des Büros des Rechtsanwalts Serdar Öztürks im Rahmen der Ergenekon-Ermittlungen sichergestellt worden sein.
RUHR.2010 braucht Ehrenamtliche
Claus Stille
Längst wirft das Kulturhauptstadt-Jahr 2010 seine Schatten unübersehbar voraus. Die Zeit, bis es dann heißen wird: RUHR 2010 Kulturhauptstadt Europa, läuft unaufhaltsam. Programmhöhepunkte werden im nächsten Jahr verteilt über das ganze Ruhrgebiet, eine Region, wofür stellvertretend die Metropole Essen steht, zu erleben sein.
Eine Institution nimmt Schaden…
von Stefan Hibbeler
Stellen Sie sich vor, der Vorsitzende eines Rundfunkrats in Deutschland würde in den USA im Zusammenhang mit einem Unterschlagungsprozess von einem Gericht bei der Begründung des Schuldbruchs als einer der mutmaßlichen Hintermänner der Straftat beschuldigt. Ich glaube, ein durchschnittlicher Bürger würde zwei Dinge erwarten: dass die deutsche Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufnimmt, um festzustellen, ob eine Straftat vorliegt und außerdem, dass die beschuldigte Person von ihrem Amt zurücktritt.
Wie viele Sittenwächter kann eine Demokratie verkraften?
von Perihan Ügeöz
Keine Demokratie kann ohne Verbote und Sanktionen auskommen. Das steht fest. Wenn aber Verbote und Einschränkungen gerade und insbesondere zugunsten des Machtstrebens einer bestimmten Einstellung oder auch Lebensweise überhand nehmen und gar anfangen, in einer sich als demokratisch verstehenden Gesellschaft die Richtung zu bestimmen, wo es für jedermann und Frau tunlichst lang zu gehen hat, dann ist es der Mühe wert, besorgt aufzuhorchen. Im Kern geht es schließlich auch um die Frage, wie viele Sittenwächter eine Demokratie auf Dauer zu verkraften imstande ist.
Kopftuchdrama
von Mehmet Akyazi
Bei uns Türken wird sehr viel Wert auf Gastfreundlichkeit gelegt. Damit dies gelingt, müssen natürlich auch viele Gäste kommen. Ständig muss ich deshalb meine freie Zeit dafür verschwenden, Leute zu besuchen oder zu empfangen, die ich gar nicht kenne. Meist sind es auch noch ältere Menschen, die ständig von mir verlangen, dass ich ihre schrumpeligen Hände küsse. An Festtagen ist es noch schlimmer, da kriegt man sogar Geld dafür. Aufjedenfall machen mir diese Besuche keinen Spaß, denn ständig diskutieren die Erwachsenen über geistreiche Themen wie: „Israel und Amerika verbünden sich gegen die Türkei“, „Europa verbündet sich gegen die Türkei“, „Die Türkei verbündet sich gegen die Türkei“. Aber bei diesem Besuch stand ein viel merkwürdigeres Thema im Gespräch.
Mit der Vespa runter zum Bosporus
Claus Stille
Schon immer hat es Menschen gegeben, die früher oder später im Leben das ganz persönliche Abenteuer für sich entdecken, und immer dann eine ganz besondere Freude dabei empfinden, wenn sie ihrer Abenteuerlust mal wieder so richtig freien Lauf gönnen können.
Hasankeyf brachte Tarkan auf den „Ilisu-Gipfel“
Claus Stille
Erst kürzlich hätte doch glatt Freude darüber aufkommen können, der Bau des umstrittenen Ilisu-Staudamms in der Türkei sei doch noch verhindert worden. Allein die Freude währte nur kurz: die Meldung stand nämlich in der von Attac perfekt gefakten Ausgabe einer eignen „Zeit“. Und war demnach frei erfunden.
CDU/CSU: Mit alten Hüten in die Europawahl - Ein Kommentar
Claus Stille
Gott nochmal, als ob die das große „C“ (eigentlich für „Christlich“ stehen sollend) im Namen führenden deutschen Parteien CDU und CSU wirklich keine anderen Sorgen haben?!
Das Glas halb voll?
Migrantenkonferenz in Ankara „50 Jahre Auswanderung – eine Bilanz“
Claus Stille
Viel ist in den vergangenen Jahren über Probleme bei der Integration von Migranten in Deutschland geredet worden. Dass im Zuge dieser auch über die Medien geführten Diskussionen reichlich Defizite aufgetaucht sind, konnte eigentlich niemand verwundern: wurde doch Jahrzehnte im Wesentlichen alles laufen gelassen wie es lief. Und manches lief halt schlecht. Aber das Interesse daran etwas zu ändern fehlte oft. Manchmal auf beiden Seiten.
Nur die Besten dürfen wählen!
von Mehmet Akyazi
Dieses Jahr finden viele wichtige Wahlen in Deutschland statt. Alle Deutschen, egal ob blond oder blauäugig, dürfen endlich wieder wählen; und zwar die Partei, die am meisten in der Bild Zeitung erwähnt wird. Zum Glück hat mein nationalistischer Vater hier kein Stimmrecht. Wenn mein Vater nämlich wählen dürfte, dann würde er die Partei wählen, die er in der Türkei am meisten verabscheuen würde: Eine Linkspartei, die sich für Minderheitenrechte einsetzt. Sowas hasst mein Vater in der Türkei wie die Pest.
Rezension:
Sibylle Thelen, Istanbul – Stadt unter Strom. Gesichter der neuen Türkei.
Mit einem Vorwort von Feridun Zaimoglu, Freiburg 2008.
von Markus Beek
Die Journalistin Sibylle Thelen behandelt in ihrem Überblickswerk die Bildungs-, Medien- und Kultur-Landschaft der heutigen Türkei. Sie nimmt dabei die gesellschaftlichen Wandlungen nicht von der politischen Seite unter die Lupe, sondern berichtet über die gesellschaftlichen Spannungen aus der Sicht der Kulturschaffenden und Medienmacher, die in ihrer Arbeit immer wieder mit der Politik in Konflikt geraten.
Das zum Verständnis von Dialog und Toleranz des AKP-Lagers
von Perihan Ügeöz
Türkan Saylan, die Gründerin und Vorsitzende des Vereins zur Förderung der zeitgemäßen Lebensweise (CYDD) ist tot. Die traurige Meldung ihres Ablebens kam in den frühen Morgenstunden des vergangenen Montag. Die schwerkranke 74-Jährige erlag ihrem Krebsleiden. Am darauf folgenden, für die türkische Republik geschichtsträchtigen 19. Mai fand ihre Beerdigung in Istanbul statt.
Zuversichtlich: „2. NRW-Tag der Türkisch-Deutschen Wirtschaftsbegegnung“
Claus Stille
Begonnen hatte es vor einem Jahr in Duisburg. Dort hatte der „1. NRW-Tag der Türkisch-Deutschen Wirtschaftsbegegnung“ Premiere. Heuer war es Zeit für den nunmehr „2. NRW-Tag der Türkisch-Deutschen Wirtschaftsbegegnung“. Ausgerichtet wurde die wichtige bilaterale Veranstaltung diesmal am 20. Mai im Kongresszentrum der Westfalenhallen in Dortmund.
Rezension:
Rainer Hermann, Wohin geht die türkische Gesellschaft? Kulturkampf in der Türkei, München 2008.
von Markus Beek
Haben die Islamisten in der Türkei demokratische Prinzipien verinnerlicht? So könnte die Fragestellung des Buchs von Rainer Hermann lauten, der eine umfassende politische Überblicksdarstellung der Türkei zu Beginn des 21. Jahrhunderts vorlegte. Hermann arbeitet und lebt als Journalist der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) in Istanbul. Er ist ausgebildeter Islam- und Wirtschaftswissenschaftler, der über eine jahrelange Erfahrung als Berichtserstattung aus Ländern des Nahen Osten verfügt.
Der türkische Vater
von Mehmet Akyazi
Es gibt eine Sache, die mich besonders an türkischen Mädchen stört. Eine Tradition, die sich zwar im Laufer der Jahre verändert hat, aber noch heute in Deutschland weiter existiert. Ein üble Form der türkischen Unkultur, der Albtraum aller türkischen Jugendlichen, die Mitte zwischen Scheitan und dem 0-8-15 Kanaken und auch der typisch konservative Mann mit Schnauzbart. Meine lieben Leser und Leserinnen, damit meine ich den einzigartigen radikalen türkischen Vater.
