Istanbul Post

Kurzmeldungen:

A PHP Error was encountered

Severity: Notice

Message: Undefined index: snews

Filename: news/aktuell.php

Line Number: 5

Backtrace:

File: /home/istan252/public_html/application/views/news/aktuell.php
Line: 5
Function: _error_handler

File: /home/istan252/public_html/application/controllers/News.php
Line: 165
Function: view

File: /home/istan252/public_html/index.php
Line: 315
Function: require_once

Alle Kurzmeldungen

Die Woche vom 18. bis zum 25. November 2022

Seit dem vergangenen Wochenende bombardiert die türkische Armee PKK und YPG-Stellungen in Syrien und im Irak. Die Regierung spricht von Vergeltung für den Bombenanschlag in Istanbul, Sprecher von PKK und PYD weisen die Verantwortung zurück und erklären, dass die türkische Regierung nur nach einem Vorwand für einen Angriff suche. Die Zentralbank hat noch einmal die Zinsen gesenkt, will nun aber eine Pause machen. Parallel dazu wird der Druck auf Banken erhöht, Kunden zur Auflösung ihrer Devisenguthaben zu bewegen.

Gesprächsvorbereitungen mit Assad

Das „ein Mann Regime“ führt zu interessanten politischen Entwicklungen. Vor etwas mehr als einem Jahr setzte sich in Ankara die Erkenntnis durch, dass die außenpolitische Isolation der Türkei hohe politische Folgekosten birgt. Ermutigt durch die USA und die Golfstaaten suchte die türkische Regierung darum nach Wegen, zunächst die Beziehungen zu Israel und Ägypten zu normalisieren. Mit der Ernennung gegenseitiger Botschafter wurde dies mit Israel erreicht. Als Anfang Oktober die Türkei und Libyen jedoch ein Abkommen über gemeinsame Erdgassuche im östlichen Mittelmeer schlossen, erklärte das ägyptische Außenministerium das Entspannungsprojekt mit der Türkei für ausgesetzt. Bis sich die Staatspräsidenten beider Länder am Rande der Fußballweltmeisterschaft in Katar trafen und durch einen Händedruck scheinbar alle Konflikte vom Tisch wischten. Nach solch einem Erfolg wurde gleich vermutet, dass es nun auch an der Zeit sein könnte, dass sich der türkische mit dem syrischen Staatspräsidenten aussöhne. Als ob es um persönliche Animositäten ginge.

Durch einen Händedruck sind die Differenzen mit Ägypten nicht aus der Welt geschafft. Die türkische Regierung hat die Aktivitäten der Muslim Bruderschaften in der Türkei weitgehend eingeschränkt. Damit ist sie der ägyptischen Regierung entgegen gekommen. Doch dürfte das türkische Engagement in Libyen Kairo weiter ein Dorn im Auge sein. Und dann ist da noch die Erdgas-Kooperation, die zwischen Israel, Ägypten, der Republik Zypern und Griechenland vereinbart wurde. Es ist durchaus möglich, dass langfristig mit der Normalisierung der Beziehungen der Türkei zu Israel und Ägypten die Verhandlungsspielräume über die Erdgasprojekte steigen. Doch bis dahin wird man die Beziehungen vermutlich als fragil charakterisieren müssen.

Mit Syrien ist die Lage weit komplizierter. De Facto kontrolliert die türkische Armee große Gebiete im Norden Syriens. Die syrische Regierung hat stets erklärt, dass eine Vorbedingung für Verhandlungen mit der Türkei ein Abzug ihrer Truppen aus Syrien sei. Auf der anderen Seite steigt der politische Druck auf die türkische Regierung, eine Rückkehrperspektive für die 3,5 Mio. syrischen Flüchtlinge in der Türkei zu entwickeln. Hinzu kommt all das vergossene Blut, die Ausplünderung Syriens. Und dann stellt sich natürlich auch noch die Frage, was aus den von der Türkei finanzierten syrischen Milizen werden soll.

Während es durchaus wahrscheinlich ist, dass die russische Regierung Staatspräsidenten Assad zu einer Aussöhnung mit der Türkei ermutigt, dürfte die Haltung der US-Regierung ablehnend sein. Bizarr wirkt zudem, dass Staatspräsident Erdoğan unmittelbar nach einer Rede, in der er eine Militärintervention gegen die YPG in Syrien ankündigt, von einem Gespräch mit Staatspräsident Assad spricht.

Erneutes Erdbeben in Düzce

Am frühen Morgen des 23. November 2022 wurde die Provinz Düzce von einem Beben der Stärke 5,9 erschüttert. Das Beben rief das vor 23 Jahren erfolgte Erdbeben in dieser Provinz erneut ins Gedächtnis. Doch seither ist einiges geschehen. Es gab keine Todesopfer durch einstürzende Gebäude, obgleich die Schäden an Gebäuden und Einrichtungen deutlich machen, dass es ein Glücksfall war, dass das Beben morgens um 4 Uhr erfolgte. Nach dem Düzce Erdbeben in 1999 war ein großer Teil der Gebäude erneuert worden.

Das Beben war auf einer Weite von Istanbul bis Ankara deutlich zu spüren und rief erneut ins Gedächtnis, dass jederzeit andernorts Erdbeben eintreten können.

