Istanbul Post

Die

Die Woche vom 13. bis zum 20. März 2020

Auf die Bekanntmachung der ersten festgestellten Erkrankung folgt dicht darauf der erste Todesfall. Die Türkei ist wie wohl derzeit jedes Land der Welt mit dem Corona Virus beschäftigt. Für andere Themen bleibt in den Medien wenig Raum.

Ein Virus lähmt das Leben

Ein Foto von der Istiklal Caddesi in Istanbul, aufgenommen um 20:00 Uhr. Man sieht einige Menschen die Straße entlang gehen. Doch normalerweise wälzen sich um diese Zeit Menschenmassen durch diese wohl belebteste Straße der Stadt. Doch auch ohne Quarantäne: aufgrund einer Anweisung des Innenministeriums bleiben Bars, Restaurants und Kinos geschlossen. Das Innenministerium gibt ihre Zahl mit rund 150.000 an. Veranstaltungen wurden bereits in der Vorwoche abgesagt. Beispielsweise das IKSV Filmfestival.

Nachdem Schulen und Universitäten in die Ferien geschickt wurden, meldet die Großstadtverwaltung Istanbul, dass die Zahl der Fahrgäste der öffentlichen Verkehrsbetriebe schlagartig gesunken ist. Wer kann, vermeidet Busse und Metro.

Die Vorkehrungen breiten sich langsam vom Zentrum bis in die Vorstädte aus. Waren bestimmte Artikel in der Innenstadt bereits zu Wochenbeginn nicht mehr in den Supermarktregalen zu finden, so ist dies mit dreitägiger Verzögerung auch am Stadtrand zu beobachten. Eine Pressemitteilung gibt an, dass der Absatz an Hygieneartikeln um das 12fache, der von kölnisch Wasser um das 35fache gestiegen ist.

Zu den Vorkehrungen der Großstadt Istanbul gehört, dass der öffentliche Nahverkehr stark eingeschränkt wird. Außerhalb des Berufsverkehrs sollen die Taktzeiten der Busse vergrößert werden, der erst jüngst eingerichtete Nachtverkehr wird eingestellt. Menschen im Alter über 60 Jahren wird empfohlen, ganz auf Busse zu verzichten. Zugleich werden im öffentlichen Nahverkehr, auf Plätzen und Marktplätzen die Desinfektionsmaßnahmen verstärkt.

Nach einer Entscheidung des Präsidiums für religiöse Angelegenheiten wurde heute das Freitagsgebet erstmals nicht in der Gemeinde abgehalten. Dies gilt auch für religiöse Feiertage wie Kandil.

Obgleich das Virus keinen Unterschied zwischen Regierungsanhängern und Oppositionellen macht, bleibt die Bevölkerung gespalten. Wer kein Freund der Regierung ist, tendiert dazu anzunehmen, dass diese nicht die Wahrheit über die Verbreitung der Krankheit sagt. Es wird viel kommuniziert. Der Gesundheitsminister macht täglich Zahlenangaben zum Stand der Infizierten. Doch wie viele Tests durchgeführt werden, bleibt offen.

Ein Gipfel ohne Ergebnisse?

Am 17. März 2020 fand ein Gipfeltreffen von Bundeskanzlerin Merkel, dem französischen Staatspräsidenten Macron, dem britischen Ministerpräsidenten Johnson und dem türkischen Staatspräsidenten Erdoğan statt. Aufgrund des Virus wurde es per Videokonferenz durchgeführt. Im Mittelpunkt stand der Umgang mit den Flüchtlingen an der griechisch-türkischen Grenze. Die deutsche und die türkische Presseerklärung zu dem Gipfel lesen sich wie eine Themenliste. Neben Migration standen die Situation in Syrien, das Corona Virus, die Erleichterung der humanitären Hilfe im syrischen Idlib, die Lage in Libyen und die EU-Beziehungen auf der Tagesordnung. Von deutscher Seite wird mitgeteilt, dass die EU möglicherweise ihre Finanzhilfe für die Flüchtlingsbetreuung erhöhen werde. Hinweise darauf, dass zu einem der Themen ein Beschluss gefasst wurde, gibt es nicht.

Ein absurdes Gerichtsurteil

Mehmet Y. Yılmaz machte in seiner Kolumne für das Nachrichtenportal T24 auf ein Gerichtsurteil aufmerksam. Während der Gezi Park Proteste hatten zwei Provinzgouverneure öffentlich falsche Angaben zum Tod von zwei Demonstranten gemacht. Dagegen hatte jemand aus Izmir protestiert und die Provinzgouverneure zum Rücktritt aufgerufen. Dabei hatte er sie „Lügner“ genannt. Nun wurde er von einem Gericht in Izmir wegen Beleidigung zu einer Haftstrafe von einem Jahr, 5 Monaten und 15 Tagen verurteilt. Yılmaz merkt an, dass in diesem Verfahren der Verurteilte der einzige gewesen ist, der die Wahrheit gesagt hat.