Wenig diplomatisch – ein türkischer Generalkonsul macht „Urlaub“
Claus Stille
Verschiedene deutsche Medien – darunter Funkhaus Europa und RP ONLINE – meldeten gestern bzw. heute, das türkische Außenministerium habe seinen Generalkonsul Hakan Kivanc in Düsseldorf „mit sofortiger Wirkung beurlaubt“. Das Auswärtige Amt in Berlin habe dies so bestätigt. Ein Sprecher dazu: „Das entspricht unserem Kenntnisstand nach Gesprächen auf hochrangiger Ebene mit dem türkischen Außenministerium.“
Rezension: Kai Diekmann, Erturgrul Özkök (Hg.): Süper Freunde. Was Türken und Deutsche sich wirklich zu sagen haben, München 2008.
von Markus Beek
Ein Buch von zwei Freunden herausgegeben – Kai Diekmann und Ertugrul Özkök. Beide sind einflussreiche Zeitungsmacher. Diekmann bei der Bild-Zeitung und Özkök bei der Hürriyet. Die Idee des Buches ist: bedeutende deutsche und türkische Vertreter aus Kultur, Politik, Sport, Wissenschaft, Wirtschaft und Journalismus schreiben einen Beitrag zur deutsch-türkischen Freundschaft. Für das Projekt gewann man unter anderen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier, den Kölner Fußballtrainer Christoph Daum und Schriftsteller Feridun Zaimoglu, weiterhin die umstrittene Rapperin und Dozentin Lady Bitch Ray und den Schauspieler Adnan Meral.
Bestes Drehbuch: „Chiko“ von Özgür Yildirim
Claus Stille
Die Schere zwischen arm und reich hat sich in den vergangenen zwanzig Jahren auch in Deutschland beängstigend weit geöffnet. Wer wollte das bestreiten? Eine zunehmend neoliberal orientierte, sich fast ausschließlich von den Interessen des Kapitals hat treiben lassende Politik, führte samt der damit einhergehenden Globalisierung zu einer gigantischen Umverteilung von unten nach oben. Angesichts dieser sich schon in den 1990er Jahren abzeichnenden Tendenz zu mehr sozialer Ungleichheit warnten Kritiker mit Blick auf die USA vor „Amerikanischen Verhältnissen“, in Deutschland. Sie ernteten höhnisches Gelächter.
Rezension:
Annette Großbongardt: Istanbul Blues. Die Türkei zwischen Tradition und Moderne, Berlin 2008.
von Markus Beek
Die Journalistin Annette Großbongardt berichtete mehrere Jahre als Korrespondentin des Spiegels aus Jerusalem und anschließend aus Istanbul. Ihr Buch ist eine Reportage über die Stadt Istanbul und seine Bewohner. Aus den gesammelten Erfahrungen in Istanbul folgert sie allgemeine Entwicklungen für die Türkei. Die Autorin durchstreift die Stadt, trifft und unterhält sich mit Istanbulern und erklärt die Probleme und Chancen der Türkei, die sich in Istanbul kumuliert finden lassen. Dies liest sich alles sehr flüssig und interessant.
Zwischen Sieg und Niederlage: Das AKP Syndrom
von Efkan Barin
Nach einer Erfolgsgeschichte der Gerechtigkeit- und Entwicklungspartei (AKP) verlor sie das erste mal Stimmen. Seit 2002 auf der politischen Arena erreichte sie 34% und 46 % (2007) in den vergangen Parlamentswahlen sowie 42% den Kommunal- und Provinzrätewahlen in 2004. Zwar erlitt die AKP mit ihren erzielten 38% einen Stimmenverlust im Vergleich zur vorherigen Regionalwahl, jedoch steht sie mit dem Ergebnis besser dar als mit ihrem ersten Wahlantritt und -sieg in den Parlamentswahlen 2002.
Der Bruder, der Vater und das Kopftuch
von Mehmet Akyazi
Es sind immer dieselben drei Gründe, warum ich nichts mit türkischen Mädchen anfangen sollte: Der Bruder, der Vater und das Kopftuch. Trotzdem sind viele türkische Mädchen heutzutage immer noch auf dasselbe scharf: Jungs. Sie wollen alle Jungs, so viele wie möglich und so schnell wie möglich, damit sie sich mit den deutschen Mädchen messen können. Dass sie so scharf auf Jungs sind, finde ich gar nicht mal so schlimm, aber wenn mich der Bruder oder der Vater verprügelt, ist es natürlich nicht so schön.
Rezension: Jürgen Gottschlich: Türkei - Ein Land jenseits der Klischees, Berlin 2008.
von Markus Beek
Darstellungen über die Türkei boomen. Und so hat der Journalist und ehemalige Chefredakteur der tageszeitung (taz) Jürgen Gottschlich – zurzeit Korrespondent für verschiedene Zeitungen in Istanbul - ein Lesebuch über die Türkei verfasst, dass sich mit geschichtlichen, sozialen, politischen und kulturellen Aspekten der heutigen, modernen Türkei beschäftigt und sich in die Reihe der Überblicksdarstellungen der Türkei einreiht.
Bescherungen des Monats April
von Perihan Ügeöz
Am Abend des vergangenen Montag fand eine Preisverleihung statt. Für seine langjährigen Verdienste wurde der Theaterschauspieler Genco Erkal geehrt. Eigentlich hatte der 1938 geborene Schauspieler an diesem für ihn bedeutsamen Abend über schöne Künste reden und einen Abstecher in seine Kindheit und Familie machen wollen. Das hatte er für seine Dankesrede geplant. Mit ersichtlicher Betroffenheit erklärt der alte Mann, dass angesichts der Ereignisse des Tages die Inhalte, die er für seine Dankesrede ausgewählt hatte, nichtig geworden sind. Warum? Dazu der Schauspieler selbst: „Wir leben in sehr düsteren Zeiten... Auf einmal greift Politik mit ihrer gesamten Schwere in unser Leben ein... Die Ergenekon-Welle von heute hat alle Pläne umgeschmissen. Meine für heute geplante Rede hat ihren ganzen Sinn verloren. Darüber kann man nicht hinweg sehen. Die Wahrheit ist, diese Leute wollen in diesem Land keine Opposition haben. Sie werden keine Ruhe geben, bis sie uns alle in Pioniere einer bestimmten religiösen Gemeinschaft verwandelt haben...“
Eine überquellende Tagesordnung
von Stefan Hibbeler
Die Kommunalwahl ist vorbei, obgleich die Analysen über den Wahlausgang und dessen möglichen Implikationen für die Zukunft gerade erst begonnen hat. Doch zugleich zeichnen sich innen- wie außenpolitisch eine Reihe von Entwicklungen ab, die von grundlegender Bedeutung sind.
Eine Woche mit außenpolitischen Großereignissen
von Stefan Hibbeler
In der vergangenen Woche fanden eine Reihe von internationalen Großveranstaltungen statt, an denen die Türkei hochrangig vertreten war: Der G20-Gipfel und der NATO-Gipfel. Der Besuch von US-Präsident Obama in Prag fand zwar ohne türkische Teilnahme statt, doch löste Obamas Unterstützung für den EU-Beitritt der Türkei erneut eine Diskussion in einigen europäischen Staaten aus. An den daran anschließenden Türkei-Besuch Obamas wurden hohe Erwartungen geknüpft.
Mörderischer Alkohol
Claus Stille
Deutsche Stammtische haben wieder mal ein brisantes Thema zu beackern. Die Aufregung ist groß. Gläser klirren. Das Bier darin schäumt ungebremst. Da geht manches drüber. Schwappt über den Rand hinweg. Und zuweilen wogen auch die Meinungen hin und her. Es handelt sich um ein Thema, wo quasi jeder aus eigener Erfahrung ordentlich aus dem Nähkästchen plaudern kann: DAS SAUFEN.
Türkische Namen sind halt etwas Kreatives
von Mehmet Akyazi
„Sag mal Mehmet, wie alt bist du jetzt eigentlich?“, fragte mich eines Tages mein nationalistischer Vater.
„Ich glaube 16, falls du es bei meiner Geburt nicht falsch eingetragen hast.“
Rettung für Hasankeyf
von Claus Stille
Den Jubel kann man sich wahrhaft vorstellen. Hasankeyf ist nur ein kleiner Ort in Ostanatolien. Aber, als seine Bewohnerinnen und Bewohner und darüber hinaus die Bürgerinnen und Bürger des gesamten gleichnamigen Landkreises in der türkischen Provinz Batman Kunde von der befreienden Nachricht erhielten, war deren allen gemeinsame Erleichterung betreffs der Konsequenz des dessen sozusagen mit Händen zu greifen. Hasankeyf – was auf Türkisch Hasans Freude bedeutet – der historisch bedeutsame Ort, welcher einst eine antike Stadtfestung am Tigris gewesen war und auf Arabisch Hisn Keyfa (Felsenfestung) zurückgeht. Die Römer sollen dem Ort die Namen Kipas, Cepha oder Ciphas gegeben haben, was wiederum mit dem aramäische Wort Kifa, Fels, Bezug Verbindung stehen könnte.