Interessante Entwicklung

Die DEVA Partei mit Ali Babacan an der Spitze gehört zu den Abspaltungen aus der AKP. Gleichzeitig zeigt sie jedoch ein interessantes Profil, in dem sie bei aller konservativen Identität auch liberale Elemente aufgreift. In der Kurden-Frage gibt sie sich beweglicher als ihre anderen Partner im Oppositionsbündnis. Und am 25. November wird sie, zusammen mit dem Vorsitzenden, eine Frauendemonstration in Istanbul-Kadıköy durchführen, die sich gegen Gewalt gegen Frauen richtet. Die Demo wird ihren Abschluss an der Stier-Statue finden – dort wo so viele Demonstrationen der letzten Jahre von der Polizei mit Gewalt aufgelöst wurden.

Ein trockener Herbst

Seit dem letzten Sommer ist in weiten Teilen der Türkei ausgesprochen wenig Regen gefallen. In Istanbul liegt der Pegel der Trinkwasserseen deutlich unter dem Niveau des Vorjahres. Doch alarmierend ist die Lage zurzeit in Sivas. Der Stausee, aus dem die Stadt den größten Teil ihres Wassers bezieht verfügt noch über Wasser für 14 Tage. Mit Hochdruck wird nun eine Wasserleitung zu einem weiter entfernten Stausee gebaut, um einen Ausfall der Wasserversorgung zu vermeiden.

Nachdem der Weltklimagipfel am vergangenen Wochenende zu Ende gegangen ist, fällt noch einmal die große Diskrepanz zwischen den Klimaveränderungen und der (geringen) Entschlossenheit auf, dieser Einhalt zu gebieten. Klimaprognosen sagen voraus, dass mit steigender Erwärmung der Niederschlag in Anatolien zurückgehen, am östlichen Schwarzmeer dagegen steigen könnte. Dies bedeutet, dass Dürrephasen häufiger und länger werden könnten. In Sivas ist man nun dabei, die Reserven anzugreifen.

Man möchte nicht Kassandra spielen. Dem türkischen Meteorologieinstitut zufolge lag in weiten Landesteilen der Niederschlag um mehr als 50 Prozent unter dem Normalwert. Für die Landwirtschaft und damit auch die Perspektive für die Nahrungsmittelinflation im kommenden Jahr ist dies eine ausgesprochen schlechte Nachricht.

Noch eine Zinssenkung

Am 24. November 2022 senkte die Zentralbank den Leitzins auf 9,00 Prozent, erklärte aber, dass damit der im September begonnene Zyklus von Zinssenkungen abgeschlossen sei. Warum? Aus der wortreichen Erklärung lässt sich dies nicht erkennen. Überraschend kam die Entscheidung nicht. Bereits zuvor hatte die Zentralbank deutlich gemacht, dass sie – mit so unschlüssigen Begründungen auch immer – der Politik des Staatspräsidenten folgen wird. Dass sie dem Gesetz nach autonom und zur Geldwertstabilität verpflichtet ist, spielt dabei keine Rolle.

Im Vorfeld der Zinsentscheidung wies Oğuz Demir in einem Beitrag für die Nachrichtenplattform Gazete Duvar darauf hin, dass Zentralbanken in Krisenzeiten die Funktion einer Institution haben, die schnell eingreifen. Die türkische Zentralbank hat dagegen diese Funktion verspielt. Das Vertrauen in diese Institution wieder herzustellen, wird einige Zeit beanspruchen.

Hebesatz von 122 Prozent

Jedes Jahr werden staatliche Gebühren sowie Geldbußen neu festgelegt. Die Regel ist, dass der Durchschnitt des Anstiegs der Erzeugerpreise im Oktober zugrundegelegt wird. Von dieser Regel wird auch in diesem Jahr nicht abgewichen und so liegt der Hebesatz ab dem 1. Januar 2023 bei 122 Prozent.

Der Staatspräsident ist ermächtigt, eine niedrigere Festsetzung zu treffen. Er hat davon nicht Gebrauch gemacht. Es ist nicht unbedingt ein gutes Vorzeichen für die weitere Inflationsentwicklung, wenn der Staat bei von ihm bestimmten Preisen nicht mit gutem Beispiel vorangeht. Demgegenüber hatte der Staatspräsident Anfang der Woche wieder darüber sinniert, ob drastischere Strafen gegen Wucher nicht ein wirksames Mittel sein könnten. Statt also darüber nachzudenken, welchen Beitrag der Staat durch zurückhaltende Preiserhöhungen zur Inflationseindämmung zu leisten, sinnt der Staatspräsident über drakonische Strafen über Wucher nach. Wobei er die Voraussetzungen selbst geschaffen hat.

Gute Nachrichten vom Maschinenbau

Die Union der Maschinenexporteure teilt mit, dass von Januar bis Oktober 2022 ein Exportvolumen von 20,5 Mrd. Dollar erreicht wurde. Dies entspricht einem Anstieg von 7,7 Prozent. Die beiden wichtigsten Zielmärkte waren Deutschland und die USA. Bedeutender Zuwachs in Höhe von 43,8 Prozent wurde im Handel mit Russland erzielt.

Mit einem Wert von 6,30 Dollar/kg liegt der Maschinenbau deutlich über dem Durchschnitt des türkischen Exportes. Die Zuwachsratebei der Produktion liegt gegenüber 2019 bei mehr als 60 Prozent. Der Vorsitzende des Verbandes Kutlu Karavelioğlu führt die positive Entwicklung nicht zuletzt auf das Handicap Chinas zurück, das aufgrund von Reisebeschränkungen kaum an internationalen Messen teilnehmen könne. Entscheidend für die Nachhaltigkeit des Erfolges sei jedoch, dass das Verhältnis von Preis zu Qualität stimme.