Istanbul Post

Umweltschutz mit vielen Fragezeichen

In der linken Tageszeitung Birgün erschien am 6. März ein Beitrag über Schwefelsäure haltiges Wasser in einem aufgegebenen Bergwerk. Der Beitrag weist auf die unterschiedlichen Stellungnahmen von Behörden hin, was aus dem Bergbau werden soll. 2013 war eine Genehmigung erteilt worden, doch aufgrund Erschöpfung der zu fördernden Erze/Minerale beantragte die Betreiberfirma eine vorzeitige Schließung. Daraufhin wandten sich Bürger der Umgebung an den Informationsdienst des Präsidialamtes CIMER, um Auskunft über die weiteren Pläne zu erhalten. Die Antworten erfolgten durch zwei Behörden auf Provinzebene, die zugleich nachgeordnete Stellen der jeweiligen Ministerien sind. Die Direktion für Umwelt und Stadt gab an, dass gemäß des Umweltverträglichkeitsberichts, der Grundlage für die Genehmigung des Bergbaus war, das Bergwerk volllaufen und der entstehende See als Löschwasser bei Waldbränden verwendet werde. Zudem werde das Gebiet in ein Aufforstungsprogramm für Brandflächen (YARDOP) aufgenommen.

Die Waldbehörde dagegen gibt an, dass das betreffende Grundstück noch nicht abgenommen wurde. Die Verwendung des Wassers als Löschwasser sei nicht vorgesehen. Bei der Abnahme sei zu prüfen, ob das Gelände durch die Bergbaufirma in den vorgesehenen Zustand gebracht worden ist.

Problematische Informationspolitik

Betrachtet man die beiden behördlichen Antworten – soweit sie wiedergegeben sind – genauer, so ergibt sich nicht unbedingt ein Widerspruch. Die Umweltbehörde verweist auf das Projekt beim Genehmigungsverfahren. Die Waldbehörde erklärt, man habe das Gelände noch nicht abgenommen und werde die Abnahme nur auf Grundlage des genehmigten Projekts genehmigen.

Die Umweltbehörde gibt an, dass der Bergbau durch Regen- und Grundwasser mit Wasser gefüllt werde. Dieses werde als Löschwasser verwendet.

Von letzterem hat die Waldbehörde keine Kenntnis und dementsprechend anscheinend auch keinen Bedarf. Wenn die Angabe der Umweltbehörde stimmt, hat die Waldbehörde zumindest versäumt, vor ihrer Antwort in das genehmigte Projekt zu schauen. Das Durcheinander wäre dadurch vermeidbar gewesen.

Für die Bürgerauskunftsstelle CIMER lässt sich anmerken, dass sie vielleicht nicht einfach nur Post spielen sollte. Bei den eingehenden Antworten verschiedener Behörden auf Unstimmigkeiten und Widersprüche zu achten, um deren Klarstellung zu erreichen, würde die Qualität staatlicher Informationspolitik heben.

Informationsbruchstücke

Beiträge, wie der in der Birgün sind wichtig, denn es ist jenseits des Kreises unmittelbar Betroffener recht schwierig, Informationen über Umweltprobleme in der Türkei zu erhalten. Doch die Information könnte systematischer sein.

Zunächst wäre es interessant gewesen zu erfahren, in welcher Konzentration Schwefelsäure im Wasser enthalten ist. Anhand von Grenzwerten ließe sich damit eine Gefährdung bzw. Erforderlichkeit von Sicherungsmaßnahmen ableiten.

Zudem wäre es hilfreich zu wissen, um welche Art Tagebau es sich gehandelt hat. Zudem wäre es nicht uninteressant zu wissen, ob die Schwefelsäure durch den eigentlichen Bergbauprozess oder durch die Reinigung von Erzen in das Wasser gelangt ist. Die genannten Firmennamen (Özdoğdu Madencilik AŞ und Kuzey Ege Bakır İşletmeleri / ein Bergbau und ein Kupferverarbeitungsunternehmen) legen nahe, dass  es sich beim Bergbau im Dorf Tepeoba im Landkreis Edremit in der Provinz Balıkesir nicht nur um ein Bergwerk, sondern zugleich um eine Reinigungsanlage für Kupfererz gehandelt hat.

Ob eine Umweltgefährdung besteht, lässt sich eigentlich nur auf der Grundlage der Messungen bei der Rücknahme des Areals oder durch Umweltschutzorganisationen entscheiden.