Wahlnacht mit Überraschungen
von Stefan Hibbeler
Am 29. März wurden Ortsvorsteher, Bürgermeister, Stadt-, Kreis- und Provinzräte gewählt. Wie erwartet, wurde die AKP stärkste Partei. Doch sie büßte eine Reihe von Bürgermeisterämtern sowie die Mehrheit in zahlreichen Provinzräten ein. Gegenüber der Parlamentswahl vor eineinhalb Jahren beträgt der Stimmverlust rund acht Prozentpunkte.
Kriminelle Ausländer
von Mehmet Akyazi
Mit vielen blauen Flecken und höllischen Schmerzen wachte ich im Polizeirevier auf. Ich konnte mich an gar nichts mehr erinnern, außer an einen schönen Traum mit vielen deutschen Mädchen. Außerdem saß vor mir ein übergewichtiger Polizist, der was auf seinem Computer eintippte und zwischendurch sein Kaffee schlurfte.
Ein großes Knäuel mit viel Stoff zur Vergangenheitsbewältigung
Die zweite Anklageschrift im Ergenekon-Verfahren wurde veröffentlicht
von Stefan Hibbeler
Nach einer fünfzehntätigen Prüfung hat das 13. Große Strafgericht Istanbul die zweite Anklageschrift gegen 56 Angeklagte angenommen, denen vorgeworfen wird, Mitglied der mutmaßlichen Terrororganisation Ergenekon zu sein. Darüber hinaus wird ihnen die Planung eines Putsches, Infiltrierung der Armee und Sicherheitskräfte, Mord, illegaler Waffenbesitz und die Gefährdung der öffentlichen Sicherheit vorgeworfen. Im Mittelpunkt der zweiten Anklageschrift steht jedoch die Vorbereitung eines Staatsstreichs.
Was passiert nach der Kommunalwahl?
von Stefan Hibbeler
Betrachtet man die Prognosen für die Kommunalwahl am kommenden Sonntag, kann man einige Feststellungen über das aktuelle politische Klima treffen. Die erste Feststellung wird dabei sein, dass die veröffentlichten Prozentsätze der Parteien auch bei dieser Wahl deutlich auseinander liegen. Doch ist allen Umfragen gemeinsam, dass sie die AKP auch bei der Kommunalwahl als stärkste Partei zeigen. Auch gehen die Umfragen davon aus, dass sich die Polarisierung des politischen Spektrums weiter verstärkt – dies kommt sowohl der CHP als auch der AKP zugute. Bezogen auf die Ballungszentren Ankara, Istanbul und Izmir geht zumindest für Istanbul und Izmir niemand von einem Machtwechsel aus.
Wahlkampfspektakel
Von Perihan Ügeöz
Am kommenden Sonntag finden Wahlen statt. Es handelt sich lediglich um Kommunalwahlen. Aber die Atmosphäre, in der dieser Wahlkampf geführt wird, hat den Charakter von Parlamentswahlen oder gar eines Volksreferendums. Gleichzeitig zeichnet sich dieser Wahlkampf durch mehrere Erstmaligkeiten aus: Beobachter älterer Generationen bescheinigen, dass die von Parteiführern an das Volk gehaltenen Reden von einem selten niedrigen Niveau der Sprache und des Vokabulars zeugen.
Türkische Gewerkschafter bei „Praktiker“ unerwünscht?
Claus Stille
Die vergangenen zwei Jahrzehnte waren keine Glanzzeiten für die Gewerkschaften. Die Globalisierung mit all ihren Folgen, die Durchsetzung eines neoliberalen Turbo- und Raubtierkapitalismus in weiten Teilen der Welt zwang, befeuert von dem auf rücksichtslose Bereicherung setzendem Wirtschaftskonzept der US-amerikanischen neocons, auch die Gewerkschaften verstärkt in die Knie.
In eigener Sache
Nach langen Vorbereitungen wird in der nächsten Woche die Testversion für die erneuerte Istanbul Post Internet-Site in Betrieb gehen. Sie wird zunächst nur Beiträge aus 2009 enthalten und es wird vermutlich ein Weilchen dauern, bis alle Fehler gefunden, alle vorgesehenen Funktionen installiert und der gesamte Inhalt übertragen ist.
Güz Sancisi – Erinnerung an vergangenes Unrecht
von Stefan Hibbeler
Am 23. Januar lief in den türkischen Kinos der Film „Güz Sancisi“ (Herbst-Schmerz, Link (türkisch/englisch)) an. Der Film des Regisseurs Tomris Giritlioglu nach einem Drehbuch von Etyen Mahcupyan und Nilgün Önes erzählt die Geschichte eines jungen Mannes, der die Ausschreitungen gegen Nichtmuslime am 6. und 7. September 1955 erlebt. Dem Film liegt ein Roman von Yilmaz Karakoyunlu zugrunde.
Die Sonne in den Verschlingungen des Terrors sehen…
von Mehmet Faraç
(Zuerst erschienen in der Tageszeitung Cumhuriyet am 3. März 2008. Übersetzung mit freundlicher Genehmigung des Autors von Stefan Hibbeler)
Um erkennen zu können, welche Traumen der Terrorismus in der Gesellschaft hinterlässt, muss man eine Nacht in einer ländlichen Gegend des Südostens in der durch die Gewalt hervorgebrachten Einsamkeit eines zur Ruine verfallenen Haus aus Luftziegeln verbringen… In dieser Region, in der die Angst Landkarten in die Haut zeichnet, ist es schwer auszumachen, wenn Schüsse die Nacht zerbrechen, wer welche Nachricht bringen wird… Ist Blut vergossen worden? Leid entstanden? Ist es Verrat – oder Wut? Um dies zu erfahren, muss man auf den Morgen warten, d.h. die Sonne sehen.
Pinocchios Nase
Claus Stille
Wer kennt nicht Pinocchio? Die Kinderbuchfigur des italienischen Autors Carlo Collodi. An sich ein putziges Persönchen – gemacht aus einem Holzscheit - welches durch seinen geistigen Vater Carlo Collodi zum Leben erweckt, erstmals 1881 in einer italienischen Wochenzeitung unter dem Titel „Le Avventure Di Pinocchio: Storia Di Un Burattino (Abenteuer des Pinocchio: Geschichte eines Hampelmannes) in ersten kleinen Fortsetzungsgeschichten von sich reden machte. Diese wurden damals so populär, dass Collodi 1883 ein Buch daraus zu machen („Die Abenteuer von Pinocchio“) beschloss.
Zwangsehen sind viel zu kompliziert...
Mehmet Akyazi
Merhaba,
ich heiße Mehmet Akyazi und schreibe euch aus der wohl verkohltesten Stadt in ganz Deutschland, nämlich Duisburg. Wie man an meinem klischeehaften Vornamen schon merken kann, komme ich ursprünglich aus der Türkei. Deshalb dreht sich mein ganzes Leben nur um Vorurteile und schöne Mädchen. Mein Vater, ein überzeugter türkischer Nationalist und meine Mutter, eine noch überzeugtere Islamistin, machen mir ständig das Leben schwer. Ich weiß, auf die Meinungen Älterer sollte man schon hören, aber manchmal bringen meine Eltern mich in echte Schwierigkeiten mit Sätzen wie...
Modell Türkei (?)
von Perihan Ügeöz
Wohin steuert die Türkei? Das ist der Titel einer mehrteiligen Diskussionsreihe, die die Tageszeitung „Vatan“ seit einigen Tagen durchführt. Wo wird die Türkei in 10 Jahren sein? Wird sie sich in einen Religionsstaat verwandeln oder wird sie es schaffen, ein EU-Mitglied zu werden? Mit diesen Fragen ist auch an Erdogan, den Ministerpräsidenten, eine Einladung ergangen, sich an der Diskussion zu beteiligen.
Optimismus oder Märchenstunde
von Stefan Hibbeler
Dass es sich bei der aktuellen Krise nicht nur um eine internationale Finanz-, sondern eine Wirtschaftskrise handelt, musste spätestens mit den Entwicklungen im vergangenen Herbst – wenn auch widerwillig – eingestanden werden. In Ankara tat man sıch da noch etwas schwerer. Noch im Dezember erklärte Ministerpräsident Erdogan, dass die internationale Krise die Türkei nur „streifen“ werde und eine schnelle Besserung zu erwarten sei.
Zwischen Recht und Wirklichkeit
von Stefan Hibbeler
Es ist Wahlkampf. Eigentlich nur Kommunalwahlkampf, doch die Anstrengungen der Parteiführer bleiben nicht hinter ihrer Performanz bei der Parlamentswahl zurück. Die Parteien setzen auf ein politisches Zeichen, das von der Kommunalwahl ausgehen soll. Die Opposition will zeigen, dass die AKP nicht unbesiegbar ist. Die AKP will zeigen, dass sie auch nach dem Verbotsverfahren im vergangenen Jahr noch die Unterstützung der Massen genießt. Die einen hoffen darauf, dass die Wirtschaftskrise die AKP schwächt. Die anderen wollen zeigen, dass sie alles im Griff haben…
DITIB: Eine Organisation - zwei Gesichter?
