Istanbul Post

Kurzmeldungen: Alle Kurzmeldungen

Aktueller Wochenspiegel

Die Woche vom 24. bis zum 31. Juli 2020

Mit einem Kraftakt verabschiedete das Parlament das Gesetz über die neuen Medien und ging dann in die Sommerpause. Der CHP-Parteitag verlief ohne Aufregung, zeigte jedoch eine außerordentliche Unterstützung für ihren Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu.…Weiterlesen

Wissenschaft und Politik

Mit dem Ausbruch der Covid-19 Pandemie wurden in vielen Ländern Wissenschaftsräte gebildet, die die Politik beraten sollen. Meinungsumfragen deuten darauf hin, dass in verschiedenen Ländern das Vertrauen in die Wissenschaft gewachsen ist und über dem gegenüber Politikern rangiert. Könnte dies dazu führen, dass nach der Pandemie ein Systemwechsel bevorsteht und die Wissenschaft einen neuen Rang bei der Gestaltung des gesellschaftlichen Lebens einnimmt.

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Ali Babacan macht einen ersten Schritt

Sowohl der frühere Vizepremier für Wirtschaftspolitik Ali Babacan als auch der frühere Ministerpräsident Ahmet Davutoğlu kündigen für den kommenden Monat die Gründung eigener Parteien an. Beide positionieren sich dabei deutlich im Lager der Opposition. Eine ihrer Kernaussagen ist die Rückkehr zu einem parlamentarischen System. Ahmet Davutoğlu erklärte dazu, dass seine Partei ein "reines" parlamentarisches System favorisiere, bei dem der Staatspräsident nur noch eine symbolische Funktion habe. Bereits vor dem Übergang zum… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 24. bis zum 31. Juli 2020

Mit einem Kraftakt verabschiedete das Parlament das Gesetz über die neuen Medien und ging dann in die Sommerpause. Der CHP-Parteitag verlief ohne Aufregung, zeigte jedoch eine außerordentliche Unterstützung für ihren Vorsitzenden Kemal Kılıçdaroğlu. Die Türkische Lira schwächelt wieder und die türkische Zentralbank korrigierte ihre Inflationsschätzung nach oben.

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Wer hat denn nun gewonnen?

Vermutlich ist die Operation "Friedensquelle" abgeschlossen. Erst trat am 18. Oktober eine fünftägige Waffenruhe auf der Grundlage einer Vereinbarung zwischen der Türkei und den USA in Kraft. Und nach dem russisch-türkischen Gipfel von Sotchi am 22. Oktober bleibt für eine Fortsetzung einer türkischen Militäroperation nur noch eine Konfrontation mit der syrischen Armee mit dem Risiko eines hohen Schadens für die russisch-türkischen Beziehungen.

Nach der Vereinbarung von Sotchi ist eine der am häufigsten gestellten… Weiterlesen

Alles rechtens? Die Absetzung der HDP-Bürgermeister

Am 19. August 2019 wurden die Bürgermeister der Großstadtverwaltungen von Diyarbakır, Van und Mardin abgesetzt und an ihrer Stelle die Provinzgouverneure ernannt. Parallel dazu fanden groß angelegte Festnahmeaktionen statt. Außerdem wurde in mehreren Provinzen eine große Aktion gegen die PKK eingeleitet. Die HDP reagierte mit der Ankündigung ununterbrochener Aktionen im ganzen Land. Die CHP kritisierte die Maßnahme als Putsch. 30 Anwaltskammern kritisierten die Maßnahme, darunter auch solche aus der Mittelmeerregion, Thrakien und der Ägäis.… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 17. bis zum 24. Juli 2020

Die Wiedereröffnung der Hagia Sofia als Moschee löste weltweit unterschiedliche Reaktionen aus. Während Zehntausende Muslime zum Sultan Ahmet Platz in Istanbul strömten, führte die griechisch-orthodoxe Kirche Gedenkgebete durch.

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Das Innen und Außen der AKP

Die Selbstdarstellung der regierenden AKP und die Kommentare, die von Außenstehenden über sie gemacht werden, könnten nicht unterschiedlicher sein. Damit verbunden kommen immer mehr Beobachter zu dem Schluss, dass die Parteiführung zurzeit nicht an eine politische Änderung denkt, sondern vor allem Zeit gewinnen möchte. Dies schafft Führungsprobleme, die den Eindruck von Stabilität und Kontinuität immer wieder in Frage stellen.

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Wähleranalysen der Basis von AKP und MHP

Nach der Kommunalwahl vom 31. März 2019 und vor der Wiederholung der Wahl des Istanbuler Oberbürgermeisters am 23. Juni 2019 hat die Frage des Wählerverhaltens und vor allem der Motive der Basis von AKP und MHP an Bedeutung gewonnen. Die Analyse der Hintergründe gibt Hinweise auf den möglichen Wahlausgang der Wiederholungswahl und verspricht auch Hilfestellung im Hinblick auf die Einschätzung, ob die Rückläufige Unterstützung beider Parteien ein "Denkzettel" oder aber eine Neuverteilung politischer Präferenzen ist.

