Istanbul Post

Die Syrien-Sackgasse

Die Ankündigung von Präsident Trump zum Abzug der US-Truppen aus Syrien hatte für einige Aufregung gesorgt. Die Äußerung, dass den Rest der Vernichtung des "Islamischen Staates" (IS) die türkische Armee übernehmen könne, wurde in Ankara überwiegend positiv aufgenommen. Auch die Kommentare in internationalen Medien, dass hinter der Trump-Entscheidung ein Telefonat mit Staatspräsident Erdoğan gestanden habe, schmeichelten der türkischen Außenpolitik.

Doch nach dem Jahreswechsel gestaltete sich der Prozess aus türkischer Sicht zunehmend unerfreulicher. Zunächst erklärte Präsident Trump, er habe nicht von einem "schnellen" Rückzug gesprochen und auch keinen Zeitraum genannt. So wurden nach dem jüngsten Stand aus den anfänglich 60-90 Tagen inzwischen vier Monate. Doch aus türkischer Sicht ist dies nicht unbedingt der wichtigste Punkt. Schwerer wogen dagegen die Erklärung von US-Außenminister Pompeo, dass man nicht zulassen werde, dass die "Türken die Kurden abschlachten" und die vom Sonderbeauftragen Bolton aufgestellte Bedingung, dass ein Abkommen über die Sicherheit "der Kurden" eine Vorbedingung für den koordinierten Abzug seien.

An dieser Stelle fühlte sich die türkische Regierung bemüßigt darauf hinzuweisen, dass sie sich stets für Kurden in der Türkei, in Syrien oder auch im Irak eingesetzt habe. Ihr Kampf gelte nicht "den Kurden", sondern der PKK.

Die Gespräche am 8. Januar verliefen dementsprechend ohne greifbares Ergebnis. Zunächst wurde die ursprünglich vorgesehene einleitende Pressekonferenz abgesagt. Auch ein Gespräch zwischen Bolton und Staatspräsident Erdoğan wurde nicht vorgesehen. Dies muss nicht als Affront aufgefasst werden, machte jedoch deutlich, dass die Erwartungen an den Dialog von türkischer Seite deutlich verringert waren.

Die Haltung Russlands

Für die Pläne der Türkei eine neue Militäroperation im Nordosten Syriens durchzuführen erscheint jedoch nicht allein eine Einigung mit den USA erforderlich. Letztlich dürfte vor allem die Haltung Russlands entscheidend sein. Am 11. Januar erklärte das russische Außenministerium noch einmal, dass Russland davon ausgeht, dass nach einem Abzug der US-Truppen aus Syrien die betreffenden Gebiete unter die Kontrolle der syrischen Zentralregierung gestellt werden müssen. Dazu sei eine Übereinkunft der syrischen Kurden mit der Regierung erforderlich, doch habe Russland stets deutlich gemacht, dass die Kurden ein bedeutendes Element in der syrischen Bevölkerung seien.

In der gleichen Erklärung wird auch auf die Entwicklung in Idlib eingegangen. Hier wird unterstrichen, dass die im September getroffene Vereinbarung mit der Türkei einen vorübergehenden Charakter habe und darauf ziele, nach der Schaffung entmilitarisierter Gebiete "extremistische Kräfte" aus der Provinz zu verbannen. Gemeint sind damit insbesondere der HTS und verbündete Milizen. Diese scheinen jedoch nach Offensiven seit Jahresbeginn weite Teile der Provinz Idlib unter ihre Kontrolle gebracht zu haben. Die mit der Türkei verbundenen Milizen der Freien Syrischen Armee mussten einer Deportation in das nördlich gelegene Afrin zustimmen.

Erklärungen der türkischen Regierung zur Entwicklung in Idlib wurden bisher nicht bekannt, obgleich die türkische Armee dort mehrere Stützpunkte zur Überwachung der entmilitarisierten Gebiete betreibt.