Claus Stille
Um die 2,5 Millionen Menschen mit türkischen Wurzeln – türkische und eingebürgerte Türken, inzwischen deutsche Staatsbürger – leben in der BRD. Das sind zirka 3 Prozent von deren Bevölkerung.
Die ersten Türken waren bereits in den 1960er Jahren gekommen. Als sogenannte Gastarbeiter. Die Deutschen selbst nahmen wenig Notiz von ihnen. Hauptsache sie malochten. Man hielt sie wohl für eine Art von vorübergehender Erscheinung. Auch die Türken dachten zunächst eher ans Geldverdienen, um die in der Heimat zurückgebliebene Familie zu ernähren, denn an ein Bleiben in Deutschland. Das änderte sich erst später.
Dortmunder Türken mischen im Karneval mit
Claus Stille
Schon einmal – im Dezember vergangenen Jahres – rauschte eine als „Knaller“ angekündigte Meldung durch viele deutsche Medien. Angeblich, hieß es, hätten Türken erstmalig in Deutschland einen Karnevalsverein gegründet. Aber noch bevor diese Meldung von allen einschlägigen Medien – eines vom anderen – abgekupfert und für sich selbst aufbereitet worden war, kam das schon das Dementi: der „Knaller“ war gefaked und nichts weiter als ein PR-Gag des privaten Fernsehsender RTL.
Europäischer Toleranzpreis für türkisch-deutsche Oper
Claus Stille
Im November letzten Jahres machte das Theater Bremen über die Grenzen der Hansestadt hinaus mit einer interessanten Opernpremiere auf sich aufmerksam. Interessant gleich in zweifacher Hinsicht: erstens weil es die Premiere der ersten türkisch-deutschen Oper im Neuen Schauspielhaus Bremens auf einer deutschen Bühne herausbrachte. Zweitens, weil sich der Komponist dieser Oper betreffs seiner Tonsetzung an einem Aufsehen erregenden Film des bekannten deutsch-türkischen Regisseurs Fatih Akin orientierte. Natürlich ist, wie sie sich sicherlich schon denken werden, verehrte Leserinnen und Leser, von der Oper „Gegen die Wand“ nach dem gleichnamigen Film von Fatih Akin, die Rede. (Istanbul Post informierte)
Verwandeln sich die Türken zunehmend in ein Volk von Hassern?
von Perihan Ügeöz
Wen mögen die Türken? Eigentlich so gut wie niemanden. In einer von BBC jüngst durchgeführten Untersuchung zur Wahrnehmung von Ländern und Völkern haben die Türken erneut Spitzenleistungen hervorgebracht. In 21 Ländern wurden Menschen unter anderem die Frage gestellt, welches Land ihrer Meinung nach die Welt am negativsten beeinträchtigt. Wenn es nach der mehrheitlichen Meinung der türkischen Befragten geht, gibt es kaum ein Land auf Erden, auf das sich ein Türke verlassen kann. Hier nun einige Ergebnisse aus der Untersuchung: Von allen Befragten sind es die Türken, die am meisten Skepsis gegenüber der EU empfinden. Demnach liegt die negative Wahrnehmung der EU innerhalb der türkischen Bevölkerung bei weit über 50%. Lag umgekehrt der Anteil derer, die den Einfluss der EU positiv bewerteten noch vor einem Jahr bei 44%, ist dieser inzwischen auf 34% zurückgegangen. Gestiegen ist auch die Antipathie gegenüber den USA auf mehr als 60%. Und auf der Liste der strammsten Israel-Gegner kommen die Türken auf den dritten Platz.
Dortmund blickt nach Istanbul
Claus Stille
Die rund um die Uhr heftig pulsierende Megametropole Istanbul hat zwei unverzichtbare Standbeine. Eines auf dem asiatischen, das andere auf dem europäischen Kontinent. Nicht nur aus diesem durch die geografischen Gegebenheiten bestimmtem Grund heraus kommt der faszinierenden Stadt eine nicht unerhebliche Brückenfunktion zu. Diese darüber hinaus auch vonseiten der türkischen Politik und der Wirtschaft nicht so gut als möglich zu nutzen – und zwar gleich in vielerlei Hinsicht – hieße, ohne Not auf ein Pfund zu verzichten, mit dem sich weidlich wuchern lässt.
Gazale Salame ist nicht vergessen
Claus Stille
Manchmal ist das Schicksal hart und unerbittlich. Ganze siebzehn Jahre lebte Gazale Salame mit ihrem Mann Ahmed und den Kindern glücklich und zufrieden in Deutschland.
Zuvor waren Gazale und Ahmed mit ihren Familien vor dem Bürgerkrieg im Libanon nach Deutschland geflüchtet.
Preis „Für Toleranz und Zivilcourage“ ging an Hatice Akyün
von Claus Stille
Wieder einmal heißt es, die Türken seien die am schlechtesten integrierte Gruppe von Migranten in Deutschland (Lesen Sie dazu auch „Chancengleichheit statt 'Ungenutzte Potentiale'“; letzte Ausgabe der Istanbul Post). Eine Studie, welche dies indiziert, erregte vergangene Woche die deutschen Medien. Dabei lässt sich weder pauschal von Den Türken, noch von Den Deutschen sprechen. Aber das geht unter bzw. wird nur verschwommen wahrgenommen.
Der Türke – vom „Problembürger“ zum Meister von Morgen?
Claus Stille
Eben galt DieTürken den deutschen Mainstream-Medien fast durch die Bank noch als die Integrationsverweigerer schlechthin (nach der Studie des Berlin-Instituts). Plötzlich, potzblitz – man reibt sich verwundert die Augen: wird auf einmal die größte Hoffnung in denselben Türken gesetzt! Wie ist das möglich?
Krisen fordern Innovation heraus – Innovation aber braucht Kulturbezug
von Perihan Ügeöz
Das Schlagwort „Innovation“ ist zurzeit in aller Munde. Die Türkei steht dem nicht nach. Der weltweit verschärfte Wettbewerbsdruck und die Erkenntnis, dass man mit Nachahmung weder dem indischen noch chinesischen Vormarsch auf den Weltmärkten standhalten kann, haben der Forderung nach Innovation auch in türkischen Handels- und Wirtschaftkreisen zur aktuellen Popularität verholfen. So erklärte unter anderem der Vorsitzende der Handelskammer der Stadt Eskisehir erst vor wenigen Tagen, die Zukunftsstrategie seiner Stadt sowie des gesamten Landes sei einzig Innovation. Da auf den Beinen nur derjenige stehen bleiben werde, der innovative Ideen und Strategien hat, so der Vorsitzende, wurde beispielsweise in Eskisehir das Projekt zur Schaffung von Kapazität für Innovationsstrategien (ESINKAP) ins Leben gerufen.
Ein Eklat in Davos und die türkische Außenpolitik
von Stefan Hibbeler
Am 29. Januar trafen der israelische Staatspräsident Peres und der türkische Ministerpräsident Erdogan bei einer Diskussionsrunde des Weltwirtschaftsforums in Davos zusammen. Oder sollte man lieber sagen: „sie trafen aufeinander?“ Peres kritisierte Erdogan scharf für seine Haltung gegenüber dem israelischen Angriff auf Gaza. Er verwies darauf, dass es unzumutbar sei, wenn eine Millionen Menschen aufgrund der wiederholten Raketenangriffe der Hamas ihr Leben in Bunkern zubringen müsse. Erdogan ergriff das Wort, um zu antworten. Seine Antwort fiel hart aus...
Chancengleichheit statt „Ungenutzter Potentiale“
Neue Studie deckt Defizite bei Türken in Deutschland auf
Claus Stille
Wieder einmal ist in Deutschland eine Studie („Ungenutzte Potentiale“) ans Licht der Öffentlichkeit getreten. Schon kocht sie langsam hoch bzw. es wird von den Medien dafür gesorgt, dass sie hoch kocht. Und wie das so bei Studien ist: die einen werden über sie erfreut sein - die anderen jedoch dürften darüber weniger begeistert – vielleicht sogar empört – darüber sein. Schließlich interpretiert ein jeder eine ihm untergekommene bzw. übergeholfene Studie aus ganz persönlicher und somit subjektiver Sicht.
Aydin Akin tritt für mehr Demokratie in die Pedalen
Claus Stille
Das Jahr 2009 gilt als „Superwahljahr“ für Deutschland. Es finden acht Kommunalwahlen, vier Landtagswahlen (Brandenburg, Saarland, Sachsen und Thüringen), die Europawahl, die Bundestagswahl und die Wahl des deutschen Bundespräsidenten (ohne direkte Volksbeteiligung; Wahl durch die Bundesversammlung) statt.
