Istanbul Post

Treuhänder und Gehsteige

"Kaldırımlar" (Gehsteige, Pflaster) ist eines der bekanntesten Gedichte von Necip Fazıl, den Staatspräsident Erdoğan gern der Jugend als Vorbild weist. Dieses Gedicht, das das Pflaster mit den Versen erzählt: "Weder wirst du so gut verstanden wie von den Pflastersteinen… / noch verstehst du soweit die Pflastersteine…"

Gestern sagte Erdoğan in einem Fernsehprogramm, dass man blind sein müsse, um den Erfolg der Treuhand-Bürgermeister nicht zu erkennen. Das beste Beispiel sei Diyarbakır. Und dies brachte mir das Gedicht von Necip Fazıl wieder in Erinnerung. Denn in allen Städten mit Treuhänder, vor allem in Diyarbakır, fällt den Menschen bei "Treuhänder" zunächst das Gehsteigpflaster ein.

Warum?

Weil die Treuhänder glauben, dass die Arbeit einer Kommune sich auf Pflastersteine beschränkt. Eine Aufgabe, bei der alle staatlichen Möglichkeiten mobilisiert werden, um Gehsteige zu pflastern und Straßen zu teeren…

Doch lassen wir die Treuhänder zu ihrem Recht kommen. Denn zu diesen Tätigkeiten kommt noch die Gestaltung im Sinne der "türkisch-islamischen Synthese", als ob die kurdischen Städte neu erobert wurden. So hat der Treuhänder von Dersim (Tunceli) Straßenbeleuchtung in Tulpenform und eine Brücke mit osmanischen Halbmondmotiven gestaltet. Der von Innenminister Soylu sehr gelobte Treuhänder von Lice ließ für 500.000 Lira einen Uhrturm mit dem Motto "ein Volk, ein Vaterland, ein Staat, eine Fahne" errichten.

Natürlich enden die Aktivitäten der Treuhänder damit nicht. Noch vor der Gehsteigpflasterung haben die in 94 von 102 HDP/DBP regierten Städten eingesetzten Treuhänder zunächst viele Institutionen, vor allem auf Gebieten Frauen, Kunst und Kultur, Bildung und Kinder geschlossen. Allein die Zahl der bei den Kommunen geschlossenen Institutionen ist 43. Die kurdischen Namen zahlreicher Kulturzentren in kommunaler Trägerschaft wurden geändert, Konservatorien und Kunst-Kurse geschlossen. Maßnahmen zur Bildungsunterstützung und Kindergärten mit kurdischer Muttersprache wurden beendet, weil sie als "problematisch" angesehen wurden. Institutionen wie "Sarmaşık", die den Ärmsten ohne Unterschied und Ehrverletzung Hilfe leisteten wurden geschlossen; die Treuhänder haben Netzwerke gegründet, bei denen Sozialhilfe an die Unterstützung der Regierung gebunden ist.

Aber die Aktivitäten der Treuhänder muss man auch in den Berichten des Rechnungshofes nachlesen. Wie hunderte Millionen TL für unnötige Projekte verprasst und Parteigängern zugeschustert wurden. Der Streit zwischen AKP-Kommunalpolitikern und Treuhändern über die Aneignung von kommunalen Ressourcen spiegeln sich auch in Berichten lokaler Medien. Dies alles wird durch die Rechnungshof-Berichte herausgestellt.

Kommen wir nun auf den Treuhänder von Diyarbakır Cumali Atilla, den Staatspräsident Erdoğan als Beispiel vorstellte.

Welches Problem, außer den Gehsteigpflastern in den Neubaugebieten Diyarbakırs, hat Atilla gelöst?

Das Straßenbahnsystem, das für die Lösung der Verkehrsprobleme von Diyarbakır ziemlich nützlich ist, wurde noch in der Zeit von Osman Baydemir vorbereitet und wartete auf die Genehmigung. Doch irgendwie wurde diese Genehmigung nicht erteilt. Dann wurde Atilla zum Treuhand-Bürgermeister ernannt. Eine der ersten Aktivitäten des Bürgermeisters war, vor die Medien zu treten und dieses Projekt als sein eigenes vorzustellen. Und was passierte Ihre Meinung nach dann? Über lange Zeit wurde zu diesem Projekt nichts unternommen. Und das von den DBP-Kommunen entwickelte Projekt zum "Tigris Tal" mit dem das ökologische Gleichgewicht des Tigris Tals geschützt und den Menschen der Stadt geöffnet werden sollte und dass sich später auch Erdoğan zueigen machte, ist nun wohl verwirklicht worden, ohne dass wir es gemerkt hätten.

Egal in welche Kreis- oder Provinzstadt, in denen Treuhänder eingesetzt wurden, man schaut, in keiner ist ein Schritt zur Lösung der grundlegenden Probleme durch die Treuhänder unternommen worden. Im Gegenteil: was auch unternommen wurde, um die Muttersprache der Bevölkerung, Identität und Kunst zu beleben; die soziale Ungleichheit von Frauen, Kindern und Jugendlichen aufzuheben, wurde als problematisch betrachtet und vernichtet.

Alles von den Treuhändern bleibt, mit deren Ernennung der Entscheidung des Volkes ein Schlag erteilt wurde, ist Gehsteigpflaster.

Aus diesem Grund lasst uns in einer leichten Abwandlung des Gedichts von Necip Fazıl auf die Ausführungen von Staatspräsident Erdoğan zum "Erfolg" der Treuhänder antworten: Weder gibt jamnden, der so viel von Treuhändern versteht, wie Pflastersteine noch versteht jemand so viel von Pflastersteinen wie die Treuhänder…

Yusuf Karataş (zuerst erschienen in der Tageszeitung Evrensel am 9.03.2019; Übersetzung mit freundlicher Genehmigung des Autoren von Stefan Hibbeler)