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Die

Die Woche vom 10. bis zum 17. Juli 2020

Die Verurteilung des früheren Welt-Korrespondenten Deniz Yücel wegen „Terrorpropaganda“, die Verurteilung des CHP-Vorsitzenden Kılıçdaroğlu zu einer hohen Geldstrafe wegen seiner Behauptungen zu off shore Geschäften der Familie des Staatspräsidenten und die andauernden Bemühungen, die Kontrolle sozialer Medien zu verschärfen, die mit dem „Vorbild anderer Länder“ (z.B. Deutschland) bemäntelt werden… Es ist, als ob versucht wird, dem Land eine Zwangsjacke zu verabreichen.

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Der Diktatur-Vorwurf gegenüber der Türkei

Die Entscheidung des Hohen Wahlrates zur Wiederholung der Oberbürgermeisterwahl in Istanbul wird von vielen Kommentatoren als Aufgabe des demokratischen Systems und Übergang zur Diktatur bewertet. Doch auch wenn kein Zweifel an den diktatorischen Absichten der führenden Kreise bestehen sollte, schrecken diese vor einem offenen Übergang zu einem solchen System zurück. Man kann dies vielleicht als einen Rest von Realismus bewerten.

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Systemkollaps: Die Neuwahl des Istanbuler Oberbürgermeisters

Am 6. Mai 2019 entschied der Hohe Wahlrat auf Antrag der AKP und MHP, die Wahl des Oberbürgermeisters von Istanbul zu annullieren. Die Neuwahl wird am 23. Juni 2019 stattfinden. Zugleich wurde dem CHP-Oberbürgermeister Ekrem İmamoğlu die Ernennung aberkannt. An seine Stelle wird bis zur Wahl ein vom Rat der Großstadtverwaltung gewählter kommissarischer Oberbürgermeister die Geschäfte führen. Anders als bei der Oberbürgermeisterwahl hatte die AKP im Rat der Großstadtverwaltung eine Mehrheit errungen.

Als Hauptgrund für… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 3. bis zum 10. Juli 2020

Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichtshofes wird die Hagia Sofia am 24. Juli 2020 wieder ihren Betrieb als Moschee aufnehmen. Das Gesetz über die Anwaltskammern ist trotz des Protestes vieler Kammern verabschiedet worden. Sollte es vor dem Verfassungsgericht stand halten, werden im Oktober landesweit Kammerwahlen durchgeführt. Die neue Arbeitsmarktstatistik weist für April trotz der Corona Krise einen Rückgang der Arbeitslosigkeit aus, was die Aussagekraft dieser Daten einmal mehr in Frage stellt.

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Drei Krisenpotenziale und das Präsidialsystem

Das Frühjahr verspricht für die Türkei, die auch in  normalen Zeiten stets über eine aufregende Tagesordnung verfügt, turbulent zu werden. Die wirtschaftlichen Risiken des Landes werden von der internationalen Wirtschaftspresse immer wieder hervorgehoben. Hinzu kommen die außenpolitischen Risiken, die aus einem Politikkonzept erwachsen, das gleichzeitig auf enge Beziehungen zu Russland und den USA erwachsen. Innenpolitisch dagegen ist mit dem Amtsantritt von İmamoğlu als Oberbürgermeister von Istanbul die Frage noch nicht entschieden, ob die… Weiterlesen

Diskussionen über die Wirtschaftskrise

Es überrascht nicht, dass Finanzminister Albayrak als Verantwortlicher für die Wirtschaftspolitik die Anzeichen, dass die Talsohle durchschritten sein könnte, stolz als "die Krise ist überwunden" wertet. Doch es gibt zahlreiche Beiträge von Ökonomen, die nicht mit einer schnellen Erholung rechnen. Hinzu kommt, dass Wirtschaftsindikatoren etwas anderes beschreiben als den Wohlstand der Bevölkerungskreise.

Als eines der dringendsten Risikopotenziale der türkischen Wirtschaft gilt die hohe Schuldenbelastung. Diese ist –… Weiterlesen

Die

Die Woche vom 26. Juni bis zum 3. Juli 2020

Die Anwälte wehren sich gegen die Neuordnung ihrer Kammern – mehr als 20 mögliche Anwaltskammern in Istanbul erscheint nicht wirklich praktikabel. Die Regierung reagiert wie üblich mit einem Polizeieinsatz. Dieses Mal wird das Kundgebungsverbot mit dem Seuchenschutz begründet. Wirtschaftlich gibt es Erholungsanzeichen. Zwar ist der Außenhandel im Mai nur mäßig verlaufen, doch scheint es im Juni einen Aufschwung gegeben zu haben.

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