Der Prozess um Ergenekon
von Orkan Özcelik
Der Wirbel um die so bezeichnete Ergenekon-Gruppe beschäftigt schon seit einiger Zeit die türkischen Medien. Ebenso werden die Ereignisse in gewissen Zeitabständen von der deutschen Presse verfolgt und wiedergegeben. Da sich täglich neue Ereignisse abspielen und immer neue Informationen auf die Öffentlichkeit einwirken, möchte ich die Hauptaufmerksamkeit auf die Frage nach politischen, gesellschaftlichen sowie juristischen Zusammenhängen und ihrer Bedeutung für die künftige Entwicklung der Türkei richten.
Cultural Detective: Türkiye’ye Hoş Geldiniz! – Willkommen beim Cultural Detective: Türkei!
Nun ist es soweit: Der Cultural Detective: Turkey (Türkei) ist fertig und lädt zu einer Entdeckungsreise durch die türkische Kultur ein. Was ist für Türken wichtig? Warum denken und verhalten sie sich so wie sie es tun? Cultural Detective: Turkey gibt reichhaltige Einblicke in die türkische Kultur, die Ausländer immer wieder durch ihre vielen Gesichter und Facetten überrascht: Sie vereinigt Modernität mit Tradition, Offenheit wie auch Geschlossenheit.
Die Öffentlichkeit verfolgt gebannt den Serien-Krimi: Ergenekon
von Stefan Hibbeler
Seit am 7. Januar eine weitere Verhaftungswelle im Zuge der Ergenekon-Untersuchung erfolgte, beherrscht das Thema wieder die öffentliche Diskussion. Neben den inzwischen allbekannten Ungereimtheiten, zu denen „in Echtzeit“ Einzelheiten über Festnahme, Beweismittel und Verhöre gehören, dürfte die Life-Übertragung von Arbeiten zum Aufspüren von Bomben und Waffen durch das Staatsfernsehen wohl ziemlich einzigartig sein. Auch eine vierstündige Reportage mit einer Person, nach der im Zusammenhang mit der Untersuchung gefahndet wird, im Staatsfernsehen gehört sicher nicht zu Ereignisse, die man jederzeit antreffen wird…
| Politik |
Konservative Politik
von Mümtaz’er Turköne
(zuerst erschienen in der Tageszeitung Zaman am 30. April 2006. Übersetzung mit freundlicher Genehmigung des Autors durch Stefan Hibbeler)
In Ankara wurde ein zweitägiges Symposium „Konservative Wertvorstellungen
und Parteien in Europa und in der Türkei“ in Zusammenarbeit
der Konrad Adenauer Stiftung und der türkischen Zeitschrift für
Konservatives Gedankengut durchgeführt.
Das aus sieben Blöcken bestehende Symposium war repräsentativ
für unsere Gedankenwelt. Doch es fällt schwer, auch hinsichtlich
der Politik von Repräsentativität zu sprechen: Kaum jemand von
der AK Partei, die sich selbst als „konservativ demokratisch“
beschreibt, hat teilgenommen. Dass diese vor zwei Jahren mit großen
Kampagnen präsentierte Identität heute kaum noch zur Sprache
kommt, kann darauf zurückgeführt werden, dass das politische
Tagesgeschäft keinen Raum dazu lässt oder aber darauf, dass
Ideen nicht weiter verfolgt werden. Gleichwohl ist diese Identität
dennoch als eine Art Logo in unser Repertoire eingegangen. So fällt
es uns zu, sie zu verfolgen.
Der Ministerpräsident in Diyarbakir
Am vergangenen Sonntag war Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan Hauptsprecher beim Provinzkongress der AK Partei in Diyarbakir. Knapp ein Jahr nach seiner letzten Rede dort, wo er vom "kurdischen Problem" gesprochen und eine demokratische Lösung angemahnt hatte, hat sich manches verändert. Seine Rede vom vergangenen Sonntag, die den Appell für Einigkeit mit der Perspektive verband, eine Lösung für die wirtschaftlichen Probleme der Region zu finden, wird weniger Aufmerksamkeit erregen. Mindestens jedoch kann sie als ein Beitrag zur Deeskalation bewertet werden.
Verhärtung
Unter dem Eindruck von Terroranschlägen verschärft sich das politische Klima in der Türkei
Die Terroranschläge der letzten Monate und die gewalttätigen Demonstrationen in einer Reihe türkischer Städte Ende März hat zu einer Verhärtung des politischen Klimas geführt. Während sich Ministerpräsident Erdogan zum einen den Vorwurf anhören musste, mit seiner Rede vom „kurdischen Problem“ im August 2005 Hoffnungen geweckt und nicht eingelöst zu haben, wirft ihm die Opposition vor, den ideologischen Boden des Separatismus mit vorzubereiten. Mit einer Rede vor dem Bezirkskongress der AK Partei in Tunceli umriss Erdogan seine Position aufs Neue. Heraus gekommen ist eine Kurskorrektur …
Aufruhr in den Städten
von Stefan Hibbeler
Eine Woge von Gewalt hat bis Dienstag mehr als zehn Menschenleben gefordert. Neun Menschen wurden bei Demonstrationen in Städten im Südosten und Süden der Türkei getötet. Außerdem starb ein Passant bei einem Bombenanschlag im Istanbuler Stadtteil Fatih sowie drei Passantinnen, als ein Istanbuler Stadtverkehrsbus mit Molotov-Cocktails angegriffen wurde. Während gemeldet wird, dass ein großer Teil der Demonstranten in Diyarbakir Kinder und Jugendlichen gewesen seien, hat der Streit um politische Verantwortung und Konsequenzen begonnen. Die erste Konsequenz ist bereits angekündigt: Die seit Monaten in der Schublade gebliebene Änderung zum Antiterrorgesetz soll nun beschleunigt verabschiedet werden. Umstritten ist zudem die Rolle, die die Partei für eine demokratische Gesellschaft (DTP) bei den Vorfällen spielte. Das türkische Innenministerium hat Dänemark nachdrücklich ersucht, den Sendebetrieb des kurdischen Satelitensenders Roj-TV zu unterbinden, dem ebenfalls große Verantwortung für die Vorfälle zugeschrieben wird.
| Türkei und Europa |
Neuer Anlauf im EU-Reformprozess oder PR-Manöver?
Als am 13. April Außenminister Abdullah Gül die Pläne zum neunten EU-Anpassungspaket vorstellte, unterstrich er, dass mit den vorgesehenen Maßnahmen unterstrichen werden solle, dass der EU-Reformprozess fortgesetzt werden solle. Das Paket besteht aus vier Säulen. Die erste Säule umfasst bereits ins Parlament eingebrachte Gesetze, die bis zur parlamentarischen Sommerpause verabschiedet werden sollen. Die zweite Säule beinhaltet Gesetzesvorhaben, die beschleunigt fertig gestellt und dem Parlament überwiesen werden sollen. Die dritte Säule betrifft Verwaltungsmaßnahmen und die vierte Säule die Ratifizierung internationaler Abkommen.
Politische Kriterien und Beitrittsverhandlungen
Die gute Nachricht zuerst: Vor zwei Wochen beschlossen die EU-Außenminister, die Türkei mit einem Brief aufzufordern, ihre Verhandlungsposition im ersten zu eröffnenden Kapitel der Beitrittsverhandlungen „Wissenschaft und Forschung“ zu übermitteln. Aus türkischer Sicht schließt sich daran die schlechte Nachricht an: Dieser Brief soll – anders als bisher üblich – einen Satz enthalten, dass auch die politischen Kriterien Teil der Verhandlungen in den Kapiteln des Besitzstandes werden sollen.
Die Beziehungen der Türkei und der EU vor dem Hintergrund der erneuerten Beitrittspartnerschaft
von Stefan Hibbeler
1. Rahmenbedingungen
Die Diskussion über die Mitgliedschaftsperspektive der Türkei hat sich in 2005 deutlich verschärft. In den Vordergrund ist insbesondere der Aspekt der Aufnahmekapazität der EU getreten. Wie bei keinem anderen Beitrittskandidaten zuvor wird im Falle der Türkei betont, dass die Verhandlungen „ergebnisoffen“ und vor dem Hintergrund der Aufnahmefähigkeit der EU geführt werden. In Frankreich wurde im Frühjahr zudem eine besondere Rechtsgrundlage geschaffen, die die Zustimmung zur Mitgliedschaft eines Landes in der EU ein Referendum vorschreibt. Die Anlage der Bestimmung deutet darauf hin, dass sie ausdrücklich auf die Türkei zielt.
| Menschenrechte |
Staatsanwalt Sarikaya wird entlassen
von Stefan Hibbeler
Mit sechs zu einer Stimme entschied der Hohe Rat der Richter und Staatsanwälte, dass Staatsanwalt Sarikaya aufgrund seiner Ermittlungen und der von ihm verfaßten Anklageschrift zum Bombenanschlag in Semdinli entlassen wird. Zugleich wurde Sarikaya mit sofortiger Wirkung vom Dienst suspendiert. Zwar steht dem Staatsanwalt noch ein Berufungsrecht zu, folgt man jedoch den Erläuterungen über das Berufungsverfahren, so besteht nur wenig Aussicht, dass sich am Ergebnis etwas ändern wird.
