Istanbul Post

Wie tief wird die Rezession?

Nach dem Absturz der Türkischen Lira im August 2018 waren sich viele internationale Beobachter einig, dass sich die Türkei spätestens im April 2019 an den IMF wenden müsse. Die Regierung dagegen erklärte, dass sie durch eine Reihe von Interventionen die Lage unter Kontrolle habe. Es werde eine kurze Phase der Neujustierung der volkswirtschaftlichen Gleichgewichte geben, die von einem gemäßigten, aber stabilen Wachstum abgelöst werde.

Ein halbes Jahr später ist nicht erkennbar, dass sich die Türkei an den IMF wenden muss. Die Verschiebung weiterer Zinserhöhungen in den USA hat Ländern wie der Türkei die nötigen Devisenzuflüsse verschafft. Die TL hat sich stabilisiert, der CDS-Risikoindex ist zurückgegangen. Gleichwohl zeigt die Wirtschaftsstatistik, dass die These der Regierung, "das Schlimmste sei überstanden" verfrüht ist. Einstweilen ist eine Erholung der Wirtschaft nicht erkennbar. Vielmehr stellt sich die Frage, wie tief die türkische Wirtschaft in die Krise rutscht.

Wenig ermutigende Daten

Anlass zur Besorgnis gab zunächst die Veröffentlichung der Daten zur Industrieproduktion. Mit einem Rückgang um 9,8 Prozent im Dezember erreichten die Einbußen im dritten Quartal ein Niveau von 7,5 Prozent. Begleitet wurde diese Entwicklung von einem deutlichen Anstieg der Arbeitslosigkeit, die ein Niveau von 12,6 Prozent erreichte und damit um 2,1 Prozentpunkte über dem Stand des Vorjahresmonats lag. Die Zahlungsbilanz weist zwar seit September 2018 eine fühlbare Verbesserung auf, doch geht diese vor allem auf einen Einbruch der Binnennachfrage zurück. Rückgänge der Importe werden dabei nicht nur auf ausbleibende Konsumgüternachfrage, sondern auch auf rückläufige Bestellungen von Vorprodukten der Industrie zurückgeführt.

Auch andere Sektoren der türkischen Wirtschaft melden deutliche Einbrüche. Neben dem Handel zeigte zuletzt Absatz von Neubauwohnungen im Januar einen drastischen Einbruch.

Während bei den Konjunkturumfragen des Türkischen Statistikinstituts lediglich der Dienstleistungssektor im Februar eine leichte Verbesserung zeigte, gingen die Erwartungen von Handel und Bau weiter zurück. Alle drei Indexwerte bewegen sich jedoch deutlich im negativen Bereich. Beim Handel sanken die Verkaufserwartungen für die kommenden drei Monate mit 4,4 Prozent deutlich stärker als die Bewertung der aktuellen Geschäftstätigkeit (-3,3 Prozent). Der Bausektor gibt an, dass der Auftragseingang um 12,1 Prozent eingebrochen ist.

Die Regierung bemüht sich, durch verschiedene Fördermaßnahmen gegenzusteuern. Umso mehr richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Haushaltsbilanz. Das Ergebnis für Januar 2019 kann sich auf den ersten Blick sehen lassen: Einem Einnahmezuwachs von 64 Prozent steht ein Ausgabenzuwachs von 63 Prozent gegenüber. Doch die Tücke liegt im Detail. Die Zentralbank hat in diesem Jahr ihre Überschüsse nicht im April, sondern bereits im Januar an den Haushalt abgegeben. Die 33 Mrd. TL haben das Bild gerettet.  Mit der Vorlage der Februar-Daten ist darum mit einer neuen Diskussion über die Zukunftsfähigkeit der aktuellen Ausgabenpolitik zu rechnen.

Systembedingte Schwäche

Fasst man die aktuellen Daten zusammen, so liegt das aktuelle Problem nicht so sehr bei der Finanzierung der enormen Schuldenlast, die die Türkei in den vergangenen zehn Jahren aufgenommen hat. Mittelfristig wird es sich jedoch wieder stellen, wenn in den USA und in Europa erneut Zinserhöhungen auf die Tagesordnung kommen.

Doch während die akuten Finanzierungsprobleme nachgelassen haben, bleibt "Berechenbarkeit" als wesentlicher Hemmfaktor bestehen. Vordergründig stellt sich das Problem bei der Kalkulation von Preisen, wenn man nicht weiß, ob nicht in wenigen Wochen wesentliche Parameter verändert werden. Im Hinblick auf die Berechenbarkeit wiederum spielt die Politik eine wichtige Rolle. Insofern kann die Zeit bis zur Kommunalwahl als eine Übergangszeit betrachtet werden. Im vergangenen Jahr folgte nach dieser Übergangszeit der eigentliche Einbruch.

Dieser Einbruch wurde zwar durch US-Sanktionen aufgrund des Prozesses gegen den inhaftierten Missionar Brunson ausgelöst. Doch vorangegangen waren Verunsicherungen im Hinblick auf die weitere Wirtschaftspolitik der Türkei. Das Präsidialsystem sieht keine Transparenz vor. Entscheidungsprozesse sind nicht nachvollziehbar. Neben der Irrationalität einiger Entscheidungen ist an dieser Stelle vermutlich der wichtigste Hemmfaktor zu suchen, der den Weg aus der Krise verlängern dürfte.