Mögliche wirtschaftliche Entwicklungen

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der internationalen Ausbreitung des Corona Virus lassen sich auf drei Ebenen bestimmen: Angebot, Nachfrage und Finanzmärkte. Bei der Angebotsseite verursachen die mit dem Virus verbundenen Einschränkungen vorübergehende Fabrikschließungen und einen Bruch der Lieferketten. Bei der Nachfrageseite kommen Gehaltsverluste, aufgeschobene Ausgaben und Investitionen und ähnliche Faktoren ins Spiel. Beide Faktoren schlagen auf das Finanzsystem in Form von ausfallenden Krediten, sinkendem Wert von Sicherheiten, sinkenden Aktienkursen usw. durch.

Die US-Zentralbank und die Europäische Zentralbank haben auf das Virus mit Zinssenkungen reagiert. Auch die türkische Zentralbank schloss sich mit einer Senkung der Zinsen um einen Prozentpunkt an. Damit gehört die Türkei zu den Ländern mit einem negativen Realzins. Unmittelbare Auswirkungen auf die Devisenkurse hatte diese Entscheidung zunächst nicht. Dies bedeutet jedoch nicht, dass diese Entscheidung die Türkische Lira nicht weiter schwächen wird. Parallel zu den internationalen Finanzmärkten haben die Börse Istanbul und die Türkische Lira schwere Verluste hinnehmen müssen.

Die Bankenaufsicht BDDK verlängerte bis zum Jahresende die Frist, ab der ein Kredit als „in Verzug geraten“ bewertet wird. Lag diese Frist bisher bei 90 Tagen, so werden nun 180 Tage als Maßstab angelegt.

Am 17. März 2020 reagierte die türkische Zentralbank mit einer Zinssenkung um einen Prozentpunkt auf die Krise und sicherte größere Flexibilität bei der Geldpolitik zu. Einen Tag später trat Staatspräsident Erdoğan vor die Kameras und stellte ein Interventionspaket vor. Es besteht aus einem Mix von Steuererleichterung und –verschiebungen, Kreditgarantien und sieht erleichterte und beschleunigte Kurzarbeit vor. Er bezifferte das Volumen mit 100 Mrd. TL.

Wie jedes von der Regierung vorgestellte Paket erntete es Beifall von den Wirtschaftsverbänden – was im Grunde nur zeigt, in welchem Maße diese sich der Regierung unterwerfen. Die wichtigsten Einwände die von Kritikern vorgebracht wurden, beziehen sich vor allem auf die unzureichende Absicherung der schwächsten Teile der Gesellschaft. Saisonarbeiter, Beschäftigte auf dem irregulären Arbeitsmarkt und andere Gruppen, die ohnehin meist nur über ein Einkommen unterhalb des Mindestlohns verfügen, wurden nicht erfasst. Die Erleichterung von Krediten und die Verschiebung von Steuern wiederum verschiebt die Probleme der Haushalte, aber auch vieler Unternehmen nur in die Zukunft. Hinzu kommen die im Winter hohen Energiekosten. Angesichts eines drastischen Verfalls der Öl-Preise wäre eine Entlastung durch Senkung der Gas- und Strompreise durchaus denkbar.

Eine weitere Anmerkung war, dass das vorgestellte Regierungsprogramm voraussetzt, dass es nur darum gehe, einen Zeitraum von einigen Wochen zu überbrücken. Ob dies tatsächlich der Fall ist, ist n och nicht absehbar.

Doch auch wenn der günstigste Fall eintritt: Nach einer Rückkehr zur „Normalität“ wird wohl zunächst Aufräumen angesagt sein. Ein Interventionspaket mit einem Volumen von 100 Mrd. TL reißt ein riesiges Loch in den Haushalt. Der Absturz der Börse Istanbul und der Wertverfall der Türkischen Lira werden ihre Spuren in den Bilanzen der Unternehmen hinterlassen. Hinzu kommt, dass in diesem Fall nicht nur die Türkei auf internationale Kredite angewiesen sein wird, denn die meisten Schwellenländer sind überschuldet. Es ist durchaus nicht unwahrscheinlich, dass die Corona-Epidemie zunächst einen Stillstand des Realsektors und anschließend eine internationale Finanzkrise auslöst. In diesem Fall kann es ausgesprochen lange dauern, bis sich die Wirtschaft – der Türkei und der Welt – wieder erholt.