Änderung des Antiterrorgesetzes
und Anmerkungen zur Rechtspolitik
von Stefan Hibbeler
Am 17. April wurde der Abstimmungsprozess im Kabinett abgeschlossen und ein Änderungsentwurf zum Antiterrorgesetz auf den Weg gebracht. Das türkische Gesetz teilt das Schicksal seiner europäischen Geschwister: Aus der Betrachtung des Terrorismus als "besondere Gefährdung" von Staat und Gesellschaft entspringt das Bedürfnis, besondere Maßregeln zu treffen. Diese erstrecken sich auf die Strafwürdigkeit von Handlungen und Meinungsäußerungen über die Vollmachten der Ermittlungsorgane, das anzuwendende Gerichtsverfahren bis hin zu besonderen Bestimmungen des Strafvollzuges. Da Terrorismus "aus der Mitte der Gesellschaft" entspringt, findet auch seine Bekämpfung dort statt. Grenzen lassen sich kaum ziehen und rückblickend stellt sich immer wieder die Frage, ob das Gemeinwesen mehr Schaden durch den Terrorismus oder durch die Versuche, ihn mit besonderen Bestimmungen zu bekämpfen, genommen hat. Es liegt darum in der Natur der Sache, dass jede Änderung eines solchen Sondergesetzes heftige Diskussionen hervorruft.
„Wenn der Dieb bereits im Haus ist, nützt kein Schloss mehr“
Der parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Bombenanschlag in Semdinli vom vergangenen November, der zwei Unteroffizieren der Gendarmerie und einem Informanten zur Last gelegt wird, genießt nach wie vor hohes Medieninteresse. Als im Februar gemeldet wurde, dass der ermittelnde Staatsanwalt in Van lebenslange Haft für die Beschuldigten forderte, stieg das Interesse weiter. Mit der Anklageschrift selbst, die Offiziere bis zum Oberkommandierenden des Heeres für den Vorfall mit verantwortlich macht, ist die Sensation schließlich perfekt.
| Minderheiten |
Erinnerungskultur wird nicht durch das Strafrecht erreicht
In Frankreich wird sich am kommenden Donnerstag mit einem Gesetzentwurf beschäftigen, der vorsieht, die "Leugnung des Völkermordes an den Armeniern" unter Strafe zu stellen. Die Empörung in der Türkei ist groß - während Ministerpräsident Erdogan in der Türkei engagierte französische Firmen vor den negativen Folgen eines solchen Gesetzes warnte, haben verschiedene Gruppen Vorbereitungen für Boykottaufrufe gegen französische Waren vorbereitet. Außerdem fanden vor der französischen Botschaft in Ankara mehrere Proteste statt.
Schwieriger Dialog
Die Konferenz "Die Armenier in der Untergangsphase des Imperiums" geriet zur Kraftprobe
Vielleicht sind die Schwierigkeiten, die die Durchführung des von den Istanbuler Universitäten Bosporus, Bilgi und Sabanci veranstalteten internationalen Symposiums begleiteten, sogar aussagekräftiger als die dort gehaltenen Beiträge. Im Mai wurde die Veranstaltung abgesagt, nachdem ihr im Parlament die Wissenschaftlichkeit abgesprochen und sie vom Justizminister als "Dolchstoß" qualifiziert worden war. Und am 22. September, einen Tag vor Veranstaltungsbeginn wurde eine einstweilige Anordnung eines Verwaltungsgerichts zugestellt, das die Durchführung untersagt. Die Universitäten setzten sich am 23. September beim regionalen Verwaltungsgericht zur Wehr, erhielten jedoch keinen Aufhebungsbescheid. Daraufhin erklärte sich die vom Verbot nicht betroffene Bilgi Universität bereit, das Symposium durchzuführen. Während Justizminister Çiçek auch weiterhin keinen Hehl aus seiner Ablehnung machte, stellten sich Ministerpräsident Erdogan und Außenminister Gül ausdrücklich hinter die Veranstaltung. Diese wurde dann unter massivem Polizeischutz und verschiedenen Protestaktionen durchgeführt.
Kurzmeldungen:
Anklageschrift zu den KCK-Ermittlungen
Antrag gegen zwei CHP Abgeordnete im Zuge der Ergenekon-Ermittlungen
Anwalt der Dink-Familie erhängt aufgefunden
Bischof Luigi Padovese erstochen
Ergenekon-Festnahmen wegen "Beeinflussung eines laufenden Verfahrens"
PKK greift Marinestützpunkt bei Iskenderun an
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Seminare und Trainings zu interkultureller Kommunikation und Moderation |
Wirtschaftsmeldungen:
TOBB arbeitet mit Günter Verheugen zusammen
Akcansa spart 10 Mio. TL bei Energie ein
Türkischer Einzelhandel drängt ins Ausland
Gewerkschaften kritisieren geplantes Beschäftigungsprogramm
Zwei Grenzübergänge zum Irak angekündigt
Export im Mai um 25 % gestiegen
TEPAV legt kritische Stellungnahme zur geplanten Finanzregel vor
Industriestrategie angekündigt
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| Ausländer in der Türkei |
Die Türkei: Land, Leute und Kultur aus dem Blickfeld von Ausländern
von Perihan Ügeöz
Wie lebt es sich eigentlich in der Türkei? Das ist vielmehr die Ausgangsfrage eines seit längerer Zeit gehegten Interesses, Land, Leute und Kultur aus dem Blickfeld von Ausländern im Gespräch mit Ausländern zu ergründen. Eine Parallele zur oben kurz wiedergegebenen Studie besteht lediglich darin, daß sie die Umsetzung des Interesses etwas beschleunigt hat. Darum allein mußte sie wenigstens in einem Absatz erwähnt werden.
Ist die Türkei ein Land, in dem man sich als Ausländer wohlfühlen kann? Ist es möglich, das Gefühl von Fremdheit jemals zu überwinden? Gibt es Momente im Alltag, die trotz mehrjährigem Aufenthalt eventuell immer noch ein gewisses Unbehagen oder Befremden hervorrufen? Kann man sich in der Türkei soweit wohlfühlen, daß man eines Tages anfängt, von ihr als sein Zuhause zu sprechen? Und überhaupt, kann man sich in der Türkei je soweit Zuhause fühlen, daß man auf die Frage: "Kannst Du Dir auch vorstellen, eines Tages in diesem Land begraben zu werden?" ohne zu zögern mit "Ja" antworten könnte? Diese und verschiedene andere Fragen, die sich aus dem Rhythmus des Gesprächsverlaufs ergeben, werde ich ab heute in einer Serie mit verschiedenen in der Türkei lebenden Ausländern diskutieren.
"Ich habe keine Heimat mehr ..."
Ein Gespräch mit Emilio Ronchetti
von Perihan Ügeöz
Eigentlich wollte er seinen Urlaub auf einer griechischen Insel verbringen. Aber Emilio kam etwas zu spät. Weil dort inzwischen alle Plätze ausgebucht waren, stellte ihm das Reisebüro zwei andere Alternativen zur Auswahl. Beinahe leidenschaftslos überließ er die Entscheidung dem Reisebüro. So kam es, daß Emilio kurze Zeit später seine erste Türkeireise in Richtung Side antrat. Zu diesem Zeitpunkt wußte er noch nicht, daß diese seine erste Türkeireise einen Wendepunkt in seinem Leben markieren würde.
"Die Türkei hat Spuren in meinen Bildern hinterlassen."
Ein Gespräch mit Ursula Soltermann Katipoglu
Von Dr. Perihan Ügeöz
Ursula Soltermann Katipoglu ist Malerin und stammt aus der Schweiz. Alljährlich werden ihre Bilder in verschiedenen Galerien oder auf Kunstmessen in der Türkei, Schweiz und Deutschland ausgestellt. Ursula ist verheiratet mit Yusuf Katipoglu, ebenfalls Maler, und sie ist die Mutter von zwei Söhnen im Alter von 20 und 17 Jahren.
Kontraste und Landschaften
Ursula Soltermann Katipoglu
Lange war Istanbul, die Stadt, in der ich lebe, mit ihren über zehn
Millionen Einwohnern die Quelle und Inspiration meines künstlerischen
Ausdrucks.
Die eigentliche Dimension der Stadt ist für mich die Senkrechte.
Sie bezeichnet Häuser, Fenster, Masten, Menschen. Die aneinander
gebauten hohen Häuser und Häuserblöcke reihen sich als
Quadrate, Rechtecke und Rhomben auf der Bildfläche. Oft werden sie
auch auf schmale senkrechte Streifen und Flächen zusammengedrängt.
| Magazin |
Heilige Narren - Närrische Heilige.
