Istanbul Post

MASAK soll gegen Gerüchte vorgehen

MASAK ist eine kleine Einheit, die als "Finanzpolizei" bewertet werden kann. Ihre Aufgabe ist es, Wirtschaftskriminalität auf dem Wege von Finanztransaktionen aufzuspüren. Nun erklärte ein Verantwortlicher des Finanzministeriums, dass MASAK gegen Gerüchte ermitteln solle, die die türkischen Finanzmärkte schwächen. Allein voran kann hier das Gerücht gelten, dass die türkische Regierung private Devisenguthaben bei Banken sperren oder zwangsweise in TL umtauschen könnte. Nun sind eigentlich nicht MASAK, sondern andere Stellen zuständig, wenn es um die Verfolgung von Fehlinformationen geht. Es gibt eine Abteilung bei der Polizei, die sich um die Überwachung sozialer Medien kümmert und Straftaten wie Beleidigung oder Propagandadelikte untersucht. Die Manipulation des Bankenwesens durch gezielte Fehlinformationen dagegen fällt eher in den Zuständigkeitsbereich der BDDK.

MASAK dagegen könnte ermitteln, wie einzelne Unternehmen oder Institutionen durch gezielte Geldflüsse Straftaten begehen. Voraussetzung ist jedoch in all diesen Fällen, dass hinter dem Vorwand von wirtschaftlichen Transaktionen Straftaten begangen werden.

Die Reaktion der Regierung  auf den hohen Wertverfall der TL erfolgte nach dem Muster, dass ein Wirtschaftskrieg gegen die Türkei geführt werde. Der Kurs der TL sei "spekulativ" und habe keinen Bezug zur Wirklichkeit. Da aber Geld tatsächlich zu den aktuellen Kursen gehandelt wird, steht die These von der virtuellen Realität im Gegensatz zu einer ganz konkreten Wirklichkeit, die sich auch durch Medienkontrolle im Inland nicht beherrschen lässt. Denn der freie Fall der Türkischen Lira hat auf den internationalen Märkten zu einem Prozess geführt, türkische Anlagen abzustoßen.

Auf der anderen Seite bemühen sich Wirtschaftskreise Besonnenheit zu verbreiten. Die İş Bank beispielsweise erklärt, dass in der vergangenen Woche keine auffälligen Kontobewegungen stattgefunden haben. Das Devisengeschäft sei "neutral" verlaufen, d.h. in ebenso großem Maße Devisen gekauft wie verkauft worden. Die Akutmaßnahmen von Zentralbank und BDDK werden befürwortet. Im Hinblick auf mögliche weitere Schritte, wird ein Aktionsprogramm mit klar definierten und terminierten Schritten vorgeschlagen, dessen Ergebnisse in regelmäßigen Abständen der Bevölkerung mitgeteilt werden sollten.

"Transparenz" als Mittel gegen Desinformation erscheint ein plausibleres Rezept als die Ankündigungen, gegen "Falschnachrichten" strafrechtlich vorzugehen.

Frühe Siegesgewissheit

Der große Absturz der TL erfolgte am Montag – bis Mittwoch stabilisierten sich die Kurse auf einem Niveau, das rund 1 TL über der Ausgangslage liegt. Stolz erklärt Finanzminister Albayrak, dass der Angriff auf die Türkische Lira abgewehrt sei.

Durch Liquiditätssicherung und eine Beschränkung der Möglichkeiten für türkische Banken mit Devisen zu spekulieren ist eine Verschnaufpause eingetreten. Nicht jeder Drohung aus Washington, das weitere Sanktionen gegen die Türkei erfolgen, folgt ein Panikverkauf türkischer Wertpapiere.

Ein Plan zur Lösung der Probleme, die die Türkische Lira angreifbar gemacht haben, ist dagegen bisher nicht in Sicht.