Ein Spaziergang durch das alte Istanbul.
Von Hans-Peter Laqueur
Zweierlei ist unverzichtbar für jede anständige mahalle, für jedes Istanbuler Wohnquartier, das etwas auf sich hält, ein eigenes Heiligengrab und ein Narr. Nur für den Außenstehenden haben diese beiden nichts miteinander zu tun, tatsächlich aber stehen sie in enger Beziehung zueinander.
1. Station: Tezveren Dede, der Helfer bei Arbeitslosigkeit
2. Station: Verlorene Gräber. Die beiden Heiligen von Unkapan
3. Station: Zwei märchenhafte Geschichten und zwei gleichnamige Heilige
4. Station: Der Mann mit dem Bücherkorb
6. Station: Noch ein verlorenes Grab
7. Station: Hidri Dede, "ein neuer Heiliger"
8. Station: Die heiligen Fische und der Kopf des Pascha
Istanbul vor 153 Jahren
Der Bäckermeister Johann Hilber (1811-1863) aus dem bis heute von der Familie geführten Gasthaus Krone in Bruneck im Pustertal in Südtirol erfüllte sich 1851 seinen Jugendtraum: mit einem Gefährten brach er am 17. November zur Pilgerreise in das Heilige Land auf, von der er Mitte Mai des folgenden Jahres in die Heimat zurückkehrte. Er verfasste darüber einen Bericht, "Pilgerreise in das heilige Land in den Jahren 1851/52", Druck und Verlag von J. G. Mahl, Bruneck 1853.
Viel Orient, wenig Express
Von Simon Riesche
Nicht erst seit den jüngsten Unglücken steckt
die türkische Bahn in einer tiefen Krise. Zu langsam, nicht komfortabel
genug und chronisch unpünktlich sei sie, so lauten die Vorwürfe.
Auch wenn all dies nicht von der Hand zu weisen ist, so bleibt das Reisen
auf den Spuren der legendären Bagdadbahn doch ein aufregendes Abenteuer.
Unterwegs auf Schienen, von Istanbul nach Damaskus.
From dusk till dawn
Von Simon Riesche
Das Nachtleben in Istanbul besteht nicht nur aus Bauchtanz, Bettlern
und Banditen. Wer sich hineinwagt, der wird belohnt durch unvergesslich
bunte Eindrücke aus einer Metropole voller Gegensätze.
Eine nächtliche Reise durch die Stadt, die niemals schläft.
Der ganz normale Wahnsinn
Von Simon Riesche / Istanbul
Fußball in der Türkei ist mehr als nur Sport oder Freizeitbeschäftigung.
Er ist Lebensgefühl, Sinnstifter und Ventil für aufgestaute
Aggressionen. "Fußball ist eine Krankheit", sagen die
Leute hier. Einmal infiziert, leiden die Betroffenen, trotz oftmals nur
mäßiger Leistung der Spieler, unter bedingungsloser Hingabe
und durchlaufen ein ständig andauerndes Wechselbad der Gefühle,
das von tiefem Schmerz bis zur grenzenlosen Euphorie reicht.
Eine kritische Liebeserklärung an den türkischen Fußball.
| Perihan Ügeöz |
Ein Überblick über türkische Schlüsselwerte im Alltag und Geschäftsleben
von Perihan Ügeöz
Die türkische Kultur: Sie ist nicht besser oder schlechter als jede andere Kultur. Die Andersartigkeit kennzeichnet einzig der Unterschied. In Unkenntnis der eigenen kulturellen Prägung mag so mancher Mensch, der im Berufs- und Geschäftsleben mit Türken in Interaktion tritt, sich an den Rand der Verzweiflung gedrängt fühlen. Umgekehrt gilt das für manchen Türken ebenso. Die bewußte Auseinandersetzung mit den Schlüsselwerten sowohl der eigenen wie auch der anderen Kultur ist eine Grundvoraussetzung für eine erfolgreiche Interaktion und Kommunikation mit Menschen, deren kultureller Bezugsrahmen andere als die uns selber im gleichen Maße so vertrauten wie aber auch unbewußten Modelle für menschliches Handeln und Sicht der Dinge zur Verfügung stellt. Mit erfolgreicher Interaktion und Kommunikation ist nicht einzig und allein der in barer „Münze“ meßbare materielle Gewinn aus der Zusammenkunft gemeint. Erfolg mißt sich hier zuerst an der Intensität des Aha-Erlebnisses, wenn man entdeckt, daß es verschiedene Arten geben kann, an ein und dasselbe Phänomen heranzutreten.
„Unsere Schwächen sind die Übertreibung unserer Stärken. Das gilt für kulturelle Werte ebenso.“
Ein Gespräch mit Perihan Ügeöz
Alle Welt spricht von „interkultureller Kompetenz“ – was aber sollen wir darunter verstehen?
Sich mit Kultur zu beschäftigen, ist immer eine Gradwanderung. Wir beschäftigen uns meist mit „fremden“ Kulturen. Wenn wir von der Fremdheit aus auf Kultur schauen, so neigen wir häufig dazu, Kultur als etwas problematisches zu betrachten. Was uns fremd vorkommt, unterziehen wir auch oft einer Bewertung – es ist besser oder schlechter als das, was wir gewohnt sind. Dabei erkennen wir aber meist nicht, dass natürlich „Fremdheit“, „besser“ oder „schlechter“ vor allem davon abhängt, von wo aus wir auf etwas schauen. Und dieser Ausgangspunkt ist unsere eigene Kultur. Doch die Erfahrungen zeigen, dass nichts so schwierig ist zu erkennen, wie die eigene Kultur.
| Recht |
Arbeiten in der Türkei
Dr. Frauke Bemberg,
Avukat O. Baran Avci
Die Zahl der ausländischen Arbeitnehmer in der Türkei nimmt zu, und zu denjenigen, die von ihren deutschen Mutterunternehmen in die Türkei entsendet werden, gesellen sich immer mehr solche, die aus eigenem Antrieb den Weg hierher finden, um sich auf dem hiesigen Arbeitsmarkt umzuschauen. Viele Arbeitgeber in der Türkei stehen der Idee, auch ausländische Beschäftigte in ihr Team aufzunehmen, positiv gegenüber. Auch als Kleinunternehmer oder Selbstständiger eröffnen sich interessante Betätigungsfelder. Aber selbst dann, wenn sich faktische Möglichkeiten bieten, sind rechtliche Hindernisse zu überwinden.
Reibach im Namen Allahs
oder
die göttlichen Geschäfte der Islamischen-Holdings
von Rechtsanwältin Susanne Benöhr-Laqueur
Am letzten Samstag tat sich erstaunliches am Berliner U-Bahnhof Adenauerplatz. Ungefähr 150 Almancis, zumeist Familienväter und nicht selten jenseits der Fünfzig, versammelten sich dort, um in einem friedlichen Demonstrationszug zum nicht weit entfernten türkischen Generalkonsulat zu ziehen. Dort angekommen, verlasen sie einen Brief an den türkischen Staatspräsidenten, in dem sie ihm die verzweifelte Lage der Holdingopfer schilderten. Diese 150 Geschädigten – über die immerhin die Hürriyet/Deutschland in ihrer Sonntagsausgabe auf der ersten Seite berichtete - repräsentieren freilich nur die Spitze des Eisbergs. Serösen Schätzungen zufolge sind in den vergangenen Jahren alleine in Deutschland 200.000 bis 300.000 Türken um ihre Ersparnisse betrogen worden. Der Gesamtschaden wird auf mindestens 5 Milliarden Dollar beziffert. Angesichts dieser Summe müssen ungläubige Nachfragen gestattet sein: Wie und unter welchen Umständen konnte es zu solchen betrügerischen Machenschaften kommen?
Rechte von Passagieren gestärkt
von Metin Demirkaya
Rechtsanwalt bei
Herfurth & Partner
Nicht selten sitzt der Reisende, ob zum privaten Glück und Vergnügen oder geschäftlich unterwegs, auf seinem Reisekoffer in den Wartehallen der Flughäfen und wartet vergeblich darauf, befördert zu werden. In der jüngsten Vergangenheit wurde oft über „festsitzende Fluggäste“ berichtet. Von teils „dramatischen Szenen im Flughafen“ war zu lesen. Die Vorfreude bei Urlaubsreiseantritt weicht dem Ärgernis, für manchen ein Alptraum. Der verzweifelte Ruf des „sitzengelassenen Fluggastes“ drang allerdings selten über die Wartehalle hinaus.
Neue Rechtsgrundlage zum Immobilienerwerb für Ausländer
Änderung zum Grundbuchgesetz wurde von Staatspräsident Sezer unterzeichnet
Noch vor Jahreswechsel verabschiedete das Parlament die Änderung zum Grundbuchgesetz, mit der die Eintragungen von Immobilien wieder aufgenommen werden kann. Das Gesetz sieht eine Obergrenze von 2,5 ha für privaten Immobilienbesitz vor, wobei sich diese Grenze auf alle Immobilien innerhalb der Türkei summarisch festgelegt wird. Außerdem darf das gesamte Eigentum von Ausländern an der Fläche einer Provinz nicht 5/1000stel überschreiten. Die Feststellung, ob diese Grenze erreicht wurde oder nicht, obliegt dem Ministerrat. Ausländer dürfen außerdem in zivilen und militärischen Schutzgebieten, die ebenfalls durch Ministerratsbeschluß festgelegt werden, keine Immobilien erwerben.
Rezension
Das Steuerrecht der Türkei von Nebi Kesen
Bei Überlegungen zur Gründung eines Unternehmens und der Wahl der geeignetsten Rechtsform in einem anderen Land spielen Fragen des Steuerrechts eine nicht unbeträchtliche Rolle. Dies gilt umso mehr, wenn ein Land wie die Türkei in dem Ruf steht, über ein ausgesprochen komplexes und teures Steuerwesen zu verfügen.
Rezension
Internationales Erbrecht - Türkei von Hans-Peter Schömmer und Nebi Kesen
Im Mai 2004 ist in der Reihe "Internationales Erbrecht" des C.H. Beck-Verlages der Band "Türkei" herausgekommen. Angesichts der beständig wachsenden Internationalisierung unseres privaten und beruflichen Lebens hat die ohne hin recht komplizierte Materie des Erbrechts (und wer denkt schon gern zu Lebzeiten daran...) beträchtlich an Bedeutung gewonnen. Dies gilt umso mehr für die Türkei, wo sich in den vergangenen Jahren sowohl die Zahl der binantionalen Partnerschaften und Ehen als auch der Erwerb von Gütern und Immobilien sowie die Geschäftstätigkeit enorm erweitert hat. So richtet sich das Buch nicht nur an jene, die eine ausländische Staatsangehörigkeit haben. Internationales Erbrecht findet auch Anwendung, wenn eine Person ihren Aufenthalt oder Wohnsitz im Ausland hat, sich eine Sache im Ausland befindet oder der letzte Wille im Ausland verfügt wurde bzw. ein Rechtsgeschäft im Ausland enthält.
Köksal/Tugutlu: Das türkische Gesellschaftsrecht in der Unternehmenspraxis (Druckversion)
| Claus Stille |
Istanbuli Orhan Pamuk erster Literaturnobelpreisträger der Türkei
Von Claus Stille
Die Runde hatte sein Name vorher nicht gemacht. Ohnehin versteht man es bei der Schwedischen Akademie in Stockholm löblicherweise noch immer bis zum Schluss dicht zu halten.
So fiel denn selbst der von der Jury des Nobelpreiskomitees Auserkorene gewisserweise aus allen Wolken. Eigentlich kein großes Wunder für den Ort, an welchem er sich momentan aufhält: In New York. Der Stadt der Wolkenkratzer...
Der türkische Romancier Orhan Pamuk, Inhaber aller wichtigen Literaturpreise der Türkei und u.a. Friedenspreisträger des Deutschen Buchhandels 2005, war am vergangenen Donnerstag letzter Woche, wie er zugab, auch erst einmal geschockt.
Murat Kurnaz: Für 3000 Dollar in die US-Hölle verkauft
Von Claus Stille
Am Montag dieser Woche um 22.45 Ur trat erstmals der in Bremen lebende Türke Murat Kurnaz vor deutsche Fernsehkameras, um in der Sendung "Beckmann" der ARD in einem Interview mit dem Journalisten Reinhold Beckman über seine fast fünfjährige Inhaftierung im völkerrechtswidrigen US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba und der Vorgeschichte dazu Auskunft zu geben.
Die US-Behörden hatten Murat Kurnaz vor kanpp zwei Monaten den deutschen Behörden übergeben.
| Wirtschaft |
Weltbank stellt Arbeitsmarkt-Studie vor
Mit der am 14. April vorgelegten Studie macht sich die Weltbank auf die Suche nach den Ursachen, warum das Wirtschaftswachstum in der Türkei kaum Wirkung auf die Verringerung der Arbeitslosigkeit zeigt. Dementsprechend beginnt der Bericht mit der Feststellung, dass im Zeitraum von 1980 bis 2004 die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter um 23 Millionen Menschen zugenommen hat, während nur 6 Millionen neue Arbeitsplätze entstanden. Die Folge ist eine sowohl im OECD-Vergleich als auch bezogen auf andere Schwellenländer geringe Erwerbstätigkeitsquote. Nach Gruppen aufgeteilt findet sich eine besonders niedrige Beteiligung am Arbeitsmarkt bei Frauen sowie bei Menschen über 50 Jahren (33 %). Auffällig ist außerdem die hohe Arbeitslosigkeit unter qualifizierten jungen Leuten unter 25 Jahren. Dabei wird in der Studie festgestellt, dass dieser Gruppe ihre Qualifikation kaum einen Vorteil gegenüber geringer qualifizierten jungen Menschen verschafft.
Neuer Wirtschaftsbericht der Weltbank: Ökonomische Herausforderungen im EU-Beitrittsprozess der Türkei
Am 23. Februar legte die Weltbank einen neuen Türkei Bericht vor, der dieses Mal den Zusammenhang von Wirtschaftswachstum und EU-Prozess in den Mittelpunkt stellt. Während der vorgelegte Bericht volkswirtschaftliche Faktoren wie das öffentliche Finanzmanagement, die Effizienz im Einsatz von Produktionsfaktoren wie Marktregulierungen, Arbeitsmarkt, Finanzsektor, Innovation, Infrasturktur und Landwirtschaft behandelt, werden Aspekte wie die Auswirkungen von EU-Förderungen sowie die nötigen Maßnahmen im Umweltschutz für einen späteren Bericht aufbewahrt.
Textilsektor fordert Lösung seiner Probleme
Bereits im Herbst häuften sich die Warnungen: Die Geschäfte von Textil und Konfektionsindustrie in der Türkei liefen nicht gut. Seit zwanzig Jahren unangefochten Spitzenreiter des türkischen Exportes fiel die Konfektion im vergangenen Jahr erstmals hinter den Kraftfahrzeugbau zurück. Seit dem Jahreswechsel haben die Warnungen an Dringlichkeit gewonnen. Am 28. Februar treffen nun Branchenvertreter mit der Regierung zusammen, um über mögliche Lösungen zu beraten.
Die Türkei und internationale Investitionen
Am Freitag fand das zweite Treffen des Beirats für die Verbesserung der Investitionsbedingungen in Istanbul statt
Der Beirat für die Verbesserung des Investitionsklimas ist ein erlesenes Gremium. Neben dem Ministerpräsidenten und einigen Ministern waren der IMF-Präsident, die Weltbank mit ihrem Vize-Präsidenten, 19 Spitzenmanager internationaler Unternehmen und die einflußreichsten türkischen Wirtschaftsorganisationen vertreten. Waren bei der ersten Sitzung des Rates im vergangenen Jahr konkrete Vorschläge gesammelt und seitens der Regierung Zusagen gemacht worden, so war ein wesentliches Anliegen der zweiten Sitzung, Bilanz zu ziehen. Neben viel Licht gab es dabei auch Schatten.
Ausländisches Kapital als Risikofaktor
Eigentlich war der Medien-Tenor zu ausländischen Investitionen in der Türkei bis vor kurzem einhellig positiv. Ausländische Direktinvestitionen sollen Arbeitsplätze schaffen, Know How einbringen oder auch zur Verbesserung der Infrastruktur beitragen - so die Hoffnung. Statt dessen wurde das "heiße Kapital", d.h. Geldanlagen an der Börse und in Staatsanleihen kritisch bewertet, weil diese Investitionen in Sekundenschnelle abgezogen werden können, wenn sich anderswo ertragreiche Anlagemöglichkeiten finden. Doch zeigen Diskussionen über den Mediensektor und das Bankwesen, dass auch ausländische Direktinvestionen zunehmend kritisch gesehen werden.
Sozialversicherungsreform, Reform der Finanzämter und Bankengesetz auf dem Weg
von Stefan Hibbeler
Die Reform der Sozialversicherung mit der Schaffung einer allgemeinen Krankenversicherungspflicht für die gesamte Bevölkerung, die Reform der Steuerverwaltung mit dem Ziel, diese serviceorientiert zu gestalten und zu vereinheitlichen und das Bankengesetz gehören zu den mit dem Internationalen Währungsfond abgestimmten vordringlichen Reformgesetzen der Regierung. Gerade wegen ihres grundlegenden Charakters jedoch sind sie in den vergangenen Monaten heftig diskutiert worden.
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